Seit Anbruch des Atomzeitalters hat es immer wieder stockende Schritte zu internationalen Bemühungen gegeben, die die Gefahr eines Atomkriegs lindern oder durch die Abschaffung dieser monströsen Waffen sogar ganz beseitigen könnten. Dennoch ist die Gefahr eines Atomkriegs aktuell so groß wie zu Zeiten des Kalten Krieges, wie Noam Chomsky in seinem neuen Buch „Rebellion oder Untergang!“ zeigt. Dabei spielen vor allem die NATO und die USA eine entscheidende Rolle. Ein Auszug.

Die wachsende Gefahr eines Atomkriegs hat unter nationalen Sicherheitsexperten zu großer Besorgnis geführt. So warnt William Perry, dass »wir heute vor Atomkriegsgefahren stehen, die noch wahrscheinlicher zu einem Atomkonflikt führen können als im Kalten Krieg«. Und Perry steht mit seiner Meinung keineswegs allein da. Jedes Jahr stellt eine vom Bulletin of Atomic Experts berufene Expertengruppe die 1947 zu Beginn des Atomzeitalters eingeführte »Doomsday Clock«, das heißt die Weltuntergangsuhr, neu, bei der »Mitternacht« das endgültige Ende für uns alle bedeutet.[1] 2014 stellte sie die Uhr auf drei Minuten vor Mitternacht.[2]

Demnach ist die Gefahr der atomaren Katastrophe wieder so hoch wie zu Anfang der 1980er-Jahre, als eine enorme Kriegshysterie herrschte – eine Zeit, an die wir uns genauer erinnern sollten und die wir besser verstehen müssen. Im November 1983 führte die Regierung unter Reagan eine Aktion namens »Operation Able Archer« durch, mit der die russischen Verteidigungssysteme durch die Simulation von Angriffen einschließlich Nuklearangriffen getestet werden sollten – und das zu einer Zeit großer internationaler Spannungen. Just zu dieser Zeit wurden in Europa, oder besser gesagt in Deutschland, moderne Raketen, Pershing-II-Raketen, aufgestellt, die innerhalb von zehn Minuten russisches Territorium erreichen konnten. Und es gab weitere Bereiche, in denen die Spannungen wuchsen. Vor einigen Jahren wurden diverse russische Archive geöffnet und den Dokumenten war zu entnehmen, dass die Russen »Able Archer« äußerst ernst nahmen. Bis vor kurzem war jedoch noch nicht ganz klar, inwieweit diese letztere Tatsache auch in Washington verstanden wurde. Die CIA behauptete bisher immer, die Russen hätten die Operation nicht weiter beachtet und gewusst, dass es sich nur um ein Manöver handelte.

Aber jetzt haben gerade freigegebene Dokumente verdeutlicht, dass man in Washington von Anfang an wusste, dass Operation Able Archer die Welt an den Rand eines selbstmörderischen Krieges brachte. Diese neuen Dokumente zeigen, dass die US-Nachrichtendienste damals zu dem Schluss kamen, die Russen hätten ihre Streitkräfte in einen, wie sie es ausdrückten, »ungewöhnlichen« Alarmzustand versetzt. Dem Protokoll zufolge bedeutete das, dass die USA nun dasselbe hätten tun müssen. Aber ein hoher Offizier der US-Luftwaffe, Leonard Perroots, fasste den einsamen Beschluss, nicht dem vorgesehenen Verfahren zu folgen und stattdessen nichts zu tun und das Ganze zu ignorieren – womit er sehr wahrscheinlich einen tödlichen Nuklearkrieg verhinderte.

Wir wussten bereits, dass erst kurz vor dieser Episode russische automatisierte Systeme einen vermeintlich bevorstehenden umfassenden Atomangriff der USA gemeldet hatten. Der diensthabende Offizier, Stanislav Petrov, entschied sich ebenfalls, nichts zu tun, statt diese Information an die höheren Ebenen weiterzuleiten und damit möglicherweise einen massiven Atomschlag auszulösen. Diese beiden großen Männer, Leonard Perroots and Stanislav Petrov, gehören auf die Ehrenliste der Menschen, die durch ihre selbständigen Entscheidungen die Gefahr eines Atomkrieges blockierten. Auf dieser Liste sollte auch Wassili Archipow stehen, ein russischer U-Boot-Kommandeur, der sich 1962 während eines der gefährlichsten Momente der kubanischen Raketenkrise als Einziger einem Befehl zum Angriff mit atombestückten Torpedos widersetzte, den zwei seiner Offizierskollegen in einem von US-Einheiten eingekreisten U-Boot erteilen wollten und der wahrscheinlich ebenfalls zu einem tödlichen Atomkrieg eskaliert wäre.

Das Schicksal der Zivilisation hing im Atomzeitalter leider nur allzu oft von solchen Entscheidungen ab und das kann nicht lange gutgehen. Heute steht der Zeiger der Weltuntergangsuhr wieder genau wie zu der Zeit von »Able Archer« auf drei Minuten vor Mitternacht. Als Grund gab die Expertengruppe die wachsende Gefahr eines Atomkriegs an und dann erstmals auch die Weigerung der Regierungen, sich ernsthaft mit der drohenden Umweltkrise auseinanderzusetzen.

Der wichtigste potenzielle Herd eines Atomkriegs befindet sich heute an der russischen Grenze. Beide Seiten betreiben eine gefährliche Aufrüstung, führen hochgradig provokative Aktionen durch und bauen ihre militärischen Arsenale in raschem Tempo aus. Bei den USA zeigt sich das an Präsident Obamas Plan zur Bereitstellung von einer Billion Dollar für die Modernisierung des US-Nuklearwaffensystems durch neue Atomwaffen, Marschflugkörper und Atomsprengköpfe. Von Letzteren weiß man, dass sie besonders gefährlich sind, weil sie auch auf Kurzstreckenwaffen angebracht werden können, was bedeutet, dass selbst für Offiziere auf einem kleineren Schlachtfeld die große Versuchung besteht, sie auch einzusetzen, was dann rasch zu einem umfassenden Nuklearkrieg eskalieren könnte.

Hillary Clinton warf kürzlich in einem an die Öffentlichkeit durchgesickerten vertraulichen Gespräch die Frage auf, ob solche Programme fortgesetzt werden sollten. Auch hier kann der Druck der Öffentlichkeit einen großen Unterschied machen. Ebenfalls hochgradig provokativ ist ein 800 Milliarden Dollar teures Raketenabwehrsystem, das Washington in Rumänien stationiert hat und angeblich der Verteidigung gegen – gar nicht existierende – iranische Raketen dient. Natürlich ist man sich in Russland und auch sonst überall darüber im Klaren, dass das, was hier als »Raketenabwehr« bezeichnet wird, letztlich eine Erstschlagwaffe ist.

Im besten Fall könnte es der Abschreckung eines Vergeltungsschlags dienen. Dieses System in Rumänien ist für Russland äußerst bedrohlich; wir selbst würden so etwas natürlich nie auch nur in der Nähe unserer Grenzen dulden. Die von der Grenze zu Russland ausgehende Kriegsgefahr ist zum großen Teil Resultat der NATO-Erweiterung nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 25 Jahren. Diese Erweiterung sollte zu einem größeren Maß an Reflexion und Diskussion führen, als es der Fall ist. Wir reden hier von der Amtszeit von Bush dem Ersten und seinem Außenminister James Baker und, in Russland, von Michail Gorbatschow.

Rückblickend zeigt sich, dass beide Seiten sehr unterschiedliche Vorstellungen von der Weltordnung hatten, die nach Verschwinden der Sowjetunion entstehen sollte. Gorbatschow forderte die Auflösung aller Militärbündnisse, was ja im Fall des Warschauer Paktes auch geschah. Sie sollten durch ein eurasisches Sicherheitssystem ersetzt werden, das sowohl die ehemalige Sowjetunion als auch Westeuropa einbinden sollte. Das war Gorbatschows Vision, aber Bush und Baker hatten einen anderen Plan: Die NATO sollte expandieren, während die Sowjetunion zusammenbrach. Und genauso kam es dann auch.
Die unmittelbare Frage war jedoch aus offensichtlichen Gründen die künftige Rolle Deutschlands. Gorbatschow stimmte einer Wiedervereinigung Deutschlands und sogar dem Beitritt Deutschlands zum feindlichen Militärbündnis NATO zu, was im Licht der jüngeren Geschichte eine sehr bemerkenswerte Konzession war, hatte doch Deutschland im Lauf der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Russland gleich zweimal in Schutt und Asche gelegt. Es gab dabei allerdings ein quid pro quo, das besagte, dass die NATO nicht »einen Millimeter nach Osten« ausgedehnt würde – und damit war Ostdeutschland gemeint.[3] Bush und Baker stimmten diesem Kompromiss zu, allerdings nur in mündlicher Form.

Es war ein Abkommen unter Ehrenmännern und wurde nicht schriftlich festgehalten. Danach wurde die NATO sofort auf Ostdeutschland ausgedehnt, aber Bush und Baker antworteten auf alle Einwände hiergegen nicht zu Unrecht, dies verletze ja keine schriftliche Zusicherung, sondern nur eine stille Vereinbarung. Inzwischen gibt es eine interessante und umfangreiche wissenschaftliche Literatur zu dieser Frage, die versucht, herauszufinden, was genau in dieser Zeit geschah. Dabei gab es bisher einige wichtige offene Fragen wie etwa die, was genau Bush und Baker sich dabei vorgestellt hatten. Diese Fragen sind vor einigen Monaten in einer Nummer der vom MIT und Harvard herausgegebenen Zeitschrift International Security von Joshua Itzkowitz Shifrinson sehr überzeugend beantwortet worden.[4]

Shifrinson betrieb umfangreiche Archivstudien und diese zeigten recht eindeutig, dass Bush und Baker Gorbatschow mit ihren Zusagen bewusst irreführen wollten, um den USA zu ermöglichen, ihre Vorherrschaft nach Osten auszudehnen. Das ist ein wichtiges Forschungsresultat, das nicht in einer wissenschaftlichen Zeitschrift versteckt bleiben sollte. Aber das war erst der erste Schritt. Unter Clinton expandierte die NATO noch weiter nach Osten, und zwar bis direkt an die russische Grenze. 2008 und dann noch einmal als Versuchsballon 2013 unter Obama bot die NATO die Mitgliedschaft sogar der Ukraine an, dem geopolitischen Herzen Russlands, das mit diesem durch weit zurückreichende kulturelle Traditionen verbunden ist. Das war ein äußerst provozierender Schritt.

Dabei hatten der bereits erwähnte George Kennan und andere ehemalige politische Amtsträger von Anfang an gewarnt, die NATO-Erweiterung sei (so Kennan) »ein tragischer Fehler« – ein politischer Irrtum von historischem Ausmaß, dessen Resultate wir jetzt sehen können. Sie trägt zu den wachsenden Spannungen an der Grenze zu Russland bei, der traditionellen Invasionsroute, über die Russland im 20. Jahrhundert allein von Deutschland zweimal weitgehend zerstört wurde. Hier verbirgt sich ein keineswegs geringes Risiko für einen verheerenden Atomkrieg. Der europäische Historiker Richard Sawka schreibt in seinen Überlegungen zu dieser Frage, die heutige Mission der NATO bestehe in der Bewältigung von Gefahren, die durch ihre Existenz überhaupt erst erzeugt werden, und das ist sicher richtig.[5]

Zugleich sind die Aufgaben der NATO weit über ihre traditionelle Mission hinaus erweitert worden und schließen nun auch die militärische Kontrolle über das weltweite Energiesystem mit seinen Pipelines und Seewegen ein und, wie inzwischen bereits häufig zu sehen war, gehört auch ihre inoffizielle Funktion als Interventionsstreitmacht unter US-Kommando dazu. Die Geschichte der NATO wirft ein helles Licht auf die wahre Natur des Kalten Krieges und seiner ideologischen Begründungen. In Letzteren wurde die NATO natürlich immer als notwendig zur Abschreckung der russischen Horden präsentiert – so haben wir es fünfzig Jahre lang gehört. Dann kam das Jahr 1991, und die russischen Horden waren weg. Was sollte nun mit der NATO geschehen?

Die Antwort auf diese Frage liefert uns sehr interessante Erkenntnisse über die tatsächliche Politik in den Jahren zuvor. Sie bestätigt eine Beobachtung des Harvard-Professors und Regierungsberaters Samuel Huntington, der zehn Jahre zuvor, 1981, gesagt hatte, wir müssten unsere Interventionen und sonstige Militäraktionen »verkaufen, indem wir den falschen Eindruck erwecken, wir bekämpften damit die Sowjetunion. Genau das haben die Vereinigten Staaten seit der Verkündung der Truman-Doktrin [1947] immer getan.«[6] Als sich 1991 mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion die Nebel lichteten, kamen weitere Beweise für diesen Schluss zum Vorschein, aber auch sie sind der breiten Öffentlichkeit kaum zugänglich, obwohl die Fakten nicht direkt unter Verschluss sind.

Die damalige Administration unter Bush dem Ersten gab natürlich sofort eine neue nationale Sicherheitsstrategie zur Rechtfertigung ihres Verteidigungsbudgets heraus und das war eine interessante Lektüre. Es hieß dort, das riesige Militärsystem müsse erhalten bleiben, aber nicht zu unserem Schutz vor den Russen, sondern vor dem, was dort als der technologische Fortschritt der Mächte der Dritten Welt bezeichnet wurde. Als wohldisziplinierter Intellektueller bricht man natürlich nicht in Gelächter aus, wenn man so etwas liest.

Zugleich insistierten die Autoren auch auf der Beibehaltung der so genannten »industriellen Verteidigungsbasis«, das heißt des Systems der staatlichen Intervention in die Wirtschaft über Institutionen wie das MIT und andere Forschungsstätten, an denen die Hightech-Wirtschaft der Zukunft entwickelt wird. Interessanterweise sprachen sie auch über den Nahen Osten, über den sie sagten, wir müssten für ihn auch weiterhin Interventionstruppen bereithalten. Außerdem fand sich dort die interessante Formulierung, für unsere größten Probleme im Nahen Osten könnten wir – ganz im Gegensatz zu den jahrzehntelang hierüber verbreiteten Lügen – »nicht den Kreml verantwortlich machen«. Aber das fiel wie üblich praktisch niemandem auf.

Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 warnte Samuel Huntington ganz seiner alten Logik getreu, die Public-Relation-Offensive Gorbatschows könne nun eine ebenso große Bedrohung für die Interessen der USA in Europa darstellen wie seinerzeit Breschnews Panzer – und diese durch die Friedensangebote Gorbatschows ausgelöste Gefahr wurde dann so überwunden, wie ich es gerade beschrieben habe, mit den Folgen, denen wir heute gegenüberstehen.

Auszug aus dem Buch: Noam Chomsky, „Rebellion oder Untergang! Ein Aufruf zu globalem Ungehorsam zur Rettung unserer Zivilisation“, 128 Seiten, aus dem Englischen übersetzt von Michael Schiffmann, Westend Verlag, 25.1.2021

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