Hermann Scheer, wirklich ein intelligenter Kopf, transportiert auch die gängigen Vorurteile: wir leiden unter Blockade, Wachstum bringt keine Arbeitsplätze.

Scheer meint:

“Die alten Kompromisse überzeugen nicht mehr – während den relevanten Fragen ausgewichen wird. Zum Beispiel der, ob Wirtschaftswachstum wirklich noch Arbeitsplätze und sozialen Ausgleich bringt. Solche Formeln stimmen nicht mehr.”

Dazu ist zu sagen: Weil die Bundesregierung unfähig ist zu einer undogmatischen Makropolitik, hat sie anders als andere Länder mehr Wachstum nicht zustandegebracht – also, so Hermann Scheer müssen die “Formeln” falsch sein. Hier wird das ganze Elend der Linken sichtbar. Ein Teil stützt, ohne es zu wollen, die neoliberale Propaganda. Siehe auch meinen Beitrag im kritischen Tagebuch vom 20.7.

Scheer meint:

“Wenn es jetzt gelingen würde, die Dauerlähmung des politischen Systems wenigstens teilweise zu überwinden, wäre das auch etwas. Vor allem durch eine Föderalismusreform.“

Dazu ist zu sagen: Wenn die große Koalition das Richtige bewegt, dann ist sie verglichen mit Schwarz-gelb ein Vorteil. Sie müsste zum Beispiel endlich die richtige Makropolitik machen, um die Arbeitnehmer und die Gewerkschaften aus der miserablen Rolle eines totalen Ungleichgewichts auf dem Arbeitsmarkt herauszubringen. Aber das meint Hermann Scheer nicht. Was will er denn bewegen? Was ist denn im politischen System gelähmt? Ich habe ihn danach gefragt. Ich bin auf die Antwort gespannt. Glaubt er wirklich dem Bundespräsidenten, es läge am föderalen System? Dann würden wir doch gerne wissen wollen, welche Ent-Blockierung Arbeitsplätze brächte.

Quelle: FR (Link nicht mehr erreichbar – 5. Mai 2006)