Ecuador – Wiege von Alexander von Humboldts Ansichten der Natur, Chimborazo-Besteigung und Erforschung der planetarischen Geographie der Pflanzen. Seltene Naturpracht unter den Nationen, darunter auch die urweltlichen Galápagos-Inseln. Eine Anden-Szenerie, die jährlich tausende deutsche Fernreisende und Wissenschafts-Touristen anzieht. Ein Bericht von unserem Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.
Im 283.560 Quadratkilometer großen, 17 Millionen Einwohner und 13 Millionen Wählerinnen und Wähler zählenden Andenland fanden am vergangenen Sonntag, dem 7. Februar, allgemeine Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Doch man darf staunen: Für die Wahl des Regierungschefs bewarben sich 16 Kandidaten, von denen indessen nur drei ernst zu nehmen waren: der progressive Wirtschaftswissenschaftler Andrés Arauz, der ultrakonservative Bankier Guillermo Lasso und der Indigenenführer Yaku Pérez. Mit Ansteckungsgefahr mitten in der Covid-19-Pandemie und einzelnen Tumulten wegen langer Warteschlangen vor den Wahllokalen erfreute die Stimmabgabe sich einer mehr als 60-prozentigen Wahlbeteiligung und wurde von rund 3.000 einheimischen und internationalen Wahlbeobachtern – darunter die konservative Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) – verfolgt.
Die Erwartungen wurden bestätigt: Arauz, der gerade einmal 35-jährige Ökonom und mehrfache Ex-Minister in der Regierung Rafael Correa (2007-2017) ging als Sieger der Präsidentschaftswahl hervor. Wählerumfragen beim Verlassen der Wahllokale hatten dem progressiven Kandidaten noch am späten Nachmittag rund 36 Prozent der Stimmen zugebilligt, doch nach der Stunden später einsetzenden Schnellzählung, die das Zwischenergebnis von rund 75 Prozent der landesweiten Wahllokale bündelte, verkündete die ecuadorianische Wahlbehörde CNE das offizielle Ergebnis. Mit 31,5 Prozent der abgegebenen Stimmen gewann Arauz zwar die Wahl, doch fehlten ihm weitere 8,5 Prozent, um mit 40 Prozent und einem zehnprozentigen Vorsprung gegenüber dem Zweitplatzierten als Präsident in der ersten Wahlrunde bestätigt zu werden. Arauz muss sich folglich einer Stichwahl stellen, die für den 11. April terminiert ist. Doch wer von seinen beiden Rivalen der Herausforderer sein wird, steht noch nicht fest, denn Yaku Pérez (20,04 Prozent) hängte überraschenderweise den mächtigen Guillermo Lasso (19,97 Prozent) vorerst ab. Die minimale Differenz von 0,7 Prozent könnte nach Auszählung der restlichen 25 Prozent der Stimmen wachsen und einen von beiden ausschließen.
Das entscheidende Signal ist allerdings die Neubelebung des „Correismus“, womit die Ära Rafael Correa mit ihrer innen- und außenpolitischen Stärkung der nationalstaatlichen Souveränität und der sozialdemokratisch geprägten Umverteilungspolitik gemeint ist, die bereits 2017 mehrfach Thema der NachDenkSeiten, insbesondere im Abschnitt Ecuadors ´Bürger-Revolution´ in Zahlen, war. Die Wiederbelebung der nach Correas Auswanderung nach Belgien im Jahr 2018 geschwächten Linken Ecuadors bedeutet zugleich eine klare politische Abrechnung mit dem einstigen Günstling des Ex-Präsidenten, Lenin Moreno. Zum weltweiten Erstaunen fiel Moreno seinem Vorgänger in den Rücken und vollzog als sein Nachfolger eine politische 180-Grad-Wende mit einer hündisch anmutenden Neuallianz mit der US-Regierung Donald Trumps.
Vorzeitigen Grund zum Feiern sollte es indes nicht geben, das ist auch Arauz bewusst. Sein Wahlbündnis Unión por la Esperanza (Einheitsbewegung für die Hoffnung/UNES) – angeführt von der ehemaligen Correa-Koalition Alianza País (Bündnis für das Land), umgetauft in Revolución Ciudadana (Bürger-Revolution) – musste sich unter Einbeziehung des Centro Democrático (Demokratisches Zentrum) ein paar Grad nach rechts öffnen und verlor ein beachtliches Stück seiner linken Wählerbasis an den Indigenenführer Yaku Pérez.
Arauz‘ Präsidentschafts-Kandidatur war im August 2020 von UNES angekündigt worden, doch zunächst mit Rafael Correa als Arauz‘ Vizepräsidentschafts-Kandidat. Wenige Wochen später, Mitte September, wurde jedoch der Journalist und politische Berater Carlos Rabascall als Ersatz von Correa bekanntgegeben. Den Hintergrund bildete die im April 2020 von der ecuadorianischen Justiz verhängte achtjährige Haftstrafe gegen den in Belgien lebenden und wegen angeblicher Bestechung verurteilten Ex-Präsidenten. Zudem, als sei es eine „copy & paste“-Farce nach dem Vorbild der Kandidatur-Verhinderung Luis Inácio Lula da Silvas für die Präsidentschaftswahlen von 2018 in Brasilien, wurde Correa in letztinstanzlicher Entscheidung zu lebenslänglicher Unwählbarkeit verurteilt, die seine Teilnahme an der Arauz-Formel und an den Präsidentschaftswahlen verhinderte.
Der Banker und der umstrittene Indianerführer
Dass es wie im Fall Lula in Brasilien auch in der Justiz Ecuadors wegen zweierlei Maß nicht mit rechten Dingen zugeht, verdeutlichen die dunklen Geschäfte und die Straflosigkeit Guillermo Lassos. Bis Ende der 1980er Jahre war der Unternehmer stellvertretender Generaldirektor von Coca Cola Ecuador. Im Jahr 1994 ließ er sich zum Vorsitzenden der Banco Guayaquil als drittgrößter Bank Ecuadors ernennen. In der Folge akquirierte Lasso mit dem Unternehmen Mavesa die exklusive Vertretung des japanischen Lkw-Herstellers Hino, die er 1999, mitten in der ecuadorianischen Finanzkrise, an den Markt abtrat, um mit den Erlösen die Banco Guayaquil zu kapitalisieren. Im Mai 1997 erließ Carlos Solórzano, Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs Ecuadors, Haftbefehl gegen Lasso und Ana Lucía Armijos, Präsidentin des Währungsausschusses, wegen angeblicher Rechtswidrigkeiten im Bankengeschäft. Nach Angaben der argentinischen Tageszeitung Página 12 vom März 2017 gelang der Aufsichtsbehörde der Banken von Panama zehn Jahre später der Nachweis, dass Guillermo Lasso 49 Offshore-Unternehmen in Steueroasen unterhielt und damit allein zwischen 1999 und 2000 ein illegales Vermögen von 30 Millionen Dollar angehäuft hatte. Doch Lasso gelang es immer wieder, sich aus dem wortspielerischen Lazo der Justiz zu befreien und sich als Mitglied der rechtsradikalen katholischen Bruderschaft Opus Dei auf dem Markt der medialen Imagepflege als frommer Gottesdiener zu verkaufen.
Ganz im Kontrast zur gottgefälligen Geschäftstüchtigkeit Lassos entspringt Yaku Sacha Pérez Guartambel – Jahrgang 1969, in Cachipucara, Landkreis Cuenca, geboren – dem Widerstand gegen umstrittene Regierungsprojekte und nicht gerade statthafte Geschäfte in der Gemeinde Tarqui. Eigentlich unter seinem Geburtsnamen Carlos bekannt, taufte Pérez 2018 sich selbst in Yaku (Wasser) und Sacha (Dschungel) um; ein indigenes Binomium, das seinen persönlichen Kampf symbolisieren sollte. Pérez hat einen Abschluss als Anwalt, wurde als solcher jedoch beim Nationalen Sekretär für Hochschulbildung, Wissenschaft und Technologie niemals eingetragen. Umso mehr wurden ihm weitere vier Aufbaustudiengänge in den Fachbereichen Wassereinzugsgebiets-Management, Umweltrecht, Indigene Justiz und Strafrecht anerkannt. Von 2013 bis 2019 amtierte Yaku Sacha Pérez als Vorsitzender der Konföderation der Völker der Kichwa-Ethnie (Ecuarunari), die mehrmals Demonstrationen gegen die Regierung Rafael Correa durchführte. Während dieser Zeit wurde Pérez auch zum Präsidenten der Andenkoordination indigener Organisationen und bei den Landtagswahlen 2019 zum Präfekten von Azuay gewählt. Er beteiligte sich als solcher an den Protestkundgebungen im Oktober 2019 gegen die Regierung Lenin Moreno, die im Generalstreik gipfelten. Ein Jahr später wurde Pérez von der neugegründeten Plurinationalen Einheitsbewegung Bewegung/Neues Heimatland – bekannt als Pachakutik, ein Andenmythos, der die Rückkehr der alten in der neuen Zeit bedeutet – als Präsidentschaft-Kandidat ernannt.
Yaku Pérez machte sich einen Namen als wortgewandter Führer des indigenen Widerstands gegen Energie- und Infrastruktur-Projekte auf indianischem Land, insbesondere wasserverschmutzende und -vergeudende Bergbauprojekte. Wegen seiner Militanz erlebte der Indianersprecher zwischen 1995 und 2017, also vor und während der Regierung Rafael Correa, mindestens ein halbes Dutzend Verhaftungen mit Körperverletzungen. Allerdings stießen die Aktionsformen – wie der Erstürmungsversuch des Regierungspalastes Carandolet im Jahr 2015, um Präsident Correa herauszufordern – auf scharfe Kritik der Öffentlichkeit und hatten die Ausweisung von Pérez‘ Freundin – der Französin brasilianischer Herkunft Manuela Picq – zur Folge. Yaku Pérez beschimpfte Rafael Correa als „Verräter“, weil der Ex-Präsident ihm angeblich versprochen hätte, kein Bergbau-Projekt an Wasserquellen zu erlauben. Der Konflikt mit Correa veranlasste den Indigenenführer allerdings zu einer mehr als fragwürdigen politischen Handlung, als er während der Präsidentschaftswahl von 2017 den rechtsradikalen, korrupten Guillermo Lasso mit der Begründung unterstützte, „es ist richtiger, einen Bankier einer Diktatur vorzuziehen“.
Trotz der brutalen und peinlichen Fehleinschätzung von 2017 – die demokratische Regierung Rafael Correa war alles andere als eine „Diktatur“ – entschied sich ein beachtlicher Teil der Linken für die Kandidatur Pérez‘.
Lenin Morenos soziale Ruine und Arauz‘ progressive Wiederaufbau-Visionen
Genaugenommen badete Arauz die über zehn Jahre alte Fehde zwischen Pérez und Correa aus. Doch erlitt seine Wahlkampagne auch übelste Schläge unter die Gürtellinie mit der medialen Verbreitung lächerlicher Fake News. So zum Beispiel, dass der linke Favorit von der kolumbianischen Guerilla-Organisation ELN „finanziert“ und von Rafael Correa dazu angehalten worden sei oder dass – so behauptete ein gefälschtes Video – Correa und Arauz die Wähler mit je 250 Dollar eingekauft hätten.
Dem Optimisten Arauz, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als Sieger aus der Stichwahl im kommenden April hervorgehen wird, stehen harte Zeiten bevor. Die nächste Regierung Ecuadors übernimmt ein Land, dessen Wirtschaft im Jahr 2020 einen fast 9-prozentigen Einbruch des Bruttoinlandsproduktes (BIP) verzeichnete und das nur über sehr geringe Mittel verfügt, um einen wirtschaftlichen Wiederaufbau zu wagen. Zur Covid-19-Pandemie paarte sich der seit 2014 anhaltende Rückgang des Ölpreises, das wichtigste Exportprodukt des Landes, das etwa ein Drittel der öffentlichen Einnahmen generiert, während der Rest aus der Steuererhebung stammt. In seiner vierjährigen Regierungszeit trieb Lenin Moreno die Staatsverschuldung auf die Höhe von 70 Prozent des BIP, während nach neuesten Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) das Haushaltsdefizit 8 Prozent übersteigt. Gewinnt Arauz, übernimmt er außerdem ein Land mit einem hohen Maß an informeller Beschäftigung und Armut, was sich in der herrschenden globalen Wirtschaftskrise noch akuter auswirkte. Arauz muss auch Mittel ergreifen, um die Emigrationswelle zu stoppen, die nach jüngsten Angaben der Vereinten Nationen (2019) mindestens 1,2 Millionen Auswanderer, also rund 6,8 Prozent der Bevölkerung Ecuadors erfasst.
Lenin Morenos Hauptversagen war das Kreditabkommen vom Februar 2019 mit dem IWF in Höhe von 4,2 Milliarden US-Dollar, genannt Expanded Service Agreement (SAF), mit drakonischen Richtlinien zur Ausgaben-Anpassung und Regelung der öffentlichen Investitionen, die letztendlich die Mittelschicht und die Minderbemittelten hart traf. Im Rahmen der Verhandlungen mit dem IWF erließ Moreno sodann eine Rahmenregelung, die ironischerweise „Organisches Gesetz für produktive Entwicklung, Investitionsförderung, von Arbeitsplatzbeschaffung sowie Haushaltsstabilität und -gleichgewicht“ heißt. Ihr angebliches Ziel sah die Verringerung von Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung vor, die als nationale Prioritäten festgelegt wurden. Die Maßnahme stürzte sodann breite Bevölkerungsgruppen in Armut und Elend, griff jedoch gleichzeitig transnationalen Unternehmen, Banken und großen Wirtschaftsgruppen unter die Arme. Nämlich mit dem Erlass von Zinsen, Geldbußen und Zuschlägen für Verpflichtungen, deren Zahlung bei verschiedenen staatlichen Institutionen, wie der Steuerbehörde, anstanden. Im Klartext, die Regierung erließ zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes Großunternehmen – darunter vor allem Ölkonzernen und Banken – ohne Berücksichtigung von millionenschweren Zinsen, Steuerschulden in Höhe von 4,291 Milliarden US-Dollar, die genau betrachtet, den IWF-Kredit zunichtemachten, oder anders formuliert: Der neoliberale, jedoch verängstigte Staat ließ sich die Schulden der Konzerne vom IWF quittieren.
„Von Bankern, Medienkonzernen, dem christlich-sozialen Politiker Jaime Nebot und dem Paten der Korruption, Abdalá Bucaram, beraten, ignorierte Moreno die Politik, die während der Regierung von Rafael Correa Stabilität und Wirtschaftswachstum erzeugte“, beklagt der Journalist Jorge Molina in seiner Bilanz mit dem Titel „Lenin Moreno, Chronik eines Desasters“. Zum Desaster gehörte auch die Demontage der Arbeitsrechte und des sozialen Schutzsystems mit der Einführung der nicht vertragsverpflichteten Teilzeitarbeit und der Abschaffung der Urlaubspflicht, ferner die Budgetkürzung für 32 Universitäten und Fachhochschulen um mehr als 98,2 Millionen US-Dollar sowie die Abschaffung oder Privatisierung von 10 staatlichen Unternehmen.
Dagegen setzt Arauz einen wirtschaftlichen und sozialen Noteinsatzplan, der in einem nachhaltigen Entwicklungskonzept münden soll, in dem die teils harten, jedoch notwendigen Infrastruktur-Projekte aus der Ära Correa durch „weichere“ Alternativen – von der Grundlagenforschung über Energiegewinnung bis hin zur Spitzentechnologie-Ausstattung – abgefedert werden sollen.
Indes erlebte Ecuador 2020 einen wirtschaftlichen Einbruch zwischen 9 Prozent und 12 Prozent, mit einer Verschuldung von rund 60 Prozent des BIP und einem Haushaltsdefizit von mehr als 6 Prozent.
Arauz‘ antizyklischer Plan sieht umfangreiche öffentliche Ausgaben und Maßnahmen zur Entwicklungsförderung und dem Zugang zu produktiven Ressourcen vor. Im Plan ist außerdem enthalten, den grassierenden unlauteren Wettbewerb einzuschränken und Veränderungen beim Verbraucherschutz, dem öffentlichen Bankwesen sowie der Volks- und Solidaritätsfinanzierung einzuleiten. Gleichzeitig soll die Senkung der Zinssätze durchgesetzt, eine historische und progressive Steuerreform durchgeführt und Großvermögen zur Kasse gebeten werden. Auch die Rückführung von Kapital soll gefördert und damit die Flucht in Fremdwährungen vermieden werden.
Zu guter Letzt, Arauz‘ Flaggschiff, das trotz der kritischen wirtschaftlichen Lage im Lande unmittelbar nach der Amtsübernahme den Einsatzbefehl erhalten soll: die Auszahlung einer 1.000-Dollar-Anleihe an eine Million Familien zur Schuldenabtragung und Konsumförderung. Die Finanzfonds reagierten „besorgt“, doch die Armen Ecuadors freuten sich.
Es sollte klar sein, dass es sich dabei weder um eine demagogische Wohlfahrtsgeste noch um Almosenverteilung, sondern um einen – wenn auch nur begrenzten – staatlichen Schadensausgleich des von der Regierung Moreno inszenierten Desasters handelt.
Titelbild: Edgar Daniel Yanchapaxi/shutterstock.com
