Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Zahlen des RKI sind “nichts wert”
2. Leipzig, 07.11.2020 – Ärzte zeigen Gesicht in Leipzig
3. Ärzte gegen Lockdown | Exakt
4. Der größte Finanzskandal der Nachkriegsgeschichte | Bericht aus dem #Wirecard-Untersuchungsausschuss
5. Richard David Precht trifft Jürgen Todenhöfer | “Die Welt von Morgen”
6. KenFM am Set: Dr. Wolfgang Wodarg (Corona und der PCR-Test)
7. Basta Berlin (Spezial) – Protest in Berlin: Ein Gesetz mobilisiert die Massen
8. Corona Ausschuss Sitzung 27: Ein Rundumschlag
9. Bundessprecher der kritischen Polizisten/*innen äußert sich zu Polizeieinsatz in Berlin und Leipzig
10. „Gesundheits-Ideologie als neue Herrschaftsform der Macht“
11. Das Wilde Schaf: Sendung #1 – Offizieller Stream!
12. Wie können wir in dieser gestörten Zeit deeskalieren? (Raphael Bonelli)
13. Bundespressekonferenz
14. Kabarett, Satire, Comedy und Co.

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Zahlen des RKI sind “nichts wert”
   Gemeinsam mit anderen Experten fordert Prof. Matthias Schrappe ein Umdenken in der Corona-Strategie. Der Infektiologe kritisiert die Kennzahlen des Robert-Koch-Institutes.
   “Diese Zahlen sind (…) das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist.”
   Quelle: ZDF, 23.11.2020

   Prof. Schrappe: “Das RKI ist politisch gesteuert, es ist dem Bundesministerium für Gesundheit untergeordnet. […] Ich sage nur: Wir brauchen Zahlen, wir sind im Bereich der Mutmaßungen. Es werden Grundrechte eingeschränkt ohne dass wir eigentlich genaue verwertbare Zahlen haben und ich halte das als Wissenschaftler, ich sage es auch als Bürger ganz offen, für ein Unding, dass wir ohne eine feste Zahlenbasis zu solchen Einschränkungen schreiten und vor allem, dass probate Mittel, die überall bekannt sind, die jeder, der sich infektiologisch und epidemiologisch betätigt hat, kennt, die zum Standard-Repertoire gehören und da ist unsere Autorengruppe nicht ohne Grund hinterher, das immer wieder einzufordern.”

   Journalist: “Aber es gibt doch die Infektionszahlen, den R-Wert und die Zahl der Betten, die noch frei sind. Es ist ja nicht so, dass wir im Nebel durch die Gegend schwimmen.”

   Prof. Schrappe: “Doch, da muss ich Ihnen leider widersprechen. Diese täglich erhobenen Infektionszahlen sind vom Nebel nicht weit entfernt. Wir testen 1,5 Millionen Leute in der Woche und haben dann meinetwegen 120 Tausend Testpositive, aber wenn man 2,5 Millionen Leute testen würden, wieviele hätten wir dann? Das hat keine Basis, diese Zahlen sind – wir drücken uns mittlerweile relativ deutlich aus – das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben sind, und schon gar nicht können Sie damit politisch steuern. Diese Zahlen werden erhoben und dann auf die Gesamtbevölkerung umgerechnet ohne einzuberechnen, wieviele in der Gesamtbevölkerung denn noch zusätzlich infiziert sind. Diese Zahlen sind nichts wert.”

2. Leipzig, 07.11.2020 – Ärzte zeigen Gesicht in Leipzig
   Quelle: Coach & Trainer TV, 15.11.2020

   Zitat: “Alleine die Tatsache, dass im April, Mai 90 Prozent aller geplanten Operationen nicht stattgefunden haben hier in Deutschland, das können wir mit unserem beruflichen Ethos nicht vereinbaren. Wir sind auch hier, weil wir zeigen möchten, dass es nicht nur ein, zwei, drei, vier Ärzte sind, die in der Öffentlichkeit sehr präsent sind, sondern es gibt unheimlich viele Ärzte, die genauso denken. Sie sind bloß noch nicht an die Öffentlichkeit getreten, nicht zuletzt weil sie mittlerweile auch Angst haben. Dieses Klima der Angst ist auch ein ganz ganz übler Beigeschmack. Wenn einzelne aus der Regierung dazu aufrufen, dass Ärzte, die kritische Meinungen äußern, dass die aus der Bevölkerung heraus angeschwärzt und angezeigt werden sollen. Solche Massnahmen kennt man eigentlich von totalitären Regimes, nicht von einer Demokratie. Ich frage mich, was die Politiker sich dabei denken. Das der Grund warum wir hier sind.”

   Ärzte aus ganz Deutschland versammeln sich zum Protest gegen Corona-Maßnahmen in Leipzig
   Am Rande einer Kundgebung am Johannisplatz in Leipzig versammeln sich Ärzte aus ganz Deutschland im Weißkittel – teilweise mit weißen Masken mit Aufschrift „Diktatur“ – zum Protest gegen überschießende Corona Maßnahmen. Sie erhalten mehrminütige Standing Ovations vor dem Portal des Museums im Gassi.
   Quelle: VitalstoffBlog, 07.11.2020

3. Ärzte gegen Lockdown | Exakt
   Mit der Ankündigung des neuen Lockdowns “light” veröffentlichte die Kassenärztliche Bundesvereinigung ein Positionsspapier, in dem der Lockdown kritisiert wird. Doch viele Mediziner distanzieren sich von dem Papier.
   Quelle: MDR Investigativ, 09.11.2020

   Dr. Andreas Gassen, Vorsitzender KBV: “Eine pauschale Lockdown-Regelung ist weder zielführend, noch ist sie umsetzbar.”

4. Der größte Finanzskandal der Nachkriegsgeschichte | Bericht aus dem #Wirecard-Untersuchungsausschuss
   Wie bereitet man den größten Finanzskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte auf? Mein Bericht aus dem #Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag.
   Hintergrundinfos & Links aus dem Video:
   (1) Dan McCrum: “Wirecard and me: Dan McCrum on exposing a criminal enterprise”
   (2) Killian Kleinschmidt – Frage österreichischer Abgeordneter
   (3) Dr. Carola Rinker: “Bilanzskandal bei Wirecard: Es gab viele Warnzeichen“
   Video auf YouTube.
   Quelle: Fabio De Masi, 16.11.2020

   Wirecard-Skandal: Finanzaufsicht reformieren
   Der #WirecardSkandal zeigt: Wir brauchen in Deutschland eine Finanzaufsicht, die digitale Geschäftsmodelle umfassend überwacht und über fähiges Personal verfügt. Staatliche Aufsicht darf nicht nackt sein!
   Quelle: Fabio De Masi, 21.11.2020

   Fabio De Masi: “Ein fundamentales Problem ist, dass wir staatliche, hoheitliche Aufgaben immer mehr an Private verlagert haben. […] Die BAFIN hat nur neun Personen, die überhaupt forensisch Bilanzen prüfen könnten. […] Zweitens braucht sie auch qualifiziertes Personal.”

5. Richard David Precht trifft Jürgen Todenhöfer | “Die Welt von Morgen”
   Liebe Freunde, in der letzten Woche habe ich mich mit einem der brillantesten Intellektuellen unseres Landes getroffen. Richard David Precht ist einer der gefragtesten Autoren und Gesprächspartner Deutschlands.
   In der YouTube-Gesprächsreihe “DIE WELT VON MORGEN” werde ich von Zeit zu Zeit auf prominente Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Kultur treffen, um mit ihnen über die Gesellschaft der Zukunft diskutieren und die Herausforderungen und Chancen erörtern, die uns erwarten.
   Themen der Precht-Episode: Trump gegen Biden, die hirnrissige Kategorisierung der Bürger in politische Lager, das Geschäftsmodell Krieg, die Unehrlichkeit der Bundesregierung in ihrer Klimapolitik, die fehlende Unabhängigkeit unserer Berufspolitiker und die Logik einer neuen deutschlandfreundlichen Außenpolitik.
   Quelle: Jürgen Todenhöfer, 05.11.2020

   Jürgen Todenhöfer [transkribiert CG]: “Unter Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt, Kohl, wenn da jemand sich für einen deutschen Kriegseinsatz eingesetzt hätte, wäre er aus der Partei geflogen. Heute müssen Sie aufpassen, dass Sie nicht aus der Partei fliegen, wenn Sie sich gegen einen Krieg wenden. Sie werden sofort als ‘äußerst umstritten’ bezeichnet, und hier hat sich fundamental etwas geändert. Wir waren stolz darauf, dass wir uns nicht mehr an Kriegen beteiligen, und heute sind wir stolz darauf, dass wir uns an Kriegen beteiligen. Grüne Politiker sagen, ja, jetzt sind wir erwachsen geworden. Für mich ist das ein moralischer Abstieg. Ich nehme gerne zur Kenntnis, dass man dämonisiert ist, wenn man gegen Krieg ist, aber wenn man einmal einen erlebt hat, kann man nicht mehr für Krieg sein. […] Mit Stellvertretern, mit privaten Sicherheitsfirmen, mit Waffenlieferungen und mit Drohnen, wird der Krieg ‘einfacher’, ‘risikoloser’. […] Es ist einfach eine Gefahr, wenn eine Frau Kramp-Karrenbauer eine Entscheidung trifft – die will ja in jeden Krieg – wenn irgendwo Krieg ist, meldet sie sich sofort und sagt, Deutschland müsse eigentlich auch da hingehen, und wenn die sieht, das bringt ‘kein’ Risiko, da schickst du Drohnen los und die Drohnen erledigen das Geschäft, dann wird der Krieg wieder ‘leichter’. Der Denkfehler ist, der Krieg wird auch ‘leichter’ für andere, die Drohnen haben. Ich finde, wir sollten Kriege erschweren, nicht erleichtern.”

6. KenFM am Set: Dr. Wolfgang Wodarg (Corona und der PCR-Test)
   Möchte man etwas über Baustatik erfahren, fragt man einen Architekten und lässt ein Gutachten erstellen. Möchte man mehr über Computerprogrammierung erfahren, fragt man einen IT-Spezialisten. Und wenn man Genaueres über eine Krankheit erfahren möchte, sollte man einen Arzt aufsuchen. Genau das haben wir getan und Dr. Wolfgang Wodarg besucht.
   Wodarg ist der Arzt, dem die Medien seit Anfang dieses Jahres nicht mehr vertrauen. Er war derjenige, der im Jahr 2009 bei der so genannten „Schweinegrippe“ für Aufmerksamkeit gesorgt hatte, indem er die damals herrschende Hysterie sachlich beurteilte und Recht behielt. Er versuchte, mit einer seriösen Lagebeurteilung die Zahlen in Relation zu setzen. Das Ergebnis: Millionen Impfdosen und damit Milliarden Steuergelder landeten im Sondermülleimer des Wahnsinns. Die dennoch verabreichten Impfungen verursachten viele schwerwiegende Impfschäden. Heute wird Wodarg nicht etwa gefeiert, um Rat gefragt oder in eine offene Diskussion mit eingebunden, er wird weitestgehend ignoriert. Man glaubt im Jahr 2020 lieber jemandem, der damals auch schon danebenlag […]
   Die Auswirkungen treffen jeden von uns, berühren unsere intimsten, persönlichen Freiheitsrechte. In solchen Fällen muss eine demokratische Gesellschaft ganz genau hinsehen und vor allem auf den Kern und Ursprung dieser Pandemie blicken: den PCR-Test. Auf diesem Test beruhen nahezu alle Zahlen, Maßnahmen und politischen Entscheidungen der letzten Monate. […] Findet Zensur irgendwie doch statt? Opfern wir unsere Freiheiten, um mit einem Virus zu leben? Oder hinterfragen wir nun alle gemeinsam in einem offenen Diskurs die Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit der Maßnahmen, ohne dass wir vorher Menschen in gute und schlechte einteilen? […]
   Inhaltsübersicht: 0:02:31 Der PCR-Test ohne Arzt und ohne Erlaubnis; 0:08:24 Risikogruppen und Infektionen; 0:18:32 Machtkonzentration in Krisenzeiten: Das Corona-Parlament; 0:28:15 Herr Drosten und Herr Wodarg im Jahr 2009; 0:32:44 Immunsystem, Immungedächtnis und Geschichtsbewusstsein; 0:43:35 Die Impfstoff-Industrie; 0:51:13 Demokratisches Deutschland? 0:59:59 Impfstoffzulassung und Impfpflicht; 1:14:43 Transparency International; 1:19:51 Medien gegen Wodarg; 1:24:21 Tabu-Thema Tod; 1:30:08 Gesundheitsschäden durch Alltagsmasken; 1:46:24 Eine neue, bessere Normalität
   Quelle: KenFM
7. Basta Berlin (Spezial) – Protest in Berlin: Ein Gesetz mobilisiert die Massen
   Es war ein ganz besonderer Tag in Berlin: Während rund um den Reichstag tausende Menschen gegen die Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes auf die Straße gingen, wurde im Bundestag heftig darüber debattiert. Dabei haben Opposition und die Menschen auf der Straße die gleiche Sorge: Zu viel Macht für Gesundheitsminister Jens Spahn und die Regierung.
   SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und Sputnik-Politikchef Marcel Joppa haben ihr Studio verlassen und sich unter die Demonstrierenden gemischt. Entstanden ist dabei ein umfassender Eindruck von den Protesten an diesem Mittwoch in Berlin. Was bewegt die Protestler? Was kritisiert die Opposition? Was war los vor dem Brandenburger Tor und was im Bundestag? Basta Berlin, der alternativlose Podcast – Mittendrin statt nur dabei…
   [Da die Upload-Funktion seitens YouTube auf dem Kanal von “Sputnik Deutschland” vorübergehend unterbunden wurde, veröffentlichen wir ausgewählte Videos zunächst hier.]
   Weitere Infos zur Kanalsperrung, hier.
   Quelle: Sputnik MJ, 18.11.2020

8. Corona Ausschuss Sitzung 27: Ein Rundumschlag
   Der Corona Ausschuss wurde von vier Juristen ins Leben gerufen. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.
   Erfahren Sie mehr über den Ausschuss, hier.
   Quelle: Stiftung Corona-Ausschuss, 21.11.2020

9. Bundessprecher der kritischen Polizisten/*innen äußert sich zu Polizeieinsatz in Berlin und Leipzig
   Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V. äußert sich zu Polizeieinsätzen in Berlin und Leipzig anlässlich der Corona-Proteste und Demos.
   Quelle: inselLIVEtv, 18.11.2020

10. „Gesundheits-Ideologie als neue Herrschaftsform der Macht“ – Gunnar Kaiser Exklusiv
    Die Gesellschaft hat sich 2020 verändert. Mit dem Thema Gesundheit hat die Politik in Zeiten von Corona ein neues Leitbild erschaffen, dem sich viele Grundrechte unterordnen müssen. Der Philosoph und Schriftsteller Gunnar Kaiser sieht eine beschleunigte Spaltung, bei der er nur wenig Grund zu Optimismus habe. Doch es gebe auch Hoffnung…
    Gunnar Kaiser arbeitet seit 2001 als freier Journalist im Bereich Literatur, Kultur und Philosophie. Auf seinem Youtube-Kanal hinterfragt der gebürtige Kölner seit Anfang der Corona-Krise immer wieder das Handeln der Politik. Dabei sieht er die große Gefahr einer kollektiven Traumatisierung der Gesellschaft durch einschränkende Maßnahmen, sowie ein Versagen von Medien und Intellektuellen hierzulande. Im Gespräch mit Sputnik-Politikchef Marcel Joppa erklärt Gunnar Kaiser den möglichen Wandel von einer Demokratie hin zu einer dystopischen Technokratie. Die aktuelle Situation bringe laut dem Autor aber auch Chancen mit sich.
    Quelle: Sputnik MJ, 23.11.2020

11. Das Wilde Schaf: Sendung #1 – Offizieller Stream!
    OVALmedia präsentiert ein neues Nachrichtenformat mit dem Namen „Das wilde Schaf“.
    Ein Schaf bricht aus der Herde aus und präsentiert uns interessante Informationen mit einer neuen Perspektive in Zeiten der Pandemie. Schalten Sie um 20 Uhr ein! Kurz vor # Narrative 27.
    Das Schaf steht für viele Stimmen aus der ganzen Welt und spricht viele Sprachen. Schaf: “Meine Aufgabe ist es, Ihnen Fakten zu geben und Sie zu ermutigen, Ihre eigenen Fragen zu stellen und Ihre eigene Position zu entwickeln.” […]
    Unser Ziel ist es, nicht voreingenommene Informationen in einem neutralen, objektiven, nicht politisierten, freundlichen, leicht verdaulichen, modernen und angenehmen Format zu verbreiten.
    Quelle: OVALmedia, Live übertragen am 18.11.2020

12. Wie können wir in dieser gestörten Zeit deeskalieren? (Raphael Bonelli)
    Kurzvideo von Raphael Bonelli zum Thema der Deeskalation. “Die Waffen nieder. Versuchen wir respektvoll miteinander umzugehen.”
    Quelle: RPP Institut, 20.11.2020

13. Bundespressekonferenz
    • Regierungssprecher bestätigt: Noch immer hängt Porträt von NS-Verbrecher Hans Globke im Kanzleramt
      RT nahm den heutigen 75. Jahrestag des Beginns der Nürnberger Prozesse zum Anlass, den Regierungssprecher zum Stand des noch immer im Kanzleramt hängenden Porträts des verurteilten NS-Verbrechers und Hauptkommentators der Nürnberger Rassegesetze Hans Globke zu befragen.
      Im vierten Stock des Kanzleramts, also unweit des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, hängt noch immer ein Bildnis des verurteilten NS-Verbrechers Hans Globke.
      Dieser war ab 1933 im Reichsinnenministerium in seiner Funktion als Oberregierungsrat und ab 1938 als Ministerialrat verantwortlich für das Verfassen und das offizielle juristische Kommentieren der Nürnberger Rassegesetze und galt als “Spezialist für Judenfragen”. Er verfasste im Alleingang 1936 den ersten Kommentar zu den Nürnberger Gesetzen und deren Ausführungsverordnungen. Seine Kommentierung erwies sich als besonders einflussreich für die Umsetzung dieser berüchtigten Nürnberger Gesetze in die Praxis, insbesondere der Abschnitt zur “Rassenschande”.
      Laut freigegebenen Unterlagen des US-Auslandsgeheimdienstes CIA soll Globke auch für die Deportation von 20.000 Juden aus Nordgriechenland in deutsche Vernichtungslager in Polen verantwortlich gewesen sein.
      Doch trotz Globkes Rolle im Dritten Reich als “Spezialist für Judenfragen” im Reichsinnenministerium und Mitverfasser der Nürnberger Rassegesetze wurde er 1953 unter Bundeskanzler Konrad Adenauer Chef des Bundeskanzleramts und galt als dessen engster Vertrauter. Diese Stellung hatte er bis zum Rücktritt Adenauers 1963 inne. Globke ist wohl das prominenteste Beispiel für die Kontinuität – auch beim Personal der Verwaltungseliten – vom selbst ernannten “Dritten Reich” zur Bundesrepublik Deutschland (BRD).
      Anlässlich des 75. Jahrestages des Beginns der Nürnberger Prozesse fragte RT-Redakteur Florian Warweg nach dem aktuellen Stand in der Causa Globke und dem Umgang mit seinem Porträt im Bundeskanzleramt
      Quelle: RT Deutsch, 20.11.2020

    • Gesundheitsministerium zu COVID-19: Keine evidenzbasierten Belege für positive Wirkung von Lockdowns
      Der Lockdown wird speziell von den Regierungsparteien als alternativlos dargestellt. Doch gibt es evidenzbasierte Belege, dass Lockdowns einen signifikanten Einfluss auf das “Infektionsgeschehen” und Rückgang an Todesfällen mit COVID-19 haben? RT fragte auf der BPK nach.
      Betrachtet man etwa den laufenden Sieben-Tages-Schnitt durchschnittlicher neuer Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 pro eine Million Einwohner in Europa, dann fällt auf, dass Frankreich, das Land mit den härtesten Lockdown-Maßnahmen, mit die höchsten Werte erreicht, wohingegen, Schweden, ohne nennenswerte Lockdown-Maßnahmen, mit die geringsten Todesraten in diesem Kontext aufweist. Beispielhaft sei auf Daten des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) verwiesen.
      Nimmt man den Vier-Tages-R-Wert für Deutschland als Referenz, lässt sich ebenfalls festhalten, dass dieser am 1. November mit 1,0 niedriger war als in den Tagen und Wochen nach dem Lockdown.
      Auch ein Blick über den Atlantik wirft Fragen auf. So hat Argentinien, das von Mitte März bis November wohl einen der härtesten Lockdowns weltweit durchführte, höhere Todes- und “Infektionsraten” (in absoluten und relativen Zahlen) als zum Beispiel seine Nachbarländer Paraguay und Brasilien, die keine nennenswerten Lockdown-Maßnahmen verhängt hatten. Die Gründe für diese Entwicklungen und Zahlen sind sicher multikausal. So erklärt auch NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger mit Verweis auf die Zahlen in der oben aufgeführten Grafik: “Nun kann man viel in diese Zahlen hineininterpretieren. Was man mit ihnen nicht kann: Belegen, dass Lockdowns überhaupt signifikant (!) wirken.”
      Vor diesem Hintergrund wollte RT-Redakteur Florian Warweg auf der Bundespressekonferenz wissen, ob die Bundesregierung mittlerweile über evidenzbasierte Belege verfügt, dass Lockdowns tatsächlich die Wirkungen haben, die ihnen zugeschrieben werden. Die ausweichende Antwort des Sprechers des Gesundheitsministeriums: “Eine evidenzbasierte kausale Zuschreibung, wie Sie es beschrieben haben, ist aufgrund der Komplexität des Infektionsgeschehens nur ganz eingeschränkt möglich.”
      Darauf schaltete sich noch Regierungssprecher Steffen Seibert ein und erklärte ergänzend: “Der Grundgedanke ist es, Mobilität und Begegnungen zu verringern, weil man damit Gelegenheiten zur Übertragung des Virus verhindert. Das ist eigentlich der Grundgedanke. Ich glaube, dass das in der wissenschaftlichen Welt im Wesentlichen genauso gesehen wird.”
      Quelle: RT Deutsch, 21.11.2020

      Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten von Jens Berger “Taugen Lockdowns als Mittel, um die Sterblichkeit mit Covid-19 zu verringern?” und das Interview mit Sebastian Rushworth „Viele Länder haben trotz ihrer Lockdowns weit mehr Tote als Schweden“.

    • Auswärtiges Amt und die Anerkennung von Juan Guaidó: Gefangen in der völkerrechtlichen Sackgasse
      Am 6. Dezember stehen Parlamentswahlen in Venezuela an. Der selbst ernannte “Interimspräsident” Juan Guaidó boykottiert die Wahlen. Damit verliert er auch seinen einzigen von der Verfassung legitimierten Posten, den als Abgeordneter. Wird Deutschland ihn trotzdem weiter anerkennen?
      Die Bundesrepublik Deutschland und namentlich Außenminister Heiko Maas haben sich mit der anhaltenden Anerkennung des selbst ernannten “Interimspräsidenten” Juan Guaidó in eine völkerrechtlich unhaltbare Position manövriert. Mit den Parlamentswahlen am 6. Dezember, die Guaidó – im Gegensatz zur gemäßigten und dialogbereiten Opposition – boykottiert, verschärfen sich nochmals die völkerrechtlichen Probleme hinsichtlich des Agierens der Bundesregierung.
      Die Anerkennung von Guaidó stand von Anfang an auf völkerrechtlich und verfassungsrechtlich sehr wackeligen Beinen.
      In der venezolanischen Verfassung ist die Frage der Interimspräsidentschaft sehr klar und unmissverständlich geregelt. Dort heißt es in Artikel 233, auf den sich auch das Auswärtige Amt regelmäßig bezieht, um just damit die Legitimität von Guaidó als “Interimspräsident” zu beteuern, völlig eindeutig, dass “als zwingende Hinderungsgründe bezüglich der Amtsausübung des Präsidenten oder der Präsidentin der Republik” ausschließlich die folgenden Punkte gelten:
      Sein oder ihr Tod; sein oder ihr Rücktritt; seine oder ihre durch Urteil des Obersten Gerichtshofes verfügte Absetzung; seine oder ihre durch Attest einer vom Obersten Gerichtshof eingesetzten und von der Nationalversammlung bestätigten medizinischen Kommission bescheinigte dauernde körperliche oder geistige Handlungsunfähigkeit; die Nichtwahrnehmung des Amtes, die von der Nationalversammlung als solche festgestellt wird; sowie die Amtsenthebung durch Volksabstimmung.
      Nichts von diesen Punkten trifft auf den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro zu. Und dann kommt der entscheidende Teil im Artikel 233, den das Auswärtige Amt bis heute – wohl wissentlich – ignoriert:
      Bis der neue Präsident oder die neue Präsidentin gewählt ist und das Amt antritt, nimmt der Vizepräsident oder die Vizepräsidentin die Präsidentschaft der Republik wahr.
      Die damalige und auch nach wie vor amtierende Vizepräsidentin Venezuelas ist Teil der Maduro-Regierung und heißt Delcy Rodríguez, nicht Juan Guaidó. Zudem begrenzt die venezolanische Verfassung eine “Interimspräsidentschaft” unmissverständlich auf 90 Tage und auf einen einzigen Zweck: die Organisation von Neuwahlen. Guaidó rief sich am 23. Januar 2019 zum Interimspräsidenten aus. Nicht nur, dass er die verfassungsrechtlich begrenzte Amtszeit bis zum heutigen Tage um sage und schreibe 579 Tage übertreten hat, nein, er hat auch keinerlei Anstrengung unternommen, Wahlen zu organisieren. Im Gegenteil, er ruft explizit zum Boykott derselbigen auf.
      Davon abgesehen, verfügt Guaidó nach geltender venezolanischer Verfassung auch gar nicht mehr über das Amt als Interimspräsident. Seine sogenannte “Wiederwahl” am 5. Januar 2020 erfolgte im Widerspruch zu allen von der Verfassung festgelegten Regeln. Guaidó ließ sich nicht im Parlament, sondern im Sitzungssaal einer oppositionsnahen Zeitung wählen, ohne nötiges Quorum. Zudem befanden sich über 30 Abgeordnete zu diesem Zeitpunkt außerhalb des Landes und stimmten via Skype ab, ein Abstimmungsmodus, der in keinem Land der Welt legal ist.
      Auch völkerrechtlich gibt es starke Zweifel am Agieren der Bundesrepublik. So kommen unter anderem zwei völkerrechtlichen Fachgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu dem Schluss:
      Mit dem Verweis auf Art. 233 der venezolanischen Verfassung positioniert sich Deutschland gleichzeitig in einer strittigen Frage des venezolanischen Verfassungsrechts. Dies erscheint unter dem Gesichtspunkt des Grundsatzes der ‘Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates’ völkerrechtlich ebenso fragwürdig wie die (vorzeitige) Anerkennung eines Oppositionspolitikers als Interimspräsidenten, der sich im Machtgefüge eines Staates noch nicht effektiv durchgesetzt hat. […]
      Quelle: RT Deutsch, 22.11.2020

14. Kabarett, Satire, Comedy und Co.
    • Vince Ebert – Glücklichsein macht keinen Spaß
      Best of “Make Science Great Again”, aufgezeichnet beim 3Sat-Festival 2020
      Quelle: Vince Ebert, 23.10.2020

    • Maschek WÖ_484_2 Punschkrapfenkoalition
      Michael Ludwig und Christoph Wiederkehr besiegeln die Rot-Pinke Koalition im Wiener Landtag. Der NEOS-Chef muß dabei noch ein Aufnahmeritual über sich ergehen lassen.
      (aus Willkommen Österreich, Folge 484, 24. November 2020, ORF 1)
      Quelle: Maschek, 24.11.2020

    • Bill Gates, Drosten, WHO, CDU und paranormale Begabungen und Verschwörungstheorien / #Wikihausen
      Quelle: wikihausen, 23.11.2020

    • Sensation? “Ö1 Abendjournal” vom 9.11.2021
      Als ich letzte Woche einen Apfel essen wollte, öffnete sich spontan ein Wurmloch, und im Radio lief plötzlich das Programm vom 9. November 2021! Ich konnte das Ö1 Abendjournal mitschneiden. Wie man hört, hat sich die Lage nicht gebessert, im Gegenteil. Und die Propaganda läuft noch immer nach dem selben Schema.
      Mit Jasmin Devi, Johannes Glück, Eva Maria Neubauer und Benjamin Zehetner
      Quelle: Reupload zippedizappedi, 17.11.2020