Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ (erscheint an jedem Mittwoch) gibt es eine eigene Playlist (CG/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Cum-Ex
2. Alternativlos marktradikal: Die AfD auf Erfolgskurs
3. SPD-Parteivorsitz
4. Kontraste vom 05.09.2019
5. Auswärtiges Amt hofiert Putschisten und Guaidó-Vertrauten Otto G. bei Botschafterkonferenz in Berlin
6. Gaby Weber: Kampf um die Akten
7. Raus aus meiner Wohnung – Kündigung wegen Eigenbedarf
8. Dr. RÜGEMER zur verborgenen Seite der US-Dienste: “Junge CIA“ vereitelte Hitler-Attentate
9. Aus Trump-Sieg nichts gelernt: Führung der Demokraten manipuliert wieder Vorwahlen
10. Kabarett, Satire, Comedy und Co.

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Cum-Ex
   • Cum-Ex-Prozess: phoenix tagesgespräch mit Norbert Walter-Borjans (SPD) am 04.09.19
     phoenix tagesgespräch: phoenix-Reporter Jan-Christoph Nüse im Gespräch mit Norbert Walter-Borjans (SPD, ehemaliger Finanzminister NRW) zum Auftakt des ersten Cum-Ex-Prozesses im Landgericht Bonn.
     Quelle: phoenix, 04.09.2019

   • Steuergeschenke für Millionäre – Der Cum-Ex-Skandal (2016) | WDR Doku
     Jahrelang hat der Staat unser Steuergeld an Banken und Millionäre ausgezahlt. Als Staatsanwaltschaften zahlreiche Büros und Wohnungen im In- und Ausland durchsuchen lassen, holen sie damit zum bislang größten Schlag gegen Banker, Fondsbetreiber, Anwälte und Finanzberater wegen dubioser Aktiendeals zulasten des Fiskus aus. Zahlreiche Finanzinstitute aus dem In- und Ausland stehen inzwischen im Verdacht, das große Geschäft auf Kosten des deutschen Steuerzahlers gemacht zu haben. Dem Staat waren sie mehr als zehn Jahre lang bekannt. Drei Bundesfinanzminister schafften es in dieser Zeit nicht, eine Gesetzeslücke zu schließen, die diese sogenannten Cum-Ex-Deals erst möglich machte.
     Dabei geht es um bestimmte Aktiendeals, die es Anlegern ermöglichten, sich Ertragssteuern erstatten zu lassen, die zuvor gar nicht abgeführt worden waren. Möglich war das aufgrund einer Gesetzeslücke, auf die die Bundesfinanzminister seit 2002 regelmäßig hingewiesen worden waren. Sie wussten, dass Steuergeld an Millionäre ausgezahlt wurde, sie hätten dringend handeln müssen. Doch sie taten es nur unzureichend – ein Versäumnis, das Banken und Finanzberater zu nutzen wussten. Und so zahlte der Staat jahrelang das Geld des deutschen Steuerzahlers an Banken und Millionäre aus. Geschätzt mehr als zehn Milliarden Euro.
     Am 04.09.2019 beginnt nun nach jahrelangen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen der erste Strafprozess wegen der sogenannten Cum-Ex-Geschäfte.
     In diesem Film aus dem Jahr 2016 beschreibt Autor Jan Schmitt anhand bis dato unveröffentlichter Dokumente sowie mit den Stimmen beteiligter Zeitzeugen und Insider in seiner ARD/WDR-Produktion das beispiellose Versagen der deutschen Politik.
     Ein Film für Die Story von Jan Schmitt
     Dieser Film wurde im Jahr 2016 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seit dem nicht aktualisiert.
     Quelle: WDR Doku, 03.09.2019

2. Alternativlos marktradikal: Die AfD auf Erfolgskurs
   Auch bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen setzte sich der Siegenszug der AfD fort. Als Partei gibt sie vor, sich um die Probleme der “einfachen Menschen” zu sorgen. Tatsächlich jedoch steht sie für einen Marktradikalismus, der sich kaum vom politischen Mainstream unterscheidet.
   Auch wenn sich die jeweiligen Ministerpräsidenten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg durchsetzen konnten. Der eigentliche Wahlsieger heißt auch diesmal AfD. Wieder gelang es der selbsternannten “Alternative für Deutschland” die Frustration und politische Unzufriedenheit breiter Wählerschichten in Stimmen an den Wahlurnen zu verwandeln.
   Doch bei genauerer Betrachtung, ist die AfD alles andere als die Partei der “einfachen Menschen”. Vielmehr vertritt sie die Interessen der Wirtschafts- und Finanzeliten. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien sprach die AfD allerdings die Sorgen und Probleme der Bevölkerung direkt an, während die etablierten Parteien den Wählern die politische Agenda vorgeben wollen.
   Profitieren konnte die AfD auch von der “Dämonisierung” ihrer Wähler und Symphatisanten. Diese soll nach dem Willen etwa der FDP nun beendet werden. Dafür sollte man nun die Probleme der Menschen “endlich angehen”, heißt es.
   Quelle: RT Deutsch, 04.09.2019

3. SPD-Parteivorsitz
   • Phoenix auf YouTube, SPD-Parteivorsitz: Auftakt der Vorstellungstour der Kandidaten am 04.09.19
     SPD-Parteivorsitz: Auftakt der Vorstellungstour der Kandidaten am 04.09.19
     Auftakt der Vorstellungstour der Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz auf der ersten von 23 Regionalkonferenzen in Saarbrücken.
     Quelle: phoenix, 05.09.2019

     Anmerkung CG: Meiner Ansicht nach sehr interessant: Norbert Walter-Borjans (ehem. Finanzminister NRW) und Saskia Esken Minute 5:30 bis 11, Fragenteil ab Minute 58:10 und weitere Statements ab 1:02:50 bis 1:16:40.

     Transkription von unserem Leser Detlef H.:

     Frage an Gesine und Ralf: Seid ihr bereit euch zu entschuldigen für die letzten zwanzig Jahre der SPD-Politik, die ja wirklich …, die wirklich viele Menschen in Unglück gestürzt hat und … ihr wißt selbst … ich brauch die net einzeln aufzuzählen … dafür hab ich die Zeit net, aber ihr wißt selbst was alles geschehen ist, und das muß teilweise wieder bereinigt werden.

     Antwort von Gesine Schwan: Ich habe ein Buch über Politik und Schuld geschrieben, und Schuld ist eine persönliche Kategorie, die man nicht einfach inflationär behandeln kann. Ich bin bereit zu sagen, A, und das haben wir auch gesagt in der Grundwertekommission, daß diese Politik, die dazu geführt hat, das Viele plötzlich runtergestürzt sind und nichts mehr gefunden haben …, wir sind bereit die Verantwortung dafür zu übernehmen und zu sagen: das muß korrigiert werden. Ich will aber nicht mich persönlich für etwas entschuldigen, was ich garnicht gemacht hab, und ich will auch nicht denen, die etwas entschieden haben, möglicherweise aus ehrlichen Gründen, jetzt Schuld zuschieben. Aber das Entscheidende ist, die politische Verantwortung dafür zu übernehmen und das zu revidieren, das ist das Terrain der Politik, nicht die moralische, individuelle Schuld.

   • “Die Qual der Wahl – SPD auf Chef-Suche” – phoenix runde vom 4.9.2019
     Führungsspitze gesucht! Zu vergeben: der SPD-Vorsitz. Nach zwei Monaten Suche stehen nun acht Kandidatenpaare und ein Einzelbewerber fest. Bei 23 Regionalkonferenzen präsentieren sie sich der Basis. Erste Station der Castingtour ist Saarbrücken an diesem Mittwoch. Ende Oktober soll das Ergebnis der Wahl verkündet werden. Beim Parteitag Anfang Dezember soll die neue SPD-Spitze formal gewählt werden.
     Wie ist das Auswahlverfahren zu bewerten? Zu umständlich oder genau richtig? Welche Kandidaten haben die meisten Chancen? Welche Führungsspitze braucht die SPD?
     Anke Plättner diskutiert mit: – Johannes Kahrs, SPD, Vorsitzender Seeheimer Kreis – Klaus-Peter Willsch, CDU – Prof. Thorsten Faas, Politikwissenschaftler, FU Berlin – Eva Quadbeck, Rheinische Post
     Quelle: phoenix, 05.09.2019

     Anmerkung CG: Wieder mal nur ein Seeheimer eingeladen, Johannes Kahrs wirbt natürlich für die “Schwarze Null” Olaf Scholz. Immerhin werden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken positiv erwähnt von Eva Quadbeck (Minute 25).

4. Kontraste vom 05.09.2019
   Wahlsieger AfD – Wie tief steckte Andreas Kalbitz im braunen Sumpf? +++ Hohenzollern – Streit um Entschädigung +++ Diesel-Skandal – Immer noch illegale Abschalteinrichtungen in VW-Modellen? +++ Illegale Durchsuchungen – Missachtet die Polizei das Grundgesetz? +++ Moderation: Eva-Maria Lemke
   Quelle: rbb Kontraste, 05.09.2019

   Anmerkung unseres Lesers Hermann M.: Alle Beiträge waren sehenswert!

5. Auswärtiges Amt hofiert Putschisten und Guaidó-Vertrauten Otto G. bei Botschafterkonferenz in Berlin
   Das Auswärtige Amt hatte Ende August einen rechtskräftig verurteilten Putschisten als Vertreter vom selbsternannten “Präsidenten Venezuelas” Juan Guaidó – entgegen allen diplomatischen Gepflogenheiten – zur Botschafterkonferenz eingeladen. RT fragte nach den Beweggründen.
   Der selbsternannte Übergangspräsident Venezuelas Juan Guaidó hatte im März 2019 seinen Vertrauten, den ehemaligen Hauptmann der venezolanischen Streitkräfte und verurteilten Putschisten Otto Gebauer, als neuen “Botschafter Venezuelas” nach Deutschland entsandt. Gebauer war maßgeblich am Putsch gegen den damaligen Präsidenten Hugo Chávez im April 2002 beteiligt.
   Er gehörte zu dem Kommando, das Chávez auf die Insel La Orchila verschleppte. Im Jahr 2010 prahlte er in einem Buch unter dem bezeichnenden Titel “Ich habe ihn weinen gesehen” mit seiner verfassungswidrigen Tat.
   Doch im Gegensatz zur schnellen Anerkennung Guaidós, verweigerte das Auswärtige Amt (AA) – angesichts offenkundiger völkerrechtlicher Problematik – die Anerkennung Gebauers als Botschafter in Deutschland. Staatsekretär Nils Annen erklärte dazu im Bundestag: “Die Bundesregierung hat Herrn Otto Gebauer als persönlichen Vertreter von Interimspräsident Guaidó empfangen. Weitere Schritte sind nicht geplant.”
   “Weitere Schritte sind nicht geplant” bedeutet im diplomatischen Kontext eine klare Ansage, dass die Bundesregierung den Guaidó-Vertrauten eben nicht als Botschafter akkreditieren wird. Otto Gebauer verfügt folglich über keinerlei anerkannten diplomatischen Status in der Bundesrepublik.
   Doch trotz dieser fehlenden Akkreditierung wurde Otto Gebauer nun vom Auswärtigen Amt doch wie ein regelrechter Diplomat zu der vom 26. bis zum 29. August in Berlin durchgeführten Botschafterkonferenz eingeladen. Ein Schritt, der im direkten Widerspruch zum auch von Deutschland unterzeichneten “Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen” (WÜD) steht.
   RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg wollte auf der aktuellen Bundespressekonferenz vom Auswärtigen Amt wissen, auf welcher Grundlage des Diplomatenrechts die Einladung an Herrn Gebauer erfolgte und wie die Bundesregierung die Tatsache bewertet, dass der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó bereits seit über sieben Monaten sein “Amt” inne hat, obwohl in der venezolanischen Verfassung festgelegt ist, dass eine “Interimspräsidentschaft” auf maximal 30 Tage begrenzt ist.
   Quelle: RT Deutsch, 04.09.2019

6. Gaby Weber: Kampf um die Akten
   Der Staat möchte möglichst viele Informationen über seine Bürger sammeln. Wenn es aber darum geht, staatliches Handeln für den Souverän transparent zu machen, lassen sich deutsche Behörden ungern in die Karten schauen. Gaby Weber berichtet bei weltnetz.tv über ihren jahrzehntelangen Kampf um Zugang zu amtlichen Informationen.
   Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewährt jedem Bürger einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Somit sind dokumentierte amtliche Informationen des deutschen Staates eigentlich jedem auf Anfrage frei zugänglich. Soviel zur Theorie – in der Praxis versucht der Staat den Informationsfluss aber möglichst gering zu halten. Öffentliche Akten werden an parteinahe Stiftungen gegeben, um den Zugang zu beschränken oder es werden Ausnahmen für Geheimdienste in die Gesetze geschrieben. Frei nach dem de Maizièreschen Motto: Ein Teil dieser Antworten würden die Bevölkerung verunsichern.
   Gaby Weber klagt seit Jahrzehnten vor deutschen Gerichten auf Herausgabe der Akten. U.a. verklagte sie das Kanzleramt, den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Kohl-Witwe, die Deutsche Bank oder die Bayer AG. Weber geht es dabei immer um die Wahrheit hinter den gängigen Narrativen der staatlichen Stellen und der Geschichtsschreibung. Im Gespräch mit Pascal Luig berichtet sie über ihren jahrzehntelangen Kampf um die Akten.
   Quelle: weltnetzTV, 30.08.2019

   Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten “Markt und Shareholder Value auf dem Kapitalmarkt? – Alles Täuschung. Das wird am Fall Bayer/Monsanto sichtbar. Gut erläutert in einem Film von Gaby Weber.” und “Bayer, Monsanto, die EZB, die taz und eine seltsame Debatte“.

7. Raus aus meiner Wohnung – Kündigung wegen Eigenbedarf
   Auf dem deutschen Wohnungsmarkt wird mit harten Bandagen gekämpft. Immer häufiger werden Mieter mit Eigenbedarfskündigung aus ihren Wohnungen vertrieben. Oft zu Unrecht. Auch ein hohes Lebensalter schützt die Mieter nicht davor.
   Eigenbedarf kann vorliegen, wenn der Vermieter seine Wohnung für sich selbst, für seine Eltern, Kinder, Enkel, Geschwister, Nichten, Neffen oder – ganz bizarr: für sein Kindermädchen nutzen will. Eine Liste, bei der man sich schon fragen kann, ob nicht manchmal der Eigennutz größer ist als der Eigenbedarf.
   Ein Film von Marie Groß, Henrik Neumann, David Walden und Yasemin Yavuz.
   Quelle: SPIEGEL TV, 04.09.2019
   
8. Dr. RÜGEMER zur verborgenen Seite der US-Dienste: “Junge CIA“ vereitelte Hitler-Attentate
   • Teil 1
     Im Juli dieses Jahres jährte sich das Stauffenberg-Attentat auf den NS-Diktator Adolf Hitler zum 75. Mal. Dazu sagt der Kölner Philosoph und Finanz-Experte Dr. Werner Rügemer: Bei der BILD, bei ZEIT, der Süddeutschen, bei ARD und ZDF und bei der Bundeskanzlerin wurde bei den ganzen Würdigungsreden auf Stauffenberg ein wichtiger Fakt vergessen: Und zwar die damalige Rolle des US-Geheimdienstes Office of Strategic Services, kurz OSS, dem Vorgänger der heutigen CIA. Im Interview mit Sputnik-Korrespondent Alexander Boos spricht Dr. Rügemer über das Ziel von OSS-Europachef Allen Dulles – der sogar Informanten im Umkreis von Stauffenberg hatte – der wollte, dass der deutsche Widerstand keinen Erfolg haben durfte. Denn das hätte nur Russland genützt.
     Quelle: SNA Radio

   • Teil 2
     Wie der frühere US-Geheimdienst OSS, Vorläufer der heutigen CIA, im Zweiten Weltkrieg in Deutschland und der Schweiz im Hintergrund mitgemischt hat, wie OSS-Europa-Chef Allan Dulles sogar Informanten im Umkreis von Stauffenberg hatte und wie das alles zusammenhängt, das erklärt der Kölner Philosoph und Finanz-Experte Dr. Werner Rügemer, im 2. Teil des Interviews mit Sputnik-Korrespondent Alexander Boos.
     … sagt Dr. Werner Rügemer, Philosoph und Finanz-Experte aus Köln
     Quelle: SNA Radio

   Lesen Sie hierzu auf den NachDenkSeiten “Verschwörung in der Verschwörung“.

9. Aus Trump-Sieg nichts gelernt: Führung der Demokraten manipuliert wieder Vorwahlen
   Die Vorwahl der Demokraten zu den US-Präsidentschaftswahlen 2016 wurde massiv von der eigentlich zur Neutralität verpflichteten Parteiführung beeinflusst. Hillary Clinton wurde nominiert, Bernie Sanders hatte das Nachsehen. Das Ergebnis dieser Manipulation ist bekannt.
   Der neue Vorsitzende des Democratic National Committee (DNC) Tom Perez versprach, das Vertrauen in den demokratischen Prozess der Partei wiederherzustellen. Doch erneut geht die Parteiführung im Vorfeld der anstehenden Vorwahlen willkürlich gegen unliebsame Kandidaten vor. Dieses Mal trifft es die hawaiianische Abgeordnete Tulsi Gabbard.
   Die Militärangehörige ist eine der wenigen Frauen im Kongress, die an Kampfeinsätzen im Ausland teilgenommen hat – und vielleicht auch deshalb eine äußerst kritische Einstellung zur interventionistischen Außenpolitik der USA hat.
   Quelle: RT Deutsch, 30.08.2019

10. Kabarett, Satire, Comedy und Co.
    • Extra 3 vom 05.09.2019 im Ersten
      Song: In China | Realer Irrsinn: Polizei verliert Waffen | Schlegl in Aktion: Der Klimabeichtstuhl | Oliver Kalkofes Laudatio für Boris Johnson – Christian Ehring zeigt den Irrsinn der Woche.
      Quelle: extra 3 | NDR

    • Bist du ein Roboter? – Das Captcha-Brettspiel
      Quelle: Bohemian Browser Ballett, 23.08.2019