Man ist ja schon an vieles gewöhnt. Aber einen so rasanten Verfall der demokratischen Kultur, der Verantwortung und der Kenntnis und Wahrnehmung ökonomischer Zusammenhänge hatte ich nicht erwartet. In den Medien und von Politikern wird gehetzt und die Spekulation angeheizt. Das ist deshalb wahnsinnig, weil es ja schon lange kein Spiel mehr ist, sondern sehr ernst werden kann. Aber die Verantwortlichen in der Politik schauen auf die Stimmungsmache in den Medien und auf den so genannten Märkten und orientieren ihre Äußerungen und ihre Entscheidungen daran. Dabei wäre ziemlich klar gewesen, was in der jetzigen Situation zu tun ist. Albrecht Müller

Zunächst eine Übersicht darüber, was Sie in diesem Beitrag erwartet:

In einem ersten Teil „Gedanken zum Thema“, in einem zweiten Teil Anlagen mit weiterführenden Beiträgen Dritter, darunter ein Offener Brief, den sie unterstützen können. Dann Beispiele für die verantwortungslose Meinungsmache und besondere Exemplare der Ignoranz.

Gedanken zum Thema:

Mit einer Krise wie der jetzigen muss man ausgesprochen vorsichtig umgehen und man muss rechtzeitig handeln.

Beides ist nicht geschehen. Es war seit Jahren erkennbar, dass die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Euro Länder auseinander driftet. Darauf haben einige wenige Ökonomen rechtzeitig hingewiesen. Auch ich im 2006 erschienenen Buch „Machtwahn“ und mehrmals in den NachDenkSeiten.
Die Konsequenz für die jetzige Situation ist, dass man nicht nur von Griechenland und den anderen möglicherweise bald ebenso massiv von Spekulationen betroffenen Ländern verlangen kann, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Auch die Überschussländer müssen sich bewegen, sie müssen ihre Löhne nach oben anpassen, damit die Lohnstückkostenentwicklung nicht weiter auseinandergeht. Das ist ein mittelfristig zu bewältigender Prozess. Er ist aber in einem gemeinsamen Währungsraum notwendig, weil es eine Anpassung über die Wechselkurse nicht gibt. Sowohl bei der Europäischen Zentralbank als auch bei der Bundesregierung gibt es noch keine Anzeichen für die Einsicht in diese selbstverständliche Notwendigkeit. Näheres dazu auch in den Anlagen A.

Die Bundesregierung hat mit der Zusage von Unterstützung gezögert. Sie ist damit maßgeblich verantwortlich für das Anheizen der Spekulation und schadet damit nicht nur Griechenland sondern auch uns. Es ist eigentlich unvorstellbar, dass Menschen in politischer Verantwortung so verantwortungslos handeln.

Wenn man nach den Gründen für die hinhaltende Taktik der Bundesregierung und auch der Europäischen Zentralbank und teilweise der Europäischen Kommission, jedenfalls der Führung der Eurogruppe, sucht, dann komme ich auf zwei Antworten:

Erstens: Die handelnden Personen wissen es nicht besser. Sie denken in einzelwirtschaftlichen Zusammenhängen und missachten die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen ihres Tuns und Unterlassens.
Zweitens: Sie handeln im Interesse jener, die von Spekulationen und der Krise profitieren. Auch das ist nicht ausgeschlossen.

Wer profitiert davon:

• alle, die für ihre Geldanlagen höhere Zinsen erreichen, wenn sie sich voraussichtlich risikolos in griechischen Papieren engagieren.
• Alle, die von der Flucht in Sachwerte und Edelmetalle profitieren.
• Alle, die an Finanztransaktionen verdienen – das sind die Investmentbanker und Banken insgesamt und das könnte eine der Ursachen für das Zögern sein. Könnte.
• Alle, die an weiteren Privatisierungen verdienen. Denn darauf wird es in vielen der betroffenen Länder hinauslaufen.

Es ist unverantwortlich, über Staatsbankrotte zu philosophieren, wenn man in Verantwortung steht oder eine meinungsführende Rolle spielt

Für jeden verantwortlichen Politiker muss klar sein, dass Griechenland und auch die andern betroffenen Länder stabilisiert werden müssen. Alles andere wäre von viel höherem Schaden. Wenn man diese selbstverständliche Einsicht hat, dann sollte man jegliches Schwadronieren über Staatsbankrotte vermeiden. Der Chefökonom der Deutschen Bank ist weit von dieser Erkenntnis entfernt. Siehe das Interview in Anlage C 1.

Die Unfähigkeit zum Denken in gesamtwirtschaftlichen Zusammenhängen und Anmerkungen zu wichtigen Elementen einer Lösung unserer Probleme:

Der Chefökonom der Deutschen Bank, Mayer, schlägt zur Lösung des Problems Griechenlands vor, dass dort gespart werden soll und die Löhne gesenkt werden. Er ist nicht der einzige, der so fatal denkt. Denn wenn Griechenland und dann später vielleicht Portugal und Spanien und Irland und Italien so handeln, dann kommen wir in die typische Deflation der Weltwirtschaftskrise in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts.
Die Lösung kann nur sein, dass alle Länder des Euroraums begreifen, dass die Stabilisierung der Nachfrage und der Beschäftigung wichtige Voraussetzungen für die Lösung der Probleme sind. Griechenland kann seine Schulden nur bezahlen, wenn dort ausreichend Wertschöpfung stattfindet. Alle anderen Länder und auch die Überschussländer können nur florieren, wenn gemeinsam versucht wird, eine Aufwärtsbewegung zu erreichen. Wenn die Stabilisierung über Sparen und Lohnzurückhaltung versucht wird, dann endet das Ganze im Desaster. Nicht einmal diese einfachen Zusammenhänge werden verstanden.

Die Krise wird auch benutzt, um Verantwortung von der Finanzindustrie und der neoliberalen Politik abzuschieben

Für die deutsche Politik, die die Finanzkrise miserabel gemanagt hat und uns mit massiven Lasten eines Rettungsschirms über mindestens 480 Milliarden belastet, hat die Griechenland-Krise den großen Vorteil, dass niemand mehr vom Versagen der deutschen Politik redet.
Die Griechenland Krise hat für die Finanzindustrie und die Wirtschaftspolitik in den USA den Vorteil, dass die dortige ebenso hohe Verschuldung und Krise der Leistungsbilanz ebenfalls in den Hintergrund tritt.
Ein besonderes tolles Stück von Abschiebung der Verantwortung ist die Kampagne der Republikaner in den USA unter dem Schlagworten „Big Bank Bailout“. Siehe Anlage B 1. Dort wird versucht, dem Staat die Finanzkrise anzuhängen. Ähnliche Versuche gab es bei uns auch. Immer wieder wurde versucht, die Bankenkrise alleine den öffentlichen Banken zuzuschieben.

Anlagen:

A. Vernünftige, weiterführende Beiträge

1. Heiner Flassbeck im Hamburger Abendblatt:

   Das Gespenst von Berlin

   Die deutsche Diskussion um Griechenland ist gespenstisch. Noch immer wird so getan, als ob, erstens, das Land das einzige in Europa mit Schwierigkeiten sei und, zweitens, allein durch eigene Schludrigkeit in diese Schwierigkeiten geraten sei und, drittens, nur ein Problem mit den öffentlichen Haushalten habe. Alle drei Vermutungen sind grundfalsch.

   Ganz Südeuropa einschließlich Frankreichs hat ein ähnliches Problem. Griechenland war vor der Krise äußerst erfolgreich mit seiner Wirtschaft insgesamt; es hat z. B. in den letzten zehn Jahren wesentlich mehr in Maschinen und Ausrüstungen investiert als irgendein anderes Land der Eurozone. Schließlich geht es nicht nur und nicht einmal hauptsächlich um Staatsfinanzen, sondern ganz zentral um ein außenwirtschaftliches Ungleichgewicht, nämlich hohe Überschüsse des Exports über den Import in Deutschland und umgekehrt in Südeuropa. Das ist das in einer Währungsunion so schwer zu beseitigende Ungleichgewicht, weil es ohne eigene Währung die Möglichkeit einer Abwertung nicht mehr gibt. In einer Währungsunion gibt es eine Anpassung nur über die Löhne: Im Überschussland müssen sie stärker steigen, im Defizitland weniger als zuvor.

   Während aber in Berlin das außenwirtschaftliche Problem hartnäckig geleugnet wird, hat in Brüssel ein deutscher Minister der Erklärung der Eurogruppe vom 15. März zugestimmt, wonach „ die Minister sich verpflichten, den Tatbestand der Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit und der makroökonomischen Ungleichgewichte anzugehen und eine ambitiöse und umfassende Antwort zu finden, die auch die Bereiche der Lohnpolitik und des Arbeitsmarktes mit einschließt”.

   Deswegen ist auch die rein fiskalische Antwort auf die Krise, die in Berlin als allein tragfähig angesehen wird, gefährlich und unsinnig. Kein Land kann durch Sparen seinen Staatshaushalt sanieren, weil das Sparen ohne einen positiven Impuls aus anderer Richtung die Wirtschaft immer tiefer in die Rezession treibt und die Lage des Staatshaushaltes weiter verschlechtert. Weil zudem auf breiter Front die Löhne gekürzt werden, sinkt die heimische Nachfrage und Investitionen der Unternehmen werden trotz sinkender Kosten nicht angeregt.

   Ein positiver Impuls kann nur von außen kommen. Weil die Lohnkürzung die Wettbewerbsfähigkeit verbessert, könnte es eine allmähliche Zunahme des Exports und sinkende Importe geben, wenn die anderen Länder nicht das Gleiche tun und man Griechenland hilft, die Schwächephase zu überbrücken. Da aber alle Südeuropäer fürchten, in die gleiche Lage wie Griechenland zu geraten und die Nordeuropäer, vorneweg mit Deutschland, ohnehin weiter auf Lohnzurückhaltung setzen, ist nicht damit zu rechnen, dass das ein leichter Weg wird. Auch deswegen ist eine Überbrückung durch einen von allen andern zu finanzierenden Kredit unverzichtbar, wenn man den Spekulanten den Wind aus den Segeln nehmen will.

   Aber machen wir uns nichts vor, wenn Griechenland diesen Weg des Gürtel-enger-Schnallens geht, die übrigen Südeuropäer folgen und Nordeuropa nicht von seiner bisherigen Politik abweicht, ist der Weg Europas in eine Deflation vorgezeichnet. Diese Art von Lohnsenkungswettbewerb ist das wahre Gespenst von Berlin und hat in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts die große Krise ausgelöst. Ein Land kann durch Lohnsenkung seine Position verbessern, alle können das nicht. Wer in Deutschland jetzt schon wieder mit einem vom Exportüberschuss getragenen Aufschwung rechnet – die Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten in ihrer jüngsten Prognose, dass 0,9 von 1,5 Prozent deutschem Wachstum aus dem Überschuss der Exporte über die Importe bestritten wird – hat die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

   Hilfe für Griechenland und andere Staaten ist sinnlos, wenn sie nicht in ein europäisches Konzept zum Ausgleich der Wettbewerbsfähigkeit und zur Verhinderung einer europäischen Deflation eingebunden ist. Das auszuarbeiten und politisch umzusetzen, ist die Staatskunst, die Europa jetzt braucht. Doch wer erkennt die Zeichen an der Wand? Mit „weiter so“ ist Europa nicht zu retten.

2. Open letter to European policymakers: The Greek crisis is a European crisis and needs European solutions

   Hier der Text als PDF-Datei [20 KB].

   Dazu schreibt Andrew Watt, Senior researcher European Trade Union Institut in einer Mail und bitte um Unterstützung des offenen Briefes:

   Dear colleagues,  
   Please find in the attachment and copied below an open letter to European policymakers criticising their collective failure to address the Greek crisis as a European crisis. It sets out the various causes of the Greek crisis, of which poor fiscal management by that country is only one, and points out the European dimension of the problems. In particular the problem of competitive divergences within monetary union must be addressed in a symmetrical way. Accordingly it calls for decisive and coordinated policies by European and national actors to stem the Greek crisis, prevent it spreading to other countries in the monetary union and thus underpin the recovery of the European economy as a whole.
   We are seeking the support of economists, academics, policymakers and leaders of trade unions and other civil society actors for this open letter.
   We urge you to read this open letter. If you broadly agree with its content, please manifest your support by inserting your details in the table and replying to this e-mail ([email protected]).

3. Quaterly Report der EU-Komission für die Euro-Zone

   Quelle: ec.europa.eu [PDF – 635 KB]

   Darauf macht Heiner Flassbeck aufmerksam und schreibt dazu:

   “Das hat man in der deutschen Presse praktisch nicht gesehen

   Hier einige Zitate

   This is particularly true for most Member States, which need to recoup the large losses in price competitiveness incurred during much of the decade.

   Graph IV.2 shows the cross-country correlation between changes in price competitiveness and export market shares changes during 1999-2008. Although the low R2 seems to indicate no correlation, it is in fact due to Slovakia, which is a clear outlier in the sample. After removing Slovakia from the sample, the correlation increases to 36 %, and the relationship is clearly negative, in line with expectation.

   Action is required in all euro-area Member States. In the horizontal terms of reference adopted on March 15, the Eurogroup explicitly acknowledged the need for action in both current account deficit and surplus countries (see Box VI.1). As the terms of reference line out, the nature, importance and urgency of the policy challenges differ significantly depending on the countries considered.

   und dann diese Schlussfolgerung

   Action is also needed in Member States that have accumulated large current account surpluses. In these countries, policies should aim to identify and implement structural reforms that help in strengthening domestic demand.

   Und das ist die ministeriale Schlussfolgerung:

   The policy response should be comprehensive, tailored to the specific needs of each Member State and cover measures in four key areas: budgetary and wage policies, labour markets, product and service markets and the financial sector. Measures targeted at boosting labour productivity and potential growth, improving resource allocation by the financial sector and ensuring sustainable public finances would be beneficial in all Member States as they would help to correct imbalances and to underpin the recovery

   Ministers commit:

   • to address the issue of competitiveness divergences and macroeconomic imbalances swiftly and effectively;
   • to put in place an ambitious and comprehensive policy response covering appropriate measures in four broad areas: budgetary and wage policies, labour markets, goods and services markets and the financial sector;
   • to make sure that the agreed policy response is coordinated in the euro area, designed to address the specific vulnerabilities and needs of each country and facilitates the smooth functioning of EMU; and
   • to review progress made on a regular basis.

   Dahinter braucht man jedenfalls nicht zurückgehen!“

4. Wie Berlin die Griechen-Krise verschärfte
   Ein Gastkommentar von Gustav A. Horn
   An ihrer Krise sind die Griechen vor allem selbst schuld. Doch zu allem Unglück hat die Bundesregierung mit Belehrungen und nur zögerlichen Hilfszusagen die Tragödie des Landes noch verschlimmert. Dass die deutschen Steuerzahler jetzt bluten müssen, hat vor allem Kanzlerin Merkel zu verantworten.
   Quelle: SPIEGEL

B. Gezielte Meinungsmache

1. Streit um Finanzreform
   Republikaner stellen Obama im Krieg der Worte
   Von Gregor Peter Schmitz, Washington
   Barack Obama droht ein Zermürbungskampf um seine Finanzreform: Die oppositionellen Republikaner sträuben sich gegen strengere Regeln für Wall-Street-Zocker und torpedieren den Plan des US-Präsidenten mit rhetorischem Feuerwerk. Ein legendärer Spin-Doktor hilft ihnen dabei.
   Quelle: SPIEGEL

   Anmerkung AM: Die Qualifizierung als Meinungsmache hier nicht auf den Bericht des Spiegel, sondern auf den berichteten Vorgang: den Versuch der Republikaner in den USA, den Staat zum verantwortlichen Finanzkrise zu stilisieren. Die Geschichte ist ein Musterbeispiel dafür, dass man entgegen der Realität Meinung machen kann. Es wird jedenfalls versucht und die Gefahr ist groß, dass es gelingt.

2. Hart aber fair vom 28.4. 2010
   Quelle: WDR
   Schon der Ankündigungstext eine einzige Hetze. Dazu eine Mail von J.K. vom 28.4.:

   Nur als Zwischenbemerkung. Sehe gerade “hart aber fair: Keine Euros nach Athen – Verbraten die Griechen unser Geld?”. Dabei wurde gerade als Beleg dafür, dass die Griechen über ihre Verhältnisse leben, genannt, dass das griechische Rentenniveau bei 70 – 80% liegt, in Deutschland aber nur bei 53%. Wobei sich die Frage stellt, ob das Herunterdrücken des Rentenniveaus als vorbildlich anzusehen ist. Man empfiehlt den Griechen also dasselbe Sozialdumping wie Deutschland zu betreiben und dann wird alles gut.
   Ein weiterer Einspieler: Deutsche Krisenbewältigung. Kanzlerin und Finanzminister Steinbrück  treten nach der Verabschiedung des Bankenrettungspaketes (sprich: nachdem sie sich von Ackermann & Co auf unverschämteste Art haben erpressen lassen) vor die Presse, nüchtern, sachlich, zielorientiert, das deutsche Bankensystem ist sicher. Während der griechische Ministerpräsident nach der Bewilligung eines Milliardenkredits durch die EU, vor malerischer Inselkulisse, und nicht im Regierungssitz, die europäischen Partner bezichtigt, Griechenland allein zu lassen.
   Der einzige, der darauf hinweist, dass Deutschland durch seine Sozial- und Lohndumpingpolitik einer der Hauptverantwortlichen für der Krise ist, ist wieder einmal Oskar Lafontaine. Natürlich geht Herr Plasberg mit keiner Silbe darauf ein, sondern stellt die Frage, wie viele Deutsche die DM wieder zurück haben wollten und ob die deutschen Sparkonten sicher seien.
   Die Griechenlandkrise ist wieder ein wunderbares Beispiel für Meinungsmanipulation.

C. Zeichen von Verantwortungslosigkeit und Ignoranz

1. Interview mit dem Chefvolkswirt der Deutschen Bank in der Süddeutschen Zeitung vom 22.4.2010 :

   Griechenland
   “Das wird ganz hart”
   Thomas Mayer, Chefvolkswirt der Deutschen Bank, über Finanzhilfen für Griechenland, warum sich Berlin nicht bereichert – und er alleine den Mittelmeerstaat nicht retten kann.
   (…)
   Quelle: SZ

2. Interview mit EZB-Präsident Trichet:
   Die Märkte haben immer recht.
   AM: Wahnsinn an der Spitze.
   Quelle: www.ecb.int

   Question: Looking at the markets now, while you are talking, it seems that they were looking for a stronger message of support from you for Greece.

   Trichet: I never comment in real time on market reactions.

   Question: No, my question would be, do you not care about the markets, do you not care what the markets do?

   Trichet: I certainly will not comment on such a question. The market is always right. And it has to be fully respected at all times. But I do not comment on its reaction and particularly not on its reaction – whether up or down – in real time.

   Question: I am sorry you said that the market is always right.

   Trichet: Yes, I said the market is always right.

   Question: Also now for Greece ?

   Trichet: It will also be right tomorrow and the day after tomorrow, when the spreads have diminished considerably. It is the truth at that moment in time.