Im Rahmen des 18. Stuttgarter Kabarett-Festivals gab es am 18. April eine Podiumsdiskussion zum Thema „Manipulation und Mainstream. Über die Meinungsmache in Politik, Medien und Kultur“. Die Einführung finden Sie unten. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Sie auf Volker Lösch und seine Arbeiten an Theatern (u.a.) in Stuttgart und Hamburg hinzuweisen. Seine Arbeiten sind nahe dem, was wir mit den NachDenkSeiten versuchen. Er ist Nutzer und Freund unseres Projektes. Moderiert hat Dietrich Krauß. Er ist NachDenkSeiten-Lesern ein Begriff als Mitautor des Fernsehfilms „Rentenangst“, genauso wie Wolfgang Storz als Mitautor einer Studie über den Wirtschaftsjournalismus. Albrecht Müller

Einführung zu einer Podiumsdiskussion im Rahmen des 18. Stuttgarter Kabarett-Festivals am 18. April 19:00 Uhr im Theaterhaus
Podium mit Volker Lösch, Albrecht Müller, und Wolfgang Storz.
Moderation Dietrich Krauß, SWR.

Thema: Manipulation und Mainstream. Über die Meinungsmache in Politik, Medien und Kultur.

1. In der Vorankündigung zu dieser Veranstaltung wird das Kabarett ziemlich abgewatscht. Es fungiere oft nurmehr als politisch neutraler Humor-Dienstleister. Da mag was dran sein, wenn man daran denkt, dass sich der Schwabe Matthias Richling in Kampagnen hat einbinden lassen. Ich selbst wurde einmal Opfer einer Instrumentalisierung des Bruno Jonas für eine der typischen Kampagne der neoliberalen Bewegung: gegen kreditfinanzierte Konjunkturprogramme.
   Aber insgesamt ist das kritische Urteil über den Zustand des Kabaretts im Ankündigungstext m.E. zu hart. Am vergangenen Dienstag lief eine neue Ausgabe von „Neues aus der Anstalt“. Meisterhafter, kritischer, fundierter und dann auch noch humorvoll geht es eigentlich nicht. Ähnlich erlebe ich Pispers, Pelzig und eine Reihe anderer.
   Am Kabarett liegt es nicht, wenn wir Grund dazu haben, Anpassung, Leichtgläubigkeit und den Mangel an Gesellschaftskritik zu beklagen. – Ich will eine Erklärung versuchen:
2. Was gutes Kabarett – und bei weitem nicht nur im Fernsehen – leistet, was einige Bühnen, einige verbliebene Intellektuelle und was ein Rest von kritischen Medienschaffenden und Internetseiten wie unsere NachDenkSeiten an kritischer Öffentlichkeit schaffen, das ist eine Teilöffentlichkeit, von der sich weite Teile des ehedem kritischen Bürgertum und weite Teile der Medienschaffenden nicht mehr erreichen lassen. Sie sind Teil einer ganz anderen Öffentlichkeit, sie sind Teil des großen Stroms der öffentlichen Meinung, der von den rechtskonservativen Meinungsführern geprägt wird. Was dort geschieht, ist meist unberührt von dem, was im verbliebenen kritischen Segment geschieht.
3. Der Mainstream wird bestimmt von den Großen der Wirtschaft und weitergetragen von den ihnen zugewandten oder gehörenden Medien und der ihnen hörigen Politik. Sie haben innerhalb von 40 Jahren die Hegemonie über das Denken erobert und auch weite Kreise des Bildungsbürgertums und des ehedem kritischen Bürgertum, der Wissenschaft und der Medien erreicht, und teils verlässlich vereinnahmt. Typisch für den weit reichenden Einfluss sind die Talkshows.
4. Die Hegemonie über das Denken und die politischen Entscheidungen wird mittels verschiedener Instrumente abgesichert. Augenfällig ist, welche große Rolle die Lobby spielt, deren Sumpfblüten im direkten Zugriff der Wirtschaft auf die Regierungs- und Gesetzgebungstätigkeit in den Ministerien sichtbar werden, wenn wir von Leihbeamten vernehmen und hören, dass Gesetze wie jenes zur Bankenrettung von Rechtsanwaltskanzleien geschrieben werden, die mit der Finanzwirtschaft direkt verbunden sind.
5. Augenfällig ist weiter, dass die Hegemonie über das Denken und Entscheiden mithilfe von Meinungsmache erreicht und abgesichert wird. Die herrschenden Kreise haben entdeckt, dass es zur Erhaltung ihrer Macht nicht unbedingt der Bajonette und der Polizei bedarf, und nicht einmal des Schmierens von Politikern. Es reicht oft schon die gut und strategisch ausgedachte Agitation. Sie setzen ihre Interessen mit massiven Kampagnen der Meinungsbeeinflussung durch. – In meinem Buch „Meinungsmache“ beschreibe ich Dutzende von eklatanten Manipulationen, mit denen auch tatsächlich politische Entscheidungen zu Gunsten der Manipulateure und der sie leitenden Interessen durchgesetzt werden:
   • Sie haben uns erzählt, jede Bank sei systemrelevant. Also haben wir Steuerzahler die HRE und damit die um ihre Einlagen bei der HRE zitternden Gläubiger gerettet. Gerettet haben wir mit unseren Steuergeldern von über 40 Milliarden allein ausländische Gläubiger; dann mit über 2 Milliarden die Deutsche Bank, die Allianz, die Bayerische Landesbank, die Katholische Kirche mit fast 200 Millionen und viele mehr. Sie wären alle nicht eingegangen, wenn wir die Behauptung von der Systemrelevanz der HRE nicht geglaubt und die über 100 Milliarden € zu ihrer Rettung nicht bereitgestellt hätten.
   • Sie haben uns erzählt, die gesetzliche Rente bringe es nicht mehr, wir müssten privat vorsorgen. Also hat das Parlament entschieden, öffentliches Geld zur Subvention der privaten Finanzdienstleister und Versicherungskonzerne zur Verfügung zu stellen.
   • Dass sich die Besserverdienenden das Elterngeld mit 1800 € pro Kind und Monat genehmigt haben und die schlecht verdienenden mit 300 € abgespeist werden, ist das Ergebnis einer eklatanten Manipulation – der unwahren Behauptung nämlich, die gut verdienenden Akademikerinnen seien mit 40 oder 43 % weit überdurchschnittlich kinderlos.
   • Sie haben aus Andrea Ypsilanti wie auch aus Oskar Lafontaine den Leibhaftigen stilisiert und übrigens aus Josef Ratzinger einen Heiligen. „Wir sind Papst!“. – Mit den Kampagnen zu Ypsilati und Lafontaine haben sie jegliche politische Option links von einer großen Koalition zerstört. Nachhaltig, wie man jetzt in NRW sieht, wo es nicht einmal den Versuch gibt, eine solche Option zu erreichen.

   Usw. usw. Ich könnte Ihnen bis Mitternacht ein Beispiel wirkungsvoller Meinungsmache nach dem andern benennen und beschreiben. Es läuft immer nach dem gleichen Muster: interessierte Kreise machen Meinung und bestimmen damit die politischen Entscheidungen zu ihren Gunsten. Oft reicht es, die Meinung der gehobenen Schichten und Meinungsführer zu beeinflussen. Was das Volk denkt, ist oft schon gleichgültig, weil politisch nicht wirksam.

6. Deshalb muss man notieren: Die Demokratie ist futsch. Die Gewalt geht nicht vom Volke aus, sondern von jenen, die über große wirtschaftliche und publizistische Macht verfügen.
7. Im gleichen Atemzug verschied auch das zweite große Versprechen unseres Grundgesetzes: die Sozialstaatlichkeit. Den herrschenden Kreisen ist sie seit langem ein Dorn im Auge. Die bösartigen Kampagnen gegen die Unterschicht im allgemeinen und die HartzIV-Empfänger im besonderen zeigen, dass nicht einmal mehr der Schein einer sozial orientierten Gesellschaft von Gleichen gewahrt wird. Der Einzug des Vorwurfs „Abzocker“ in eine regierungsamtliche Broschüre des Bundeswirtschaftsministeriums zu Zeiten von Wolfgang Clement ist symptomatisch für den Umgang der Oberen mit dem Volk. – Schamlos bereichern sich übrigens die oberen Schichten zulasten der Mehrheit.
8. Die kritische Begleitung dieser skandalösen Entwicklung durch die Medien ist praktisch ausgefallen. Die ehedem einigermaßen kritischen Medien wie der Spiegel, der Stern, die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Rundschau und einige Magazine in den öffentlich-rechtlichen Medien haben sich mehr oder weniger angepasst, oft nicht aus freien Stücken, sondern anlässlich eines Besitzwechsels und unter wirtschaftlichen Zwang. Die Kommerzialisierung der elektronischen Medien war der dicke Klecks auf dem I.
9. Die kritische Begleitung durch ein kritisches Bürgertum ist – bis auf die eingangs geschilderte gegenläufige Bewegung – ebenfalls ausgefallen.
   Aus den Reihen der gebildeten Schichten und potentiell kritischen Bürgerinnen und Bürger kam kein nachhaltiger Protest gegen die Drangsal der Hartz IV Empfänger; die Mittelschichten – einschließlich vieler, die ursprünglich links verortet waren – orientieren sich offensichtlich mehr an den Interessen der Oberschicht denn an den Interessen der Schwächeren; die Selbstverständlichkeit, mit der sich früher einmal Studenten und Akademiker dafür engagierten, dass die weniger gut Gestellten besser gestellt werden,, dass zu ihren Gunsten und nicht zu Gunsten der Oberschicht reformiert wird, ist weg. Die Kampagne für niedrige Löhne und niedrige Lohnnebenkosten hatte und hat beispielsweise die Unterstützung dieser Kreise. Dass die Steuerreform den Wenigerverdienenden deutlich mehr bringen sollte, dass sich nur Reiche einen armen Staat leisten können und deshalb die öffentlichen Leistungen und der Anteil des Staates ausgebaut werden sollten, statt ihn weiter zu verarmen, an diesen Erkenntnissen orientiert sich die heutige gehobene Mittelschicht und auch die Intelligenz nicht mehr.
   Wie sehr sich die Schicht, die eigentlich das Potenzial für ein kritisches Bürgertum sein sollte, an die Interessen der Gehobenen anpasst, konnte man auch an der Einstellung zum Aktienboom der Jahre 1998/1999/2000 und zur Aktienkursentwicklung insgesamt beobachten. Auch in diesen Kreisen wurde um die Jahrhundertwende zum Trottel erklärt, wer nicht an der Börse einsteigt. Sie dachten, sie könnten mitspielen und haben übersehen, dass Spekulation nichts ist, was eine Gesellschaft weiter bringt – und sie übrigens oft auch nicht.
10. Das gehobene gebildete Bürgertum, das eigentlich die Basis für ein waches kritisches Bürgertum sein sollte, ist durch Manipulationskampagnen ähnlich beeinflussbar wie die weniger gut ausgebildeten Menschen, das Volk. Anders ausgedrückt: Spiegel-Leser und Zeit-Leser sind genauso manipulierbar wie die Leser der Bild-Zeitung. Oft noch mehr, weil sie sich über Dinge meinen Gedanken machen zu müssen, die anderen fremd sind: der demographische Wandel zum Beispiel interessiert den Bild-Zeitungsleser von sich aus wenig, den sich gebildet wähnenden Zeitgenossen schon; wie Konjunkturprogramme zu werten sind, ob Banken generell systemrelevant sind, ob uns die Arbeit ausgeht – das alles interessiert die Zeit-Leser mehr als die Bild-Leser.
11. Die gebildeten Schichten und selbst einigermaßen links orientierte Zeitgenossen und Organisationen haben über weite Strecken die Methoden der Einflussarbeit der neoliberal orientierten Kreise und Institutionen nicht durchschaut. Viele glauben immer noch an den Osterhasen – nämlich daran, dass die Willens- und Meinungsbildung plural und einigermaßen demokratisch abläuft. Sie haben von der Existenz clever geplanten Kampagnen nichts gehört und haben auch nicht begriffen, welche Rolle mächtige Vorfeldorganisationen der neoliberalen Bewegung wie die Bertelsmann Stiftung bei der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung spielen.
    Das haben zum Beispiel nicht einmal die Gewerkschaften gesehen: Ihre Hans-Böckler-Stiftung hat viel mit der Bertelsmann Stiftung zusammengearbeitet, der DGB hat es getan und tut es jetzt in Nordrhein-Westfalen wieder.
    Besonders augenfällig ist die Ahnungslosigkeit bei den Vertretern von Universitäten. Die Rektorenkonferenz und übrigens auch „Die Zeit“ machen beim Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) gemeinsame Sache mit Bertelsmann. Zu was das führt, nämlich zu immer weiterer Privatisierung auch im Bildungsbereich, haben diese Vertreter der Intelligenz offenbar nicht verstanden oder sie sind über Interessen mit der Lobbyorganisation Bertelsmann Stiftung verbunden.
    Bertelsmann ist ein Paradebeispiel für die Einflussarbeit der Wirtschaft auf die ehedem oder potentiell kritischen Begleiter des Geschehens: neben dem CHE gibt es ja auch noch das CAP in München, das Zentrum für angewandte Politikforschung. Mit ihm sind Medienschaffende wie Peter Frey vom ZDF und Professoren wie Karl-Rudolf Korte als CAP-Fellows eng verbunden. – Die Knappheit öffentlicher Mittel veranlasst oft auch solche Wissenschaftler, die nicht eine besondere Nähe zu Bertelsmann spüren, zn Zugriff auf die vergleichsweise üppigen Töpfe.
    Bertelsmann ist nur ein Beispiel, wenn auch ein besonders prominentes und wirksames, für den Einfluss der Wirtschaft und der Medienkonzerne auf die deutsche Intelligenz und auf das, was sich dafür hält. (Siehe dazu auch die neueren Arbeiten von Wolfgang Lieb, eingestellt in die NachDenkSeiten)
12. Bei wichtigen inhaltlichen Fragen spielen sogar Teile der sich für links und kritisch haltenden Intelligenz den konservativen Wirtschaftskreisen in die Hände. Teilweise arbeiten sie sogar zusammen und berufen sich auf konservative Kreise und Texte.
    • Die neoliberalen Reformer mussten Gründe dafür finden, die sozialstaatlichen Charakter unseres Landes zu attackieren und die bisherige Linie der Sozialpolitik aufzugeben. Zwei angeblich völlig neue Herausforderungen waren über lange Zeit die Standard-Begründungen für die neue Linie: Globalisierung und Demographie. Die Globalisierung wurde als völlig neu dargestellt. Diese Entwicklung zwinge zum Bruch, zu grundlegenden Reformen, zu „Strukturreformen“, wie man es nannte.
    • Vollbeschäftigung ist nicht mehr möglich, die Arbeit geht uns aus, Konjunkturprogramme sind Strohfeuer, Konjunkturprogramme führen zu mehr Schulden – das sind Glaubenssätze, die von vielen sich kritisch wähnenden Zeitgenossen geteilt und weiterverbreitet werden. Zum Wohle der neoliberalen Bewegung, denn sie sind zugleich die gefällige Begründung fürs wirtschaftspolitische Nichtstun und für den Aufbau einer Reservearmee von Arbeitslosen. Viele der sich zur kritischen Intelligenz rechnenden Zeitgenossen erkennen offensichtlich leider nicht, dass sie Frohndienste für die neoliberale Bewegung leisten. Sie sehen nicht, dass die hohe Arbeitslosigkeit über weite Strecken willentlich gemacht und hoch gehalten wurde, weil dies den als notwendig erachteten Druck auf die Löhne besorgt und aufrecht erhält – und nebenbei noch dazu führt, dass die formal geltenden sozialen Rechte und Arbeitnehmer-Rechte im wirklichen Leben immer weniger wert sind.
      Dieser Zusammenhang zwischen den Versäumnissen makroökonomischer Politik einerseits und der miserablen Einkommensverteilung andererseits wird auch von vielen sich kritisch gebenden Beobachtern nicht gesehen.
      Zusammenfassendes Fazit dieses wichtigen Punktes: Die zentrale Bedeutung und die Möglichkeit der Beschäftigungs- und Konjunkturpolitik wird von diesen sich für intelligent und kritisch haltenden Kreisen nicht gesehen. Von den herrschenden Kreisen wird sie bewusst missachtet. Diese wissen was sie tun.
13. Viele der ursprünglich kritischen Bürgerinnen und Bürger verzetteln sich in eigenartigen und irrationalen Glaubensgemeinschaften. Sie sehen Gesetzmäßigkeiten und Trends, wo politische Spielräume bestehen und deshalb politisches Handeln möglich wäre, also Versagen vorliegt. Auch solche, die sich für aufgeklärt halten, glauben an Mythen.
    Auch zu dieser für die Therapie wichtigen Beobachtung folgen ein paar Beispiele:
    • Einige glauben, es habe in der jüngeren Wirtschaftsgeschichte einen Bruch gegeben. In den siebziger Jahren sei das Zeitalter der wirtschaftspolitischen Gestaltungsmöglichkeit zu Ende gegangen. – Das ist absurd, weil man gerade am Verlauf der Siebzigerjahre zeigen kann, dass politisches und wirtschaftspolitisches Handeln möglich ist und zum Erfolg führen kann. Die Konjunkturprogramme zum Beispiel haben gewirkt. Sie sind aber bewusst konterkariert worden. Die neoliberale Bewegung hat damals in Deutschland die ersten Pflöcke eingeschlagen hat, namentlich die Deutsche Bundesbank, Otto Graf Lambsdorff und Hans Tietmeyer. Davor verschließen wie jene, die an den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bruch in den siebziger Jahren glauben, die Augen. Damit verzichten sie auf eine Diagnose, die uns weiter bringen würde: zu einer gemeinsamen aktiven Beschäftigungspolitik und damit zu einer optimistischen wirtschaftspolitischen Konzeption statt des kleinmütigem Glaubens an die Zwangsläufigkeit des wirtschaftlichen Niedergangs.
    • Einige glauben an das Ende der Arbeit. Das sind die Anhänger von Rifkin. Ihr Glaube ist angesichts der Fülle von Aufgaben, die wir zu erledigen haben, ein ziemlich leicht zu erkennender Irrglaube.
    • Einige glauben, der Zins und der Zinseszins seien an allem schuld. Darauf werden wir als Herausgeber der NachDenkSeiten oft hingewiesen. Ich muss gestehen, dass ich ziemlich sprachlos vor dieser Erklärung der Welt und dem daraus folgenden Heilslehren stehe.
    • Viele sagen und glauben, das „System“ sei schuld an unserem Elend. Das würde ich auch gerne sagen, weil dann das Leben einfacher wäre und ich außerdem viel Beifall bekäme. Ratz-fatz – das System muss weg! Und was muss her? Die Antworten darauf erreichen, falls sie überhaupt erteilt werden, eine beachtliche Streuungsbreite.
    • Einige glauben an eine gesetzmäßig sinkende Wachstumsrate. Das sind die Horst-Afheldt-Jünger. Er hat in seinem 2003 erschienenen Buch mit dem Titel „Wirtschaft, die arm macht“ eine Wachstumskurve über alle Höhen und Tiefen hinweg gezogen. Diese Kurve verdeckt eigentlich alle interessanten Bewegungen. Diese Bewegungen des Wirtschaftsablaufs in den Siebzigern, Achtzigern und Neunzigern zu erkennen wäre aber wichtig, um zu erfahren, was man tun kann und tun muss, um Beschäftigung zu sichern und zu schaffen.

Das Kabarett ist bisher noch ziemlich frei von den beschriebenen Irrationalitäten. Hoffen wir, dass es so bleibt.