In den Beiträgen “Liebe Linkspartei, diese Wahlschlappe war vorprogrammiert und darf nicht ohne Folgen bleiben” und “Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben” wurden die Wahlschlappen der Linkspartei und der SPD zum Thema gemacht und mögliche Abhilfen ausgelotet. Nachfolgend finden Sie die Meinungen einiger Leser zu diesen Themen. Manche der Vorschläge sind sicherlich praktikabler als andere, aber in der heutigen Situation sollte man vielleicht alle Vorschläge, die gewaltfrei und demokratisch sind, begutachten, um einen Ausweg zu finden. Einfach eine Partei zu wählen, die vermeintlich alternativ ist oder es einmal war, kann ja auch nicht die Lösung sein. Zusammengestellt von Moritz Müller.

1. Leserbrief

Jens Berger hat richtig analysiert.Wenn man die  gescheiten und Besten in der eigenen Partei völlig isoliert  dann freut sich nur der politische Gegner.Aber warum machen die das?Warum wollen die  Wahlen verlieren?

2. Leserbrief

Lieber Jens Berger,

es ist richtig, dass die Anbiederungspolitik der Parteiführung der Linken unter Verzicht auf ein erkennbares eigenes Profil für die Wahlschlappe verantwortlich ist.

Es ist außerdem richtig, dass in allen ehemaligen Hochburgen der Linken in den westeuropäischen EU-Staaten, die Menschen in Scharen davonlaufen und denjenigen die Stimmen geben, die versprechen, der EU ein Ende zu bereiten. Denken die intellektuellen Anführer der Linken manchmal über eine Möglichkeit nach, die niemand gerne ins Kalkül zieht, nämlich, dass man sich total verrannt hat und jemandem auf den Leim gegangen ist gegen die eigenen Interessen?

Nazis wie Walter Hallstein haben als führende Repräsentanten im Auftrag großer Konzerne dieses Gebilde aufgebaut und dabei auf das Wohl und die Wünsche der Mehrheit ge…  Wo nehmen die Anführer der Linken eigentlich die Vermessenheit her, heute ständig gegen den klar erkennbaren Willen der arbeitenden Bevölkerung zu handeln? Warum wollen sie einen von Großkonzernen bestimmten und von tausenden Beamten unkontrollierbar dominierten Apparat in Brüssel auf Biegen und Brechen gegen die Menschen durchsetzen? Merken die Anführer der Linken nicht, dass sie sich mit dem Gewäsch vom “freien und sozialen Europa” von den langfristig einen Krieg in Europa vorbereitenden Rüstungsindustriellen zu wenn auch unbewussten Helfershelfern machen lassen? Diese Worte sind auf alle westeuropäischen Linken gemünzt. Ich war gerade bei der EU-Wahl in Spanien als Wahlhelfer der IU eingesetzt und das, was ich oben gesagt habe von den in Scharen in den linken Hochburgen davonlaufenden Wählern trifft in ganz besornderem Maße auch auf Madrid zu.

Die Mehrheit weiß, dass die EU nie in ihrem Interesse, sondern immer im Interesse anderer Mächte gearbeitet hat. Nehmt es zur Kenntnis, nehmt die Menschen ernst, um nicht zu lächerlichen Abziehbildern zu werden, die der Vorspiegelung eines “freien Europas” auf den Leim gegangen sind.

Mit besten Grüßen

Fred Schumacher

3. Leserbrief

Vorbemerkung: falls Veröffentlichung, dann bitte anonym
 
Liebe nachdenkseiten,

hämisch kann man es so sagen: die Strategie von Kipping und Riexinger geht voll auf – die Partei kaputt machen, und damit leider auch die Hoffnung auf einen Politikwechsel.

Mir drängt sich der Vergleich mit der SPD auf:
dort: Lafontaine abgesägt (hier: Wagenknecht abgesägt)
dann folgte ein inzwischen fast 20 Jahre langer Niedergang, mit wechselnden Parteivorsitzenden von Müntefering bis Nahles. Geeint hat sie die Selbstgerechtigkeit, bis hin zum Stolz über das zerstören der Partei. Ich kann mich noch erinnern an den Fernsehauftritt von Kanzlerkandidat Steinmeier und Müntefering nach gerade verlorener Bundestagswahl. Sie wurden von den versammelten SPD-Mitgliedern dafür auch noch bejubelt.
 
Der Unterschied bei der Linken: Kipping und Riexinger sind im Vergleich zu Schröder nur Zwerge, selbst intellektuell (ohne Schröder jetzt loben zu wollen). Und die Partei wird wegen der niedrigeren Ausgangslage viel schneller von der Bildfläche verschwinden.

Es sei denn, ja es sei denn man ist ewiger Optimist und traut der Linken-Basis noch eine Revolte gegen die Parteispitze zu.
 
Gruß, 

4. Leserbrief

Lieber Jens Berger!
 
Mit Zustimmung habe ich eben Ihren aktuellen Kommentar gelesen, der den massiven Absturz der Partei “die Linke” zum Inhalt hat: trefflich analysiert!
 
Sie schreiben u.a.:

“Kipping und Riexinger haben hier als Verantwortliche für den gesamten Wahlkampf versagt. Als Sympathisant der Partei und ihrer Kernforderungen hätte man sich förmlich gewünscht, dass irgendwann noch mal ein rhetorisch auftrumpfender Oskar Lafontaine, eine blitzgescheite Sahra Wagenknecht oder ein kämpferischer Fabio De Masi Akzente setzen könnten – deren Hilfe war jedoch vom Parteivorstand nicht erwünscht und es kam, wie es kommen musste.”

 
Ich stehe dazu, ich habe “die Linke” gewählt und bin tief enttäuscht und erschrocken, wenn ich sehe, daß die AfD exakt doppelt soviel Prozent aufweist wie Die Linke.
 
Bernd Riexinger und Katia Kipping haben nicht nur falsche Prioritäten im Wahlkampf gesetzt, nein, sie besitzen weder die rethorische Eloquenz noch das Charisma einer Sahra Wagenknecht oder eines Fabio DeMasi, was beim Wähler/bei der Wählerin natürlich schlecht rüber kommt.
 
Angesichts der Tatsache, daß sich die SPD im langsamen Todeskampf befindet, hätte man das linke Profil schärfen und besser kommunizieren sollen: dieses Land benötigt dringendst eine überzeugende linke Politik als Gegenpol zu allen anderen faktisch neoliberal geprägten Parteien, die Grünen ausdrücklich eingeschlossen. 
 
Ich glaube, es ist an der Zeit, daß das Ehepaar Lafontaine-Wagenknecht zusammen mit Defabio und Marco Bülow und anderen “Aufstehen” zur eigenständigen Partei zu machen.

Allein vom Charisma einer Sahra Wagenknecht, die eigentlich “im Volk” sehr beliebt ist, selbst bei Nicht-Linken, würde eine neue linke Partei stark profitieren. Wenn man dann noch sozialdemokratische SPD-ler vom Schlage eines Rudolf Dressler hinzugewinnen würde, wäre das sicherlich eine “linke Alternative für Deutschland”.

Die Riexinger-Truppe bringt es schlichtweg nicht …

Die (furchtbare) AfD hat auch einmal ganz klein angefangen und ist jetzt mancherorts die zweitstärkste Partei, leider Gottes!

Vielen Dank für Ihre klugen Kommentare!

MfG, Rüdiger Schauerte

5. Leserbrief

Werter Herr Berger!

Natürlich war es abzusehen wo es mit der Linkspartei hingehen würde.

Diese Partei hat mit der öffentlichen Demontage von Frau Wagenknecht und den hämischen Äußerungen ihrer Führungsmitglieder, zu der von Wagenknecht und Lafontaine ins Leben gerufenen “Aufstehen” Bewegung so viel an Reputation und Glaubwürdigkeit verloren, dass Sie jetzt vom Wähler dafür die Quittung bekam. Wenn man sich dann noch das schäbige “Antisemiten” Possenspiel um Ken Jebsen in Erinnerung ruft, welches von Berlin’s stellvertretenden Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer (Ein Linker!?) abgeliefert wurde und das alles mit der Unterwanderung durch Antideutesche und andere Sektierer auf dem Schirm hat, dann weiß man, dass diese Partei von Innen kaputt gemacht wird. Man könnte auch noch den “Grandiosen” Parteitag in Erinnerung rufen, auf welchem Frau Wagenknecht mit Torte beworfen wurde oder an die Öffentlichen Überlegungen und Äußerungen von Riexinger, wie man Wagenknecht Mundtot machen könnte. Damit hat die Linkspartei ein Bild abgegeben, wo sich so mancher fragen mußte, “Warum soll ich denen noch meine Stimme geben”? 

Immer mehr Menschen in diesem Staat haben berechtigte Zukunftsängste und die Linke gibt sich als deren Stimme aus, fährt dann aber so ein Ergebnis ein……???? Früher hieß das, Thema verfehlt und durchgefallen! Wenn man jetzt nicht anfängt Intern aufzuräumen und sich von oben angeführten Sektierern trennt, wird die Linke bald Geschichte sein. Was bringen mir hoch intellektuelle Statements, welche aber die Masse der Bürger nicht nachvollziehen kann. Geht doch mal wieder an die Basis, aber nicht in einen von Berlins angesagten hippen Szenebezirken, geht mal aufs Land und sprecht mit den Leuten und vor allem auch deren Sprache. Ein Tipp! Die Bewegung der “Gilets Jaunes” (Gelb Westen) entstand in der Provinz und Griff dann auf die Städte über.

Was dabei heraus kommt wenn man sich nur an Wähler heranwanzt welche in oben erwähnten Bezirken wie z.b. Friedrichshain-Kreuzberg leben, hat man nun zu spüren bekommen. Diese “gebildeten” Bürger, welche sich nach außen Liberal und Weltoffen geben, haben kein Problem Grün zu wählen und das in dem Wissen das diese Partei nur dem Namen nach Grün ist. Sie ist nichts anderes als eine Liberale Partei oder wie Volker Pispers feststellte: “Ein Grüner ist ein Liberaler, welcher für Dosenpfand ist!”

Hinzu kommt, dass die Partei der Grünen mit ihrer Heinrich Böll Stiftung eine der Speerspitzen gegen Russland bildet und gut in US-Amerikanischen Thinktanks integriert ist. Da kommen rosige Zeiten auf uns zu!

Mit frdl. Grüßen Ralf Matthias

6. Leserbrief

LIeber Jens Berger, Ihren Beitrag zur Linken finde ich sehr lesenswert – schade, dass  “vorprogrammiert” in der Überschrift steht.

Halte ich hier für eine nicht angebrachte Tautologie – “programmiert” reicht doch, im Sinne von “vorgeschrieben”.

Ich weiß, dass viele “vorprogrammieren” verwenden. Das macht es aber nicht besser.

Und wenn ich einmal beim Kritisieren bin – “Europawahlen” ist als Terminus ein mehrfacher Etikettenschwindel. Es wählt weder ganz Europa, noch wird “Europa” gewählt.

Sagen wir doch “EU-Parlamentswahl” oder Wahl zum EU-Parlament und überlassen die ideologischen Über-Vereinfachungen den Profiteuren dieser Art von “Europa”.

Oder?

Bleiben wir gemeinsam dran und beste Grüße: SeK

SPDSPD

7. Leserbrief

Sehr geehrtes Team der nachdenkseiten!

Hier meine Gedanken zum Nachruf auf die SPD von Herrn Müller. Diese schreibe ich als ehemaliger Stammwähler dieser Partei, obwohl das jetzt schon eine Weile her ist.

Die Verantwortlichen in der SPD richten jetzt alle einen Appell an ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit, jetzt keine Personaldebatte anzufangen. Das wäre vor dem nunmehr bereits über mehrere Jahre anhaltenden Niedergang der SPD vielleicht richtig gewesen.

Wenn sich aber immer wieder bestätigt, dass die aktuell handelnden Personen im Parteivorstand gar nicht Willens und in der Lage sind, ihre Fehler zu erkennen und danach entsprechende Korrekturen im Handeln durchzuführen, dann ist es eigentlich aller höchste Zeit den gesamten Vorstand abzulösen. Das scheint mir die einzige Möglichkeit den weiteren Niedergang zunächst zu stoppen und dann mit neuen Personen, die wirklich richtigen Themen zu setzen.

Die aktuellen Mandatsträger sind entweder intellektuell überfordert, wie z.B. Frau Nahles, oder wie von außen auf ihre Posten gesetzt, wie z.B. Herr Scholz (gesteuert von der Finanzoligarchie) oder der unsägliche Herr Maas (eingesetzt von Transatlantikern). Für den überwiegenden Teil der Bevölkerung ist damit klar, welche Ziele dieses Personal dann mit ihrer Politik umsetzt. D.h. in jedem Fall immer gegen die Interessen großer Teile der Bevölkerung und damit prinzipiell unwählbar.

Frau Nahles läuft zurzeit wie ein aufgescheuchtes Huhn kopflos durch die Gegend und wittert offensichtlich ein Komplott gegen ihre Person. In diesem Verhalten zeigt sich eigentlich ganz konkret, dass sie nicht wirklich versteht worum es geht.

Die Themen, mit denen man wirklich die Interessen der Bürger dieses Landes vertreten kann liegen wortwörtlich auf der Straße und werden von der SPD nicht erkannt. Hier einige Beispiele:

1. Ein wirklicher Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen, d.h. gezielte Bekämpfung der überbordenden Plastikabfälle, eine nachhaltige Landwirtschaft (ohne Glyphosat) und eine umfassende Nutzung der erneuerbaren Energien ohne dabei die Versorgungssicherheit zu vernachlässigen.  (Ich benutze jetzt ausdrücklich nicht das Wort Klimaschutz, da unter diesem Titel wieder nur etwas auf die lange Bank geschoben wird, ohne sich um die Probleme zu kümmern, die sofort umsetzbar wären.)
2. Eine Begrenzung der Rüstungsausgaben, genau auf den Bedarf, der für eine reine Verteidigungsarmee auf deutschem Boden notwendig ist. Daraus ergibt sich die Absage an das von außen aufgezwungene 2% Ziel und erst recht an jeglicher Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen.
3. Der Beitritt Deutschlands zum UN-Vertrag für das Verbot von Atomwaffen. Daraus ergibt sich dann zwangsläufig auch die Entfernung noch immer vorhandener Waffen dieser Art von deutschem Boden. (Nebenbei bemerkt erschließt sich mir als Ostdeutschen ohnehin nicht, wie sich diese Tatsache die Bürger im westlichen Teil meines Landes auch 30 Jahre nach der Wende noch gefallen lassen, und das obwohl in den betroffenen Bundesländern Grüne in Regierungsverantwortung sind. Spätestens darin zeigt sich die Verlogenheit grüner Politik.)
4. Eintreten für eine wirklich gerechte Lohnpolitik für alle abhängig Beschäftigten. Wenn die SPD das umsetzen würde, stellten sich viele Fragen bezogen auf die Mieten und die Rente nicht in der zurzeit akuten Form. Die SPD begreift halt nach wie vor nicht, dass genau die Schaffung des Niedriglohnsektors und die Zerstörung der gesetzlichen Rente (Umlageverfahren), bei den Einkommen eine Spirale nach unten in Gang gesetzt hat, die sich auf die aktuellen und auf die zukünftigen wirtschaftlichen Verhältnisse aller auswirken. Diese Nichtwahrnehmung zeigt sich bei allen Vorhaben, die die SPD danach in Regierungsverantwortung vorgenommen hat oder noch vornehmen will. Sie versteht sich als Kämpferin zur Schaffung von Almosen für von ihr selber geschaffene Bedürftige aber nun auf Kosten der Allgemeinheit.

Damit sollen erst mal die jedem sofort ins Auge fallenden Punkte genannt sein.

Solange die SPD die genannten Tatsachen nicht zur Kenntnis nimmt und konsequent ihren eingeschlagenen falschen Weg weiter geht, bleibt sie für mich nicht wählbar. Diese Tatsache wird offensichtlich von immer mehr Bürgern wahrgenommen, die sich näher mit den aktuellen Problemen beschäftigen.

Nur von der SPD selbst nicht!

Das lässt eigentlich nur den Schluss zu, dass Kräfte am Werk sind, die bewusst die SPD zerstören wollen-

Viele Grüße an das Team und hoffentlich weiter so
Arnim Schulz

8. Leserbrief

Liebe NDS-Redaktion, lieber Herr Müller,

Ihrem Nachruf auf die SPD kann ich nur zustimmen. Leider gibt es an der Basis der Partei kein öffentlich vernehmbares Aufbegehren gegen die politisch neoliberal-verdorbene Parteiführung und ihre Funktions- und Mandatsträger in Partei und Parlamenten. Diese in Seeheimer Kreis und Netzwerkern Organisierten haben nach der Landtagswahl in Bayern, offensichtlich nicht zur Kenntnis genommen, was die bayrischen Sozialdemokraten als Gründe für ihr katastrophales Wahlergebnis analysiert hatten: fehlendes Vertrauen der Wähler in die SPD und die negativen Auswirkungen der Agenda 2010. Das anschließende Rumgeeiere und die Ängstlichkeit und Lustlosigkeit der Partei- und Fraktionsführung, am neoliberalen Status Quo der Agenda etwas zu ändern, haben die NachDenkSeiten hinreichend beschrieben und kommentiert, selbst in den Mainstreammedien war das für die Öffentlichkeit erfahrbar. Diese Verweigerung läßt sich an den Wahlergebnissen in Bremen und zum EU-Parlament ablesen. Wenn nun die SPD auf absehbare Zeit nicht veränderungsfähig ist, die Partei Die Linke eine ähnlich verhängnisvolle Politik macht, die Grünen sich auf ihrem Weg in die bürgerliche Mitte aus dem Linken Lager sukzessive verabschieden, was ist dann zu tun?

Es ist neben vermehrtem zivilgesellschaftlichen Druck auf die “linken” Parteien sicher nötig eine genuin sozialdemokratische Alternative (des demokratischen Sozialismus) aufzubauen, die programmtisch das formuliert, was Albrecht Müller der SPD zur Revitalisierung vorschlägt. Ist eine Parteineugründung politisch abwegig? Ich meine nein. Im Moment gerät Dank Fridays for Future und Rezo`s keckem Abgewatsche von CDUCSUSPDFDPAFD politisch etwas in Bewegung. Die vom gesamten Initiatorenkreis vermasselte Entwicklung von #Aufstehen zeigt, das sich die 170.000 Tsd. Unterstützer für eine andere Politik einsetzen wollen. Der Professor i. R. , der Sozialwissenschaftler Mohsen Masserrat sieht bundesweit eine kritische Masse von einer Million Menschen, die sich in zahlreichen NGO`s für eine andrere Politik einsetzen. Warum sollte es nicht möglich sein das Momentum dazu zu nutzen? Die AfD hat das auf der reaktionären Rechten auch geschafft. Warum also nicht eine Alternative von Links?

Der Aufbau einer Alternative sollte nicht in Händen der #Aufstehen-Initiatoren liegen. Sie haben nachhaltig ihre organisatorische Ahnungslosigkeit unter Beweis gestellt. Politisch könnten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine sicher eine wichtige Rolle in einer sozialdemokratischen Alternative spielen.

Ich finde das Nachdenken über eine sozialdemokratische Alternative zwingend und legitim.

MfG, Ansgar Lanwert

9. Leserbrief

Sehr geehrter, lieber Genosse Albrecht Müller,

Deine Überlegungen zum Niedergang der Sozialdemokratie – erneut schlüssig dargelegt auf den aktuellen “nachdenkseiten” – sind m. E. zutreffend und werden von mir geteilt. Auch meine Hoffnung “auf eine positive Wende und Entwicklung der SPD schwindet …”

Du hast Recht: wie soll es in unserem Land eine fortschrittliche Politik ohne eine starke Sozialdemokratie geben? Allein diese Überlegung bindet mich weiter an die SPD.

Hunderte, ja tausende in der SPD warnen seit Jahren vor den Folgen der falschen Politik in der SPD, warum dringen wir nicht durch, warum werden wir nicht gehört?

Das ist für mich ein großes Rätsel!

Anbei – beispielhaft für meine zahllosen Beiträge zur Entwicklung in der deutschen Sozialdemokratie – meine “Anmerkungen zum Blair/Schröder-Papier” vom Oktober 1999. Dieses Papier sandte ich im November 1999 auch an den SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion. Die Antworten von dort waren beschwichtigend, nichtssagend und oberflächlich.

Zum weiteren von mir das Papier “Markt, Globalisierung und Sozialdemokratie” vom März 2010. Dieses Papier übergab ich ich März 2010 persönlich an den damaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel mit der Bitte um eine Rückmeldung – diese Rückmeldung erfolgte allerdings nie. Der SPD-Parteivorstand antwortete wieder nichtssagend, inhaltsleer.

Dir wünsche ich alles Gute und uns wünsche ich, dass wir mehr werden und dass wir es noch erleben dürfen, dass die SPD bzw. die Linke in Deutschland einen Weg einschlägt, um den globalisierten Kapitalismus zu bändigen.

Gerade vor dem Hintergrund der kapitalistischen Globalisierung wäre eine starke Sozialdemokratie mit fundierter antikapitalistischer Ausrichtung in Deutschland, in Europa und in der Welt heute wichtiger denn je!

Mit den besten Wünschen,

Herbert Jakob

10. Leserbrief

Moin moin,

„Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben“

Diese alte Partei wiederzubeleben halte ich nicht für so einfach, die Truppe ist intellektuell ziemlich ausgeblutet.

Ratschläge von Außen werden wohl eher als Schläge aufgefaßt .

Dabei hättet der Staat Bundesrepublik-Deutschland eine General-Revision nötig.

In einer Parteiokratie halte ich das allerdings für *sehr* schwer Umsetzbar.

Gruß aus Wittenberg
Günter Weller

11. Leserbrief

an die Nachdenkseiten ein Hallo,

Kommentar zu den Leserbriefen, (nachdenkseiten.de/?p=52176 MNM) das meiste was die Leser in ihren Kommentaren, was die SPD betrifft kann ich nur unterstreichen.

Was meine Person angeht, ich bin ab 1970 in die SPD eingetreten, war also Jungsozialist. Es hat ein bißchen gedauert, ich habe aber dann begriffen “wie der Hase läuft”. “Kritik” war nicht angebracht, nur immer ein Hantipanti hintenherum.

Nachfolgend dann, nach einer schlimmen Geschichte, hier mit den Genossen vor Ort, bin ich ausgetreten.

Vor kurzem wollte ich einen Leserbrief an die SPD schreiben, zum einen, wegen der Co2 Steuer, die, mit der wird ja schon gewedelt außerdem, das Spektakel über die Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Kühnert. Das sind doch alles wichtige Themen, die nicht gleich so vom Tisch gefegt werden dürfen und gleich mit Schlagwörtern gefüttert werden dürften.

Ein Leserbrief an die SPD hat keinen Zweck kurz und knapp.
 
Jetzt schreibe ich das Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen
Renate Günther

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