Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ (erscheint an jedem Mittwoch) gibt es eine eigene Playlist (CG/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. “Die große Heuchelei” – Diskussion mit Sahra Wagenknecht & Jürgen Todenhöfer
2. Wahlbeeinflussung
3. Brauchen Putin oder der Westen Feindbilder?
4. Konflikt USA-Iran
5. Rainer Mausfeld über Anarchismus, Wikileaks, Prinzipien der Demokratie & die Rolle der Wirtschaft
6. Spanien: Krieg gegen Uber & Co
7. 37 Grad – Trotz Arbeit keine Wohnung
8. Heike Hänsel, DIE LINKE: Marineeinsatz vor Somalia ist grundgesetzwidrig und muss beendet werden
9. Der Rote Platz #45: Enteignung – den Preis bestimmen wir
10. Musik trifft Politik

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. “Die große Heuchelei” – Diskussion mit Sahra Wagenknecht & Jürgen Todenhöfer
   Frederic und Jürgen Todenhöfer haben am 9. Mai in der Saarbrücker “Garage” aus ihrem Bestseller “Die große Heuchelei” gelesen und mit Sahra Wagenknecht über die westlichen Kriege und die dahinterstehenden “Werte” diskutiert, moderiert von Oskar Lafontaine.
   Quelle: Aufstehen Sammlungsbewegung
   

   Zitat Jürgen Todenhöfer [transkribiert]:

   “Ich beurteile die Lage als äußerst gefährlich. Ich bin ein großer Optimist und hoffe, dass es nicht zu einem militärischen Zusammenstoß kommt. Wir haben als Bevölkerung in diesem demokratischen Staat, die Pflicht, massiv Gegendruck aufzubauen und auch von der Bundesregierung zu verlangen, dass sie ihren Druck gegenüber ihren Verbündeten verstärkt. Das kann einfach nicht so weitergehen, dass wir uns von dem amerikanischen Präsidenten, dem Außenminister Pompeo, dem amerikanischen Botschafter in Deutschland (Grenell) vorführen lassen. Wenn es einen Angriff gegen den Iran gäbe, wäre er verfassungswidrig, völkerrechtswidrig und da muss man von der Bundesregierung verlangen, dass sie mit allen harten diplomatischen Mitteln dagegenhält, und dass sie völlig klarmacht, wenn es einen Krieg gegen Iran gäbe – Deutschland darf sich nicht nur nicht daran beteiligen, Deutschland darf den Amerikanern auch keine Überflugrechte erlauben.”

   Die ganze Veranstaltung (etwas verwackelt) in Saarbrücken inklusive Lesung ist hier zu finden.

2. Wahlbeeinflussung
   • RT gegen EU: Echt jetzt?
     Der Kreml soll RT auf die EU-Wahl angesetzt haben – behaupten anonyme “Geheimdienstquellen”. Peinlich für RT Deutsch, den Kreml-Auftrag auf Umwegen über die deutsche Presse zu erhalten, findet Chefredakteur Ivan Rodionov. Ein Anlass zu einem Kommentar über die “wichtigste Wahl aller Zeiten”.
     Quelle: RT Deutsch

   • Bundespressekonferenz: Keine Spur von russischer Wahlmanipulation der EU-Wahl
     EU-Justizkommissarin Vera Jourová hat mit ihrer Warnung für Wirbel in den Medien gesorgt, dass “insbesondere Russland” die bevorstehenden EU-Wahlen zu manipulieren versucht. RT Deutsch fragte bei der BPK nach und erhielt nur schmallippige Antworten der Regierungsvertreter.
     Quelle: RT Deutsch

     Lesen Sie dazu auf den NachDenkSeiten: “Nun unterstützt Russland sogar schon die Antifa … die Verschwörungstheorien von Deutschlandfunk, FAZ und Co. werden immer abstruser“.

   • Britischer Außenminister: “RT ist eine Waffe zur Desinformation”
     Der britische Außenminister Jeremy Hunt ist der Ansicht, bei RT handele es sich nicht um einen Nachrichtensender, sondern vielmehr um eine Waffe. Und wie schon so viele Ankläger vor ihm, ist auch Hunt nicht in der Lage, diese Aussage ohne weitere haltlose Anschuldigungen zu untermauern.
     Eines haben die Gegner von RT gemeinsam: In ihren Augen sind die Zuschauer nicht in der Lage, die Qualität und Glaubwürdigkeit eines Senders selber zu beurteilen. Diese paternalistische Haltung gegenüber dem Pöbel verrät den wahren Stellenwert der von den gleichen Leuten immer wieder beschworenen “Meinungsfreiheit”.
     Quelle: RT Deutsch

3. Brauchen Putin oder der Westen Feindbilder?
   [von Julia Dudnik- zu Gast Alexander Rahr und Maxim Kireev]
   Nach der Wahl von Wolodymyr Selenski zum Präsidenten der Ukraine gab es auch eine kurz aufkeimende Hoffnung, hier könnte es auch in einem größere Rahmen zwischen Russland und dem Westen zur Entspannung und zum Abbau von Feindbildern kommen.
   Aktuell schaut es wieder mehr danach aus, als ginge im Großen und Ganzen der Konflikt weiter – warum? Julia Dudnik untersucht mit fachkundigen Gästen, wo es Feindbilder gibt, ob diese genutzt oder von wem sie abgebaut werden sollten. Immerhin zeigen Umfragen in Russland, Deutschland wie in der Ukraine, dass die Bevölkerung sich mehrheitlich ein besseres Verhältnis zwischen den Staaten wünscht und nicht auf der Seite von Scharfmachern steht. Zu Gast bei Julia sind der bekannte Politologe und Ostexperte Alexander Rahr sowie der Sankt Petersburger Journalist Maxim Kireev, der für große deutsche Medien aus Russland berichtet.
   Quelle: russland.RU

4. Konflikt USA-Iran
   • „Der nächste Schritt könnte durchaus Krieg bedeuten“
     Die führenden Iran-Politiker der USA seien bereit, einen „Showdown mit dem Iran zu riskieren“, sagte der Nahost-Experte Michael Lüders im Dlf. Die Aufkündigung des Atomabkommens seitens des Irans sei ein weiterer Schritt in Richtung Eskalation. Der Konflikt könnte sich „massiv und gewalttätig“ entladen.
     Tobias Armbrüster im Gespräch mit Michael Lüders […]
     Lüders: “Das ist ganz schwer zu ermessen. Ich glaube, im Augenblick erleben wir eine Situation, wo alle Beteiligten, mit Ausnahme vielleicht einiger weniger Akteure in den USA, nicht wirklich wissen, wie es weitergeht in der Region. Die irakische Regierung ist schwach. Sie kontrolliert beileibe nicht das ganze Land. Es gibt viele Sympathien auf Seiten der schiitischen Bevölkerung für die iranische Bevölkerung. Wenn es wirklich zum Äußersten kommen sollte, kann niemand voraussehen, welche Reaktionen es geben wird. Sie werden wahrscheinlich schlimmer ausfallen, als wir uns das gegenwärtig vorstellen wollen. Die Gefahr besteht insbesondere darin, dass selbst für den Fall, dass die USA jetzt nicht den unmittelbaren Showdown suchen, ein solcher herbeigeführt wird, und sei es nur durch einen misslichen Zufall, dass versehentlich der falsche Mann zur falschen Zeit den falschen Knopf drückt, und dann mag man sich nicht vorstellen, was dann passiert.
     Es gibt vor allem auch keine direkten Kommunikationskanäle mehr zwischen Washington und Teheran. Es gibt kein Rotes Telefon. Wenn es zur Krise kommt, dann wird diese Krise massiv und gewalttätig sich entladen, und die Europäische Union, die ja eigentlich Mitunterzeichner ist des Atomvertrages mit dem Iran, macht hier eine sehr unglückliche Figur. Weder Großbritannien noch Frankreich noch Deutschland, die drei entscheidenden Signalstaaten, haben bislang erklärt, wie sie sich in diesem Konflikt verhalten wollen, oder auch den USA signalisiert, dass sie mit dieser Politik der Konfrontation nicht einverstanden sind.” […]
     „Die USA haben völkerrechtlichen Vertragsbruch begangen“ […]
     „Die Position der Europäer war zu halbherzig“
     Quelle: Deutschlandfunk, 08.05.2019

   • „Die USA haben alles viel gefährlicher gemacht“
     Der schrittweise Rückzug des Iran aus dem Atomabkommen sei falsch, sagte der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, Stefan Liebich, im Dlf. Donald Trump fehle aber die Glaubwürdigkeit. Er und seine Unterstützer gingen vor allem aus innenpolitischen Gründen „riesige Risiken“ ein.
     Stefan Liebich im Gespräch mit Stefan Heinlein
     „Das Iran-Nuklearabkommen war ein Lichtblick. Dass das durch die USA aufgekündigt wurde, das war ein Riesenfehler“, sagt der Linken-Politiker Stefan Liebich. […]
     Stefan Liebich: “Das konkrete Handeln beweist erst einmal das Gegenteil. Wenn man etwas retten will, dann beschuldigt man ja nicht die Vertragspartner, die sich an den Vertrag halten, nämlich Russland, China und die Staaten der Europäischen Union, ihn zu brechen, denn das haben wir ja nicht getan. Die anderen Vertragsparteien haben sich daran gehalten, außer die Vereinigten Staaten von Amerika. Das muss man kritisieren, das haben wir auch kritisiert. Aber Iran ist hier nicht der Unschuldsengel.” […]
     “Wir haben das hier im Auswärtigen Ausschuss immer sehr realistisch eingeschätzt. Wir wussten, dass der falsche und völkerrechtswidrige Ausstieg der Vereinigten Staaten aus diesem Abkommen dramatische Konsequenzen haben wird und dass es sehr schwer möglich sein wird, genau genommen überhaupt nicht möglich sein wird, das zu kompensieren. Aber was wir auch gesagt haben – und das finde ich auch richtig, da unterstütze ich auch die Bundesregierung: Solange sich der Iran an das Abkommen hält, werden wir es auch tun und alles versuchen, was geht, die Schäden durch den US-Ausstieg so gering wie möglich zu halten. Da weiß ich nicht, wo jetzt der Vorwurf von der iranischen Seite bestehen sollte. Und wie gesagt: Wenn die Iraner ihrerseits aus dem Abkommen aussteigen sollten, dann verdient das jede scharfe und deutliche Kritik.” […]
     Heinlein: “Wie könnte denn Donald Trump mit einem Krieg, mit einer militärischen Auseinandersetzung am Golf innenpolitisch Punkte sammeln?”
     Liebich: “Das ist interessant, denn er selber hat ja eher damit Wahlkampf gemacht, dass er gesagt hat, die USA sind in viel zu viele Kriege verstrickt, hat aber gleichzeitig gesagt, man muss den Druck auf den Iran erhöhen. Da kann er ungewollt in eine Situation hinein geraten, wo ein Funke genügt und der Krieg da ist, und da hätte er sich dann mit seiner Politik ordentlich verkalkuliert. Ich glaube, sein innerer Wunsch, hier etwas, was er für einen Fehler von Obama gehalten hat, zu korrigieren, bringt ihn in eine Situation, dass er vielleicht einen Krieg riskiert, ohne ihn tatsächlich haben zu wollen. Das mag bei anderen in der US-Administration ganz anders sein. Da gibt es durchaus Leute, die sagen, dass ein Militäreinsatz gegen den Iran sinnvoll ist. Ich glaube, Donald Trump selber meinte das schon ganz ernst mit der Kriegsmüdigkeit in der US-amerikanischen Bevölkerung.”
     Quelle: Deutschlandfunk, 08.05.2019

     Anmerkung CG: Stefan Liebich ist lt. wikipedia auch Mitglied der Atlantik Brücke e.V..

   • Berlin in “intensivem Kontakt” mit Russland und China wegen JCPOA-Vertrag mit dem Iran
     Regierungssprecher Steffen Seibert und Außenministeriumssprecherin Maria Adebahr erläuterten am Freitag auf einer Bundespressekonferenz in Berlin den deutschen Standpunkt zum JCPOA-Vertrag mit dem Iran.
     Seibert berichtete von der jüngsten Erklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, in der sie sagte, dass es nicht nur im deutschen Interesse sei, den JCPOA-Vertrag aufrechtzuerhalten, sondern auch im Interesse des Iran selbst, obwohl Teheran einen teilweisen Rückzug aus dem Vertrag angekündigt hatte.
     “Wir wollen unseren Teil ohne Abzüge erfüllen, solange und soweit der Iran seinen Verpflichtungen nachkommt”, fügte Maria Adebahr hinzu und bemerkte, dass intensive Kontakte zwischen Russland und China gepflegt werden, die auch Partner des Abkommens sind.
     Quelle: RT Deutsch

   • Bundespressekonferenz: Ist die iranische Reaktion auf einseitigen US-Ausstieg wirklich illegal?
     Darf der Iran auf den einseitigen US-Ausstieg aus dem Atomabkommen und der schleppenden Antwort der europäischen Vertragspartner reagieren? Während der Staatsminister im Auswärtigen Amt klar Nein sagt, wollte die Sprecherin bei der BPK das so nicht bestätigen.
     Quelle: RT Deutsch

   • “Iranische Bedrohung eindämmen” – USA planen Verlegung von 120.000 Soldaten in den Nahen Osten
     Laut der New York Times planen die USA, im Falle einer Verschärfung der Iran-Krise 120.000 Soldaten in die Region zu schicken. Offiziell bestätigt ist der Plan nicht. Entsprechende Äußerungen von US-Präsident Trump lassen ihn allerdings plausibel erscheinen.
     Am heutigen Dienstag wird US-Außenminister Mike Pompeo in Sotschi eintreffen. Neben Gesprächen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow steht auch ein Gespräch mit dem, russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem Terminplan.
     Zuvor hatte Pompeo bereits versucht, bei einem Treffen in Brüssel die Europäische Union zu einem Austritt aus dem Nuklear Abkommen mit dem Iran zu bewegen. In Europa hält man derzeit jedoch noch an dem Abkommen fest.
     Quelle: RT Deutsch

5. Rainer Mausfeld über Anarchismus, Wikileaks, Prinzipien der Demokratie & die Rolle der Wirtschaft
   In Teil 1 dieses exklusiven Interviews mit Rainer Mausfeld, Professor für Allgemeine Psychologie an der Universität Kiel und Autor des Buches „Warum schweigen die Lämmer“, reden wir über seinen Werdegang und darüber, wie sich seine Ansichten und Ideen über die Zeit entwickelt haben. Wir nehmen auch den Begriff Anarchismus unter die Lupe, betrachten seinen historischen Kontext und was man heute darunter verstehen sollte. Daneben sprechen wir über das Verständnis von Demokratie, was die Grundvoraussetzungen dafür sind und wie Wirtschaft in einer Demokratie aussehen sollte. Schließlich reden wir auch über die Rolle der Medien und des Finanzsektors in unserer Gesellschaft und was der Fall Julian Assange & Wikileaks für unsere Demokratie bedeutet.
   Quelle: actvism.org

6. Spanien: Krieg gegen Uber & Co
   Die Reportage-Reihe auf ARTE erzählt Geschichten von Menschen – authentisch und ganz nah dran. In dieser Folge: Der Taxikrieg in Spaniens Städten eskaliert. App-basierte Dienstleister wie Uber und dessen spanischer Konkurrent Cabify haben begonnen, den Taximarkt aufzumischen – und radikale Taxifahrergewerkschaften wie “Elite Taxi” wehren sich dagegen. Zu Recht?
   Brennende Autos, Säureanschläge, Prügeleien: Der Taxikrieg in Spaniens Städten eskaliert. App-basierte Dienstleister wie Uber und dessen spanischer Konkurrent Cabify haben begonnen, den Taximarkt aufzumischen – und radikale Taxifahrergewerkschaften wie „Elite Taxi“ wehren sich dagegen: mit lautstarken Demos mit Tausenden Teilnehmern und einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
   Es geht um die Zukunft der Branche: Dürfen sich angebliche „Sharing Economy“-Konzerne wie Uber über althergebrachte Regeln und Sicherheitsbestimmungen hinwegsetzen, Milliarden an Risikokapital verbrennen, um die eingesessenen Taxifahrer vom Markt zu drängen und auf Gewinne kaum Steuern zu zahlen? Oder haben Uber und Cabify recht, wenn sie sagen, dass der „mafiöse“ Taximarkt mit seiner undurchsichtigen Lizenzvergabe eine Liberalisierung gut gebrauchen könnte? „Re:“ trifft wütende Taxi-Aktivisten und verängstigte Uber-Fahrer auf den Straßen von Madrid und Barcelona.
   Reportage (Deutschland 2017, 30 Min)
   Quelle: ARTEde

7. 37 Grad – Trotz Arbeit keine Wohnung
   Stephan M. arbeitet in München 40 Stunden pro Woche. Trotzdem findet der Sanitär- und Heizungsinstallateur keine Wohnung. Denn in Deutschland gibt es zu wenige bezahlbare Wohnungen.
   Quelle: ZDF, 30.4.2019

8. Heike Hänsel, DIE LINKE: Marineeinsatz vor Somalia ist grundgesetzwidrig und muss beendet werden
   Mit dem Bundeswehreinsatz ATALANTA werden keine Piraten bekämpft sondern geostrategisch wichtige Handelswege geschützt. Dies hat mit dem grundgesetzlichen Verteidigungauftrag der Bundeswehr nichts zu tun. Das Grundgesetz muss wieder der Maßstab werden, auch in der Außen-und Sicherheitspolitik!
   Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, 09.5.2019

   Anmerkung CG: Heike Hänsel erwähnte zu Beginn ihrer Rede die geschichtsträchtigen Tage, den 8. Mai, Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus, und 9. Mai, gilt in Russland als “Tag des Sieges” – und dass ausgerechnet an jenem Tag (9. Mai) eine Großübung der Nato beginne, die den Überfall Russlands auf ein Mitgliedsland simuliere und empört sich zurecht über diese Geschichtsvergessenheit. In dem Zuge sollte man erneut an die Anmoderation des heute journal vom 4. April erinnern, dann sollte man bei SIPRI einmal die aktuellen Rüstungsetats der einzelnen “Beteiligten” anschauen und sich dann überlegen, wer hier wohl wen am ehesten bedrohen könnte. Diese simulierte Bedrohung dient wohl eher als Vorwand, um höhere Rüstungsausgaben für die Konzerne zu rechtfertigen, welche von dieser Logik profitieren. Die Öffentlichkeit darf das Spiel nicht länger mitmachen, sondern ganz ohne Simulation #Aufstehen. Der Rest der Rede ist auch hörenswert.

   Lesen Sie hierzu den Gastkommentar von Brigadegeneral a.D. Reiner Schwalb und Prof. Johannes Varwick in der NZZ “Für einen neuen Anlauf mit Russland: raus aus der Eskalationsspirale” und auf SPON “Die Nato probt den Ernstfall […] Die Nato spielt in der kommenden Woche eine Attacke Russlands auf einen Partner und die militärische Reaktion der Allianz durch. Dazu startet am 9. Mai eine sechstägige Großübung“.

9. Der Rote Platz #45: Enteignung – den Preis bestimmen wir
   Das Gespenst geht wieder um
   Für Karl Marx und Friedrich Engels war der Kommunismus das Gespenst, das Europa erbeben lässt. Derzeit reicht allein das Reden über Enteignung, um das Gespenst wieder aufleben zu lassen. Dabei sieht das Grundgesetz Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit ausdrücklich vor. Denn das Grundgesetz schreibt nicht den Kapitalismus als Gesellschaftsordnung fest oder in anderen Worten: Sozialismus ist grundgesetzkonform.
   Quelle: weltnetzTV

10. Musik trifft Politik
    • The Baboon Show – No Afterglow

    • Lena Stoehrfaktor – Passt aufeinander auf

    • The Slackers – International War Criminal

    • Malarrabia – Anticontaminación

    • War On Women – Capture The Flag

    • Alien Weaponry – Ahi Kā

      Mit besonderem Dank an unseren Leser Björn für die regelmäßigen tollen Musiktips!

    Anmerkung: In dieser neuen Rubrik wollen wir Ihnen Songs mit politischen und gesellschaftskritischen Texten vorstellen, die vielleicht noch nicht jeder Leser kennt. Wenn auch Sie Musiktipps für uns haben, mailen Sie uns Ihre Empfehlungen bitte an unsere Mailadresse für die Videohinweise videohinweise(at)nachdenkseiten.de mit dem Betreff: Musik.