Der Beitrag “Noch eine Verbrauchssteuer?” rief eine Anzahl von Kommentaren hervor, von denen die NachDenkSeiten einige an dieser Stelle veröffentlichen. In dem Beitrag von Winfried Wolf ging es hauptsächlich um die sozialen Auswirkungen einer neuerlichen Steuer, die sich nicht nach dem Einkommen richtet, und es gibt dazu interessante Alternativvorschläge unserer Leser. Zusammengestellt von Moritz Müller und Jens Berger.

1. Leserbrief

Hallo NDS

Da wird sich Natur und Klima aber freuen, wenn man sie damit retten will. Scheinbar ist es mit der Definition “homo sapiens” nicht mehr weit her, oder vielleicht doch auf dem absteigenden Ast..

Claus Meyer

2. Leserbrief

Die CO2 Steuerdiskussion ist eine Ablenkungs- und Ersatzdiskussion, um nicht darüber diskutieren zu müssen, was ökologisch und sozial notwendig ist.

Wenn das Ziel einer CO2 Steuer die Senkung des CO2 Ausstoßes sein soll, ist eine CO2 Steuer nicht zielführend. Denn warum soll eine CO2 Steuer zu einem Rückgang des CO2 Ausstoßes führen?  Es ist unplausibel, dass ein höherer CO2 Preis zu einer Reduzierung des CO2 Auasstoßes führt. Im Gegenteil, die Erfahrung spricht dafür, dass dieses zu einer Effizienzsteigerung und Reboundeffekten führt.

Nein. Notwendig ist, den CO2 Ausstoß absolut zu begrenzen und das daraus resultierende Budget auf die nächsten Jahre in abnehmenden Rationen zu verteilen. Das ist die Aufgabe der Politik. Dabei ist dann auch die Aufgabe der Politik, die durch die Rationierung entstehenden Lasten gesellschaftsverträglich zu verteilen. Wer auch immer an einer Marktwirtshafft festhalten will, muss dafür sorgen, dass diese Marktwirtschaft durch eine Budgetierung und Rationalisierung des CO2 Ausstoßes geregelt wird, weil es ohne eine solche Regelung überhaupt keine Wirtschaft in absehbarer Zeit mehr geben wird.

Herzliche Grüße

Thomas Weber Berlin

3. Leserbrief

Winfried Wolf hat völlig recht – und auch bzw. vor allem wegen der steigenden Rüstungslasten müssen wir klar und eutlich sagen: Diesem Staat keinen weiteren Groschen bzw. Cent!
Es reicht!
Volker Wirth

4. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Wolf,

vorab ein Zitat:

„Und vor allem: Sofortiges Tempolimit auf Autobahnen von 120 km/h, von 80km/h auf Bundes- und Landstraßen und von 30 km/h in Städten und Wohngebieten. Das brächte schlagartig eine Reduktion der CO-2-Emissionen um rund 5 Millionen Tonnen im Jahr. Und mindestens 250 Straßenverkehrstote pro Jahr weniger.

Vor allem brächte das eine allgemein-gesellschaftliche Entschleunigung und damit mehr Demokratie und mehr Zeit, um dann auch über eine grundsätzlich andere Steuerstruktur nachzudenken, die die Themen Klima und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen berücksichtigt.“

Auch ansonsten ein schöner Text, , nur Ihnen wird sicher klar sein das dieser Furor, so ambitioniert er auch daherkommen mag wenig am Status Quo ändern wird und diese „Entschleunigung“ ist sogar geradezu Rückwärtsgang und Sie damit keinen Nerv treffen werden außer vielleicht den Nerv der Genervten?

Ein Kollege von Ihnen hat hier auf den Nachdenkseiten vor kurzem einen Text verfasst der sich mit der Frage beschäftigte das selbst die schönste Reduktion in Richtung E-Auto unterm Strich nichts bringt wenn man statt 1 Mrd. Autos in absehbarer Zukunft 2 Mrd. Autos rumfahren lässt, da ist ihr Tempolimit ja echt schon als niedlich zu bezeichnen, wäre es nicht so gefährlich, da Sie hier suggerieren man müsste „nur“ auf etwas verzichten UND zusätzlich dafür auch noch mehr zahlen, um… na was eigentlich?

Ein besserer Weg wäre wohl wirklich energieeffektives wirtschaften zu belohnen, also statt die Schweine zum rumänischen Schlachthof zu karren weil sie dort noch billiger geschlachtet werden können als vom importierten Rumänen im Landkreis Vechta, sollte die Gesamtbilanz gesehen werden. Öko & Bio ist dann halt nur das lokale Produkt und was dieses Kriterium nicht erfüllt wird entsprechend teurer gemacht bzw. besteuert. Öl kommt ökologisch gesehen bestenfalls aus Russland und muss noch mit viel Energie nutzbar gemacht werden… es wird also ebenfalls Sondersteuer auf Rohstoff und Produkt fällig, einfach weil es nachhaltiger ginge. So etwas könnte man nämlich durchaus auch intern regeln und muss nicht die ganze Welt mit im Boot haben. Reine Besteuerung des Ausstoßes von Treibhausgas bringt wie Sie ja schon richtig festgestellt haben natürlich nichts, wenn wir das so machen müssten wir warten bis fossile Energieträger so teuer geworden sind das wir ohnehin vor dem dritten Weltkrieg stehen und nach dem ist das Problem ohnehin global gelöst. Übrigens der CDU-Mann hat heute bei Anne Will davon gesprochen das CO2-Verbrauch besteuert wird, was für eine tolle freudsche Fehlleistung aber der glaubt das sicher wirklich. Die Alternative den Kopf in den Sand zu stecken wie es der CDU-Mann macht ist halt eher so eine Art Kriegswirtschaft bzw. damit wäre es noch am ehesten zu vergleichen und sie sehen schon das beißt sich dann schon irgendwie mit dem pumpen der Exporte bis der Arzt kommt.

Ihre Ansätze die „Subventionen“ der Dienstwagen abzuschaffen… nun die sind allerdings wie eben dargelegt auch nur die Spitze des Eisbergs an Vergünstigungen für die Wirtschaft auf der ganze Äste eben dieser beruhen, deren Sinn kann man auf den Cent genau ausrechnen und ja, nur mit der Besteuerung des Transports kommt man da verdammt lange zu nichts. Mir drängt sich allerdings der Verdacht auf sie wollten einfach irgendwie nur die Massen erziehen, zielgerichtet ist das alles aber leider nicht.

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch, ich denke dieses ganze Klimagedöns bringt ohnehin gar nichts weil es ohnehin niemanden gibt der etwas tun wird und wir eher darauf hoffen müssen das die Wissenschaftler halt mit den Folgen mal wieder daneben liegen (siehe Waldsterben, Ozonloch & Co.). Sollte dem aber nicht so sein gibt es weiß Gott genug effektive Stellhebel von denen der Verbraucher der wie immer an allem schuld sein soll noch nicht einmal etwas weiß. Zumal die Gegenaufklärung ein viel größeres Marketingbudget hat, Motto: „Kauft dies und das neu, das ist viel umweltschonender“. Wie es ja auch die Konservativen jedermann verkaufen, wie schon die letzten 30 Jahre. Auch ganz nett wäre doch mal Produkte herzustellen, die sagen wir mal auch 5 oder 10 Jahre Garantie haben, dann müssten die Hersteller sich auch nicht mehr 90% der Zeit mit der Frage beschäftigen wie man dem Kunden jetzt wieder den nächsten Unsinn verkaufen könnte, DAS würde mal entschleunigen, nicht überall etwas langsamer fahren.

Nachdenken über Steuerstrukturen ist, sorry, blanker Unsinn… wie lange will man denn noch über so etwas nachdenken und noch erschreckender, wie lange müsste man die Politik mit dieser Frage allein lassen? Auch darüber denkt man angeblich schon über 30 Jahre nach und passiert ist effektiv nix, eher im Gegenteil, es lohnt sich auch nicht über das Tempolimit nachzudenken wenn nachhaltig nur eine Welt wäre in der Jedermann ohnehin besser weitgehend ortsnah zuhause bleibt und bestenfalls Gewürze noch aus Ländern importiert werden wo sie halt wachsen. Alle kleingeistigen Zwischenschritte Mobilität irgendwie anders zu erzwingen (am besten noch mit Supercomputer an Bord) kann man sich auch sparen und dafür ist im Zweifel auch gar keine Zeit mehr, abgesehen davon das dies kaum jemand will. Also nix Tempolimit, die nachhaltige Welt benötigt so etwas einfach nicht weil der Mobilitätsbedarf schlicht nicht mehr vorhanden ist. Alles andere wird ohnehin eher als sozialistisch/kommunistische Belehrung oder Neiddebatte verstanden werden, ich wundere mich das es trotzdem immer wieder durchaus schlaue Leute wie Sie gibt die es trotzdem versuchen.

Und wissen Sie der Vorteil ist einfach wenn Bedarf an so etwas nicht mehr in der Breite besteht kann man für den „besseren“ Teil der Bevölkerung die Preise ja auch gezielt anheben ohne das die sowas in der Öffentlichkeit als Angriff auf die Freiheit des Einzelnen ins Feld führen können. Aber Sie sehen ja schon, das würde ja auch für den Kapitalismus an sich, für den der ganze Krempel ja überhaupt erst erfunden wurde, dann ja auch gelten, eben der Kapitalismus welcher die Machtbasis unserer Welterklärer ist und genau darum wird auch nichts signifikantes passieren.

Schade, ist aber leider so.

Grüße,
Kai Plenge

5. Leserbrief

Liebe Nachdenkseiten,

es geht um die Artikel über die Co2 Steuer. Ich hatte eigentlich schon erwartet, dass mit sich aufheizender Klimadiskussion auch einige große Lebenstil- und Systemfragen stellen würden. Jetzt kam zunächst die Sozialismusdiskussion, die an sich ja sicher nicht unspannend ist.

Ich frage mich allerdings, warum eigentlich keine Debatte über Arbeitszeitverkürzungen eingesetzt hat bzw. warum die in der Ökodiskussion eigentlich so gut wie keine Rolle spielt. In Ihrem Artikel über die Co2 Steuer z.b. schlagen sie ja einige Alternativen zur Co2 Reduktion vor. Alle erscheinen mir sinnvoll. Aber wäre (zusätzlich) eine Arbeitszeitverkürzung nicht auch effektiv? Ist Arbeit und der nachgelagerte Konsum nicht die ursprüngliche Triebfeder des ganzen Ökoproblems? Ist die hohe Arbeitsbelastung nicht auch psychologisch vielleicht der “Verhinderer” eines neuen gesellschaftlichen Lebensgefühls/Miteinanders?  Würde das nicht zu der von Ihnen gewünschten entschleunigten, lebendigeren Demokratie führen, die wir uns offensichtlich beide wünschen?

Lieben Gruß und alles Gute,
Frederik

6. Leserbrief

Liebe Redaktion,

die Ökosteuer ist doch bei Strompreis nicht das Problem, 2 ct bei 30 ct! Solche Irreführung bin ich bei Nachdenkseiten nicht gewohnt!

Das Problem ist das Ausufern der EEG-Umlage (25 Mrd/Jahr) und die fast das gleiche Niveau erreichende Netzentgelte! 20% (6ct von 30ct) des Strom-Verkaufspreises beim Letztverbrauchers sind die Strombeschaffungskosten. Schon das sind nicht mehr hinzunehmende  Zusatzkosten. D.h. nach dieser Rechnung 70% der Stromkosten haben mit eigentliche Bereitstellung vom Strom nichts zu tun.

1997 ist mit der Liberalisierung der Energiewirtschaft ein Prozess angestoßen worden, der durch Unbundling der EVU deren Markt macht zerschlagen sollte. In der Begründung des EEG2000 ist danach auch zu lesen:

Bt-Dr 14/2341 Seite 2:

E. Sonstige Kosten

Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere das Verbraucher-preisniveau, sind trotz voraussichtlich geringer Erhöhung der Netz-nutzungsentgelte nicht in nennenswertem Umfang zu erwarten. Diese Prognose beruht auf den Erfahrungen mit dem Stromeinspeisungsgesetz. Im Jahr 1998 belief sich das finanzielle Volumen, das bei der Berechnung des Durchleitungsentgelts in Ansatz gebracht werden konnte, auf unter 500 Mio. DM und damit rund 0,1 Pfennig pro Kilowattstunde Strom für alle Stromverbraucher. Es ist lediglich mit geringfügigen Steigerungen der Strombezugspreise zu rechnen, die durch die im liberalisierten Markt sinkenden Strompreise deutlich überkompensiert werden

Dieses auch von der SPD getragene, ideologisch verbrämte Grüne Wunschdenken beherrscht die Politik bis heute. Mit den damals vorgeschauten Zielen 20% Anteil in 2020 erweist sich die vorgelegte Rechnung als Fake, denn es hätte da der Wert 10 Pfg/kWh, also der hundertfache Wert stehen müssen.

Zerschlagen wurde damals nur ein EVU, die VEAG, das damals größte Ostdeutsche Unternehmen L

Mit freundlichen Grüßen
Horst Wetzel

7. Leserbrief

Liebe Nachdenkseitler,

die Skepsis hinsichtlich der Einführung einer CO2-Steuer ist nachvollziehbar.

Im Grunde könnte sie aber durchaus sozial ausgestsltet werden und dennoch Steurrungsfunktion haben:

Am Anfang des Jahres wird festgestellt, wie viele Emissionen im Vorjahr aufgelaufen sind.

Daraus berechnet man eine Durchschnittsgröße pro Person.

Nun bekommt jeder Person eine Erstattung in Höhe dieses Durchschnittsverbrauchs gutgeschrieben.

Kind, Erwachsener, Greis, Arbeitnehmer, Transferempfänger.

Diese Erstattung wird bis zum Medianeinkommen voll gutgeschrieben, und dann wird sie bis zum2,5-fachen des Medianeinkommens linear auf 0 reduziert.

Wichtig ist dabei jedoch, dass z.B. die Modrnisierungsumlage bei Vermietung entfälllt.

Somit haben wir das Preissignal und eine soziale Entlastung für Familein bis weit in die Mittelschicht hinein.

Dann klappt es auch mit der CO2-Steuer.

Viele Grüße
J.N.

8. Leserbrief

Liebe NDS-Redaktion,

Deutschland hat ehrgeizige Ziele formuliert, aber irgendwie keine Konzepte – weder international noch interdisziplinär. Meiner Meinung nach passt vieles nicht zusammen. Deutschland will bis bis 2022 komplett aus der Kernkraft ausgestiegen sein. Und sogleich schon mit dem Kohlesausstieg beginnen. In den vergangenen zwanzig Jahren hat Deutschland es geschafft, ca. 38 Prozent seines Energiebedarfes aus “erneuerbaren Energien” (eine im Grunde unwissenschaftliche Bezeichnung –  Energie ist eine konstante Größe im Universum) zu decken. Um den Energiebedarf zu 100% abzudecken, müssten eigentlich in Deutschland täglich die Windparks wie Pilze aus dem Boden schießen (auch hinsichtlich einer zunehmenden Elektrifizierung des Verkehrs) – bislang Fehlanzeige. Wie man als Industrieland seine Energieversorgung dermaßen leichtsinnig gestaltet, erschließt sich mir nicht. Vielleicht haben wir bald noch eine Energiekrise zu meistern. Unser westlicher Wohlstand beruht ja wohl auf dem Zugang zu Energie. Die westlichen Industrieländer haben im Klimaabkommen in Paris beschlossen, ab 2020 ca. 100 Mrd. € zur Abmilderung von Klimafolgen jährlich in Richtung der weniger entwickelten Länder zu überweisen. Davon sollen auch die bevölkerungsreichsten Länder wie China und Indien profitieren (ohne Verpflichtungen einzugehen). Das war wohl ein Grund für die USA aus dem Abkommen auszusteigen. Merkwürdig ist, dass Deutschland aus den fossilen Energieträgern aussteigen will – sich selbst somit seiner finanziellen Möglichkeiten “beraubt” – aber seinen “Zahlungsverpflichtungen” nachkommen will. Hinzu kommt, dass der Wirkungsgrad der erneurbaren Energien sehr gering ist. Der Flächenverbrauch, der Bedarf an Biomasse wird riesig sein. Mit den erneuerbaren Energien konkurriert somit der Mensch mit allen anderen Lebewesen um deren Lebensgrundlagen. Wie soll da Artenschutz funktionieren? Wenn man Häuser energetisch dämmen will, dann verbaut damit den “Kulturfolgern” wie Schwalben oder Sperlingen ihre Nistplätze. Die bauen Nester in Mauernischen oder an Mauervorsprüngen. Seit 2016 hat eine Gruppe von etwa 150 Fachleuten aus 50 Ländern, unterstützt durch Expertise von 310 weiteren Wissenschaftlern, versucht, alle relevanten Informationen zum Thema Biodiversität und deren Bedeutung für menschliche Gesellschaften zu beurteilen. Dafür wurden mehrere Hunderttausend wissenschaftliche und politische Publikationen gesichtet. Etwa 15000 davon wurden letztlich ausgewählt, bewertet und inhaltlich verknüpft. Die Wissenschaftler sind verkopft, lieben Statistik und Zahlen – hoffentlich konnten die mal noch einen Blick aus dem Fenster in die Natur werfen.

“Das hat nicht nur zur Folge, dass einheimische Arten verdrängt werden, sondern auch direkte Risiken für Menschen können sich so erhöhen: So werden etwa in Deutschland in den letzten Jahren immer öfter Stechmücken- und Zeckenarten dokumentiert, die bekannte Überträger gefährlicher Infektionskrankheiten sind.” Das klingt so, als wolle man nur liebgewordene Arten schützen. Aus Sicht der Natur hat allerdings jedes Lebewesen seine Existenzberechtigung. Sogenannte Experten warnen ja auch vor der “Borkenkäferplage”. Fichtenäcker sind allerdings Baumplantagen und keine Wälder – in einem wirklichen Wald hätte der Borkenkäfer keine Chance sich so exponentiell zu vermehren. Biosphäre und Ökosysteme sind gigantische Systeme und Netzwerke aus vielfach gekoppelten Rückwirkungen. Die Biosphäre ist ein dynamisches System, dass durch ein gewaltiges Ausmaß an “Ordnung” charakterisiert ist. Das ökologische Gleichgewicht besteht darin, dass auf allen Ebenen ein entsprechendes Verhältnis zwischen “input” und “output” gegeben ist. Man darf gespannt sein, ob das die Politiker und die in der Wirtschaft Verantwortlichen auch so verstanden haben.

VG Michael Wrazidlo

9. Leserbrief

Mit der Ansicht über die doppelte und trotzdem weitgehend sinnlose Öko-Steuer bin ich einverstanden, aber die Leier mit dem Tempolimit und dem ÖPNV und den Fahrradwegen geht mir zunehmend auf die Nerven. In Deutschland den Individualverkehr unattraktiv zu machen bedeutet dem Land die Lebensader durchzuschneiden. Nichts gegen intelligente Konzepte zur Steuerung des Verkehrs, aber die Strategie gegen die globale Erwärmung muss lauten: Weg vom Öl. Weg von Kohle und Gas. Umstellung der Energiewirtschaft auf Wasserstoff, auch beim Verkehr – und dezentrale Stromversorgung statt Großkraftwerke, bei der Wasserstoff als Puffer zur Speicherung überflüssiger Wind- und Sonnenenergie genutzt wird und staatlicher Förderung der Brennstoffzellentechnik, ähnlich wie in Japan um auf diesem Gebiet, einem Gebiet wo es noch möglich ist, nationales know how zu sichern. Die Brennstoffzelle kommt. Sie hat noch ein wesentlich höheres Potential, als die teuren und schweren Batterien, Fahrzeuge können wie gewohnt betrieben werden und was dort aus dem Auspuff kommt sind ein paar Tropfen Wasser. Die Batterien in Brennstoffzellenautos sind viel kleiner und leichter und damit ist auch das Fahrzeug selbst leichter und braucht weniger kostbare Rohstoffe. Dazu kommt – die Wasserstoffherstellung generiert Wertschöpfung im eigenen Land. Nicht beim Ölscheich oder Energiemonopolisten oder Ölkonzernen. Die ganze Kette bis zum Verbrauch in Fahrzeugen und in den Haushalten, wo Brennstoffzellenheizungen Strom und Wärme erzeugen könnten schafft so dermaßen viel wirtschaftliches Potential, dass man die Chancen zur Wertschöpfung und für Arbeitsplätze einfach sehen muss. Der immer wieder von der Auto- und Energielobby bemäkelte Verlust bei der Herstellung von Wasserstoff wird immer kleiner und Benzin hat über die Ölgesellschaften, den Transport und die Raffinerien auch Kosten die die Gesellschaft bewältigt. Man muss das von einer höheren Warte aus betrachten, nicht ganz unten beim Wirkungsgrad und der Rechnerei der Ingenieure, zumal die technische Entwicklung ganz enorm viel zustande gebracht hat. Wasserstoff steht fast unbegrenzt zur Verfügung. Es ist die Energiequelle die das Universum treibt. Die Menschheit braucht das von der Natur in Jahrmillionen unter der Erde begrabene CO2 nicht mehr freizusetzen um die Energieversorgung zu sichern. Man muss dieses Ziel nur setzen und es ist in einem überschaubaren Zeitraum zu erreichen. Das ist tausend Mal wirkungsvoller als Steuern, Verbote und Einschränkungen, denn ich bin ganz sicher dass das im Gegensatz zum Verzicht, die meisten begeistern wird. Es wäre eine Energiewende die den Namen verdient und nicht nur eine lächerliche fiskalische Maßnahme gegen die globale Erwärmung darstellt.

mfG
Volker Henning

10. Leserbrief

Liebe Red.,

das Geld, weil Steuern eben nicht zweckgebunden sind, wird ohnehin in den Bundeshaushalt fließen, um ausschließlich Haushaltslöcher zu stopfen.

Mit der selben Logik, dass jetzt alle nach einer Co-2 Steuer schreiben, dürfte es aufgrund der Kfz-Steuer in unserem Land keine maroden Straßen und Brücken geben.

Freundliche Grüße
Volker Kamp

11. Leserbrief

Ich finde es nicht in Ordnung, dass Zweifler am durch CO2 verursachten Klimawandel (nicht zwangsläufig am menschengemachten!) diskreditiert und in die rechte Ecke geschoben werden! Dieses Thema hat mit Rassenfragen überhaupt nichts zu tun und wird über Gebühr moralisiert.

Es ist eine wissenschaftliche Frage und es ist nicht wahr, dass hier die CO2 Erklärung so eindeutig bewiesen wäre, wie behauptet wird.

Viele tausend Wissenschaftler haben kürzlich in den USA eine gegenläufige Erklärung eingereicht. Davon mögen ja einige von Ölkonzernen unterstützt werden, aber auch hinter den  CO2- Anklägern stehen mächtige Interessen (u.a. Atomlobby und Geschäftsmodelle) und diese dominieren  auch unsere Medien.

Es ist bekannt, dass mit den Klimastatistiken schon geschummelt wurde. Manipulation ist hier nicht schwierig. Das muss nicht generell der Fall sein, aber absolutes Vertrauen in die Version vom schuldigen CO2 gar noch mit Ausgrenzung und Diffamierung der Zweifler ist durch nichts gerechtfertigt!

mfG Hella-M. Schier

Titelbild: Horth Rasur / Shutterstock

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