Am vergangenen 14. März jährte sich der Mord an der brasilianischen Stadtverordneten Marielle Franco. Als fordere der Jahrestag seinen moralischen Tribut, überraschte zwei Tage zuvor Polizeikommissar Giniton Lages die Öffentlichkeit mit der Festnahme der ehemaligen Beamten von Rio de Janeiros Policia Militar (PM – militarisierte Bereitschaftspolizei), Ronnie Lessa und Élcio Vieira de Queiroz; beide Mitglieder der bereits vor einem Jahr auf den NachDenkSeiten beschriebenen mafiösen Killer-Milizen. Von Frederico Füllgraf.
Sodann verblüffte Kommissar Lages die Medien mit dem Hinweis, sämtliche Ermittlungen deuteten auf Lessa als Schützen des Mordanschlags hin. Doch die eigentliche “Bombe” in Lages‘ Ausführung war: Lessa ist Nachbar des seit 1. Januar 2019 amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro in einer geschlossenen Wohnanlage in Rios Bezirk Barra da Tijuca. Keine 24 Stunden später war Kommissar Lages – dem Seltenheitswerte unter Brasiliens Kriminalpolizei, wie Professionalismus und Souveränität, nachgesagt werden – „beurlaubt”.
Die Bekanntgabe von Lages‘ Entfernung von den über ein Jahr hinweg verschleppten Ermittlungen über Täter und potenzielle Auftraggeber machte Rio de Janeiros neugewählter Gouverneur Wilson Witzel. Der Kommissar sei „überarbeitet” und werde für einige Monate als Stipendiat zur Teilnahme an einem Weiterbildungskurs nach Italien entsendet.
Witzel, sollte man wissen, war begeisterter Marineinfanterist, betätigte sich nach dem Rechtsstudium 17 Jahre lang als Bundesrichter und wechselte 2017 in die Politik. Zur Nachfolge des wegen schwerer Korruption inhaftierten, ehemaligen Gouverneurs Sérgio Cabral Filho kandidierte Witzel allerdings auf der Liste der PSL, der sogenannten Christlich-Sozialen Partei Jair Bolsonaros. Mit der Devise “Rio de Janeiro mit Verstand verändern” teilte Witzel andererseits auch Law&Order-Parolen seines Parteikollegen Bolsonaro wie „Jeder, der in meiner Regierung unerlaubt ein Gewehr trägt, wird abgeknallt” – Parolen fern jeden Verstands, doch mit diesen Worten.
Bizarre bis faschistoid anmutende Episoden verbinden Witzel mit seinem Parteikollegen Bolsonaro. So zertrümmerten während Witzels Wahlkampagne im Oktober 2018 seine fanatisierten Anhänger das mittlerweile weltbekannte symbolische Straßenschild zur Ehrung Marielle Francos. Knapp zwei Monate nach seiner und Bolsonaros Wahl machte Witzel erneut von sich reden, als er während eines Israel-Besuches in Begleitung zweier Bolsonaro-Söhne Liegestütze an der Seite israelischer Soldaten demonstrativ in Szene setzte. Der gewählte Gouverneur und die Bolsonaros waren sozusagen „amtsgeschäftlich” in Israel unterwegs, nämlich für den Einkauf von Angriffs-Drohnen, die Verdächtige aus der Luft ins Visier nehmen und … „abknallen”.
Jedenfalls weckte Witzels Zwangsbeurlaubung von Kommissar Lages ungute Erinnerungen an den sibyllinischen Satz des Ex-Ministers für die Innere Sicherheit, Raul Jungmann, der kurz nach der Wahl Jair Bolsonaros sinniert hatte, „die Involvierung von Mächtigen am Tod Marielles steht fest”.
Beurlaubt, versetzt, erschossen: Kommissar-Schicksale
Kommissar Giniton Lages ist kein Einzelfall. Seit dem Sturz von Präsidentin Dilma Rousseff häufen sich Disziplinarmaßnahmen und Bestrafungen ehrenhafter Polizisten.
Ende März 2018 wurde beispielsweise Kriminalpolizei-Kommissar Wikinson Fabiano Oliveira de Arruda von den Ermittlungen über das Attentat auf die Karawane von Altpräsident Lula entfernt, nachdem er der hanebüchenen Version Rechtsradikaler, darunter Jair Bolsonaro, widersprach, das Attentat sei eine Selbstinszenierung gewesen, und er vor der Presse bestätigte, dass der Bus, in dem Lula reiste, in der Tat beschossen worden war.
Ein Jahr zuvor, Ende Mai 2017, wurde Kommissar Adriano Antônio Soares von der Bundespolizei in Angra dos Reis, Rio de Janeiro, bei einem dubiosen Feuergefecht mit einem anderen Polizisten im südbrasilianischen Florianópolis erschossen. Der Fall Soares stimmte Teile der Medien hellhörig, weil der Polizist die Hintergründe des Flugzeugunfalls untersuchte, bei dem Richter Teori Zavascki vom Obersten Gerichtshof (STF) im Januar 2017 ums Leben kam. Zavascki war seinerseits im STF für die letztinstanzliche Rechtsprechung der vom damaligen Landesrichter Sérgio Moro koordinierten Korruptionsbekämpfungs-Einsatzgruppe Lava-Jato (Unternehmen Autowaschanlage) zuständig.
Die jüngste Repressalie traf José Olímpio Augusto Morelli, Beamter in der Direktion für Umweltschutz (Dipro), der im Jahr 2012 gegen den damaligen Bundesabgeordneten Jair Bolsonaro wegen Verstoßes gegen das Angelverbot in einem Umweltschutzgebiet Rio de Janeiros eine Geldstrafe erließ, die bis Ende 2018 nicht beglichen worden war. Dass Morelli es nun gewagt hatte, Bolsonaro wenige Wochen nach seiner Wahl zum Präsidenten an seine beachtlich verzinste Geldstrafe zu erinnern, kostete ihm den Job – er wurde Ende März 2019 vom Militärpolizei-Major und Bolsonaro-Vertrauten Olivaldi Alves Borges Azevedo fristlos entlassen.
”Der Tod wohnt nebenan“
Dass Ronnie Lessa, der mutmaßliche Todesschütze Marielle Francos, ausgerechnet ein Nachbar des seit dem 1. Januar 2019 amtierenden Staatspräsidenten ist, löste Wellen der Verständnislosigkeit und Empörung in Brasilien aus. Es erinnerte an das US-amerikanische Filmdrama von 1945 mit Gail Russel und Herbert Marshall, in dem eine Frau den Job einer Hauslehrerin annimmt und bald darauf entdeckt, dass das Haus von nebenan skurrile Geheimnisse, vor allem einen ungelösten Mordfall verbirgt.
Die Biographie des vorzeitig pensionierten Militärpolizisten Ronnie Lessa strotzt geradezu vor Ungereimtheiten. Vor rund 20 Jahren war der damalige Kripo-Beamte das angebliche Opfer eines Sprengstoffanschlags. Hintergrund des Anschlags sei ein Streit zwischen rivalisierenden kriminellen Banden gewesen, deren Beziehung zu Lessa niemals aufgeklärt wurde. Stattdessen wurde der Polizist anschließend vom Landesparlament Rio de Janeiros als Held ausgezeichnet und in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Brasilianische Medien stellten allerdings die Frage, wie es möglich sei, dass ein frühpensionierter Polizist, dessen Rente wenige hundert Euros nicht übersteigt, eine Villa im Wert mehrerer hunderttausend Euro in einer geschlossenen Wohnanlage besitzt.
Nicht weniger schattenhaft ist die Biografie von Lessas Fahrer während des Attentats auf Franco. Der ebenfalls ehemalige Polizist Elcio Vieira de Queiroz wurde 2016 von der Militärpolizei wegen Involvierung in illegale Glückspielgeschäfte und Gewaltanwendung unehrenhaft entlassen. Dennoch versicherte ihm der damalige Abgeordnete Jair Bolsonaro seine Unterstützung und beide ließen sich Arm in Arm und mit komplizenhaftem Lächeln mehrmals fotografieren.
Den mutmaßlichen Todesschützen Ronnie Lessa will Bolsonaro angeblich nicht kennen. „Ich erinnere mich nicht an den Typen”, erklärte er gegenüber brasilianischen Medien. Selbst dann nicht, als sein minderjähriger Sohn Rennan Lessas Tochter zur Freundin hatte.
Lessas mutmaßliches Heckler&Koch-Arsenal
Die Verhaftung der beiden Polizisten hatte gezielte Hausdurchsuchungen in ihrem beruflichen und sozialen Umfeld zur Folge. Es kam zur Umstellung des Hauses eines Lessa-Freundes in einem armen Außenbezirk Rio de Janeiros, in dem die Ermittler einen wahrhaft martialischen Fund machten. In Schränken versteckt lagerten 117 auseinandergenommene automatische Sturmgewehre. Nach eigenen Angaben vermuteten die Beamten zunächst, es handelte sich um Airsoft-Sets für Geländeübungen, etwa mit Farbpatronen-Munition.
Die Airsoft-Hypothese wurde trotz Entdeckung des Markenzeichens „HK M27″ nicht verworfen, die Seriennummer “USMC-172-001272” deutete auf Umarex-Airsoft-Varianten wie z. B. USMC-172-570815 hin. Sodann verblüfften die “Experten” die Medien, dass die USMC-Nummerierung ein Hinweis auf das US Marine Corps als Quelle der illegalen Kriegswaffen sei. Beim Auspacken der Beute stellte sich heraus, dass es sich in der Tat um ein Arsenal automatischer Sturmgewehre handelte. Was aber hatte es mit der Chiffre „HK M27″ auf sich? HK ist das Akronym des deutschen Waffenherstellers Heckler&Koch.
„Fälschung!“, behauptete das Amt für Spezialwaffen, Munition und Sprengkörper (Desarme). Alle 117 auseinandergenommenen Gewehre, die bei Alexandre Mota de Souza Souza, dem Freund Lessas, gefunden wurden, seien nach Angaben von Polizei-Kommissar Marcus Amims in Wahrheit Fälschungen des traditionellen US-amerikanischen M16-Sturmgewehrs. Seiner Plattform sei die „HK M27″-Chiffre aufgeprägt worden, um Qualität vorzutäuschen und den Preis in die Höhe zu treiben. „Die schießen, töten, sind sehr gut gemachte Repliken! Die Fälschung schließt jedenfalls die Annahme aus, dass die Waffen an Sammler verkauft werden sollten“, erklärte der Ermittlungschef süffisant.
Doch wie kamen die Kriegswaffen nach Rio de Janeiro? Internationale Experten wurden nicht zu Rate gezogen. Über notwendige Anfragen an das US Marine Corps kein Wort. Sind es wirklich „Fälschungen“ oder handelt es sich um rhetorische Nebelkerzen zum Schutz der peinlichst berührten Hersteller Colt und Heckler&Koch?
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