Videohinweise am Samstag

26. Januar 2019 um 9:00 Ein Artikel von: Redaktion

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ (erscheint an jedem Mittwoch) gibt es eine eigene Playlist (CG/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

Trotz massiven Gegenwinds: Alternative Medien auf dem Vormarsch
Die Quote der öffentlich-rechtlichen Medien ging im Laufe der letzten Jahre immer weiter zurück. Die Anzahl der alternativen Portale und unabhängiger Journalisten stieg dagegen stetig an. Ob das Eine mit dem Anderen unbedingt was zu tun haben muss, ist ungewiss.
Doch stösst man in den etablierten Medien immer wieder mal auf Berichte und Reportagen, welche die alternativen Plattformen sowie deren User als unglaubwürdige Verschwörungstheoretiker abtun, die ja von der Anzahl her ohnehin nicht ernst zu nehmen seien. Alles Einzelgänger und Spinner.
Maria Janssen geht dem nach und versucht herauszufinden, ob das stimmt oder ob die Mainstreammedien einfach nur Angst um die eigenen Quoten haben.
Dafür spricht sie mit Albrecht Müller, Jens Berger, Ken Jebsen, Kilez More und Dirk Pohlmann. Die “Menschen merken, dass irgendwas auf der Welt nicht stimmt”, sagt der österreichische Rapper Kilez More, der seit kurzem auch Video-Beiträge zu politischen Themen produziert.
Ken Jebsen, der Gründer von der wohl erfolgreichsten unabhängigen Plattform KenFM, sagt: “Wer uns mag bleibt [auf einem Video] 40 Minuten dran, wer uns nicht mag bleibt 80 Minuten dran. Aber die Leute beschäftigen sich wenigstens damit.” … “Wir wollen, dass Menschen andere Standpunkte erstmal kennenlernen, sich damit auseinandersetzen, ohne zu sagen, das ist der richtige Standpunkt oder das ist der falsche Standpunkt.” … “Man muss die Größe haben, Meinungen (auszuhalten), mit denen man überhaupt nicht klarkommt.”
In Anbetracht der Tatsache, dass die GEZ-Gebühren in der Bevölkerung auch oft als “Zwangsgebühr” bezeichnet werden und immer mehr Verweigerer finden, ist die Angst der “Öffentlich-rechtlichen” zumindest nachvollziehbar.
Quelle: RT Deutsch

Anmerkung CG: Vielen Dank an RT Deutsch für diesen Videoclip. Die NachDenkSeiten würden allerdings niemals, wie im Videobeschreibungstext notiert, von einer “GEZ-Zwangsgebühr” sprechen. Waren und sind wir doch stets, und Albrecht Müller im Besonderen seit Jahrzehnten, Kämpfer und Fürsprecher des Prinzips des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks – gegen Privatisierung und gegen den Zwang zur Gewinnerzielung. Allerdings setzen wir uns für eine Demokratisierung und bessere Mitsprache-Möglichkeiten der Zuschauer ein, welche wir nicht als Konsumenten sehen, sondern als Teil eines Medienbetriebs mit Bildungsauftrag. Wir sehen es als selbstverständlich an, dass das Programm des ÖRR kritisch beleuchtet und inhaltlich auch von uns kritisiert werden muss, beispielsweise wenn es an Ausgewogenheit fehlt oder gar tendenziös berichtet wird.
Venezuela
Lesen Sie hierzu auf den NachDenkSeiten: “Die “internationale Solidarität” reicht heute von rechtsradikalen Präsidenten bis zur Sozialdemokratie” und “Staatsstreich in Venezuela?“.
- Das ist ein “beispielloser” Akt – Ex-ecuadorianischer Präsident Correa zu USA und Maduro-Opposition
  Der ehemalige Präsident Ecuadors, Rafael Correa, hat sich zu dem Geschehen in Venezuela geäußert. Das Vorgehen gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro und die Selbsternennung des Übergangspräsidenten [Juan] Guaido sowie dessen internationale Unterstützung bezeichnete er als “beispiellos” und sprach von der Notwendigkeit, dem Vorgehen entgegenzuwirken, während er am Donnerstag in Brüssel ein Interview gab.
  “Was in der Welt geschieht, ist beispiellos. Ignorieren der Verfassung, der Gesetze, der Wahlen und der Verfahren … ein Gentleman namens [Juan] Guaido, der von elf lateinamerikanischen Ländern und den Vereinigten Staaten anerkannt wird, die, noch bevor er sich zum Präsidenten ernannt hat, bereits ihre Absicht erklärt hatten, einen Putsch durchführen zu wollen”, sagte Correa.
  “Man kann sich vorstellen, welche Art von Präsident sie derzeit vorbereiten, oder? Wenn die Vereinigten Staaten plötzlich eine andere Regierung nicht mögen, sei sie demokratisch oder nicht, rufen sie für einen selbsternannten “Übergangspräsidenten ” auf, damit die ganze Welt ihn morgen anerkennen kann. Und damit die Organisation der Amerikanischen Staaten ihm mit Händeschütteln und Applaus begegnen würde. Das ist ein beispielloser Vorgang!”
  Der ehemalige Präsident von Ecuador betonte, dass es sich um die neue Operation Condor handelt. Laut Correa führen die Vereinigten Staaten “die Operation ohne Militär, Mord oder Verschwinden von Menschen durch, weil sie sie nicht brauchen”.
  “Aber wir können nicht ausschließen, dass sie auf solche Methoden zurückgreifen müssen”, schloss er.
  Die politische Krise in Venezuela eskalierte am Mittwoch, als der Oppositionsführer und Chef der Nationalversammlung, Juan Guaido, die Amtseinführung Maduros am 10. Januar für unrechtmäßig erklärte und sich als Interimspräsident einschwor, was sowohl Pro- als auch Anti-Regierungsproteste auslöste.
  Innerhalb von 24 Stunden erkannten eine Reihe von Ländern, darunter die Vereinigten Staaten, die Präsidentschaft von Guaido an und veranlassten Maduro, die diplomatischen Beziehungen zu den USA zu beenden und den US-Diplomaten 72 Stunden Zeit zu geben, um das Land zu verlassen.
  Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.
  Quelle: RT Deutsch
- Bundesregierung spricht Maduro “Legitimität des Machtanspruchs” ab und schweigt zu Putsch-Aufruf
  Diese Woche beginnt die zweite Amtszeit des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro. Auf Nachfrage verneinte die Bundesregierung die “Legitimität des Machtanspruchs” von Maduro, wollte sich aber auf Nachfrage von RT nicht zu den Putschaufrufen seitens der Opposition äußern.
  Nur wenige Tage vor Beginn der neuen Amtszeit des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro am 10. Dezember haben die rechten Oppositionsparteien im venezolanischen Parlament, wie auch die USA recht unverhohlen, zu einem Staatsstreich aufgerufen.
  So fordert beispielsweise der am Sonnabend zum neuen Präsidenten der Nationalversammlung vereidigte venezolanische Oppositionspolitiker Juan Guaidó “eine Übergangsregierung zu schaffen und freie Wahlen auszurufen”. Das Militär rief er auf, sich an der “Wiederherstellung der Demokratie” zu beteiligen.
  Maduro hatte die vorgezogene Präsidentschaftswahl 2018 mit 67,8 Prozent deutlich gewonnen. Die EU, die USA, die rechten Regierungen Lateinamerikas und große Teile der venezolanischen Opposition haben Maduros Wahlsieg jedoch nicht akzeptiert.
  Das Auswärtige Amt argumentierte auf der BPK gegen die Legitimität der Regierung unter Maduro mit Verweis auf eine Erklärung der EU vom Mai 2018: “Der erheblich reduzierte Wahlkalender, Verbote und weitere wesentliche Behinderungen der Teilnahme politischer Oppositionsparteien und Oppositionsführer sowie die Nichtachtung demokratischer Mindeststandards […] führten dazu, dass diese Wahlen weder frei noch fair waren. Unter diesen Umständen mangelte es der Wahl und ihrem Ergebnis an Glaubwürdigkeit, da der Wahlprozess nicht die nötigen Garantien für inklusive und demokratische Wahlen gewährleistete.”
  Es waren allerdings die rechten Oppositionsparteien, die ihrerseits die Wahl 2018 boykottiert hatten. Die Abstimmungen waren zudem international von mehreren hundert Vertretern der Afrikanischen Union, europäischer Länder und auch von Abgeordneten des Deutschen Bundestages beobachtet worden. Die Europäische Union hatte damals die Einladung aus Caracas zu einer Wahlbeobachtung explizit abgelehnt. Die Regeln für den Urnengang der Bürger Venezuelas im Mai 2018 entsprachen denen, die auch schon bei der Parlamentswahl 2015 angewandt worden waren. Diese hatten nach demselben Procedere die Oppositionsparteien gewonnen – weder die EU noch die USA hatten damals etwas an dieser Wahl auszusetzen.
  Quelle: RT Deutsch
- Regime Maduro soll gestürzt werden
  Die meisten lateinamerikanischen und westlichen Länder anerkennen die zweite Präsidentschaft von Nicolas Maduro in Venezuela nicht. In den USA sei jetzt der Entschluss gefallen, dessen Regime zu stürzen. Das sagt der deutsche Sozialwissenschaftler Heinz Dieterich, einst der engste Berater von Maduros Vorgänger Hugo Chavez.
  Quelle: SRF
  
  Anmerkung Jens Berger: Die negative Bewertung der venezolanischen Regierung durch den ehemalige Chavez-Berater Heinz Dietrich ist sehr vielsagend. Man sollte sich bei aller vollkommen berechtigter Kritik an der Interventionspolitik der USA nicht dazu hinreißen lassen, Maduro und die herrschende Junta mit rosaroter Brille zu sehen.
Der Markt regelt gar nichts – Prof. Heinz-Josef Bontrup im Gespräch
Professor Doktor Heinz-Josef Bontrup wird als „Muhammed Ali der deutschen Wirtschaftswissenschaftler“ bezeichnet und nimmt wahrlich kein Blatt vor den Mund. Er unterrichtet aktuell noch an der Westfälischen Hochschule, seine Abschlussvorlesung hält er allerdings am 24. Januar 2019. Seiner Tätigkeit als Sprecher der „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik“ wird er dennoch weiter nachgehen. Bontrup kritisiert vor allem die neoliberale Wirtschaftsordnung, die seiner Ansicht nach nur für Vermögende und Unternehmer von Vorteil ist. Für sein Lebenswerk erhielt Bontrup 2018 sogar das Bundesverdienstkreuz. Seine alternativen Thesen umfassen verschiedene Vorschläge wie zum Beispiel eine Arbeitszeitverkürzung oder Steuererhöhungen für Vermögende.
Quelle: Der Fehlende Part

Anmerkung CG: Frau Kosubek betet wie ein “Advocatus diaboli” fast das komplette Alphabet der neoliberalen Halbwahrheiten aus unseren Leitmedien nach und schlüpft quasi in die Rolle der Verteidigerin der Reichen und der Regierung. Der Volkswirt Prof. Bontrup leistet makroökonomische Nachhilfe vom Feinsten und klärt sehr gut auf über die wahren Zustände, deren Zusammenhänge, Ursachen und Folgen aus Sicht der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung. Auch über den angeblichen Fachkräftemangel klärt Bontrup auf.

Was hinter den Arbeitslosenzahlen steckt – ZDF Volle Kanne – Interview mit Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup
Auch im letzten Jahr ist die Arbeitslosenquote wieder gesunken. Doch bei Statistiken hängt alles von der Berechnungsmethode ab – und die wurde im Fall der Arbeitslosenzahlen seit 1986 schon 17 Mal geändert. Wie aussagekräftig ist die Zahl überhaupt?
Kritikern zufolge spiegelt die Arbeitslosenzahl nicht die Wirklichkeit wider, denn rund jeder vierte Arbeitslose werde darin gar nicht berücksichtigt. Die Arbeitslosenzahl erfasst vor allem die Personen, die sofort einen neuen Job anfangen könnten, erstaunlich viele Arbeitslose oder Arbeitssuchende fallen durch das statistische Raster.
So wird gerechnet
Nicht gezählt werden zum Beispiel Arbeitslose, die krankgemeldet sind oder diejenigen, die gerade eine Fortbildung machen. Auch sogenannte Ein-Euro-Jobber, die mit kleinen kommunalen Hilfsarbeiten ihr Arbeitslosengeld aufstocken, werden nicht erfasst.
Arbeitslosen, die über 58 Jahre alt, seit über einem Jahr arbeitslos sind und kein Jobangebot mehr erhielten, werde keine günstige Prognose mehr bescheinigt. Deshalb tauchten sie nicht in der Statistik auf, so Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Westfälischen Hochschule in Recklinghausen. „Das ist die wesentliche Erklärung dafür, dass diese Kategorie der Arbeitslosen nicht in der Statistik erfasst wird. Kaum ein Arbeitssuchender wird in diesem Alter noch eine neue Arbeit finden“, sagt er. All diejenigen Arbeitslosen, die in Weiterbildungsmaßnahmen stecken, stehen in diesem Moment dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Deshalb fallen sie aus der Statistik: „Objektiv sind sie aber arbeitslos.“ […]
Quelle: ZDF Volle Kanne

Anmerkung CG: Für diesen Beitrag muss man das wirklich ZDF loben, aber leider wird dieser Beitrag bald aus der Mediathek gelöscht werden.

Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten “Wenn man die Tagesschau auf ihre eigenen Fake News anspricht, wird es unfreiwillig komisch“.
Brexit
Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten “Der unendliche Schlamassel um den Brexit zeigt: Die Möglichkeit des Austritts ist ein Irrsinn” und “Brexit – nun regiert die Ratlosigkeit“.
- Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch zum abgelehnten Brexit-Abkommen
  Mit deutlicher Mehrheit wurde das Brexit-Abkommen in Großbritannien abgelehnt. Theresa May sei krachend gescheitert, sagt Sahra Wagenknecht. Die Fraktionsvorsitzende sieht nun andere politische Kräfte in der Verantwortung. Für Dietmar Bartsch müsse die Antwort auf den Brexit “ein anderes Europa“ sein, dass „die Menschen mitnimmt“.
  Weitere Reaktionen zum gescheiterten Brexit-Abkommen.
  Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
- Anne Will – Streit um den Brexit – wer kann das Chaos noch verhindern?
  Chaos an den Grenzen, Exporteinbrüche, Jobverluste – ein ungeregelter Brexit könnte gravierende Folgen für Deutschland und Europa haben. Nach der Ablehnung des mit der EU ausgehandelten Brexit-Abkommens durch das britische Unterhaus muss Premierministerin Theresa May dem Parlament am Montag einen “Plan B” vorlegen. Die EU zeigt sich zu weiteren Verhandlungen bereit, aber nur wenn Großbritannien von seinen “roten Linien” abrückt. Mit welchen Vorschlägen kann May sowohl das Unterhaus als auch die EU jetzt noch überzeugen? Gelingt unter diesem Druck noch eine tragfähige Lösung?
  Anne Will | 20.01.2019
  Quelle: ARD
  
  Anmerkung CG: Schauen Sie sich bitte an, wie Sahra Wagenknecht wiederholt unterbrochen wird, kurz bevor Applaus kommen könnte. Die Querfront-Keule bekommt sie vom Transatlantiker auch wiederholt übergebraten und faktenfreie Unterstellungen.
- Der Rote Platz #37: Brexit – die EU macht sich selbst kaputt
  Die EU ist neoliberal, militaristisch, undemokratisch
  Die Strahlkraft der EU ist weg; für immer mehr Menschen ist sie eine Belastung. Nach der Entscheidung in Großbritannien trauen sich die Regierungen noch weniger, ihre Bevölkerung zu befragen. Und Brüssel versucht seine unartigen Kinder zu bestrafen. Eine EU von Thatcher und May kann niemanden halten, nicht nur Wolfgang Gehrcke würde auswandern.
  Quelle: weltnetzTV
- Großbritannien: Wer ist Jeremy Corbyn und was will er? | Weltspiegel
  Weltspiegel vom 20. Januar 2019
  Eigentlich wäre jetzt er am Zug, Jeremy Corbyn. Eigentlich wäre es die Stunde der Opposition. Aber Jeremy Corbyn verweigert sich.
  Quelle: Weltspiegel
  
  Zitat: Jeremy Corbyn sagte 1996:
  
  “Meine Sorge ist, die EU ist nicht demokratisch. Die europäische Bürokratie regiert, ohne dass wir sie zur Rechenschaft ziehen können, und unser nationales Parlament verliert seine Macht.”
- Jeremy Corbyn und der Brexit-Supergau – #133
  Seit der krachenden Niederlage für Theresa Mays Brexit-Deal mit den EU 26 rückt der Chef der Labour Party ins Zentrum der britischen Politik. Jeremy Corbyn ist ein EU-Skeptiker und will sich alle Optionen offen halten. Wie lange kann die britische Linke ihre Schaukelpolitik durchhalten? Zu hören: London-Korrespondentin Tessa Szyszkowitz und Buchautor Misha Glenny.
  Quelle: FALTER
  
  Anmerkung CG: Corbyn und May mangelnden Intellekt zu unterstellen, erscheint doch etwas vermessen von dem britischen Gesprächsteilnehmer.
Gelbe Westen
- Frankreich: Gelbwesten lehnen Macrons “Große Nationale Debatte” ab
  Die Gelbwesten setzten am Samstag ihre Proteste in Paris und in anderen Gebieten in der zehnten Woche fort, obwohl der französische Präsident Emmanuel Macron eine “Große Nationale Debatte” angekündigt hatte, um angeblich Lösungen für die Krise zu finden. Tausende versammelten sich in Paris zum “10. Akt” der Proteste der Gelbwesten, die am 17. November 2018 begannen. Aufnahmen zeigen Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei, die Wasserwerfer einsetzten. Am 15. Januar erklärte Macron den Auftakt zur “Großen Nationalen Debatte” und begann eine Tournee durch Frankreich, um den Beschwerden des Volkes zuzuhören. Diese eine Initiative betrachten die Demonstranten als “sinnlos” und “Nebelwand”.
  Quelle: RT Deutsch
  
  Zitat einer Gelbwesten-Demonstrantin [transkribiert]:
  
  “Ich denke, dass der Typ [Macron, Anm.d.Red.] das [eine große nationale Debatte] tun wollte, um zu sagen: ‘Ich höre dir zu’, aber was wirklich lustig ist, ist, dass das erste, was er hervorgehoben hat, die Einwanderung war. Obwohl es überhaupt nicht das Thema ist, über das die Leute bei den Gelbwesten-Proteste sprechen wollen. Wofür wir protestieren, sind Gehälter, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die Schaffung einer Form der Gerechtigkeit statt Kürzungen im öffentlichen Dienst. Er sagt: ‘Auf jeden Fall werde ich meine Steuerpolitik nicht ändern. Und wenn Sie niedrigere Steuern und höhere Gehälter wollen, gibt es Kürzungen im öffentlichen Dienst.’ Mit anderen Worten, noch mehr Kürzungen in Krankenhäusern oder im Bildungswesen, oder dass wir zwischen Bildung und Krankenhäusern wählen.”
  
  Zitat einer Gelbwesten-Demonstrantin [transkribiert]:
  
  “Konkret ist seine [Macrons] Debatte nutzlos. Er konnte Gesetze gegen uns erlassen, um uns in ein paar Wochen zu blockieren, aber jetzt, um Entscheidungen zu treffen, die für die Menschen wichtig sind, braucht er Monate und Monate. Konkret haben wir keine Monate – es muss sich heute ändern. Wir verlangen nicht viel; beginnen wir mit dem RIC (Bürgerreferendum). Warum will er nicht mit dem RIC weitermachen? Er sollte uns den RIC geben. Wir fragen nicht nach dem Mond – der RIC. Wir haben das Recht, unsere Meinung zu äußern, nicht wahr?”
  
  Anmerkung CG: Eine merkwürdige Szene gleich zu Beginn des Videos – man achte auf den Mann mit der gelben Weste und der weißen Armbinde am demolierten Auto, der später ein Megaphon trägt und sich einreiht zu den Polizeikräften, die teilweise rote Armbinden tragen.
- Frankreich in der 9. Woche: #Gelbwesten #YellowVests #GiletJaunes
  Zusammenschnitt von friedlichen Massen-Protesten in ganz Frankreich.
  Quelle: antikriegTV
- Frankreich: Gelbwesten erwägen Teilnahme an Europawahl
  Quelle: euronews (deutsch)
Ganz oben – Die diskrete Welt der Superreichen
Noch nie waren die Reichen hierzulande so reich wie heute. Und noch nie war das Vermögen in Deutschland so ungleich verteilt. Wer sind sie, dieses oberste Prozent oder Promille der deutschen Gesellschaft? Wie leben sie? Und was denken sie über Deutschland? Grimme-Preisträger Florian Opitz unternimmt eine Reise in die diskrete Welt der Superreichen.
Ein Prozent der Deutschen besitzt über ein Viertel der Vermögenswerte des Landes, die Hälfte der Bürger hat wiederum gar kein Vermögen. Noch nie waren die Reichen so reich wie heute. Und noch nie waren die Vermögen in Deutschland so ungleich verteilt. Doch während Zeitungen täglich über die wachsende Armut im Land berichten, ist über die wirklich Reichen wenig bekannt. Gerade die Reichsten der Reichen halten sich bedeckt, verstecken sich regelrecht, um im Alltag unerkannt auf die Straße gehen zu können. Das zur Spiegel-Verlagsgruppe gehörende „Manager Magazin“ veröffentlicht einmal im Jahr ein Sonderheft mit einer Liste der 1001 reichsten Deutschen. Diesem zufolge lebten 2018 rund 200 Milliardäre in Deutschland, Tendenz steigend. In seiner neuesten Dokumentation „Ganz oben“ begleitet Filmemacher Florian Opitz die Redaktion des Hefts und versucht der Frage auf den Grund zu gehen, warum es den wohlhabenden Deutschen so schwerfällt, sich zu ihrem Reichtum zu bekennen. Neben einem Gespräch mit Steffen Klusmann, der bis August 2018 Chefredakteur des „Manager Magazins“ war, geht der zweifache Grimme-Preisträger auch auf Tuchfühlung mit der diskreten Welt des Geldes und trifft deutsche Multimillionäre, milliardenschwere Unternehmer und Erben. Vermögensberater mit 800-jähriger Familientradition, Milliardäre wie den Drogeriekönig Dirk Rossmann und den Versandhaus-Erben Michael Otto und Selfmade-Unternehmer wie Rainer Schaller sprechen mit Opitz über ihre Vorstellungen von Geld und Gerechtigkeit, die Herkunft ihres Reichtums und die Furcht der Reichen vor der deutschen Neidgesellschaft.
RBB 2018
Quelle: arte

Passend hierzu auch der Artikel von Albrecht Müller “Mit brutaler Gewalt wird der Klassenkampf von oben gewonnen. Das ist absehbar.“.
Aus der »Börsenbahn« muss wieder eine Bahn für die Bürgerinnen und Bürger werden
Im Pressestatement zum Auftakt der Sitzungswoche forderte Sahra Wagenknecht höhere Investitionen in die Deutsche Bahn und eine andere Ausrichtung des Unternehmens. Die Bahn solle sich nicht hübsch machen für Kapitalanleger, sondern sich auf ihre eigentliche Aufgaben konzentrieren, nämlich Menschen zu transportieren. Sie verwies auf das Vorbild Schweiz. Die Schweizer Bahn sei eine Staatsbahn und keine Börsenbahn. Dort werde ein Vielfaches dessen, was in Deutschland investiert werde, für die Bahn ausgegeben. Von Verspätungen höre man da wenig.
Wagenknecht begrüßte die Entscheidung von Verkehrsminister Scheuer (CSU), die Erhebung der Lkw-Maut nicht erneut an einen privaten Anbieter zu vergeben. Nach dem Desaster mit dem vorherigen Betreiber hatte DIE LINKE das immer wieder gefordert. Das Beispiel Maut zeige, dass der Betrieb durch den Bund wirtschaftlicher ist, so die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Wie sich Privatisierung rächen kann, zeige sich auch an den Flughäfen. Die Verantwortung für die gegenwärtigen Streiks trügen allein die Unternehmen, die die Sicherheitsleistungen zu einer Niedriglohnzone gemacht hätten.
Wagenknecht erklärte zudem, dass sie eine Beobachtung der AfD für politisch nicht sinnvoll halte. Dass sich in der AfD Rechtsextremisten tummelten, sei ein offenes Geheimnis. Dafür brauche man aber keinen Verfassungsschutz um das festzustellen.
Zum Tod von Susi Neumann sagte Sahra Wagenknecht, das sei eine traurige Nachricht und ein großer Verlust.
Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Trump und der Staatsstreich der Konzerne
Laut Definition herrscht in einer Demokratie das Volk. Doch was passiert, wenn Politiker sich nicht dem Volkswillen, sondern viel eher dem Finanzdiktat von Lobbyisten unterwerfen, die mit Milliarden die Gesetzgebung zu ihren Gunsten beeinflussen? Ein Trend, der sich weltweit abzeichnet, nimmt insbesondere in den USA seit den 1970er Jahren groteske Ausmaße an…
Geld regiert die Welt. Kein anderes Land verkörpert dieses Mantra besser als die USA – ein Paradebeispiel für überbordenden Lobbyismus. Die Macht der Wirtschaftseliten wächst ins Unermessliche, während der politische Einfluss der Bürger auf ein unbedeutendes Maß schrumpft. Ein Ungleichgewicht, das das Grundgerüst der Demokratie erschüttert und sich seit Donald Trumps Präsidentschaft radikal zuspitzt. Inzwischen versuchen etwa einflussreiche Lobbyisten den Kongress dazu zu bewegen, Finanzmarktregulierungen, die in Folge der Wirtschaftskrise 2007 etabliert wurden, aufzuweichen. Als „Staatsstreich in Zeitlupe“ hat der kanadische Essayist John Ralston Saul diesen politischen Einfluss der Konzerne bezeichnet. Seinen Anfang nahm dieser allerdings bereits weit vor der Ära Trump in den 1970er Jahren. Damals fingen Großkonzerne erstmals an, durch Outsourcing in Länder mit niedrigeren Lohnkosten und laxeren Steuergesetzen, ihre Gewinne zu maximieren. Hunderttausende gut ausgebildete Angestellte verloren ihre Arbeit und standen vor dem finanziellen Ruin. Ganze Landstriche und ehemals stolze Industriestandorte wurden dem Verfall preisgegeben. So auch der sogenannte Rostgürtel im Nordosten der USA, ehemals eine Demokraten-Hochburg. Nicht nur dort begegnet der amerikanische Journalist und Pulitzerpreisträger Chris Hedges vielen Wählern, die ihr gesamtes Vertrauen in die demokratischen Institutionen verloren und auf den Immobilienmilliardär Trump gesetzt haben. Ein Heilsbringer? Der Dokumentarfilm deckt schonungslos die grotesken Auswüchse des Neoliberalismus auf und zeigt eindrücklich, wer die wahren Lenker des Staates sind.
Quelle: arte

Anmerkung JK: Eine erschütternde Reportage für alle die noch einmal wissen möchten, weshalb Trump gewählt wurde. Wobei der Neoliberalismus dazu die Ideologie ist, die die Rechtfertigung für diese Entwicklung liefert.
Spanien: Der Streik der Taxifahrer wird gewalttätig, während die Proteste in Madrid anhalten
Am Donnerstag brachen in Madrid Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Bereitschaftspolizei aus, als Taxifahrer am vierten Tag in Folge die Straßen der spanischen Hauptstadt blockierten.
Die Polizei verhaftete eine Reihe von Demonstranten, die Straßen blockierten und Reifen in Brand setzten. Rund dreißig Autofahrer blockierten am frühen Morgen kurzzeitig die Umgehungsstraße M-40 in Madrid in der Nähe des Ifema-Kongresszentrums, wo derzeit eine große Tourismusmesse stattfindet.
Taxifahrer protestieren gegen das, was sie als unlauteren Wettbewerb von Uber und anderen Mitfahrdiensten betrachten, die nicht mit den gleichen Vorschriften und Steuern konfrontiert sind wie sie.
Am Mittwoch wurden bei Zusammenstößen mindestens elf Personen verletzt, darunter fünf Polizisten.
Quelle: RT Deutsch

Anmerkung des Lesers R. D.: Uber gehört verboten. Taxifahrer brauchen Lizenzen und Versicherungen um Leute zu befördern und Uber nichts. Es ist so unfair.
ZEITGESCHEHEN #5: Querfront
Der Begriff „Querfront“ wird heutzutage fast ausschließlich polemisch und abwertend zur Diffamierung von politischen Gegnern benutzt. Ziel ist es, dem Gegner eine Nähe zu rechtem Gedankengut oder Akteuren zu unterstellen.
Im fünften Teil seiner Kolumne Zeitgeschehen beschäftigt sich Peter Brandt* mit dem historischen Ursprung und dem heutigen Gebrauch des Begriffes Querfront.
* Peter Brandt, Sohn von Rut und Willy Brandt. Er studierte Geschichte, promovierte über die Rekonstruktion der Arbeiterbewegung nach dem Faschismus am Beispiel Bremens und arbeitete als Professor an der Fernuniversität Hagen auf dem Gebiet der neueren deutschen und europäischen Geschichte. Prof. Dr. Brandt ist Mitglied der Historischen Kommission seiner Partei, der SPD, sowie Mitautor im Blog GLOBKULT.
Quelle: weltnetzTV
Fasbenders Woche: Ein Außenminister ohne Gewicht und ein Brexit ohne England
Der Brexit als Herausforderung für Englandversteher: Schlag nach bei Shakespeare. Heiko Maas in Moskau – ein Außenminister zwischen Baum und Borke. Gepiesackt von den Erzliberalen fehlt ihm das Kampfgewicht. Schließlich der Rechtsanwalt Friedrich Merz. Ein Durchreisender, den niemand vermisst.
Quelle: RT Deutsch
#Unity4J Online Vigil 13.0 in support of Julian Assange and WikiLeaks (Parts I & II)
Julian Assange has been arbitrarily detained in the UK for eight years, six of which he has spent as a political refugee in Ecuador’s embassy in London. The United Nations Working Group on Arbitrary Detention has ruled Mr Assange should be immediately freed and compensated. The Inter-American Court of Human Rights has ruled that the UK must facilitate safe passage for him.
#Unity4J is a global mass movement in solidarity with Julian Assange, created in response to Ecuador’s gagging of the publisher. Unity4J has been endorsed by more than fifty high profile activists, journalists, celebrities, academics and former US intelligence officials including Chris Hedges, Jimmy Dore, Ray McGovern, Bill Binney and Daniel Ellsberg.
Quelle: #Unity4J

Hierzu auch “Watch Replay of 13th Vigil for Assange“.
Bundespressekonferenz: Wieso hielt Merkel-Regierung den Aachener Vertrag als Verschlusssache zurück?
Am 22. Januar werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den “Vertrag von Aachen” unterzeichnen. RT Deutsch fragte auf der Bundespressekonferenz nach, aus welchen Beweggründen der Vertragstext bis zum Wochenende unter Verschluss gehalten wurde.
Der Vertrag von Aachen, auch als “Zweiter Élysée-Vertrag” bekannt, knüpft an den Élysée-Vertrag von 1963 an, der als bedeutender Meilenstein zur historischen Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich gilt. Doch während der Fokus beim ersten Élysée-Vertrag auf der Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich lag, hat der Aachener Vertrag eine ganz andere Stoßrichtung.
So erklärte am 19. Januar der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko, zum Hintergrund der Unterzeichnung: “Das krasse ist, dass dieser Vertrag noch immer Verschlusssache, nicht öffentlich ist. […] Einst markierte der historische Élysée-Vertrag einen wichtigen Schritt zur Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich. Dieser neue Vertrag, der jetzt unterzeichnet wird, hat damit aber nicht mehr viel zu tun: Damals ging es um die Aussöhnung, heute geht es um Aufrüstung!”
Kritiker des Vertrags von Aachen verweisen insbesondere auf Artikel 4 des Vertrages. In diesem heißt es unter anderem: “Beide Staaten verpflichten sich, die Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkräften mit Blick auf eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Einsätze weiter zu verstärken. Sie intensivieren die Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsprogramme und deren Ausweitung auf Partner. Hierdurch beabsichtigen sie, die Wettbewerbsfähigkeit und Konsolidierung der europäischen verteidigungstechnologischen und -industriellen Basis zu fördern. Sie unterstützen die engstmögliche Zusammenarbeit zwischen ihren Verteidigungsindustrien auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens.” Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag nennt den Aachener-Vertrag “eine bizarre Mischung aus Aufrüstung und Kriegsvorbereitung sowie neoliberaler und autoritärer Orientierung”.
Auf die Frage von RT Deutsch, aus welchen Beweggründen die Bundesregierung den Vertragstext bis kurz vor der Unterzeichnung vor der Öffentlichkeit zurückgehalten hat, reagierte Regierungssprecher Steffen Seibert in seiner ganz eigenen Art.
Quelle: RT Deutsch

Hierzu auch: 23. Januar 2019 – Bundespressekonferenz – RegPK
BPK vom 23. Januar 2019 (Komplett im Wortprotokoll)
[…]
Oxfam-Studie (ab 44:37 min)
- Haben Sie sich mittlerweile damit beschäftigt? Darin geht es im Groben ja darum, dass mittlerweile das reichste Prozent der Deutschen über so viel Vermögen verfügt wie die 87 ärmeren Prozente.
- Halten Sie die Zahlen von Oxfam für an sich korrekt, oder zweifeln Sie daran, dass das reichste Prozent in Deutschland so viel hat wie die ärmeren 87 Prozent? Was wollen Sie dagegen tun?
- Haben Sie eigene Zahlen darüber, wie sich der Reichtum der deutschen Multimilliardäre im vergangenen Jahr angehäuft hat? Oxfam spricht davon, dass sie um 20 Prozent reicher geworden sind. Frau Fietz, hält die Bundesregierung das für ein Problem, oder ist das schön? (ab 51:02 min)
- Sie sagten gerade, die Milliardäre seien sehr diskret. Das könnte man ja ändern. Man könnte sich bemühen, für mehr Transparenz zu sorgen, um herauszufinden, wie viel Geld dort wirklich lagert. Ist das etwas für die Bundesregierung?
Quelle: Tilo Jung
Moshe Zuckermann: Ist Israel noch eine Demokratie?
Moshe Zuckermann direkt aus Tel Aviv über: Demokratieabbau in der israelischen Innen- und Außenpolitik
Am 5. Januar 2019 sprach Sabine Kebir mit Moshe Zuckermann über den Tod des bedeutenden israelischen Autors Amoz Oz, der sich bei der Entwicklung des modernen Hebräisch sehr verdient gemacht hat. Er gehörte auch zu der Strömung des Zionismus, die für ein auf Gerechtigkeit zielendes Zusammenleben mit den Palästinensern eintritt, zur Zeit aber nicht mehrheitsfähig ist. Mittlerweile konnte die Kulturministerin Miri Regev eine Ausstellung verbieten lassen, in der es um Kunstzensur ging, die sich u. a. gegen ein Gedicht einer israelischen Palästinenserin wandte. Zuckermann hebt hervor, dass das kein Einzelfall war, sondern eine politische Linie ist, die sich nicht auf den Kulturbereich beschränkt: Die Aktionsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft werden eingeschränkt und auch in der Justiz und im parlamentarischen Leben findet Demokratieabbau statt.
Das spiegelt sich ebenfalls in der Außenpolitik wieder: Premier Netanyahu, tauscht Freundschaftsgesten mit besonders konservativen Regimen, darunter Polen, Österreich, Brasilien, von den Golfstaaten ganz zu schweigen. Victor Orban, dessen antisemitische Äußerungen bekannt sind, durfte in Yad Vashem einen Kranz niederlegen. Unzufrieden ist Netanjahu mit Trumps Entscheidung, die US-Truppen aus Nordsyrien abzuziehen und auch die ehemals guten Beziehungen zur Türkei sind – offenbar wegen unterschiedlicher Bewertung von bewaffneten Gruppen in Syrien – stark gestört. Auch die deutsche Bundeskanzlerin wurde von Netanyahu kritisiert, weil das von deutschen Steuergeldern unterstützte Jüdische Museum in Berlin eine Konferenz über Islamophobie abgehalten hat.
Schließlich erläutert Zuckermann noch die hierzulande wenig reflektierte Situation auf der Westbank, wo die Annexion palästinensischen Landes weiter voranschreitet.
Quelle: weltnetzTV
Feinstaub, NOx etc.
- Feinstaub durch Landwirtschaft: Seit Jahren verharmlost
  MONITOR vom 17.01.2019
  Quelle: WDR Monitor
- Der saubere Diesel – Wie Nachrüstung doch funktioniert
  Millionen Diesel-Pkw drohen Fahrverbote in immer mehr deutschen Städten. Davor könnte eine Hardware-Nachrüstung die betroffenen Autos schützen und sie sauber machen. Doch als einziger deutscher Automobilhersteller sperrt sich BMW dagegen.
  Laut BMW sei eine Nachrüstung mit sogenannter SCR-Technik nicht zielführend. Die Entwicklungszeit dafür betrage ungefähr drei Jahre. Tatsächlich gibt es längst passende Teile. Frontal21 hat die Hardware-Umrüstung eines BMW X3 der Schadstoffklasse Euro 5 begleitet. Innerhalb von vier Wochen wurde das Auto mit SCR-Katalysator und AdBlue-Tank nachgerüstet. Die Bauteile stammen aus dem BMW-Ersatzteilkatalog und ließen sich problemlos in das Fahrzeug integrieren.
  Quelle: zdf frontal 21
  
  Anmerkung unseres Lesers S. Briam: Vor dem großen Diesel-Spitzentreffen im November letzten Jahres hatte BMW-Chef Harald Krüger verlautbaren lassen: “Ich bin eindeutig gegen Hardware-Nachrüstung.” Dies sei der falsche Weg. “Der Kunde hätte trotz sorgfältiger Entwicklung ein erhöhtes Qualitätsrisiko und mehr Verbrauch. Darüber hinaus sind Hardware-Umrüstungen nicht vor 2021 realisierbar.” Eine ganz offene Lüge, die an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten ist. Wie kann man als Chef eines der größten Unternehmen Deutschlands davon ausgehen, dass diese nicht irgendwann auffliegt? Dass keiner diese Aussage mal mit den Tatsachen vergleicht? Entweder weil man sich sicher ist, dass man in der Politik genug Rückendeckung hat und man sich daher unangreifbar fühlt. Oder weil in Trump’schen Zeiten Fakten sowieso keine Rolle mehr spielen. Und ich fürchte sogar, es trifft sogar beides zu.
Die Macht um Acht (18) – Pappnase für Pappnasen
Macht-Um-Acht sucht Preisträger
Die Macht-Um-Acht-Redaktion will Mitarbeiter der Tagesschau mit einem Preis beglücken: Mit der PAPPNASE des Halbjahres. Die Pappnase ist umgangssprachlich die Bezeichnung für jemanden, der nix, aber auch gar nix kapiert. Herausragende Pappnasen will die Macht-Um-Acht mit Hilfe der Tagesschau-Zuschauer ermitteln und besonders blöde, schlechte oder manipulative Meldungen oder Journalisten der ARD-Sendung auszeichnen.
[…]
Quelle: KenFM
ZUR SACHE: GEZ – Was bekommt der Kunde für die Zwangsabgabe?
[…] In der neuesten Ausgabe von ZUR SACHE diskutieren folgende Gäste zur Frage: GEZ – Was bekommt der Kunde für seine Zwangsabgabe?:
- Olaf Kretschmann: Initiator von rundfunkbeitragswiderstand.de
- Maren Müller: Ständige Publikumskonferenz
- Prof. Dr. Sabine Schiffer: Institut für Medienverantwortung
Quelle: KenFM

Anmerkung unseres Lesers Roland K.: Interessante Diskussion. So nebenbei erfährt man auch, dass sich Malu Dreyer quasi selbst zur Verwaltungsratsvorsitzenden des ZDF gemacht hat.

Anmerkung CG: Die NachDenkSeiten sind seit jeher Verteidiger und Kämpfer für den Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk und treten für eine Demokratisierung und wirkliche Mitbestimmung der Bürger und gegen die zunehmende Privatisierung ein. Hörenswert ist die Argumentation von Frau Prof. Dr. Sabine Schiffer.
Kabarett, Satire, Comedy und Co.
- KLASSIKER – Die Anstalt – Versicherungslobby vs. gesetzliche Rente
  Wie die Versicherungslobby unsere Politik beeinflusst.
  Quelle: youtube
- Coaching für Altersarmut | extra 3 | NDR
  Auch in einem reichen Land wie Deutschland müssen sich immer mehr Menschen mit Altersarmut auseinandersetzen. Zum Glück hat das inzwischen auch die Politik erkannt. Und handelt.
  Quelle: extra 3
- Verdammte politische Korrektheit! Weihnachtsreifen heißen jetzt plötzlich “Winterreifen”
  Quelle: Postillon24
- Am 28.11.2018 veröffentlicht
  Junges Pärchen bewirbt sich rechtzeitig um Kita-Platz für erstes gemeinsames Kind [P24-Klassiker]
  Quelle: Postillon24
- Spätschicht im Januar | Trump in der Pfalz, Martin Frank spendet sein Herz, Hoffmann als Diät-Coach
  Das wird ein lustiges Jahr: die Spätschicht ist auch 2019 die erste Adresse für Humor mit Anspruch! Gastgeber Florian Schroeder erwartet einen guten Jahrgang und hat sich hochkarätige Gäste ins Mainzer Staatstheater geholt. Wenn gute Vorsätze auf schlechte Prognosen treffen heißt das im Kabarett: Es gibt eine Menge zu lachen!
  Quelle: SWR Spätschicht
  
  Anmerkung CG: Sehenswert, Jens Neutag.

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