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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. „Unteilbar“: Kritik eines Aufrufs
2. Sahra Wagenknecht im Interview: „Standing Up to Merkel“
3. Doppelverbeitragung von Betriebsrenten “historischer Fehler“
4. Umkehren, Genossen!
5. Dem Kapital wird ein Einwanderungsgesetz geschrieben
6. Befristete Arbeit: immer häufiger auch beim Staat
7. Söder muss weg!
8. “Geheime Dienste“ – Die dunklen Seiten des Bundesnachrichtendienstes
9. Profite statt Gesundheit: In Österreich werden die Krankenversicherten enteignet
10. Reparationskosten für Griechenland: „Die Menschen müssen entschädigt werden“
11. Der Mann in Trumps Ohr
12. Bolsonaro-Partei in Brasilien erhielt Hilfe aus Deutschland
13. „Entrüstet Euch über die Rolle der USA in Jemen“
14. Die „Giftpille“ des Wilbur Ross

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. „Unteilbar“: Kritik eines Aufrufs
   Am kommenden Samstag findet in Berlin eine Demonstration statt, zu der eine beeindruckende Liste von Organisationen aufgerufen hat; auch viele, die traditionell auf der Linken verortet werden. Das Ganze nennt sich „Unteilbar“, und die Hauptlosung lautet „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ (…) Dass der erste und der zweite Teil der Hauptlosung sich eigentlich feindlich gegenüber stehen müssten, weil sie völlig entgegengesetzte politische Wurzeln haben (Solidarität ist eben nicht Caritas, nicht Mildtätigkeit, sondern wechselseitiger Beistand von Menschen identischer Interessenslage), ist auch noch recht offensichtlich. (…)
   Der Text eines solchen Bündnisaufrufs ist nichts, was eine einzelne Person mal eben geschrieben hat. Als Textform ist er mit einem Vertrag zwischen mehreren Parteien vergleichbar, der mit relativ viel Zeitaufwand ausgehandelt worden ist. Im Regelfall braucht ein solcher Aufruf mindestens eine Wochenendsitzung von Vertretern der auslösenden Organisationen, und danach noch wenigstens einen regen Mailverkehr, in dem um einzelne Sätze oder Worte gerungen wird. Im Gegensatz zu Texten, die von einzelnen Personen verfasst werden, ist also jeder Satz wohl abgewogen und mehrfach überprüft; damit besteht ein ganz anderer Grad von Verantwortung für den Inhalt, als bei einem Zeitungsartikel oder einem Kommentar. Es ist völlig legitim, diese Aussagen ernst zu nehmen und auf ihren Gehalt zu prüfen, bis hinunter auf die Ebene impliziter Aussagen und erkennbarer Auslassungen.
   Quelle: Das kalte Herz
2. Sahra Wagenknecht im Interview: „Standing Up to Merkel“
   It’s becoming increasingly clear that our democracy doesn’t function anymore. Industrial lobbyists and the rich have much more influence than normal citizens, and right now in Germany the political right is the only group profiting from this situation. The AfD — a party that marches in street demonstrations alongside neo-Nazis — has become the leader of the opposition. This was the point at which I said that we have to start something new, that we need a new movement to reactivate all of those people who don’t feel represented by the existing parties and to build pressure for a more socially just politics.
   Quelle: Jacobin
3. Doppelverbeitragung von Betriebsrenten “historischer Fehler”
   Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten volle Krankenkassenbeiträge entrichten – und zwar auch dann, wenn diese bereits während des Ansparens gezahlt wurden. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach nennt diese Doppelverbeitragung von Betriebsrenten einen “historischen Fehler“: Die Doppelverbeitragung sei zutiefst ungerecht und behindere eine gute Versorgung im Alter von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Der DGB fordert die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen auf, die Doppelverbeitragung zu beenden, mindestens aber schnellstmöglich nur noch den halben Beitragssatz zur Gesetzlichen Krankenversicherung auf Betriebsrenten zu erheben.
   Quelle: Gegenblende

   Dazu: Wie ein Antrag der Linken die GroKo-Posse um Betriebsrenten enthüllt
   Der Tagesordnungspunkt sechs, angesetzt für 12.45 Uhr, scheint auf den ersten Blick unspektakulär: „Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten“ lautet er.(…) Die Geschichte dieses Antrags beginnt bereits im Jahre 2003: Die Arbeitslosigkeit war auf Rekordniveau und das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung näherte sich der 10-Milliarden-Euro-Grenze. Die von der SPD geführte Bundesregierung entschloss sich in einer Nacht-und-Nebel-Aktion den Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten zu verdoppeln. (…) Trotz des Unmuts der Betroffenen konnten sich Union und SPD bislang nicht auf ein Reformkonzept verständigen. In diese Lücke sprang die Linke. Im Dezember 2017 brachte sie einen Antrag in den Bundestag ein, mit dem sie einen Gesetzentwurf fordert, „der die doppelte Beitragszahlung auf Direktversicherungen und Betriebsrenten in der Anspar- und Auszahlungsphase beendet“. Was nun folgte, nimmt sich aus wie die Vorlage fürs die politische Kabarett.
   Quelle: Handelsblatt

4. Umkehren, Genossen!
   Die SPD kann laut Gesine Schwan nur AfD-Wähler zurückgewinnen, wenn sie eingesteht, dass die Agenda 2010 in Teilen ein Irrweg war: Sie hat zu Ungerechtigkeit und Unsicherheit geführt. (…) In der Wirtschaftspolitik bedient bis heute eine absolut gesetzte Angebotstheorie (im Unterschied zu einer ausbalancierenden Nachfragetheorie) einseitig die Interessen der Kapitalseite: Die Reduzierung von Löhnen, Sozialversicherungskosten und Unternehmenssteuern soll Investitionen anlocken, auf Kosten staatlicher Finanzmacht zur Sicherung der Arbeitnehmer. Damit einher ging die Lockerung der überbetrieblichen Tarifbindung. Entgegen dem neoliberalen Versprechen wurde dadurch die strukturelle Arbeitslosigkeit allerdings nicht abgebaut. (…) Für einen erheblichen Teil der Gesellschaft endete das in tiefer Verunsicherung, Entwertungsgefühlen und Angst vor dem sozialen Absturz.
   Quelle: Zeit
5. Dem Kapital wird ein Einwanderungsgesetz geschrieben
   Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll geregelt werden, wer zu Arbeits- und Ausbildungszwecken kommen darf und wer nicht. Es gibt keine Beschränkung auf von der Bundesagentur für Arbeit (BA) ausgewiesene „Engpassberufe“ mehr. Wenn ein Arbeitsplatz und eine anerkannte Qualifikation vorliegen, sollen Hochschulabsolventen und qualifizierte Fachkräfte in Deutschland arbeiten können. Die Regierung besteht auch nicht mehr auf der Bevorzugung einheimischer Bewerber bei der Besetzung offener Stellen: „Wir verzichten im Grundsatz auf die Vorrangprüfung“, heißt es im Eckpunkte-Papier. Zum Thema Flüchtlinge heißt es, es sollten auch die Potenziale der Personen mit Fluchthintergrund, die eine Beschäftigung ausüben dürfen, für den Arbeitsmarkt genutzt werden. Zur aktuellen Debatte über einen „Spurwechsel“ aus dem Asylverfahren in die reguläre Zuwanderung findet sich im Papier nichts. (…) Miese Jobs gibt es in Deutschland genügend. Verbunden mit einer Situation am Wohnungsmarkt, die es ihnen (den Flüchtlingen) unmöglich macht, eine bezahlbare Wohnung zu finden, wird ihnen eine passende Unterkunft geboten: Baracken und Container oder für den Abbruch vorgesehene Dreckslöcher. Das Kapital wünscht den Zugriff auf billige und qualifizierte ausländische Arbeitskräfte, diese Koalition liefert sie ihm vor die Haustür.
   Quelle: Unsere Zeit
6. Befristete Arbeit: immer häufiger auch beim Staat
   Die Wirtschaft stellt Angestellte gerne auf Zeit ein. Doch auch der Staat greift immer häufiger zu dieser Praxis. Betroffen sind Angestellte in Schulen und in der Pflege, aber auch in den Bundesministerien. Unter den Bundesministerien sind das Landwirtschaftsministerium, das Familien- sowie das Wirtschaftsministerium die Spitzenreiter bei befristeten Arbeitsverträgen. Im Landwirtschaftsministerium ist heute mehr als jede vierte Stelle befristet, in den anderen beiden jede fünfte. Insgesamt stieg laut der Recherche der Anteil der befristeten Arbeitsverträge bei acht Bundesministerien, für die es vergleichbare Daten gibt, zwischen 2009 und 2016 von knapp sechs auf über zehn Prozent.
   Quelle: Correctiv
7. Söder muss weg!
   Er wollte nur Ministerpräsident werden – das war sein lange geplantes Karriereziel. Im März dieses Jahres wurde er es dann. Und am Sonntag droht bereits das Ende seiner Präsidentschaft. Wenn die Wirtschaft kein Plätzchen frei hat, wird er halt doch Bundespolitiker werden müssen – was er nie wollte. Man kann sicher sein: Söders Anschlussverwendung unterstreicht nochmal die Weltabgewandtheit der deutschen Politik und ist mal wieder Werbung für die Destabilisierung der Demokratie.
   Quelle: Neulandrebellen
8. “Geheime Dienste“ – Die dunklen Seiten des Bundesnachrichtendienstes
   Der Vorläufer des Bundesnachrichtendienstes, die sogenannte Organisation Gehlen, betrieb in den Anfangsjahren der Bundesrepublik systematisch gesetzwidrig politische Inlandsspionage. Das hat eine Historikerkommission nun eindeutig belegt. Ihre Erkenntnis legt sie in dem Buch “Geheime Dienste” dar: „Die Organisation Gehlen hat in allen relevanten Milieus, in den wichtigsten Parteien Spitzel implantiert, so genannte V-Leute. Sie hatte Sonderverbindungen. Sie hat Informationen eingezogen, für die sie gar keine Legitimation hatte, nämlich Informationen aus den Gewerkschaften, aus der FDP, aus der SPD, aus der CDU, und natürlich aus den linksliberalen Milieus, aus den kritischen Milieus. Im Grunde hat sie alles beobachtet was nicht in ihr autoritär-antiliberales Weltbild passte und alle Persönlichkeiten und Milieus, die mit der adenauerschen Politik nicht einverstanden waren.“
   Quelle: Deutschlandfunk
9. Profite statt Gesundheit: In Österreich werden die Krankenversicherten enteignet
   Unter dem Vorwand, eine Milliarde Euro bis 2023 im System „zu sparen“, die angeblich den Patienten zugute kommen soll, will die ÖVP/FPÖ-Regierung in Wahrheit die Selbstverwaltung der Krankenkassen aushöhlen, die Unternehmerbeiträge senken und die Privatisierung vorantreiben. Das System der Krankenversicherung in Österreich soll in seinen Grundfesten erschüttert werden. Die 21 Sozialversicherungsträger – darunter u.a. die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) und die Pensionsversicherung – sollen auf fünf zusammengeschmolzen werden. Ein Hauptteil ist die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen (GKK). Statt der neun eigenständigen Landeskassen soll es nur noch eine Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) geben, die die Beiträge einzieht und Budget- und Personalhoheit hat. Die GKKs sollen zu Landesstellen degradiert werden.
   Damit wird das Ende der Selbstverwaltung eingeläutet. Die Eigentümerin der Versicherung ist nicht die Regierung, sondern es sind die 8,7 Millionen Versicherten. Der Großteil der Beiträge – ca. 90 Prozent – stammt aus ihren Löhnen und Gehältern. Deswegen wurden die Kassen bisher vor allem von deren Interessenvertretung verwaltet. Jetzt wird diese – und damit die Versicherten – entmachtet.
   Quelle: Unsere Zeit
10. Reparationskosten für Griechenland: „Die Menschen müssen entschädigt werden“
    In der Diskussion um Entschädigungszahlungen an Griechenland hat sich Linken-Politiker Gregor Gysi gegen Reparationszahlungen für Kriegsschäden ausgesprochen. Er forderte jedoch im Dlf, dass Opfer des Naziregimes entschädigt werden. „Für solche Entschädigungen haben wir auch in anderen Fällen Lösungen gefunden.“
    Quelle: Deutschlandfunk
11. Der Mann in Trumps Ohr
    Es gibt eine Menge komischer Typen in der Entourage von US-Präsident Donald Trump. Doch wenige sind so seltsam – oder so unheimlich – wie der 33-Jährige Stephen Miller, Trumps Redenschreiber und wichtigster Berater. (…) Miller appelliert an Trumps schlimmste Instinkte: aggressiven Chauvinismus, rachsüchtige Abscheu gegenüber Liberalen, Feindseligkeit gegenüber Minderheiten. Seine Parteinahme ist extrem. (…) Merkwürdig an Miller ist unter anderem der scheinbare Konflikt zwischen seinen Ansichten über Einwanderer, Flüchtlinge und Minderheiten und seinem persönlichen Hintergrund. Er stammt von Juden ab, die in die USA kamen, nachdem sie vor Pogromen in Weißrussland geflüchtet waren. Er wuchs in Kalifornien auf. Seine Eltern waren Demokraten. Er selbst jedoch las schon auf der High-School rechtsextreme Literatur (Zeitschriften gegen Schusswaffenkontrolle und Ähnliches) und pflegt seitdem Verkehr mit Ideologen, deren Ideen häufig kaum von Antisemitismus zu unterscheiden sind.
    Quelle: Gegenblende
12. Bolsonaro-Partei in Brasilien erhielt Hilfe aus Deutschland
    Die Wahlen am 7. Oktober haben die politische Landschaft Brasiliens abrupt verändert. Den Vormarsch des faschistischen Kandidaten Jair Bolsonaro in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen begleitete der rasante Aufstieg seiner Partei PSL (Partido Social Liberal) von einer Kleinstpartei zur zweitstärksten Kraft im 513 Köpfe zählenden Abgeordnetenhaus in Brasília. Ab der 2019 beginnenden Legislaturperiode wird sie im Unterhaus des Kongresses statt mit bisher einem mit 52 Sitzen vertreten sein. (…) Um den politischen Aufsteiger des rechten Randes verdient gemacht hat sich die seit Jahrzehnten in Brasilien aktive FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung (FNF). Auf ihrer Internetseite freiheit.org berichtete sie noch bis zum Montag nach der Wahl von ihrem Beitrag zur Entwicklung von Kadern der Bolsonaro-Partei. »Zur Stärkung des organisierten Liberalismus« habe man Führungskräfte »in Kooperationsmaßnahmen, insb. zu Fertigkeiten-Trainings und strategischem Planen mit Blick auf die Wahlen 2018«, eingebunden. Die damit angestrebte Konsolidierung von PSL – und auch der neoliberalen Partei »Novo« – darf man als gelungen bezeichnen. Nachdem das Thema in sozialen Netzwerken aufgegriffen worden war, war die Seite nicht mehr aufrufbar.
    Quelle: junge welt
13. „Entrüstet Euch über die Rolle der USA in Jemen“
    Stets ist von der „saudischen Koalition“ die Rede, welche Jemen seit mehr als drei Jahren bombardiert. Die entscheidende Rolle der USA wird meist ausgeklammert. Doch ohne amerikanische Waffen, ohne die US-Logistik und ohne das Auftanken saudischer Bomber in der Luft durch US-Flugzeuge müsste schon längst eine politische Lösung gefunden werden. Das Zerstören eines Schulbusses mit Lockheed Martin-Bomben im August, bei dem 51 Kinder umkamen, habe in den USA ebenso wenig zu einem Umdenken geführt wie das frühere Töten von 155 Trauergästen mit US-Bomben oder von 97 Zivilisten auf einem Markt, erklärt Nicholas Kristof. „Weil wir iranische Ajatollaha nicht mögen, lassen wir jemenitische Schulkinder sterben.“ Auch viele Überlebende würden physisch und psychisch lebenslänglich leiden. Schon vor einiger Zeit sprach die UNO von der «grössten gegenwärtigen humanitären Katastrophe». Millionen von Menschen hungern und erkranken. Millionen haben ihre Dörfer und Städte verlassen. Nach Angaben der Uno befinden sich über zwanzig Millionen Menschen in Not und wären dringend auf Hilfe angewiesen. Wasser- und Stromversorgung sind in vielen Gebieten zerbombt. Ebenso die wirtschaftliche und sanitäre Infrastruktur in diesem eh armen Land.
    Quelle: Infosperber
14. Die „Giftpille“ des Wilbur Ross
    US-Handelsminister Wilbur Ross hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters am 5. Oktober von einer „Giftpille“ gesprochen, die in einem Freihandelsabkommen mit der EU, das derzeit verhandelt wird, aufgenommen werden soll. Gemeint ist eine Ausstiegsklausel, die Washington die Möglichkeit verschafft, aus dem Vertrag auszusteigen, sollte die EU einen Handelsvertrag mit China schließen. Washington ist natürlich klar, dass die Volksrepublik mit einem Handelsvolumen von 186,6 Mrd. Euro längst zum wichtigsten und am stärksten wachsenden Handelspartner gerade der deutschen Exportwirtschaft geworden ist. (…) Washington wird also Deutsch-Europa vor die Wahl stellen: Entweder ein Vertrag mit uns oder mit China. Und so allmählich wird die atlantische Nibelungentreue zum Großen Bruder teuer.
    Quelle: Unsere Zeit