Während der Superfalke John Bolton heute das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters übernimmt, blickt Ray McGovern[*] zurück auf die Zeit, als Bolton einer der “Irren” in der Administration von George W. Bush war. Aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

Seit Präsident Donald Trump am 22. März John Bolton per Twitter zu seinem Sicherheitsberater ernannte, hat der Begriff “March Madness” eine neue, unheilvolle Bedeutung. Es bleibt weniger als eine Woche, um alle Schotten dicht zu machen, bevor die US-Außenpolitik sich mit Bolton in eine noch schlimmere Richtung entwickelt.

In einem kürzlichen Interview mit Jeremy Scahill von The Intercept (min. 35 – 51) erwähnte ich, dass Bolton sich nahtlos in eine Gruppe von Kriegstreibern einreiht, die einst in Washington als “die Irren” bekannt waren und heute häufiger als “Neocons“ bezeichnet werden.

Seit Beginn der 1970er Jahre wurde der Spitzname “die Irren” für Ideologen des Kalten Krieges angewandt, die versessen darauf waren, Russen, Chinesen und Araber zu „bashen“ – also jeden, der die „Ausnahmestellung“ (sprich: Hegemonie) der USA in Frage stellte. Genauer gesagt, ich äußerte gegenüber Scahill, dass der ehemalige CIA-Direktor und Präsident George H. W. Bush zu denen gehörte, die diesen Begriff freimütig benutzten, weil er so passend erschien. Man erwartet nun von mir, das zu beweisen.

Ich erfinde nicht einfach irgendwelche Dinge. Und mit der Ernennung des unzurechnungsfähigen Bolton sind die “Irren” nicht mehr nur eine historische Fußnote. Die Feuerprobe, der Bush-41 (der 41. Präsident, d. Ü.) und andere vergleichsweise gemäßigte Politstrategen ausgesetzt waren, gibt dieser Erfahrung heute eine große Bedeutung. Daher bin ich überzeugt, dass es besser ist, wenn man mich nicht einfach beim Wort nimmt, wenn ich von den „Irren“ rede, von ihrer bedeutenden Rolle und der unterschiedlichen Haltung der beiden Bushs ihnen gegenüber.

George H. W. Bush und ich hatten eine langjährige professionelle und später auch freundschaftliche Beziehung. Viele Jahre nach dem Ende seiner Präsidentschaft blieben wir in Kontakt – meist per Brief. Ich habe mich zum ersten Mal entschieden, unsere persönliche Korrespondenz zu veröffentlichen. Das tue ich nicht nur wegen der unheilvollen Bedeutung, die Boltons Ernennung hat, sondern auch, weil ich mir sicher bin, der ältere Bush erwartet es von mir.

Unten ist ein Kommentar eingescannt, den George H. W. Bush mir geschickt hatte, und zwar acht Wochen bevor sein Sohn, angestachelt von den gleichen “Irren”, die sein Vater aus früheren Zeiten kannte, einen illegalen und unnötigen Krieg mit dem Ziel des Regimewechsels im Irak vom Zaun brach.

Von den Medien geächtet

Im Januar 2003 war klar, dass Bush-43 im Begriff war, einen Angriffskrieg zu beginnen – das Verbrechen, das vom Nürnberger Tribunal nach dem Zweiten Weltkrieg als „das höchste internationale Verbrechen definiert wurde und das sich von anderen Kriegsverbrechen nur dadurch unterscheidet, dass es alle anderen Kriegsverbrechen in sich einschließt (z. B. Folter).“ Fast während des ganzen Jahres 2002 hatten einige von uns ehemaligen Geheimdienstanalysten Noten verglichen, uns gegenseitig Plausibilitäts-Checks unterzogen und Kommentare verfasst, in denen wir auf die Unfähigkeit der Geheimdienste, die eine angebliche Gefahr durch Massenvernichtungswaffen im Irak zusammengeschustert hatten, hinwiesen und vor den katastrophalen Folgen eines Irakkrieges warnten.

Abgesehen von gelegentlichen Kommentaren, die wir z. B. im Christian Science Monitor oder im Miami Herald veröffentlichen konnten, wurden wir von den Mainstream-Medien geächtet. Die New York Times und die Washington Post hingen am Informationstropf der Regierung und die TV-Experten brachten es zu hohen Einschaltquoten, wenn sie die Kriegstrommel rührten. Kein Wunder, dass alle Medien allergisch auf unsere Äußerungen reagierten, trotz unserer langjährigen Erfahrung in der Analyse von Informationen. Mahnungen, sich zu mäßigen und nachzudenken, waren das Letzte , was diejenigen hören wollten, die Profit schlugen aus einem drohenden Krieg am Horizont.

Die Herausforderung, vor der wir standen, war, Präsident George W. Bush zu erreichen. Klar war, dass unsere einzige Möglichkeit darin bestand, die “Irren” – die auf eine kriminelle Art wahnsinnigen Berater, die sein Vater so gut kannte – durch ein Ausweichmanöver zu stoppen: Vizepräsident Dick Cheney, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den stellvertretenden Verteidigungsminister Paul Wolfowitz und Unterstaatssekretär John Bolton.

Bolton, einer der Irren

Bolton war Cheneys „Irrer“ im State Departement. Minister Colin Powell war einer, der so tat als ob. Bei ihm konnte man sicher sein, dass er sich nicht lauthals beschweren würde – geschweige denn weglaufen – selbst wenn er überzeugt war, übers Ohr gehauen worden zu sein. Powell war in diese Position gelangt, weil er scharf salutiert hatte und tat, was seine Vorgesetzten ihm sagten. Als Außenminister war Powell nicht verrückt – nur feige. Er genoss mehr Glaubwürdigkeit als der Rest der Bande und anstatt sich der Gefahr der Ächtung auszusetzen, wie die anderen von uns, opferte er seine Glaubwürdigkeit auf dem Altar des “höchsten internationalen Verbrechens”.

Damals zögerte Bolton nicht, den Außenminister und viele Andere zu übertrumpfen – und zu mobben. Dies kann als Hinweis auf Zukünftiges gedeutet werden, das am Montag seinen Anfang nehmen wird, wenn der Elefant in den Porzellanladen im Westflügel einzieht. Dauerhaftigkeit gehört nicht zu den Kennzeichen der Dienstverhältnisse in der Trump-Administration. Auch wenn Boltons Amtszeit sich als kurz erweisen sollte, stehen entscheidende Monate unmittelbar bevor, in denen Bolton jede Möglichkeit hat, das Chaos anzurichten, das “die Irren” weiterhin als Stärkung des Einflusses der USA und nicht zufällig auch des israelischen Einflusses im Nahen Osten sehen. Bedenken Sie, Bolton ist immer noch der Meinung, dass der Angriff auf den Irak eine gute Idee war. Und er will die bahnbrechende Vereinbarung zunichte machen, durch die der Iran daran gehindert wird, in absehbarer Zeit Atomwaffen zu entwickeln.

Bemühungen, Krieg zu verhindern

Im August 2002, als die Bush-43-Regierung und die US-Medien das Land auf den Krieg gegen den Irak einstimmten, schrieben der Nationale Sicherheitsberater des älteren Bush, General Brent Scowcroft, und Außenminister James Baker jeweils einen Kommentar, durch den der jüngere Bush von der Mutterbrust der “Irren“ entwöhnt werden sollte. Scowcrofts Kommentar im Wall Street Journal vom 15. August war so unverblümt wie sein Titel: “Don’t Attac Saddam!“. Der Warnschuss durch Bakers Artikel in der New York Times zehn Tage später war diplomatischer, aber ebenso deutlich.

Aber diese Interventionen, von denen allgemein angenommen wurde, dass Bush-41 sie gebilligt hatte, waren, wie vorhergesehen, von gegenteiliger Wirkung auf den jüngeren Bush, der entschlossen war, der “erste Kriegspräsident des 21. Jahrhunderts” zu werden, wie er es selbst ausdrückte. Man kann auch darauf wetten, dass Cheney und andere “Irre” ihn mit Sprüchen köderten wie: “Du wirst dir doch nicht von deinem Daddy, der keinen von uns respektiert, vorschreiben lassen, was du zu tun hast!“

Alle Versuche, das monströse Gefährt zu bremsen, das bergab in Richtung Krieg rollte, schienen vergebens, als eine neue Idee aufkam. Vielleicht könnte George H. W. Bush irgendwie zu seinem Sohn durchdringen. Was gab es zu verlieren? Am 11. Januar 2003 schrieb ich einen Brief an den älteren Bush und bat ihn, “ein privates Gespräch mit Ihrem Sohn George über die „Irren“ zu führen, die ihn in der Irak-Angelegenheit beraten”, und ich fügte hinzu: “Ich bin entsetzt über die Gutsherrenart, in der Leute wie Richard Perles im Pentagon den Einsatz von Atomwaffen als eine akzeptable Option gegen den Irak befürworten.”

Mein Brief lautete weiter: „Dass solche Leute beim Präsidenten Gehör finden, ist geradezu beängstigend. Ich denke, er muss wissen, warum Sie sich so sehr darum bemühten, solche Leute auf Distanz zu halten. (Und wie Sie vielleicht wissen, üben sie auch ständig Druck auf die CIA-Analysten aus, damit sie die “richtigen” Antworten präsentieren. Sie wissen ja, wie das geht!)”

Ich fügte dem Brief mehrere Kommentare bei, die es durch die Zensur in die zweitrangigen Mainstream-Medien geschafft hatten. In diesen Artikeln kritisierte ich die Haltung der Bush / Cheney-Administration zum Irak viel schärfer, als Scowcroft und Baker es im August 2002 getan hatten.

Anfangs fühlte ich mich ermutigt durch die ersten Zeilen der Antwort des älteren Bush vom 22. Januar 2003 an mich: “Es ist nur „treffend und richtig“, dass Sie sich äußern.” Beim Weiterlesen fragte ich mich jedoch, wie er es zulassen konnte, dass der Wunsch sozusagen zum Vater des Gedankens wurde. (Übrigens ist der “POTUS” in seinem Brief das Akronym für “President of the United States” Nummer 43, und das war natürlich George jr.)

Der ältere Bush war sich dessen vielleicht nicht ganz bewusst, aber es klang wie das Pfeifen im Walde, nachdem er längst beschlossen hatte, Stellvertreter wie Scowcroft und Baker damit zu beauftragen, das törichte Verbrechen eines Angriffs auf den Irak öffentlich anzuprangern. Der Vater hat es vielleicht privat versucht. Wer weiß? Nach meiner Ansicht bestand die Tragödie darin, dass er nicht an die Öffentlichkeit ging. Er war sich sehr wohl bewusst, dass dies die einzige Möglichkeit gewesen wäre, zu verhindern, dass sein Sohn das tut, was das Nürnberger Tribunal als “das größte internationale Verbrechen” bezeichnet hatte.

Für einen Vater ist es natürlich schwer zuzugeben, dass sein Sohn unter Einfluss stand. Diesmal waren es nicht Alkohol oder Drogen, sondern eher der mindestens ebenso schädliche dämonische Einfluss der “Irren”, bei denen selbst Billy Graham sich nicht in der Lage gesehen hätte, den Teufel auszutreiben. Vielleicht liegt es auch daran, dass ich den älteren Bush persönlich kenne, aber ich meine, da wir alle Menschen sind, ist ein gewisses Maß an Empathie in Ordnung. Es liegt außerhalb meiner Fähigkeiten, mir vorzustellen, wie es sein muss, als ehemaliger Präsident einen Sohn zu haben, der auch ein ehemaliger Präsident ist, und der unbestreitbar für eine so große Anzahl von Toten und Verletzten und für unendliches Elend verantwortlich ist.

Zu spät geäußert

Es war mehr als ein Dutzend Jahre zu spät, aber George H.W. Bush äußerte schließlich seine Zweifel daran, ob es klug war, sich in den Irakkrieg zu stürzen. In Jon Meachams Biografie “Destiny and Power: The American Odyssey of George Herbert Walker Bush,” gibt der ältere Bush einen Großteil der Schuld den „iron-ass“-Beratern seines Sohnes, Donald Rumsfeld und Dick Cheney, während er gleichzeitig zugibt, wer die eigentliche Verantwortung trug. Mit diesem „modifizierten, eingeschränkten Eingeständnis“ im Watergate-Stil und der (sehr gerechtfertigten) Kritik an seinen beiden alten Gegenspielern wird Bush-41 sicher angenehmer leben können und hoffen, dass er das überwinden kann, worin nach meiner Meinung seine ewige Schuld besteht: nicht an die Öffentlichkeit gegangen zu sein, als er noch hätte verhindern können, dass der „arrogante“ Rumsfeld und der „Hardliner“ Cheney ihren Wahn im Nahen Osten austoben.

Zweifellos ist ihm schmerzlich bewusst, dass er einer der wenigen war, die das Chaos und das Gemetzel hätten verhindern können, wäre er rechtzeitig an die Öffentlichkeit gegangen.

Die an mich gerichtete Notiz von Bush-41, in der er mich bat, unbesorgt zu sein, hatte die gegenteilige Wirkung auf die ehemaligen CIA-Beamten unter uns, die alarmiert waren über den Sturm, der sich zusammenbraute und die skrupellose Rolle unserer ehemaligen CIA-Kollegen, die immer noch dort tätig waren und daran arbeiteten, den Irakkrieg geheimdienstlich vorzubereiten. Wir konnten in Echtzeit beobachten, was dort vor sich ging und mussten nicht auf die Ergebnisse eines parteiübergreifenden, fünf Jahre tagenden Geheimdienstausschusses im Senat warten. Der Vorsitzende Jay Rockefeller stellte seine Ergebnisse vor und sagte: “Während sie die Argumente für einen Krieg vorbrachte, stellte die Regierung wiederholt Geheimdienstinformationen als Tatsachen dar, obwohl sie in Wirklichkeit unbegründet, widersprüchlich oder sogar inexistent waren.”

Zurück zum Januar 2003: ein paar Tage nachdem ich Präsident Bushs Brief vom 22. Januar 2003 erhalten hatte, begannen einige der ehemaligen Geheimdienstoffiziere mit den Vorbereitungen zur Gründung von „Veteran Intelligence Professionals for Sanity“ (VIPS). Bevor wir die Artikel über die schier unglaublichen Dinge, die wir beobachtet hatten, fertigstellten – mit eindeutigen Anzeichen, dass unser Berufsstand sich prostituierte, unterzogen wir uns gegenseitig Plausibilitäts-Checks. Am Nachmittag des 5. Februar 2003, nachdem Powell den UN-Sicherheitsrat getäuscht hatte, veröffentlichten wir kurz vor Kriegsbeginn unser erstes von drei VIPS-Memoranden an den Präsidenten. Wir bewerteten Powell mit der Note “C” für den Inhalt und forderten Präsident George W. Bush tatsächlich auf, sich vorzusehen vor den “Irren”. Wir schlossen mit den Worten: “Nachdem wir heute Minister Powell beobachtet haben, sind wir überzeugt, dass Sie gut beraten wären, die Diskussionrunde zu erweitern … über den Kreis jener Berater hinaus, die eindeutig zum Krieg neigen, für den wir keinen zwingenden Grund sehen und von dem wir glauben, dass seine unbeabsichtigten Konsequenzen wahrscheinlich katastrophal sein werden.”

Team B

Als Gerald Ford im August 1974 die Präsidentschaft übernahm, war das Weiße Haus ein Zentrum von Intrigen. Als Stabschef von Präsident Ford arrangierte Donald Rumsfeld (1974-75) mit Unterstützung von Dick Cheney (1975-76) die Nominierung von Bush als CIA-Direktor. Dies wurde weithin als zynischer Schachzug gewertet, der verhindern sollte, dass Bush 1976 und möglicherweise auch noch darüber hinaus für die Republikaner kandidierte, da der Posten des CIA-Direktors als Sackgasse galt und ihn im Idealfall aus der Politik heraushalten würde. (Leider kam es nicht so, wie Rumsfeld erwartet hatte – diese „verdammten Unwägbarkeiten!“)

Wenn Rumsfeld und Cheney auch noch gleichzeitig in der Lage wären, GHW Bush als Kommunist zu stigmatisieren und dem Militärisch-Industriellen Komplex eine glänzende Zukunft in Aussicht zu stellen, wäre das quasi das Sahnehäubchen. Zu dieser Zeit hielt Rumsfeld evidenzfreie Reden, in denen er behauptete, die Sowjets ignorierten den ABM-Vertrag und andere Rüstungskontrollvereinbarungen und rüsteten heimlich auf, um die Vereinigten Staaten anzugreifen. Er und der ebenso unerbittliche Paul Wolfowitz taten alles in ihrer Macht Stehende, um ein alarmierendes Bild von der Sowjetunion und von ihren Absichten und Standpunkten bezüglich Kampf und Sieg in einem Atomkrieg zu zeichnen. Kommt das Ihnen bekannt vor?

Bush kam zur CIA, als die amerikanisch-sowjetische Entspannung sich zu entfalten begann. Der Grundstein in Form des ABM-Vertrages war seit vier Jahren gelegt und die Folge war die etwas „verrückte“, aber stabilisierende Realität von MAD (Mutual Assured Destruction). Die „Irren“ und Neocons lebten gleichzeitig in der verzweifelten Angst, ihren Lieblingsfeind, die UdSSR, zu verlieren. Kommt Ihnen auch das bekannt vor?

Bush war ein Jahr CIA-Direktor von Januar 1976 bis Januar 1977 und ich arbeitete direkt für ihn. Zu der Zeit war ich Acting National Intelligence Officer (ANIO) für Westeuropa, wo sich die Gewissheiten der Nachkriegszeit langsam aufzulösen begannen. Meine Aufgabe war es, Geheimdienstgutachten für das Weiße Haus zu erstellen – oft über plötzliche Ereignisse. Häufig setzten wir das ein, was damals als die neueste Technik galt, das LDX-Gerät (Long Distance Xerographie) und wir schickten eine unvorstellbar große Zahl an Eil-Memoranden vom CIA-Hauptquartier an das Weiße Haus. (LDX heißt heute Fax, Internet gab es noch nicht).

Als ANIO leitete ich auch die National Intelligence Estimates in Italien und Spanien. So weit ich es aus dieser Position beobachten konnte, machte Direktor Bush seinem Versprechen alle Ehre, die Geheimdienstgutachten nicht politisch zu einzufärben.

Rumsfeld und Wolfowitz hatten natürlich kein solches Versprechen gegeben. Sie überredeten Präsident Ford, eine Analyse durch ein “Team B” durchführen zu lassen und behaupteten, dass die Analysen und Gutachten der CIA und der anderen Geheimdienste in naiver Weise beschönigend wären. Bushs Vorgänger William Colby hatte diesen Vorschlag abgelehnt, aber er hatte keine politischen Ambitionen. Ich nehme an, dass Bush eine Falle von Rumsfeld vermutete, durch die er gegenüber der UdSSR als Schwächling erscheinen sollte. Jedenfalls beugte sich Bush gegen den Rat praktisch aller Geheimdienstler dem politischen Druck und etablierte ebenfalls ein Team B für alternative Analysen. Niemand war überrascht, dass dieses Team ein viel bedrohlicheres und unklareres Bild der strategischen Absichten der Sowjetunion zeichnete.

Paul Warnke, ein hochrangiger Beamter der Rüstungskontroll- und Abrüstungsagentur zur Zeit des Teams B, formulierte es so: “Was auch immer von einer Gruppe externer Experten als Einschätzung strategischer Fähigkeiten gesagt werden kann, die Unmöglichkeit, durch „unabhängige“ Analysen brauchbare Ergebnisse zu erzielen, sollte offensichtlich sein.“ Darüber hinaus wurde die Sinnlosigkeit des Team-B-Unternehmens durch die Auswahl der Mitglieder des Gremiums sichergestellt. Anstatt eine Vielfalt von Ansichten einzubeziehen, bestand das Gremium für Strategische Ziele ausschließlich aus Individuen, deren Karriere sich darauf aufbaute, die sowjetische Bedrohung als alarmierend zu sehen.

Rumsfeld ließ sich nicht von der Tatsache abschrecken, dass die Schlussfolgerungen des Teams B weitgehend als ungenau betrachtet wurden. Es verkaufte sie als valide und es gelang ihm, die Bemühungen um Rüstungskontrolle für die nächsten Jahre zu unterminieren. Zwei Tage vor Jimmy Carters Amtseinführung feuerte Rumsfeld seine Abschiedssalve mit den Worten ab: “Es besteht kein Zweifel an den Kapazitäten der sowjetischen Streitkräfte” und diese Kapazitäten “deuten auf eine Tendenz zum Kriegführen… viel eher als zu den modernen westlichen Planspielen von Abschreckung durch gegenseitige Verletzbarkeit”

GHW Bush im Weißen Haus

Als George H. W. Bush als Vizepräsident in die Stadt kam, erlaubte ihm Präsident Reagan die Teilnahme am täglichen Briefing des Präsidenten und ich führte von 1981 bis 1985 dieses Briefing durch. Dabei ging es nur um Inhalte. Trotzdem waren meine Kollegen und ich sehr darauf bedacht, diese Gespräche aus verständlichen Gründen als sakrosankt zu betrachten. Als Bush 1989 Präsident wurde, hatte er „die Irren“ und das, wozu sie fähig waren, nur allzu gut kennen gelernt. Bushs wichtigster politischer Gegner, Donald Rumsfeld, konnte in Schach gehalten werden und andere “Irre” hielt man von wichtigen Positionen fern – bis Bush der Jüngere sie in Positionen beförderte, in denen sie ernsthaften Schaden anrichten konnten. John Bolton spielte das enfant terrible bei der Rüstungskontrolle und überzeugte Bush-43, den ABM-Vertrag aufzukündigen. Wir können davon ausgehen, dass er am Montag mit seiner Abrissbirne im Westflügel ankommt.

Sogar Jimmy Carter spricht es aus

Angesichts dessen, wie schwer Rumsfeld und andere Hardliner es Präsident Carter machten, gemeinsam mit den Russen über Rüstungskontrolle zu verhandeln, und angesichts der Tatsache, dass Bolton diese Rolle auch später spielte, sind die ungewöhnlich scharfen Kommentare von Jimmy Carter zu Bolton nicht völlig überraschend. Außerdem hat die Erfahrung sicherlich gezeigt, wie töricht es sein kann, von der Hand zu weisen, was frühere Präsidenten ihren Nachfolgern über die Besetzung von Schlüsselpositionen im Bereich Nationale Sicherheit empfehlen. Das trifft im Fall John Bolton zu.

Nur drei Tage nach Boltons Ernennung wurde aus dem üblicherweise leise und vorsichtig sprechenden Jimmy Carter einer, der laut und deutlich wird, als er gegenüber USA Today äußert, die Ernennung Boltons sei “eine Katastrophe für unser Land”. Auf die Frage, welchen Rat er Trump geben würde, z. B. zu Nordkorea, sagte Carter, sein erster Rat sei, Bolton zu feuern.

Alles in Allem, wenn Sie Carters Nachfolgepräsident Bush-41 nach einer Beschreibung von John Bolton fragen würden, bin ich sicher, er würde ihn in einen Topf werfen mit denen, die er damals “die Irren” nannte und damit die eigenwilligen Ideologen meinte, die geübt darin waren, Dinge zum Platzen zu bringen, wie die Rüstungskontrollvereinbarungen, die mit akribischer Sorgfalt ausgehandelt waren und die strategischen Ansichten von Gegnern und Freunden angemessen berücksichtigen. Bedauerlicherweise scheint “irre” zur neuen Normalität in Washington geworden zu sein, mit Kriegstreibern und Regime-Change-Experten wie Bolton, die nie eine Uniform getragen haben und deren einzige Erfahrung mit Kriegen darin besteht, sie angefangen zu haben.