Trotz aller Vernebelung und Verschleierung scheinen die meisten Amerikaner zu erkennen, wohin uns die Schreiberlinge des Konzernkapitalismus führen. Eine kürzlich durchgeführte Gallup-Umfrage ergab, dass zwar 84% der Amerikaner die Medien als “wichtig” oder “sehr wichtig” für die Demokratie betrachten, aber nur 28% sind der Ansicht, dass die konzerneigenen Mainstream-Medien (MSM) aktuell förderlich für die Demokratie sind. Beide Seiten haben natürlich Recht. Die Qualität einer Demokratie ist nur so gut wie die Informationen, mit deren Hilfe sich das Volk ein Urteil über politische Strategien und Politiker bilden kann. Von Gerald Sussman[*], aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

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Selbst wenn die Mainstream-Nachrichtenmedien weiterhin bei der Allgemeinheit an Vertrauen verlieren, bleiben sie in der Hofberichterstattung gegen die “Trump-Putin-Präsidentschaft” verhaftet, wodurch ihre mangelnde Professionalität und ihr zunehmender Vulgarismus immer deutlicher werden. Das Management und die Chefetagen der MSM haben längst begriffen, dass die Anzeigenkunden und Ratings sie zur Freude der Wirtschaft und der Politiker so lange im Geschäft halten, wie sie ihre Luftburger-Nachrichten deftig zu würzen verstehen. Boulevard-Journalismus kennzeichnet heutzutage die meisten amerikanischen Mainstream-Medien, auch wenn er aufgepeppt wird im Sinne von „wir drucken alles“ und er sich ständig auf der Suche befindet nach Sensationen, Skandalen, Klatsch und Profit – und nur gelegentlich als publikumsorientierter, integrer investigativer Journalismus daherkommt.

Was meint die Zivilgesellschaft sonst noch so? Nur 18 Prozent haben “viel Vertrauen” in die MSM, während 74% sie als “voreingenommen” betrachten (Pew Research, Juli 2016). Eine Studie des Harvard-Harris-Meinungsforums vom Mai 2017 bestätigte dies und stellte fest, dass 65 % der Amerikaner die sogenannte “Freie Presse” als voreingenommen, skandalorientiert und gespickt mit “Fake News” betrachten und daher für nicht vertrauenswürdig halten. Unter denen, die dieser Ansicht zustimmten, waren 53 % der Demokraten, 60 % der Unabhängigen und 80 % der Republikaner. Das Vertrauen der „informierten Öffentlichkeit“ in die Institutionen, das heißt in Regierung, Wirtschaft, NGOs und MSM, befindet sich in der schlimmsten Krise der Geschichte, so das Marketingunternehmen Edelman im Jahr 2018. Von 28 Ländern, in denen diese Firma entsprechende Umfragen durchführte, schnitten die USA am schlechtesten ab. So sieht keine ernstzunehmenden “Demokratie” aus.

Was die Berichterstattung der MSM über die nationale Politik betrifft, sind die Amerikaner gleichermaßen skeptisch. Eine Rasmussen-Umfrage von Juni 2017 ergab, dass 50 % der Meinung sind, die meisten Journalisten hätten Vorurteile gegenüber dem Präsidenten und nur 4 % glauben, die meisten Journalisten seien zu Gunsten von Trump voreingenommen. Dies ist nicht nur bei 76 % der Anhänger der Republikaner der Fall, sondern auch bei 51 % der unabhängigen Wähler und sogar bei 24 % der Demokraten. Die Dollarmilliarden, die die MSM für kostenlose, fast ausschließlich negative Werbung zur Verfügung stellten, hatten während des Wahlkampfes offensichtlich eine gegenteilige Wirkung und Trumps Position wurde gestärkt durch eine 47 Millionen Amerikaner umfassende Stoßtruppe, die ihm treu auf Twitter folgte.

Am 27. Januar 2018 gaben die Herausgeber der Washington Post folgende Erklärung ab: “Eine ausländische Macht hat sich in die Präsidentschaftswahl von 2016 eingemischt. Die Strafverfolgungsbehörden in den USA versuchen, dieser Geschichte auf den Grund zu gehen. Der Kongress sollte alles in seiner Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass eine Untersuchung stattfinden kann.” Die Erklärung der Post, die sich offensichtlich auf Russland bezog, war und bleibt ohne die Spur eines Beweises, wie der verstorbene investigative Journalist Robert Parry und viele andere unabhängige und anerkannte Autoren feststellten. Es ist wieder einmal die Zeit der Massenvernichtungswaffen, nur diesmal wird die Propaganda vor allem von den Demokraten verbreitet. Es wäre der Sache der Demokratie weitaus dienlicher, die verdeckte Koalition und Kollaboration der Post mit dem Tiefen Staat und dem (rechten) Clinton-Flügel in der Demokratischen Partei zu untersuchen. Die Post und der Rest der Meute haben ein bösartiges Russland-Bild konstruiert, um Moskaus angeblichen Verbündeten Trump zu unterminieren und das Budget des Pentagons aufzublähen. Es ist ein extrem gefährliches Spiel, das ausgerichtet ist auf militärische Konfrontation und massive Vernichtung durch die „Yahoos“ in der Regierung und in den liberalen Medien.

Aber das Spiel ist nicht neu, denn die amerikanischen Medien sind trotz ihres Anspruches, Freie Presse zu sein, längst Instrumente staatlicher Propaganda. In den 1970er Jahren legte Carl Bernstein die Tatsache offen, dass die Übersee-Niederlassungen der amerikanischen MSM lange Zeit als die Augen und Ohren der CIA-gesteuerten „Operation Mockingbird“ fungierten. Und es ist sehr wahrscheinlich, dass viele aus ihren Reihen für den Geheimdienst tätig waren. Damals leitete Philip Graham, der Herausgeber der Post, die medienbezogenen Operationen des Geheimdienstes, eine Tatsache, die in dem aktuell in den Kinos laufenden gleichnamigen Film nicht erwähnt wird. (Gemeint ist der Film „The Post“, deutscher Titel: „Die Verlegerin“, d. Ü.). Während der Präsidentschaft von George W. Bush rekrutierte das Pentagon über 75 Generale zur Verbreitung von Propaganda in den Massenmedien, die vom Verteidigungsministerium, vom Außenministerium, vom Justizministerium und vom Weißen Haus mediengerecht serviert wurde. Zu ihren Aufgaben zählte die “objektive” Analyse von Außenpolitik und Kriegseinsätzen für wichtige Nachrichtensender, von denen viele gleichzeitig von der Rüstungsindustrie finanziert wurden. Das Pentagon bezeichnete die militärischen Fernsehpropagandisten als “Stellvertreter” und “Multiplikatoren an der Nachrichtenfront”.

Die Russen kommen

Im Februar 2018 wurde der frühere CIA-Direktor John Brennan, der Mann, der dem Geheimdienstausschuss des Weißen Hauses die Geschichte von den russischen Hackern unterjubelte, im Rahmen der üblichen Drehtürpraxis zwischen Regierung und Konzernen Chefanalyst für Nationale Sicherheit bei den Sendern NBC und MSNBC. Brennan war bekannt als Verfechter des CIA-Überstellungs- und Folterprogramms, der seine Kritiker ausspionierte und Drohnenangriffe und Morde im Mittleren Osten veranlasste. Und mit Sicherheit hat er Kenntnisse über Hackerangriffe, wie er gezwungenermaßen zugab, nachdem er zunächst abgestritten hatte, dass seine CIA-Mitarbeiter die Computer der Stabsabteilung des Senats gehackt hatten, weil sie über die Rolle der CIA bei der Folterung von Gefangenen recherchiert hatte. Ein Mann, dem die MSM offenbar ein einwandfreies Zeugnis für seine Wahrhaftigkeit ausstellten.

Wenn schon die Geschichte von den „russischen Hackern“ keine Grundlage hat, dann ist die interessantere Nachricht die über die organisierten Bemühungen der Demokraten und einiger Republikaner, Trump zu Fall zu bringen und das Weiße Haus dem Theokraten Mike Pence zu übergeben. Mainstream-Experten und Reporter veröffentlichten stündlich unbegründete Spekulationen über Russland und Trump. Eine Reihe von Demokraten, Militärpropagandisten, die Söldner der Journaille und der ehemalige Country-Club-Caddy Thomas Friedman bezeichneten die angebliche russische Intervention als das neue “Pearl Harbour” oder “9/11” und produzieren damit Gründe für Krieg und Verrat gegen den Präsidenten. Es bringt keine Nachteile, die absurdesten Behauptungen über Russland und Trump aufzustellen. Fälschungen, Fehlinterpretationen oder Falschbehauptungen werden nicht bestraft. Wenn sie ehrlich wären, könnten ihre Überschriften lauten:

“Diese fiktive Nachricht orientiert sich lose an einer wahren Geschichte.”

Oder:

“Jede Ähnlichkeit dieser Geschichte mit lebenden Menschen und tatsächlichen Ereignissen ist rein zufällig.”

In der Hölle ist noch Platz für die zum Tiefen Staat gehörenden Verbündeten der Demokraten. Ab Mitte 2015 schickte Peter Strzok, Hillary Clintons persönlicher FBI-Ermittler im E-Mail-Skandal und späterer Leiter der Untersuchungen über die russische Wahlintervention, E-Mails an seine Geliebte, die FBI-Anwältin Lisa Page. Sie zeigten deutlich, dass beide aktiv für die Clinton-Kampagne tätig waren, die Trump in jeder nur möglichen Weise beschädigen sollte. Das Paar tauschte auch Hinweise auf eine „Geheimgesellschaft“ aus, die innerhalb des Justizministeriums und des FBI aktiv war, um einen Sieg Trumps zu verhindern. Bis zu seiner Entlarvung war Strzok die rechte Hand von Robert Mueller bei den Ermittlungen in Sachen Trump und Russland.

In der Zwischenzeit, nach zwei Jahren, geht die Jagd nach der rauchenden Kalaschnikow weiter. Das Beste, was die MSM herausfanden, ist, dass eine St. Petersburger Firma namens Internet Research Agency (IRA) 100.000 US-Dollar in Anzeigen auf Facebook investiert hatte (im Vergleich zu den 81 Millionen Facebook-Werbeausgaben der Trump- und Clinton-Kampagnen). Einige der russischen Anzeigen waren tatsächlich gegen Trump gerichtet. Wie Jeffrey St. Clair auf den Seiten von Counterpunch zeigte, wurden in den wichtigsten Staaten, in denen Clinton die Wahl verlor, in den traditionellen Hochburgen der Demokraten, in Michigan (832 $ für Anzeigen von IRA), Pennsylvania (300 $) und Wisconsin (1979 $) ausgegeben. Bis auf 54 $ wurde die gesamte Summe investiert, bevor die Vorwahlen der Parteien überhaupt begannen.

Der stellvertretende Anzeigenchef von Facebook, Rob Goldman, teilte mit, dass die meisten russischen Anzeigenkäufe tatsächlich nach den Präsidentschaftswahlen stattfanden. “Wir haben diese Tatsache öffentlich gemacht,”, twitterte er, “aber nur sehr wenige Nachrichtenagenturen griffen sie auf, weil sie nicht mit ihrer Linie der Berichterstattung über Trumps Wahlsieg übereinstimme. Trumps Wahlsieg zu fördern, war sicher nicht das Ziel der Russen, sagte Goldman. Alex Stamos, der leitende Sicherheitsbeauftragte bei Facebook, stimmte dem zu. Die Zielrichtung der Anzeigen, so sagte er, sei eher das Säen von Zwietracht mit Nachrichten über Schusswaffen, Migranten und Rassenkonflikte als die Unterstützung eines bestimmten Kandidaten. Denken Sie an all die amerikanischen (und britischen) Blockbuster-Filme, in denen Russen als unheimlich, gewalttätig und kriminell dargestellt wurden. Für die Neulinge, erinnern Sie sich an den teutonenhaften Ivan Drago, an Sgt. Yushin, an die vielen sadistischen “russischen” Mafia-Bösewichte und an die Zeichentrickfiguren für Kinder während des Kalten Krieges, Boris Badanov und Natasha Fatale? Unter den vielen russophoben Filmen und Fernsehserien, die Jahrzehnte lang liefen, gehörten: Die Amerikaner, Air Force One, Der Friedensstifter, Der Heilige, Rambo III, Red Dawn, Red Heat, die James-Bond-Filme und der Dokumentarfilm Icarus, der 2018 einen Oscar erhielt. Für die Filme aus der Sowjet- und Russland-Ära, Karikaturen von Filmemachern mit wenig Ahnung von den ethnischen Eigenheiten dieses Volkes, gibt es keine vergleichbaren stereotypischen amerikanischen Pendants.

Aus dem Mainstream-Journalismus kommen nur wenige Lebenszeichen. Der New-York-Times-Korrespondent Scott Shane war einer der wenigen Journalisten, die zufällig bemerkten, dass der Bericht der US-Geheimdienste (CIA, NSA und FBI) vom 6. Januar 2017 über die „russischen Hacker“ tatsächlich keine Beweise enthielt. “Stattdessen”, schrieb er, “lautet die Botschaft der Geheimdienste im Wesentlichen” ‘Vertraut uns!’ “. Es dauerte sechs Monate, bis die Mainstream-Medien zugaben, dass die Behauptung der Obama-Administration, 17 Geheimdienste hätten die Hacker-These unterstützt, falsch war. Es waren in Wirklichkeit nur drei, und selbst die NSA hatte nur “mäßiges Vertrauen” in die Ergebnisse. Im vergangenen Januar nahm die NSA eine wesentliche Änderung in ihrem Leitbild vor, sie entfernte das Wort “Ehrlichkeit” und das Versprechen, ehrlich zu sein, aus ihrer Prioritätenliste.

Selbst wenn es, wie ursprünglich von den Geheimdiensten gefordert, echte Beweise dafür gäbe, dass russische Verantwortliche die E-Mails des Democratic National Committee und des Wahlkampfmanagers von Hillary Clinton, John Podesta, gehackt hätten, so sollte man dies im Zusammenhang mit der langen Geschichte der CIA-Versuche sehen, demokratisch gewählte Staatsführer zu stürzen, die die Kühnheit besaßen, sich der Supermacht zu widersetzen. Dazu gehören Allende, Arbenz, Mossadeq, Lumumba, Chavez, Goulart, Ortega und andere. Die Liste der US-Interventionen bei Wahlen im Ausland seit 1948 (Italien) ist umfangreich. Leiden die Mainstream-Medien an Amnesie über die Anwesenheit von Victoria Nuland und John McCain beim Maidan, wo sie den Putsch gegen Janukowitsch befeuerten, oder über ihr (Nulands) berüchtigtes Telefonat mit dem US-Botschafter in Kiew, in dem sie die Nachfolger des gestürzten Präsidenten diktierte? Und ist es vernünftig zu erwarten, dass Russland angesichts der feindlichen NATO-Osterweiterung und der Bemühungen, ein antirussisches Regime in der benachbarten Ukraine zu installieren, passiv bleibt? In diesem neueren historischen Kontext sind die Vorwürfe über eine politische Einmischung Russlands in die Angelegenheiten der USA von völliger Heuchelei geprägt.

Eine Studie des Carnegie-Mellon-Professors Dov Levin fand heraus, dass die USA zwischen 1946 und 2000 allein 81-mal bei ausländischen Wahlen intervenierten. Dabei sind ihre Invasionen, Blockaden, Sanktionen, Mordversuche und andere Regime-Change-Initiativen nicht eingerechnet. “Den USA ist es nicht fremd, sich in die Wahlen anderer Länder einzumischen”, schrieb er. 1996 intervenierten die USA bei den russischen Wahlen, um zu verhindern, dass die Kommunistische Partei wieder an die Macht gelangt. Haben die MSM auch die Lügen vergessen, die die Regierung und die CIA über Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen und seine Verbindungen zu terroristischen Bewegungen verbreiteten? Oder, dass wir dank Edward Snowdens Papieren wissen, dass die NSA unter Obama die Telefone von 35 ausländischen politischen Führern abhörte?

Falls die MSM immer noch nichts begreifen, dann sollten sie vielleicht dem ehemaligen CIA-Direktor James Woolsey zuhören. Bei Fox News wurde Woolsey in einem Interview von Laura Ingraham direkt gefragt, ob die USA jemals in die Wahlen anderer Länder eingegriffen hätten. Er sagte zunächst, “Wahrscheinlich, aber es war zum Wohle des Systems, die Kommunisten von der Macht fernzuhalten.” Ingraham fragte daraufhin: “Tun wir das jetzt nicht mehr?” Darauf antwortete Woolsey: “Hm, hm, hm, hm, hm, nur aus einem sehr guten Grund.” Das war ein ziemlich freimütiges Eingeständnis, das Ingraham lediglich amüsierte, ohne dass sie dieses offensichtliche Eingeständnis der Doppelmoral der Vereinigten Staaten weiter verfolgte. Nach seinem Weggang von der CIA wurde Woolsey Vorsitzender von Freedom House, einer rechtsgerichteten, von der Regierung unterstützten privaten NGO, die vermeintlich Menschenrechtsverletzungen verfolgt, aber weltweit bei Regime-Change-Aktivitäten involviert war – und zwar wesentlich stärker, als es in Facebook-Postings zu lesen ist.

William Binney, ein ehemaliger hochrangiger NSA-Mitarbeiter, der später zum Whistleblower über die illegalen Überwachungsmaßnahmen der Behörde wurde, bezeichnete die angeblichen russischen Angriffe auf das DNC als “eine Farce”. Im Gespräch mit Daniel Bernstein von Consortiumnews sagte Binney, dass die NSA davon gewusst hätte, wenn es irgendwelche größeren Datenübertragungen quer über den Atlantik gegeben hätte, da sie jede Kommunikation mit dem Ausland anzapft. Der Datendiebstahl durch “Guccifer 2.0” war ein Download und “keine Datenübertragung über das Netz”, die “niemals in dieser Geschwindigkeit hätte ablaufen können.” Die Geheimdienste “haben Spielchen mit uns gespielt. Es gibt keinen echten Beweis, dass Hacker dafür verantwortlich sind. “Es war wahrscheinlich nur ein Download auf einen USB-Stick“, sagte er.

Gibt es Hoffnung, dass die Mainstream-Medien sich ändern? Damit sie demokratischer werden, wäre eine Revolution nötig. Eine Untersuchung des Harvard Shorenstein Center fand heraus, dass sich 2016 die Berichterstattung über Parteitage in den USA fast nicht mit den Diskussionen von politischen Fragen befasste, sondern stattdessen mit Umfrageergebnissen, Skandalen, Wahlkampftaktiken sowie Trump- und Russland-Bashing. Leslie Moonves, CEO von CBS, sagte im Sinne des Medien-Establishments:

“Es mag für Amerika nicht gut sein, aber es ist verdammt gut für CBS… Das Geld fließt… Es ist schrecklich, das zu sagen, aber, mach weiter so, Donald!“

Wie Walter Cronkite es ausgedrückt hätte:

„So ist es nun mal!“