Eigentlich macht es wenig Sinn, in den Reihen der Gegner der mächtigen neoliberalen Bewegung Auseinandersetzungen zu pflegen. Aber es gibt Auffassungsunterschiede im fortschrittlichen Lager, über die man reden muss. Es gibt aus meiner Sicht lähmende und irreführende Denkfehler und Mythen. Einige davon sollen in den NDS nacheinander zur Sprache gebracht werden. Unmittelbarer Anstoß für den heutigen Text ist ein Beitrag von Karl Georg Zinn in Le Monde Diplomatique, auf den wir von Lesern der NachDenkSeiten schon mehrmals hingewiesen wurden. Siehe Anlage 1. Der Beitrag von Karl Georg Zinn ist dabei nur der Aufhänger. In anderen Texten werden ähnliche Thesen vertreten. Albrecht Müller

Ich setze mich in den folgenden Anmerkungen nicht mit dem gesamten Text von Karl Georg Zinn auseinander. Zum gesamten Text nur soviel: mir kommt er so vor, als würde ein Schmetterling von einer Blüte zu anderen fliegen. Es folgt eine interessante Aussage auf die andere, aber die Begründung und der rote Faden lassen oft vergeblich auf sich warten. Ich hätte gerne mehr Belege gehabt.
Und noch eine Vorbemerkung: Von Zinn unterscheide ich mich darin, dass ich noch nie Anhänger einer Schule der Ökonomie war. Was Keynes gemeint haben könnte, interessiert mich fast nicht. Ich halte für gut, was er damals empfohlen hat und suche mir das aus, was mir heute brauchbar erscheint.

Wachstum als Schlüsselgröße?

1. Das Wachstum und die Siebzigerjahre

Bei Zinn wie auch bei vielen anderen Autoren taucht der Gedanke auf, in den siebziger Jahren habe ein Bruch, eine Art Zeitenwende stattgefunden. In den siebziger Jahren sei das hohe Wachstum zu Ende gewesen. Bei Zinn wird der Bruch auf das Jahr 1973 datiert. Er spricht in Anlehnung an Keynes von einer dauerhaften Wachstumsabschwächung.

Zinn behauptet dann noch, damals (1973 folgende) habe man die hohen Wachstumsraten der Zeit zwischen 1950 und 1973 zurück haben wollen. „So wäre Vollbeschäftigung zu erreichen, lautete das hohle Versprechen.“ Und dann wird noch behauptet man habe versucht, „Wachstum durch marktradikales Neo-Laissez-faire“ zu stützen

Diese Darstellung widerspricht nicht nur dem, was ich persönlich erlebt habe, es widerspricht auch den Fakten:

• Der Verlauf der Konjunktur und der Wachstumsraten wie auch der Ereignisse waren ein ganzes Stück anders. Es gab schon in den sechziger Jahren einen Einbruch mit einem minus vor der Wachstumsrate im Jahr 1967, vor allem aber gab es auch nach 1973 noch beachtliche Wachstumsraten. Auf einen Einbruch von 0,2 % und -1,3 % in 1974 und 1975 folgten dann vier Jahre mit einem Durchschnitt von 3,8 % realem Wachstum mit Spitzen-Ziffern von 5,3 und 4,2 %. Also: Die Entwicklung war viel differenzierter, als Zinn und viele andere vor und mit ihm es darstellen.
• Entscheidend aber ist die Tatsache, dass die verschiedenen Entwicklungen zu einem beachtlichen Teil die Folge von politischen und ökonomischen Entscheidungen waren: der Einbruch von 1974 bis 1975 hatte (normalerweise anerkanntermaßen) etwas mit der Ölpreisexplosion vom Oktober 1973 zu tun. Und die Entwicklung in Deutschland wurde wesentlich von gegenläufigen Wirtschafts- und Geldpolitiken bestimmt, von widerstreitenden Ideologien, wenn man so sagen will. In den siebziger Jahren gab es klassische Konjunkturprogramme. Es ist eben nicht richtig, dass es damals schon durchgängig „marktradikales Neo-Laissez-faire“ gegeben habe.
• Die Vertreter dieser Vorstellungen haben sich über Bundesbank und teilweise über Lambsdorff, Tietmeyer und einige Sozialdemokraten schon in der Regierung Helmut Schmidt bemerkbar gemacht und Einfluss gehabt, aber eben im Kampf mit den anderen Kräften. Und wenn man diese Epoche richtig beschreiben will, dann muss man das Wirken der gegenläufigen Konzepte beschreiben.

2. Missachtung der Gestaltungsspielräume

Bei einer differenzierteren Darstellung würde man entdecken, dass es damals wie heute politische und wirtschaftspolitische Gestaltungsspielräume gegeben hat. Diese wurden schon in der Regierungszeit Schmidt von den angebotsökonomisch bestimmten Kräften immer wieder eingeengt und dann ab 1982 mit der Regierung Kohl/Lambsdorff/Tietmeyer weiter geschwächt.

Bei Licht betrachtet ziehen jene Autoren, die wie Zinn bestreiten, dass es damals beschäftigungspolitische Spielräume gegeben hätte, wenn man die schon 1967/68 erprobte, an Keynes angelehnte Beschäftigungspolitik eingesetzt hätte, mit den Angebotsökonomen an einem Strang. Beide Gruppierungen behaupten, dass die aktive Beschäftigungspolitik der erprobten Art damals gescheitert sei. Diese stille Koalition reicht im Grunde bis heute. Zinn schreibt, gegen die dauerhafte Wachstumsschwäche und die mit ihr einhergehende Massenarbeitslosigkeit könnten Konjunkturprogramme nur wenig ausrichten. Das ist eine ideologisch bedingte Kapitulation. Sie gründet auf falschen Analysen und ist unnötig. Sie mindert obendrein die Möglichkeit einer harten Auseinandersetzung mit der neoliberalen Bewegung.

Die Konjunkturprogramme und ihr Erfolg in den siebziger Jahren sind später systematisch schlecht gemacht worden. Das war eine von Seiten der rechtskonservativen Kräfte strategisch betriebene Meinungsmache. Sie können sich darüber freuen, von einem Autor wie Karl Georg Zinn bestätigt zu werden.

3. Wachstum als Ziel? Ziel ist die Beschäftigung. Wachstumsziffern sind statistische End-Ergebnisse

Ich wiederhole: Zinn schreibt, man habe damals, 1973 ff., die hohen Wachstumsraten der früheren Jahre wiederhaben wollen. „So wäre Vollbeschäftigung zu erreichen, lautete das hohle Versprechen.“ Ich kann mich an dieses Versprechen und auch an die von Zinn formulierte Zielvorstellung nicht erinnern. Natürlich kann ich nicht für jede Rede die Hand ins Feuer legen, die ein Minister damals gehalten hat. Aber die damals Verantwortlichen im Bundeskanzleramt wie außerhalb hatten sicher nicht die Vorstellung, eine bestimmte Wachstumsrate anzustreben und damit Vollbeschäftigung zu schaffen. Das Versprechen war in der Tat Vollbeschäftigung oder mehr Beschäftigung. Das Versprechen lautete nicht: Wachstumsraten von X. Das ist ein großer Unterschied.

Wachstumsziffern sind statistische End-Ergebnisse. Wenn ich zum Beispiel im Blick auf heute davon spreche, wir bräuchten über mehrere Jahre Wachstumsraten von ungefähr 4 %, um endlich aus der Talsohle herauszukommen und die Arbeitnehmer aus der Erpressungsposition auf dem Arbeitsplatzmarkt herauszuholen, dann ist die genannte Ziffer doch immer nur als Maßzahl dessen gemeint, was sich bei einer aktiven Beschäftigungspolitik dann als statistische Ziffer am Ende des Jahres ergibt. Alles andere wäre Unsinn.

Ich wiederhole noch einmal: das politische Ziel ist mehr Beschäftigung und möglichst Vollbeschäftigung, weil andernfalls die Arbeitnehmer keine Alternative haben und deshalb nur schwer Nein sagen können, wenn sie Erpressungen ausgesetzt sind. Ohne diesen Kampf zur nachhaltigen Verringerung der Reservearmee wird nach meiner Einschätzung auch die Einkommensverteilung nicht grundlegend verbessert werden können. Deshalb ist aktive Beschäftigungspolitik ein Schlüssel zum Erfolg. Wenn dies dann am Ende des Jahres statistisch gemessen mehr Wachstum bedeutet, was ist daran so schlimm, wenn die richtigen Sachen gewachsen sind?

4. „Exponentielles Wachstum geht nicht“. Wer will das schon?

Gelegentlich ist zu hören und zu lesen, Wachstum sei schon deshalb schlecht, weil es zu einem exponentiell wachsenden Bruttoinlandsprodukt führe und damit quasi im Unendlichen lande. Dieses Argument leuchtet mathematisch gebildeten Zeitgenossen ohne weitere Fragen und Zweifel ein. Eine Kurve, die im Himmel endet, kann nichts Vernünftiges wiedergeben. – Ich stehe staunend davor, dass diese Argumentation Menschen einleuchtet. Wir haben heute, im Jahr 2009, nicht das Problem, dass wir zeitlich im Unendlichen landen. Wir wollen das auch nicht und es geschieht in absehbarer Zeit nicht.

In abgeschwächter Form wird dieses Argument gebracht, um Besorgnis darüber auszulösen, dass bei fortwährenden Wachstum das Bruttoinlandsprodukt sich in regelmäßigen Abständen verdoppelt und dass damit ein exponentiell wachsender Ressourcenverbrauch verbunden sei. Das ist in der Tat dann eine beunruhigende Perspektive, wenn dieser Ressourcenverbrauch zwangsläufig damit verbunden ist. Das ist aber nicht so.

5. Ökologisches Wirtschaften und Wachstum sind selbstverständlich zugleich möglich.

In den Auseinandersetzungen zum Thema wird oft der Club of Rome mit seinen Thesen zu den Grenzen des Wachstums zitiert. Auch bei Zinn taucht das auf. Wenn man wie in Ziffer 3 erläutert Wachstum als Maßzahl für die Veränderung des Bruttoinlandsprodukt am Jahresende versteht, dann begreift man auch, dass in einer Volkswirtschaft sehr Verschiedenes passieren kann, was sich dann in diesen Wachstumsziffern niederschlägt. Es kann zum Beispiel etwas unternommen werden und produziert werden, was Ressourcen schont, statt sie zu vergeuden. Es kann Bruttoinlandsprodukt geschaffen, es können „Werte geschöpft“ werden, die ökologisch zumindest neutral wenn nicht positiv sind. Zur Erläuterung ein paar Beispiele:

• Wenn wir nicht nur über die Schäden der Verblödung und Verrohung durch die Kommerzialisierung des Fernsehens und der Medien insgesamt lamentieren, sondern mit Programmen zur Heilung der Schäden und zur besseren Ausbildung antworten würden, dann wäre das ökologisch ausgesprochen unbedenklich, es würde die Wachstumsrate erhöhen, aber doch nicht an die Grenzen des Wachstums stoßen.
• Wenn wir uns darauf verständigen könnten, dass die Länder und die Gemeinden große Programme zur Sprachförderung und besseren Eingliederung von Aussiedlern und Zuwanderern auflegen, dann würde dies bei erfolgreicher Umsetzung soziale Konflikte mildern helfen und die Basis für berufliche Möglichkeiten dieser Menschen schaffen. Arbeitslose und schlecht beschäftigte Sozialarbeiter und Sprachkundige könnten eine Stelle finden. Ökologisch wäre dieses Integrations- und Beschäftigungsprogramm unbedenklich. Am Ende hätten wir eine höhere Wachstumsziffer, aber wir würden nicht an die Grenze des Wachstums stoßen.
• Wenn wir die Lehrer-Schüler-Relation den Schwierigkeiten anpassen würden, die heterogene Schülergruppen zur Folge haben, dann würden wir den Schulen, den Lehrern und den Kindern helfen, wir würden mehr Beschäftigung schaffen, höhere Wachstumsraten ernten und dennoch keine Ressourcen vergeuden.
• Wenn Menschen mit niedrigem Einkommen besser verdienen würden und gelegentlich die finanzielle Möglichkeit hätten, mit ihrer Familie Urlaub zu machen oder auch nur eine Kneipe zum Essen aufzusuchen, dann würde sich das in einer Erhöhung der Wachstumsrate niederschlagen, es würden aber kaum zusätzliche Ressourcen vergeudet, vorhandene Kapazitäten würden besser ausgenutzt und die Grenzen des Wachstums auch hiermit nicht überschritten.
• Wenn wir Bäche und Flüsse, die in den letzten 60 Jahren begradigt wurden, wieder renaturieren würden, dann würde sich das in höheren Wachstumsziffern niederschlagen, es würden aber Ressourcen geschont und die Grenzen des Wachstums keinesfalls überschritten.
• Wenn wir die Flurbereinigungen der letzten Jahrzehnte korrigieren und die Wüsten in unserer Landschaft wieder etwas auflockern würden, dann würden kleine Tiefbauunternehmen und ihre Beschäftigten beschäftigt und wir würden dabei helfen, die Minderung der Artenvielfalt zu verlangsamen und vielleicht da und dort zu stoppen. Würde uns das an die Grenzen des Wachstums führen?
• Wenn wir den Armen und Hungernden in der Welt helfen würden, ihre nötigsten Bedürfnisse zu stillen, dann wäre damit ebenfalls nichts schlimmes passiert, obwohl solche Programme die Beschäftigung- und Wachstumsrate der damit beschäftigten Menschen und Völker erhöhen würde.
• Usw. es gibt Tausende von weiteren Beispielen für die Möglichkeiten, volkswirtschaftlich, sozial und ökologisch Sinnvolles zu tun und damit auch die Wachstumsraten zu steigern, ohne Ressourcen zu belasten beziehungsweise zu verschwenden. Die Wachstumsziffer wird in einer Volkswirtschaft nachträglich erhoben. Was in diese Ziffer eingeht, ist doch völlig offen. Als die Politik begannen, die Umweltprobleme zu begreifen, da wurde Ende der 60er/anfangs der Siebzigerjahre zum Beispiel der Bodensee gerettet durch den Bau von Kläranlagen u.a.m.. Aufgrund dieser Investitionen gab es in Baden-Württemberg und darüber hinaus beachtliche Wachstumsschübe, die sich in hohen Wachstumsraten niederschlugen.
  In den siebziger Jahren wurden mit Unterstützung eines Städtebauförderungsgesetzes viele Städte saniert und zum Beispiel Fußgängerzonen angelegt. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs aufgrund dieser Beschäftigungsimpulse. Gegen dieses Wachstum zu polemisieren, ist doch absolut sinnlos.

Was heute wichtig ist und getan werden muss, das führt statistisch betrachtet oft zu einem höheren Wachstum, aber ökologisch und sozial bedenklich ist diese Art von Wachstumspolitik nicht.

Es bleibt an dieser Stelle noch darauf hinzuweisen, dass in der Praxis der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung genau dieses Verständnis von Wachstum üblich ist. Die Reparaturen an unserer Gesellschaft und an unserem Planeten gehen als Wertschöpfung in die Wachstumsrate ein. Dass wir uns über diese Wachstumsraten so aufregen und ganze Theorien auf dieser Aufregung aufbauen, verstehe ich nicht.

6. „Endogen bedingte Wachstumsabschwächung“?
Der Mythos von der Sättigung.

Zinn spricht im Kontext seiner Beobachtungen über die Siebzigerjahre von „endogenbedingter Wachstumsabschwächung“. Die Sättigung des Konsums ist dabei wohl eine dieser endogenen Faktoren.

„Fragen Sie einmal einen Alg II-Empfänger oder die Beschäftigten im Niedriglohnsektor, was sie von der Stagnationsthese aufgrund von Konsumsättigung  halten“, schrieb einer unserer Nutzer nach Lektüre des Papiers von Zinn. Oder fragen Sie einmal die Hungernden in der Welt, könnte ich ergänzen. Oder: fragen Sie einmal die Neugeborenen. Wollen wir ihnen übel nehmen, dass sie nicht in unseren Klamotten herumlaufen und nicht auf unseren Matratzen schlafen wollen? Oder fragen Sie die ökologisch interessierten Menschen. Sie wissen in der Regel, dass unglaublich viel zu tun ist

Zinn beruft sich auf Keynes. Wenn Keynes behauptet, wir hätten eine „dauerhafte Wachstumsschwäche“, dann kann ich nur sagen: So what, Herr Keynes! Mich interessiert doch, ob das stimmt. Siehe oben, es stimmt nicht.

Die Sättigungsthese ist beliebt, sie verfängt offensichtlich bei konservativen und bei marxistisch geschulten Zeitgenossen. Aber ihre Beliebtheit macht sie nicht richtiger. Es gibt bei vielen Gruppen unseres Volkes und vielen Menschen in der Welt noch unglaublich viele Bedürfnisse. Und es gibt einen Riesenbedarf an sozialer und ökologischer Heilung. Und wenn wir diese Heilung organisieren und betreiben, dann entsteht dabei statistisch betrachtet neues Wachstum. Also müssen wir aufhören mit dieser sachlich falschen Polemik.

Anlage 1

Sättigung oder zwei Grenzen des Wachstums
John Maynard Keynes hat über die kleine Not des Augenblicks hinausgedacht
von Karl Georg Zinn

Die erste große Wirtschaftskrise des 21. Jahrhunderts markiert das Ende eines gescheiterten wirtschaftspolitischen Experiments. Oberflächlich betrachtet erscheint sie als eine Finanzkrise, die den Einbruch des realwirtschaftlichen Wachstums ausgelöst hat. Tatsächlich aber hatten wir es von Anfang an mit einer Doppelkrise zu tun, deren Ursachen bis in die 1970er-Jahre zurückreichen. Damals wollte man die hohen Wachstumsraten der Zeit zwischen 1950 und 1973 wiederhaben. So wäre Vollbeschäftigung zu erreichen, lautete das hohle Versprechen. In den folgenden drei Jahrzehnten hat sich die Wirtschaftspolitik bemüht, Wachstum durch marktradikales Neo-Laissez-faire und eine beispiellose globale Kreditexpansion zu stützen. Doch die Hoffnungen, auf diese Weise die Massenarbeitslosigkeit zu überwinden, haben sich nicht erfüllt.
Der Fehler lag in der grundsätzlichen Fehleinschätzung der Wachstumsmöglichkeiten hoch entwickelter kapitalistischer Volkswirtschaften – schließlich war für diese das Wachstumsparadigma schon in den 1970er-Jahren überholt. Dafür lassen sich zwei prinzipielle Begründungen heranziehen: die “ökologische”, nach der auf dem begrenzten Planeten Erde kein unbegrenztes Wachstum möglich ist,(1) und die auf John Maynard Keynes (1883-1946) zurückgehende Theorie der endogen bedingten Wachstumsabschwächung.
Quelle: www.monde-diplomatique.de