Will Steinmeier zurück zur Ost-Politik Willy Brandts?
Seit Jahrzehnten verfolgen die USA eine Politik der Einkreisung gegenüber Russland. Bevor die damalige Sowjetunion begann, Raketen auf Kuba zu stationieren, hatten die USA schon Raketen in der Türkei stationiert. Und jetzt stehen wieder Nato-Truppen an der russischen Grenze und Raketenbasen werden in Bulgarien errichtet. Von Oskar Lafontaine.
Die Nixon-Administration wünschte Willy Brandt auch deshalb eine schwere Krankheit an den Hals (Kissinger zu Nixon: „Leider ist sie [die Geschwulst] nicht bösartig. .. Leider wird er uns erhalten bleiben, yeah.“), weil er im deutschen und im europäischen Interesse dieser verantwortungslosen Politik seine Ost- und Entspannungspolitik entgegensetzte.
Wenn Steinmeier und mit ihm die SPD-Führung nicht nur verbal sondern tatsächlich wieder an diese erfolgreiche Politik des Friedensnobelpreisträgers anknüpfen würde, dann wäre dies ein erster Schritt zu einer friedlichen deutschen Außenpolitik.
Willy Brandt wusste, dass es ohne Russland (die ehemalige UdSSR) keinen Frieden in Europa geben würde. Und Helmut Schmidt sagte in dieser Tradition: „Für den Frieden in der Welt geht von Russland heute viel weniger Gefahr aus, als etwa von Amerika.“
Und in der Tat: Putin hat soweit man weiß nicht vor, Truppen in Kanada oder Mexiko zu stationieren und von weiteren Raketenbasen in Kuba ist auch nichts bekannt.