Yes, We Can!
Über angebliche Politikverdrossenheit wird in Deutschland nun schon seit gefühlten zwanzig Jahren geredet, geändert hat sich zumindest nichts Auffälliges. Immer mehr Menschen äußern gar Zweifel an der Demokratie. Da erregt es eine nicht unbeträchtliche Aufmerksamkeit, wenn in den USA ein geradezu jungendlicher Barack Obama, voller Ideale, als Hoffnungsfigur der Demokraten bei seinen Auftritten bis zu 75 000 Zuhörer anzieht. Eine halbe Nation und weite Teile der restlichen Welt haben seit Obama wieder Hoffnung auf einen Wandel zum Guten. Was läge da näher, als sich auch in Deutschland ein bisschen etwas vom so erfolgreichen Obama abzuschauen, um auch hier Menschen für einen Wandel zum Guten zu begeistern? Doch selbst für unsere angeblichen politischen Streiter für die gute Sache, die Grünen, sieht das alles (zu) amerikanisch-pathetisch aus. Unter die Oberfläche reicht der Blick kaum — jenseits politischer Kurzsichtigkeit liegt aber womöglich der Schlüssel zu mehr Beteiligung am demokratischen Leben:
Politiker, die sich trauen voranzugehen, mündige Bürger und ernsthafte Diskussionen. Von Peter Monnerjahn
Manch einen treibt Politik in Rage. Dafür bedarf es nicht gleich einer verbrecherischen Regierung. Dem politisch Interessierten geht schon bei der Empfindung alltäglicher bürokratischer Willkür und Inkompetenz die Hutschnur hoch. In diesem Spektrum zwischen Demonstrationen gegen Studiengebühren und den Massenprotesten bereits „vor“ der Invasion in den Irak bewegt sich bereits der ganz öffentliche Umgang mit politischen Themen. Merken Sie was? Wo ist bloß die Verdrossenheit, wo das Desinteresse an Politik? Lassen Sie sich doch testweise mal das Wort “Europa” oder gar “Gesundheitsreform” fallen, und erfahren von der Macht des menschlichen Fluchtinstinkts. Wo der Bürger systematisch dumm und von Entscheidungen ferngehalten wird, die ihm konsequenterweise willkürlich erscheinen, wächst Antipathie. Das ist die Chance für eine furchtlose Opposition, bessere Wege zu erklären und den Bürgern zu zeigen, dass noch jemand darauf angewiesen ist, sie ernstzunehmen.
Diese Chance hatte Renate Künast, Frationsvorsitzende der Grünen im Bundestag, an diesem Montag in einem Vortrag an der Freien Universität Berlin, wo sie über “Politische Kommunikation in der Opposition” referierte, vertan. Mit wem kommuniziert man als Politiker eigentlich? Die unter dem US-Präsidenten Franklin Roosevelt so enorm populären „fireside chats“ sind so graue Vorzeit wie autofreie Sonntage. Heute haben wir „Mediendemokratie“, was bedeutet: Politische Kommunikation ist, wenn man mit Medien redet. Und die haben ihre eigenen Regeln und Vorstellungen davon, wie sie sich am besten verkaufen. Daher auch die Frage in Renate Künasts Vortrag: Inhalt oder Zuspitzung?
Ihre Antwort: Zuspitzung mit Inhalt. Sowohl muss der Redakteur die Formulierung sexy genug finden, um sie ins Blatt oder die Sendung zu heben, als auch muss sie kurz genug sein, um von aufmerksamkeitsdefizitären Medien nicht kalt lächelnd totgeschwiegen zu werden.
Und wer spricht mit dem Souverän?
So viel Theater beim schier endlosen Vorwahlkampf in den USA auch gespielt wird, es steht außer Frage, dass insbesondere durch Barack Obama so viele Amerikaner wie seit Jahrzehnten nicht mehr am politischen Prozess teilnehmen wollen — wollen, dass jemand zu ihnen und mit ihnen spricht, der für das Gemeinwohl relevante Themen nicht auf das einem eh uninteressierten Volk noch gerade Zumutbare reduziert. Von Barack Obama lernen heißt, dem Sirenengesang zynischer Medien zu widerstehen und seine Bürger nicht wie unmündige Kinder zu behandeln, die nur eine zensierte Fassung der Realität vorgesetzt bekommen dürfen. Es heißt, ihre Entscheidungsbefugnis und ihre Souveränität zu respektieren und ihnen zu diesem Zweck eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen. Wenn die Medien, deren eigentliche Aufgabe das ist, hierbei eher hinderlich sind, dann ist der direkte Kontakt der einzige Ausweg. Machen wir doch aus der Not eine Tugend und begreifen die Problematik gleichzeitig als Chance:
Eine gesunde Demokratie braucht einen kontinuierlichen, möglichst breiten Dialog über das Gemeinwohl berührende Themen und es braucht eine aktive, konstruktive Diskussionskultur, in der nicht ziellos gestritten, sondern ein möglichst guter gemeinsamer Weg in die Zukunft gefunden wird.
Für diesen Weg braucht es Mutige, die ihre Vision, ihre Ideen und ihre Energie in den Dienst der Allgemeinheit stellen und vorangehen. Auch hier kann die deutsche Opposition von Obama lernen: Wer führen will, muss inspirieren. Dieses Prinzip gilt vom Lehrer bis zum Dirigenten. Der Chefdirigent der Bostoner Philharmoniker, Benjamin Zander, bringt es auf den Punkt, wenn er sagt: “Eine der Eigenschaften eines Anführers ist es, dass er nicht einen Moment daran zweifelt, dass seine Anhänger seine Vision auch tatsächlich umsetzen können.”
Niemand kann alleine die Welt verändern; ohne Anhänger, die er von seiner Vision überzeugen kann, wäre auch ein Gandhi machtlos gewesen. Die entscheidende Einsicht, die Menschen erst an den Erfolg glauben lässt, ist, dass man „gemeinsam“ etwas erreichen kann. Deswegen, und nicht wegen des Pathos, funktioniert Barack Obamas Wahlkampfspruch: “Yes, we can!” Er trägt nicht nur das Banner vorneweg, sondern er gibt Menschen das Vertrauen und den intellektuellen Respekt, den sie verdient haben.
Und die ganze Haltung von Obama und seiner Kampagne drückt einen dritten Punkt aus, der es wert, dass man von ihm lernte: Nur hochgesteckte Ziele sind es wert, verfolgt zu werden. Gibt man den Menschen mit Argumenten und Zielen die Werkzeuge, mit denen sie den Weg bestreiten können, wird man gemeinsam Fortschritte machen. Gefragt, ob sie nicht mit den Grünen gerne in Regionen um 20 bis 30 Prozent Wählerstimmen vorstoßen würde, antwortete Renate Künast, dass sie sich doch in einer kleineren Partei ganz wohl fühle und sowieso eher nicht sehe, dass so viele Menschen für grüne Visionen zu begeistern seien. Obama hilf! Wir wollen Grüne (und andere Parteien), die sagen: Wir brauchen und wir wollen euch! Wir sind nicht eine Partei für Partikularinteressen (die auch in Volksparteien nichts zu suchen haben), sondern unser Ziel ist ein blühendes, sich weiterentwickelndes Gemeinwohl, mit Respekt vor der intellektuellen Leistungsfähigkeit aller. Diese Basis des respektvollen, diskussionswilligen und Mündigkeit fördernden Miteinanders ist für den Souverän allemal wichtiger als alles, was Parteien üblicherweise voneinander trennt. Damit wir als ermündigte Bürger, mit gegenseitigem Vertrauen und echten Zielen vor Augen sagen können: Yes, we can!
Peter Monnerjahn ist freier Journalist in Berlin.
Anmerkung WL: Nach allem, was ich an Baracks Reden gehört hab und was ich davon las, habe ich nur wenig davon erkannt, was unser Autor Peter Monnerjahn diesen Reden zuschreibt. Ich will mir darüber aber kein kompetentes Urteil anmaßen, ich denke jedoch, dass Baracks Popularität im Wesentlichen von seiner persönlichen Ausstrahlung und von einer verbreiteten Sehnsucht nach einem politischen Wechsel in den USA ausgeht. Ich wünschte, dass Obama Barack seine Anhänger nicht enttäuscht und dass er nicht nur eine von Werbestrategen vorgegebene Kampagne mitspielt. Letzte Äußerungen zum Irak-Krieg, zur Todesstrafe u.a.m. lassen ernsthafte Zweifel aufkommen und viele der Blogs, die ihn enthusiastisch unterstützt haben, reagieren schon bestürzt. Als richtig sehe ich jedoch Monnerjahns Forderung an, dass die Politiker die Medienbarriere durchbrechen und die Menschen unmittelbar als mündige Bürger ansprechen müssten. Das ist z.B. Willy Brandt mit seiner Wahlkampagne 1972 mustergültig gelungen.
Ja, eine lebendige Demokratie braucht einen kontinuierlichen, möglichst breiten Dialog über das Gemeinwohl berührende Themen und es braucht eine aktive, konstruktive Diskussionskultur. Und es braucht die Hoffnung, dass man gemeinsam etwas erreichen kann.
Darauf bauen auch wir und darum machen wir die NachDenkSeiten: um die Medienbarriere zu durchbrechen, um die Meinungsvielfalt zu erhöhen und weil wir der Meinung sind, dass wenn sich immer mehr Menschen mit ihren Argumenten dem Meinungsstrom entgegenstellen, auch ein Wechsel der herrschenden Politik möglich ist.
„Yes we can“ ist uns ein täglicher Ansporn.