Wenn 2,5% zum „robusten Wachstum“ erklärt werden, dann müssen wir uns auf die weitere Erhaltung der „Reservearmee von Arbeitslosen“ einstellen

Albrecht Müller
Ein Artikel von:

Wir hatten in einem Tagebucheintrag von gestern schon kritisch kommentiert, dass das Statistische Bundesamt bei der Vorstellung der Wachstumsraten des BIP real im Jahr 2007 von einem „robusten Wachstum“ spricht. Es waren 2,5%. Mit einem solch geringen Wachstum des Bruttoinlandsproduktes werden wir die Arbeitslosigkeit in absehbarer Zeit nicht abbauen können. Die Arbeitnehmer werden am kürzeren Hebel bleiben. Ich hätte nicht angenommen, dass dem Präsidenten des Statistischen Bundesamtes dieser offensichtlich absichtliche Versuch, die Meinungsmacher in eine bestimmte Richtung zu lenken, gelingen würde. Ein Blick in die morgendliche Frankfurter Rundschau belehrt mich eines besseren. Albrecht Müller.

Hier zunächst der einschlägige Ausschnitt aus der Frankfurter Rundschau:

Gute Nachricht 3: Das Wachstum ist robust

Das Wachstum ist robust

Quelle: Frankfurter Rundschau

Die gute Nachricht: Das Wirtschaftswachstum erweist sich als “robust”. So bezeichnet der Chef des Statistischen Bundesamtes, Walter Radermacher, die Jahresrate des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 2,5 und kalenderbereinigt sogar von 2,6 Prozent. Die Prognosen der diversen Experten hatten anfangs des vergangenen Jahres dagegen nur einen Anstieg um ein bis zwei Prozent vorhergesagt. Im Vergleich zur Vergangenheit liegt die aktuelle Rate zwar etwas niedriger als 2006 (2,9 Prozent), aber deutlich über dem langjährigen Durchschnitt von 1,5 Prozent.

Die schlechte in der guten Nachricht: Das vierte Quartal 2007 weist nur noch eine Rate von 1,5 Prozent im Vorjahres- und von 0,25 Prozent im Vorquartalsvergleich auf – das heißt, das Tempo der wirtschaftlichen Expansion hat etwas nachgelassen.

Im internationalen Vergleich belegt Deutschland mit 2,5 Prozent einen Mittelplatz. Japan (plus 1,9 Prozent) und die USA (2,1 Prozent) schnitten etwas schlechter ab, die Eurozone kommt auf 2,6 Prozent.

Diese Darstellung und dieser Text sind prototypisch für die Argumentation des Mainstream. Man vergleicht das Wachstum des vergangenen Jahres mit dem Wachstum seit 1992 und kann dann feststellen, dass die 2,5% oberhalb des langjährigen Durchschnitt von 1,5% gelegen haben. Dann sieht alles ganz schön robust aus, vor allem wenn man verschweigt, dass die vergangenen 15 Jahre für Deutschland nahezu vollständig eine Phase der Stagnation waren.

Dann wird noch international nur mit den Ergebnissen des letzten Jahres und vor allem mit Ländern verglichen wie Japan und die USA, die wie die USA zum Beispiel im Jahr 2007 von einem Abschwung gekennzeichnet waren. Und schon hat man ein glänzendes Ergebnis für uns.
Dann zitiert man noch die Prognosen der „Experten“ von Anfang 2007, die niedriger als die erreichten Wachstumsraten lagen, und schon hat man auch noch damit aus jämmerlichen 2,5% ein robustes Wachstum gemacht.

Wenn wir die hohe Arbeitslosigkeit wirklich nachhaltig verringern wollen und nicht erst in 10 Jahren, dann brauchen wir eine ganz andere Dynamik in unserer Volkswirtschaft. Dann muss diese Volkswirtschaft auch im Inneren zulegen. Eine wirtschaftliche Belebung, die allein auf der Exportstärke gründet und mit einer realen Stagnation der inneren Entwicklung verbunden ist, ist doch nicht robust.

Die folgende Tabelle ist einem Eintrag in der NachDenkSeiten vom 13. Dezember 2006 (und wiederum meinem Buch „Die Reformlüge“) entnommen.

An diesen Werten von 1986 bis 2004 für verschiedene vergleichbare Länder kann man sehen, wie die Wachstumsraten aussahen, wenn in einzelnen Ländern eine Rezession überwunden und die Arbeitslosigkeit abgebaut worden ist. In Schweden zum Beispiel zwischen 1994 und dem Jahr 2000 mit Wachstumsraten von viermal über 4%. Zugleich ging die Arbeitslosenrate von 9,4 auf 5,6 beziehungsweise 4,9 im Jahre 2001 zurück. In Spanien zwischen 1997 und 2000 mit viermal hintereinander über 4% Wachstum und einer Reduzierung der Arbeitslosenrate von ursprünglich über 18% auf 11,3%. In Deutschland zwischen 1988 und 1991 mit Wachstumsraten von im Durchschnitt über 4% und einer immerhin bemerkenswerten Absenkung der Arbeitslosenrate 6,2% auf 4,2%; diese stieg dann wieder kräftig auf über 9%, nach dem die gute Konjunktur 1992 absichtlich abgewürgt wurde. Auch für die Niederlande, für die USA und für Großbritannien kann man ähnliches diagnostizieren.

Tabelle: Entwicklung reales Bruttoinlandsprodukts (BIP) und Arbeitslosenquote (AL)

  D AUT FRA NL ESP SWE GB USA
  BIP AL BIP AL BIP AL BIP AL BIP AL BIP AL BIP AL BIP AL
1986 2,4 6,5 2,1   2,3 9,9 2,8 7,8 3,3 17,4 2,7 2,7 4,2 11,2 3,4 7,0
1987 1,5 6,3 1,6   2,5 10,1 1,4 7,7 5,5 16,7 3,3 2,2 4,2 10,3 3,4 6,2
1988 3,7 6,2 3,4   4,2 9,6 3,0 7,2 5,1 15,8 2,6 1,8 5,2 8,5 4,2 5,5
1989 3,9 5,6 4,2   4,2 9,1 5,0 6,6 4,8 13,9 2,7 1,5 2,2 7,1 3,5 5,3
1990 5,7 4,8 4,7   2,6 8,6 4,1 5,9 3,8 13,1 1,1 1,7 0,8 6,9 1,8 5,6
1991 5,1 4,2 3,3   1,0 9,1 2,5 5,5 2,5 13,2 -1,1 3,1 -1,4 8,6 -0,5 6,8
1992 2,2 6,4 2,3   1,3 10,0 1,7 5,3 0,9 14,9 -1,7 5,6 0,2 9,7 3,1 7,5
1993 -1,1 7,7 0,4 4,0 -0,9 11,3 0,9 6,2 -1,0 18,6 -1,8 9,1 2,5 9,9 2,7 6,9
1994 2,3 8,2 2,6 3,8 1,9 11,8 2,6 6,8 2,4 19,8 4,2 9,4 4,7 9,2 4,0 6,1
1995 1,7 8,0 1,6 3,9 1,8 11,4 3,0 6,6 2,8 18,8 4,0 8,8 2,9 8,5 2,7 5,6
1996 0,8 8,7 2,0 4,4 1,1 11,9 3,0 6,0 2,4 18,1 1,3 9,6 2,6 8,0 3,6 5,4
1997 1,4 9,7 1,6 4,4 1,9 11,8 3,8 4,9 4,0 17,0 2,4 9,9 3,4 6,9 4,4 4,9
1998 2,0 9,1 3,9 4,5 3,5 11,4 4,3 3,8 4,3 15,2 3,6 8,2 2,9 6,2 4,3 4,5
1999 2,0 8,4 2,7 4,0 3,2 10,7 4,0 3,2 4,2 12,8 4,6 6,7 2,4 5,9 4,1 4,2
2000 2,9 7,8 3,5 3,7 4,2 9,3 3,3 2,8 4,2 11,3 4,4 5,6 3,1 5,4 3,8 4,0
2001 0,6 7,8 0,7 3,6 1,8 8,5 1,3 2,4 2,7 10,6 1,1 4,9 2,1 5,0 0,3 4,7
2002 0,2 8,2 1,0 4,3 1,2 8,7 0,3 2,8 2,0 11,3 1,9 4,9 1,8 5,1 2,4 5,8
2003* 0,3   1,1   1,2   0,7   2,1   1,5   2,1   2,5  
2004* 1,7   2,0   2,6   1,9   3,1   2,8   2,6   4,0  

Quelle: OECD Economic Outlook 2003, Paris (* Schätzwerte)

Wer diese Werte im Blick hat, kann angesichts von 2,5% Wachstum in 2007 und den Gefahren, die aus der Entwicklung des Euro, der Erhöhung der Mehrwertsteuer und des abgewürgten Konsums bei uns herrühren, wahrhaftig nicht von einem robusten Wachstum sprechen. Vor allem kann man es nicht nachsprechen.

Der Gebrauch des Wortes robust und die Aufnahme dieses Begriffes durch Journalisten zeigt im übrigen, dass die Gehirnwäsche in modernen Zeiten mit Hilfe einer abgebrühten Semantik bestens funktioniert. Der Gebrauch dieser Begriffe schaltet offenbar das Denken ab.

Warum ist mir dieser Vorgang so wichtig:

Wenn es endgültig zur Mode und zur herrschenden Doktrin wird, die wirtschaftliche Entwicklung der letzten zwei oder drei Jahre robust zu nennen oder gar von einem Boom zu sprechen, wie das im vergangenen Jahr üblich war, dann wird damit die Unterbeschäftigung auf Dauer festgeschrieben. Dann wird vor allem auch jede Politik blockiert, die auf eine größere Dynamik von innen heraus drängt. Und es wird gleichzeitig schon gerechtfertigt, was an weiteren dämpfenden Sparprogrammen und geldpolitischen Maßnahmen der EZB zur Dämpfung der Konjunktur und Inflationsgefahr ins Haus steht.

Aus diesen Gründen ist der Gebrauch des Wortes robust und unsere kritische Analyse dieses Vorgangs keine Spielerei. Vor allem für die Arbeitnehmerschaft ist das ein zutiefst ernster Vorgang. Wenn nämlich die Unterbeschäftigung zementiert wird, dann bleiben sie auf Dauer am kürzeren Hebel bei lohnpolitischen Auseinandersetzungen.