Wir sind einfach schlecht regiert – auch weil unsere öffentliche Debatte zu wenig von kritischem Verstand geprägt ist. Musterbeispiel immer wieder: Der Spiegel und die wirtschaftspolitische Debatte.
Wir NachDenkSeiter haben das Problem, immer als Kritiker auftreten zu müssen. Was gäbe ich darum, das tägliche Geschehen und die involvierten Politiker, Medien und Wissenschaftler loben zu können. Dies vorweg. Warum wir nicht anders können und warum deshalb diese Kritische Website, wie es bei uns im Logo heißt, not-wendig ist, kann ich am Beispiel dreier Spiegel-online-Artikel und der damit verbundenen Sachfragen erläutern. Es geht um Löhne, Lohnnebenkosten und den Standort im Vergleich zu anderen Ländern in Europa. Bei diesen Themen und ihrer Behandlung in Politik, Wissenschaft und Medien wird sichtbar, wie sehr wir an der Nase herum geführt werden, auf welchem Niveau das geschieht und wie sehr die schlechte Politik ein Abbild der schlechten Qualität der öffentlichen Debatte in Medien und Wissenschaft ist. Albrecht Müller.
A. Zunächst zu den Inhalten und Links der drei Artikel:
- „Lohnboom in Osteuropa – Vorteil für Deutschland (7.12.2007)
Die Lohnkosten der Unternehmen steigen – aber nirgendwo in der EU so gering wie in Deutschland. Der Standort wird wieder attraktiver, gerade gegenüber Ländern mit bisher niedrigem Niveau: In Osteuropa verteuerte sich Arbeit binnen eines Jahres um bis zu 30 Prozent.“Wesentliche Auszüge dieses hauptsächlich analysierten Artikels finden Sie mit kleinen zusätzlichen Kommentaren im Anhang.
- „ Geldbörsen bleiben trotz Aufschwungs leer“ (8.12.2007)
„Die gute Konjunktur kommt bei den Menschen in Deutschland nicht an: Der Bundesregierung zufolge hat sich das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte in den vergangenen zwei Jahren sogar verringert. Schuld sind die höhere Mehrwertsteuer und nur geringe Lohnerhöhungen.[…]
“Das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte hat sich vom dritten Quartal 2005 bis zum dritten Quartal 2007 nominal um 3,2 Prozent erhöht und real um 0,4 Prozent verringert”, heißt es in dem Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums an die Liberalen.
- MINDESTLOHNDEBATTE
Post vom Tagelöhner (7.12.2007)
Lothar Daniel trug bis vor kurzem für den Briefdienstleister Pin Post aus. Jetzt kämpft er für den Mindestlohn – indem er öffentlich macht, wie ärmlich er ohne ihn leben muss.[…]
Dass er sich mit 49 kaum eine eigene Wohnung leisten kann und deshalb zu seiner Mutter ziehen musste, passt ihm überhaupt nicht. Deshalb wird, wer dieser Tage bei der Gewerkschaft Ver.di in Hamburg nach gesprächsbereiten Zustellern der Pin fragt, an Daniel verwiesen: Er lädt dann in die kleine Zwei-Zimmer-Wohnung in das 15-stöckige Kieler Hochhaus ein. Um zu zeigen, wie einer lebt, der weniger als den von der Regierung angepeilten Mindestlohn verdient. Daniel schläft im Wohnzimmer seiner Mutter, auf dem kurzen, halbrunden Sofa.
[…]
Im Juni 2006 habe er 916,78 Euro brutto verdient, sagt Daniel – netto seien 726,14 geblieben. Über 50 Stunden habe er dafür pro Woche gearbeitet, behauptet er. Sollte das stimmen, hätte sein Stundenlohn in dem Monat bei höchstens 4,50 Euro gelegen. Die Pin-Gruppe sagt, sie zahle im Schnitt rund 7,50 Euro pro Stunde.
B. Analyse und Bewertung:
Die Artikel II und III sind für Spiegel Online erstaunlich aufklärerisch. Immerhin beschreiben sie das Schicksal eines Niedriglöhners und notieren, dass die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte von 2005 bis heute real nicht gestiegen, sondern um 0,4% gesunken sind. Gegenstand meiner Anmerkung sollen vor allem der Artikel I und die dort angesprochenen wirtschaftspolitischen Fragen sein:
- Lohnnebenkosten senken – der Hebel der wirtschaftlichen Gesundung?
Seit Jahren hören wir, es sei zentral wichtig, die Lohnnebenkosten zu senken. Das Wortpaar „Lohnzusatzkosten senken“ – Angela Merkels Variation – kommt vermutlich in jeder wirtschaftspolitischen Rede unserer Bundeskanzlerin vor. Ich habe den Tonfall schon im Ohr. Sie beklagt die hohen Lohnzusatzkosten und macht Hoffnung, wenn sie gesenkt würden.
Diese primitive Vorstellung bestimmt auch die praktische Politik. Aus diesen Gründen wurde mit Hartz IV die Arbeitslosenversicherung ausgehebelt und sind auch jetzt wieder die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zum 1.1.2008 gesenkt worden.
Aber nicht erst jetzt steht diese Formel im Mittelpunkt wirtschaftspolitischen Denkens und Handelns der Verantwortlichen. Alt-Parteien-übergreifend, von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bis zu den Grünen, beherrscht diese Formel die wirtschaftspolitischen Glaubenssätze. Schon im Kanzleramtspapier vom Dezember 2002 spielte die Senkung der Lohnnebenkosten die zentrale Rolle. Damals verantwortet vom heutigen Außenminister und Vizekanzler Steinmeier. Dieses wirtschaftspolitische „Konzept“ – man muss das Wort in Gänsefüßchen setzen – bestimmte schon die Agenda 2010 und die Reformen nach Hartz I bis III. Schon zu Kohls und Schröders Zeiten und bis heute haben diese Vorstellungen eine zentrale Funktion im wirtschaftspolitischen Handeln.Die zweite Abbildung im Spiegel Online Artikel I (siehe Anlage) zeigt, dass dies alles falsch sein muss.
Dort finden wir nämlich, dass Deutschland mit Lohnnebenkosten der Arbeitgeber von 33% der Bruttolöhne schon im Jahre 2004 unterhalb des EU-Durchschnitts von 36% und weit unterhalb der Lohnnebenkosten in Schweden mit 51%, in Frankreich mit 50%, in Belgien mit 46%, in Ungarn mit 44% und so weiter liegt. Großbritannien liegt mit einem Anteil von 29% nicht weit unter uns.
Das war 2004. Seitdem sind die Lohnnebenkosten bei uns weiter gesenkt worden. Wenn sie eine so zentrale Funktion für das wirtschaftliche Wohlergehen hätten, wie Frau Merkel und alle ihre Vor- und Nachsager behaupten, dann müsste bei uns das Wachstum brummen und die Arbeitslosenrate niedrig liegen. Aber das stimmt ja nicht. Schauen wir uns die Wachstumsraten im Vergleich mit einigen Ländern an:
Deutschlands Wachstum zwischen 2004 und heute liegt weit unter dem von Schweden und auch noch beachtlich unter dem Wachstum in Belgien. Und obwohl die Lohnnebenkosten in der EU insgesamt höher sind als bei uns, ist das Wachstum in der EU und im Euro Raum höher als in Deutschland.
Ein ähnliches Bild bei den Arbeitslosenraten. Hier sind die Ziffern für das Jahr 2004. Inzwischen hat sich Wesentliches in den Relationen nicht verändert:
Die Arbeitslosenraten, gemessen nach OECD-Standard, lagen z.B. in Ungarn, in Schweden, in Belgien und sogar in Italien niedriger als bei uns. In allen diesen Ländern waren zur gleichen Zeit die Lohnnebenkosten gemessen an den Bruttolöhnen höher als bei uns.
Und dennoch werden diese Glaubenssätze weiter gepredigt und sie haben Konsequenzen für die Politik. Für eine nachhaltig falsche Politik. - Auch die Bedeutung der Lohnkosten insgesamt, also der Arbeitskosten wie es bei Spiegel Online heißt, wird als Kostenfaktor überschätzt und als nachfragewirksamer Kaufkraftfaktor unterschätzt.
Schauen wir uns die dritte Abbildung im Anhang (Spiegel Online Artikel I) an: dort sind die Zunahmen der Arbeitskosten vom 2 Quartal 2006 zum 2. Quartal 2007 aufgelistet. Deutschland hat mit einem Zuwachs von 1,1% den niedrigsten Zuwachs innerhalb der Europäischen Union. In der EU insgesamt sind es plus 3,3%, in Schweden 2,3%, in Großbritannien 4,2%, in Irland 5,4%, in Finnland 2,6% und in Dänemark 3,7%.
In allen diesen Ländern ist die Wachstumsrate höher und die Arbeitslosenrate niedriger als bei uns. Vielleicht ist das von Spiegel Online gefeierte, aber tatsächlich niedrige Wachstum der Löhne eine der Hauptursachen für die Wachstumsschwäche Deutschlands und die nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit vor allem auch im Bereich der niedrigen Einkommen.
Zu dieser Einsicht sind die Verfasser des Spiegel Online Artikels II sogar fähig gewesen. Dort heißt es, schuld an der Stagnation der verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte seien die „höhere Mehrwertsteuer und nur geringe Lohnerhöhungen“.
Die dort erwähnten Ziffern zeigen auch, dass diese ausgesprochen schwache Entwicklung nicht nur auf das letzte Jahr beschränkt ist. Der Artikel Spiegel Online II berichtete, wie schon erwähnt, von einem Rückgang der verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte von 0,4% seit 2005. Es fehlt an Nachfrage nach Leistungen im Inneren unserer Volkswirtschaft. Es fehlt an Kaufkraft. So einfach ist das. Aber auf diese Idee kommen die Autoren des Artikels über den „Lohnboom in Osteuropa“ nicht. Wie sollten sie auch darauf kommen. - Dort und bei weiten Teilen der deutschen veröffentlichten Meinung herrscht eine verschrobene wirtschaftspolitische Ideologie. Schon die Überschrift zeugt davon:
„Lohnboom in Osteuropa – Vorteil für Deutschland.“ „Nirgendwo in der EU steigen die Lohnkosten so gering wie in Deutschland.“ – Komisch, ich dachte, wir leben von unseren Einkommen, die wir ausgeben, um Güter und Dienstleistungen zu kaufen. Für die herrschende Mehrheitsmeinung sind hingegen niedrige Löhne und niedrige Lohnnebenkosten nach wie vor gut für „Deutschland“. Die Arbeitnehmer gehören offenbar nicht zu Deutschland. Und im Umkehrschluss muss man schließen, dass der „Lohnboom in Osteuropa“ schlecht sei für die Polen und die Tschechen und Ungarn und die Slowenen. Und so weiter. Wieso das?
Hinter diesem Denken steckt, so hätten wir zu meiner Studienzeit gesagt, merkantilistisches Denken – ein von monetären Größen bestimmtes Denken. Vor fünf Tagen habe ich mich mit diesem Denkfehler in den NachDenkSeiten schon einmal auseinander gesetzt. Ich verweise darauf.Wie schräg die Vorstellung ist, eine Stagnation der Löhne sei gut fürs Land, müssten doch eigentlich auch ganz normale Wirtschaftsredakteure begreifen, wenn sie ihren Kolleginnen über die Schulter schauen. Der Griffel hätte ihnen aus der Hand fallen müssen, wenn sie wenigstens den Beitrag ihrer Kollegin Anne Seith über das Schicksal des Lothar Daniel, des Briefträgers bei Pin Post (siehe A III) gelesen und verstanden hätten. Vermutlich halten sie solche Berichte allerdings für das Werk von so genannten Gutmenschen.
- Löhne sind nicht nur Kostenfaktor und Nachfragefaktor, Löhne sind auch Einkommen. Und wenn sie zu niedrig sind, dann landen die Betroffenen in Armut.
Solche einfachen Wahrheiten muss man heute extra formulieren, soweit davon entfernt sind die öffentlichen Meinungsmacher. An dieser Stelle ist festzuhalten, dass bei uns der Raub der Existenzmöglichkeit für Menschen mit geringen Einkommen von Wissenschaft und Politik geplant worden ist. Ich erinnere mich noch gut z.B. an die um die Jahrtausendwende erschienenen Spiegeltitel, mit denen offen für niedrige Löhne und den Aufbau eines Niedriglohnsektors geworben wurde. Dafür warben so genannte Wissenschaftler, auch eines Max-Planck-Instituts in Köln. Hier sind ein paar im Internet herausgesuchte Hinweise auf die damalige Debatte im Kontext des Bündnisses für Arbeit zum Beispiel, oder hier. In diesem Artikel wehrt sich einer der Anreger von damals gegen die Verantwortung für die unselige Initiative.
Es wäre jedenfalls interessant, die Niedriglohndebatte der Jahre 1999 und 2000 auf heute und ihren sichtbaren Bankrott zu spiegeln. - Das so viel schlechtere Abschneiden Deutschlands trotz stagnierender Löhne und vergleichsweise niedriger Lohnnebenkostenbelastung folgt eindeutig aus gravierenden wirtschaftspolitischen Fehlern.
Am markantesten ist das in dem schon zitierten Satz zusammengefasst: „Schuld sind die höhere Mehrwertsteuer und nur geringe Lohnerhöhungen.“ Die Bundesregierung hätte die Mehrwertsteuererhöhung unterlassen und sollen und die Tarifpartner zu höheren Löhnen ermuntern sollen.
Auch hier können Sie wieder sehen, wie sehr wir hinters Licht geführt werden in unserer öffentlichen Debatte. Im Winter und Frühjahr 2007 wurde in vielen Medien gefeiert, die Mehrwertsteuererhöhung um drei Punkte habe sich nicht negativ ausgewirkt. Im Gegenteil, sie sei ein kluger Schachzug gewesen, weil so viele Verbraucher die Einkäufe auf November und Dezember 2006 vorgezogen hätten. Das war den Medien von der Bundesregierung und einigen Instituten erzählt worden. Nichts davon ist richtig. Selbstverständlich ist mit der Mehrwertsteuererhöhung Kaufkraft entzogen worden. Und das von der Bundesregierung durch ihre Förderung der Minijobs mitbetriebene Lohndumping hat die Wirkung nach unten verstärkt.
Ich muss an dieser Stelle anmerken, dass ich diese Analyse nicht erst jetzt nachschiebe. Sie finden sie in vielen Beiträgen der NachDenkSeiten und ausführlich behandelt in meinem am 20.3.2006 erschienenen Buch „Machtwahn“. (Siehe dazu auch der heute ins Netz gestellte Auszug zu einem fiktiven Kanzleramtspapier und dort insbesondere die Punkte zwei und acht des 10-Punkte-Programms zur Kurskorrektur in der Wirtschaftspolitik.)
Die Fehler sind leider nicht auf die Vergangenheit beschränkt. Völlig daneben ist in dieser Situation die massive Förderung des Sparens durch die Fördermittel und die Propaganda für die Riester-Rente, die Rürup-Rente und die Betriebsrenten. Jeder neu gemeldete Abschlussrekord der Versicherungswirtschaft und der Finanzdienstleister ist zugleich ein Signal für die Fortsetzung einer irrationalen, prozyklischen Wirtschaftspolitik. Bei uns wird das Sparen mit Milliarden gefördert, obwohl wir schon eine extrem hohe Sparrate haben.Die Auszehrung der binnenwirtschaftlichen Nachfrage ist also in vielerlei Hinsicht selbst gemacht. Eine gute Makropolitik zu betreiben, ist schwierig, so der amerikanische Nobelpreisträger Robert Solow. Aber eines sei sicher, in Deutschland könne man sie wesentlich besser machen.
Einige weitere Kommentare finden sich in den Auszügen des Beitrags von Spiegel Online im Anhang:
Anhang:
Auszug aus Spiegel Online vom 7. Dezember 2007 mit Kommentar in kursiver Schrift:
Lohnboom in Osteuropa – Vorteil für Deutschland
Die Lohnkosten der Unternehmen steigen – aber nirgendwo in der EU so gering wie in Deutschland. Der Standort wird wieder attraktiver, gerade gegenüber Ländern mit bisher niedrigem Niveau: In Osteuropa verteuerte sich Arbeit binnen eines Jahres um bis zu 30 Prozent.
Kommentar: Diese erfreuliche Entwicklung der Einkommen in den Beitrittsländern zur Europäischen Union wurde von einem kleinen Segment deutscher Ökonomen, zu denen ich mich zähle, schon lange vorhergesagt. Wir haben damit auch immer den „Alarmisten“ widersprochen, die uns unentwegt einreden, quasi alle Polen, Tschechen und Chinesen stünden dem deutschen Arbeitsmarkt zur Verfügung. Wenn die Einkommensentwicklung in Osteuropa auch nur annähernd so weitergeht, dann wird auch der Wanderungsdruck spürbar nachlassen.
Hamburg – Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes legten die Arbeitskosten in Deutschland gegenüber dem Vorjahr kalenderbereinigt um 1,1 Prozent zu. Ein vergleichbar niedriges Wachstum habe es in keinem anderen Land der Europäischen Union gegeben, teilte das Bundesamt heute mit.
„Standortvorteil“ ist eines dieser gängigen und von Interessen geprägten Wörter. Arbeitgeberinteressen und Vorurteile prägen die Sprache der deutschen Wirtschaftspolitik, der Wissenschaft und der Wirtschaftsjournalisten.
Wie wunderbar es ist, so einen Wettbewerbsvorteil dadurch zu erringen, dass die Löhne in Osteuropa steigen und die in Deutschland stagnieren! SPIEGEL-ONLINE nennt diese allerdings lieber “Arbeitskosten”, und erklärt, woraus sie bestehen:Arbeits- oder Lohnkosten setzen sich zusammen aus dem Bruttoeinkommen plus Lohnnebenkosten. Diese Definition entspricht der Festlegung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Bruttolöhne kommen den Arbeitnehmern zugute (wovon diese Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen), während Lohnnebenkosten wie der Arbeitgeberanteil zu den Sozialversicherungen für Arbeitnehmer weniger sichtbar sind. Lohnnebenkosten können Arbeit aber deutlich verteuern.
Jawohl, der Bruttolohn kommt bei dem Arbeitnehmer an, die Lohnnebenkosten, na ja, sie kommen eigentlich schon bei den Arbeitnehmern an, sind aber nicht so sichtbar. Und sie machen die Arbeit teuer!
Also der SPIEGEL kann es nicht mehr so richtig leugnen, dass “Lohnnebenkosten” eigentlich Löhne sind, aber trotzdem sind sie schlecht, weil sie nicht so sichtbar sind. Und, ja, habe ich schon erwähnt, dass sie die Arbeit deutlich teuerer machen? Teuere Lohnnebenkosten, teuere Lohnnebenkosten, teuere Lohnnebenkosten… Böse Lohnnebenkosten, böser Sozialstaat….Um den Beitrag der Nebenkosten zu den gesamten Arbeitskosten unabhängig vom Lohnniveau eines Landes darzustellen, wird (wie in der Grafik) die Relation zwischen Lohnnebenkosten und Bruttolöhnen und -gehältern betrachtet: Wie viele Euros legen die Arbeitgeber je 100 Euro Bruttolohn drauf?
Schweden wies mit einem Anstieg der Arbeitskosten von 2,3 Prozent die zweitniedrigste Rate auf, gefolgt von Finnland und Malta mit jeweils plus 2,6 Prozent. In Österreich und Belgien kletterten die Kosten pro Arbeitsstunde um jeweils 2,7 Prozent.
Den höchsten Zuwachs gab es in Lettland mit plus 31,7 Prozent und in Rumänien mit 23,4 Prozent. Frankreich lag mit einer Rate von 3,5 Prozent ebenfalls über dem EU-Durchschnitt von 3,3 Prozent.
Auch im dritten Quartal verteuerten sich die Arbeitskosten in Deutschland um 1,1 Prozent, gegenüber dem Vorquartal legten sie saison- und kalenderbereinigt um 0,3 Prozent zu. Vollständige europaweite Zahlen für das dritte Quartal lagen den Statistikern zufolge noch nicht vor.
- Lohnnebenkosten senken – der Hebel der wirtschaftlichen Gesundung?
