Die grüne Basis muckt auf und das ist auch gut so. In einem offenen Brief warnen mehr als 400 Parteimitglieder den Bundesvorstand und die Fraktionsführung der Grünen vor einer Fortsetzung des eingeschlagenen Rechtskurses. Von Jens Berger.

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Die grüne Basis muckt auf und das ist auch gut so. In einem offenen Brief warnen mehr als 400 Parteimitglieder den Bundesvorstand und die Fraktionsführung der Grünen vor einer Fortsetzung des eingeschlagenen Rechtskurses. Anstatt Juniorpartner der CDU im Wartestand zu sein, soll die Partei sich vor allem sozial- und friedenspolitisch auf ihre Wurzeln berufen. Der Brief endet mit einem indirekten Aufruf an alle Abgeordnete der Grünen, die diese Kritik teilen, sich bemerkbar zu machen und offen für einen Kurswechsel zu werben. Dieser Brandbrief war überfällig und wichtig.

An was denken Sie als erstes, wenn Sie auf die jüngere Parteipolitik der Grünen angesprochen werden? Die offensive Verteidigung der Hartz-Gesetze durch Katrin Göring-Eckardt? Die militaristischen Äußerungen zum Bürgerkrieg in der Ukraine von Marieluise Beck? Wie man es auch dreht und wendet – die Grünen des Jahres 2015 haben mit den früheren Grünen, bei denen eine gerechte Sozialpolitik und eine kompromisslose Friedenspolitik stets ganz weit oben auf der Agenda standen, zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung nichts mehr zu tun. Klar ist aber auch, dass die öffentliche Wahrnehmung einer jeden Partei kaum etwas mit der Parteibasis zu tun hat. Es sind die Spitzenpolitiker der Parteien, die diese Wahrnehmung kreieren, und es soll ja in den besten Parteien vorkommen, dass es eine große Diskrepanz zwischen den Positionen der Basis und denen der Spitze gibt.

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