Zum 70. Jahrestag an dem Auschwitz von Soldaten der Roten Armee befreit wurde.

Solange die wöchentlichen Pegida-Aufmärsche stattfinden, müssen wir uns damit auseinandersetzen. Das Verheerendste an der gegenwärtigen Entwicklung ist aber, dass sich im Schlagschatten von Pegida und weit über diese hinaus eine Diskussion entwickelt, die eine Definition sozialer Zugehörigkeit vornimmt, die festlegt, wer „zu uns gehört“ und wer nicht. Die Lage derer, die aus dem eigenen sozialen und moralischen Bezugssystems ausgeschlossen werden, ist prekär. Von Götz Eisenberg.

„Es gibt die Ungeheuer, aber sie sind zu wenig, als dass sie wirklich gefährlich werden könnten. Wer gefährlicher ist, das sind die normalen Menschen.“

(Primo Levi)

In puncto Rechtsradikalismus, Ausländerfeindlichkeit und Minoritäten-Hass gleichen die Deutschen, wie Heribert Prantl einmal gesagt hat, „trockenen Alkoholikern“, bei denen bereits beim ersten Glas der Rückfall droht und die deswegen zu vollkommener Abstinenz verurteilt sind. Der Umstand, dass die Deutschen die Nachkriegsdemokratie nicht im Aufstand gegen Hitler erkämpft haben, sondern sie aus den Händen ihrer „Besatzer“ entgegennahmen, also von oben verabreicht bekamen, hat bis in die Gegenwart spürbare Folgen. Zumal auch die ökonomischen Verhältnisse, die den Faschismus hervorgebracht haben, unverändert blieben. Mit dem Wiederaufbau der Städte und Fabrikationsanlagen wurden auch die alten Produktions- und Eigentumsverhältnisse wieder hergestellt. Demokratische Verkehrsformen wurden von vielen nur notdürftig und oberflächlich Entnazifizierten als Teil jener alliierten „Umerziehungsmaßnahmen“ wahrgenommen, die die Deutschen als Quittung des „Zusammenbruchs“ und als Folge ihrer Niederlage über sich ergehen lassen mussten. Leidlich akzeptiert wurden sie erst, als das „Wirtschaftswunder“ ein Arrangement mit ihnen erleichterte und versüßte. Wenn in Zeiten wirtschaftlicher und sozialer Krisen die Prämien für angepasstes Verhalten ausbleiben oder spärlicher werden, liegen deswegen in Deutschland unter einer dünnen Schicht zivilisierter Verhaltensweisen alte Denk-, Gefühls- und Vorurteilsgewohnheiten immer bereit. Zeiten allgemeiner Verunsicherung lassen quasi reflexartig das Bedürfnis nach Sündenböcken ins Kraut schießen, die man für die eigene Misere verantwortlichen machen kann.

Wenn die Fragen nach nationaler Identität und „Vaterlandsliebe“ um sich greifen und sich im Lebensgrundgefühl größerer Bevölkerungsgruppen einnisten, muss man Alarm schlagen. Die Betonung der nationalen Identität geht stets mit einer strikten Abgrenzung vom Nicht-Identischen und Fremden einher. Lässt man den ersten Schritt in Richtung Ausgrenzung und Entmenschlichung gewisser Bevölkerungsgruppen und Minderheiten unwidersprochen geschehen, nimmt die Wahrscheinlichkeit zu, dass man auch den zweiten, dritten und vierten Schritt mit vollzieht. Wenn man schließlich zum Mitläufer oder gar zum Handlanger von direkt kriminellen Handlungen gemacht werden soll, kann es zum Widersprechen zu spät sein. Die Generation, die in den 60er Jahren politisch aufgestanden ist, war vom kategorischen Imperativ der Kritischen Theorie geleitet, dass wir unser „Denken und Handeln so einzurichten haben, dass Auschwitz nicht sich wiederholt“. Gerade in einer Woche, in die der siebzigste Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee fällt, hätten wir uns an diese Maxime zu erinnern und auf alle Anzeichen, die auf ein Wiederaufleben nazistischer Denkstrukturen und Praktiken hindeuten, schroff und hart zu reagieren. Unerträglich und beschämend, dass siebzig Jahre nach der Befreiung von Auschwitz noch immer im Namen der „westlichen Wertegemeinschaft“ gefoltert wird. Dieser Tage erscheint Das Guantanamo-Tagebuch von Mohamedou Slahi, in dem er von Schlafentzug, Dauerlärm und permanente Todesdrohungen berichtet. Unerträglich und beschämend, dass 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz französische Juden zu Tausenden die Flucht ergreifen müssen.

Ich hatte, um das Bewusstsein zu charakterisieren, von dem die fremdenfeindlichen Demonstrationen und Aufmärsche getragen werden, in meinem Text Der Extremismus der Mitte einen jungen Mann aus Marzahn zitiert, der Deniz Yücel von der taz gegenüber gesagt hatte: „Ick bin rechts. Aber nich so extrem. Ick sach ma: Judenverfolgung, die muss nich sein.“ Ein Leser fragt nun: „Wenn jemand mit den einfachen Worten eines einfachen Mannes zu Protokoll gibt, ja, rechts sei er schon, aber Judenverfolgung, da sei er dagegen – ist er dann ein Nazi oder nicht?“ Jemand, der sagt, er sei „rechts, aber Judenverfolgung müsse nicht sein“, gibt schon durch die Formulierung zu erkennen, dass er die Judenverfolgung lediglich für eine Geschmacksverirrung oder eine Übertreibung hält. Das, was der junge Mann beschönigend „Judenverfolgung“ nennt, (als wären sie lediglich „verfolgt“ und nicht systematisch und fabrikmäßig ermordet worden) ist keine überschüssige Zutat zum Nationalsozialismus, sondern sein Kern. Das sind die gleichen Leute, die nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass „an Hitler nicht alles schlecht war“, dass er „die Autobahnen gebaut und die Arbeitslosen von der Straße geholt hat“. Darf man darüber verständnisvoll hinweggehen?

Es gibt in der Tat so etwas wie ein rechtsradikales Syndrom, zu dem verschiedene „Symptome“ gehören, die ich in einer Passage meines Textes „Der Extremismus der Mitte“ aneinandergereiht habe. Der Rechtsradikalismus kann wechselnde Züge annehmen, aber dennoch zeigt sich, dass bestimmte Einzelseiten in seiner Physiognomie regelmäßig im Verein mit anderen auftreten. So ist, wer gegen Ausländer wettert, in der Regel auch gegen Schwule und für die Prügelstrafe. Es existiert hier eine sozialpsychologische Komplementarität, wonach bestimmte gesellschaftliche Affekte sich mit anderen verbinden. Dass ich mit meiner Einschätzung der Anführer von Pegida so falsch nicht lag, zeigen die jetzt bekannt gewordenen Äußerungen des inzwischen vom Vorsitz zurückgetretenen Lutz Bachmann, der auf Fotos als Hitler-Double posierte und auf Facebook Flüchtlinge als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet hat.

Das Verheerendste an der gegenwärtigen Pegida-Diskussion ist, dass sich im Schlagschatten von Pegida und weit über diese hinaus eine Codierung sozialer Zugehörigkeit herausbildet, die festlegt, wer „zu uns gehört“ und wer nicht. Die im „Zugehen auf Pegida“ und beim Versuch, „die Beweggründe der verängstigten Bürger zu verstehen“, getroffene Unterscheidung zwischen „guten Flüchtlingen“, die beruflich gut qualifiziert sind und unseren Fachkräftemangel beheben helfen, und „bösen Flüchtlingen“, die nur kommen, „um Straftaten zu begehen, von unseren Sozialsystemen zu profitieren und uns auszunutzen“, hat fatale Folgen. Diese Unterscheidung findet Anschluss an die uralte zwischen „ehrlichen“ und „unehrlichen“ Armen, die tief in der arbeitsgesellschaftlichen Moderne und im kollektiven Gedächtnis verankert ist. Jenen kann staatliche und kirchliche Hilfe zuteil werden, diesen muss man ihre Faulheit mit purer Härte austreiben. Solche Codierungen legen fest, wen wir als „Unsereiner“ begreifen und in wen man sich einfühlt und wem als „nicht zu uns gehörend“ jedes Mitgefühl verweigert werden kann. Die Geschichte des 20. Jahrhunderts lehrt, dass die Lage derer, die als nicht-zugehörig definiert werden, prekär ist. Sind bestimmte Gruppen von Immigranten erst einmal als unnütz, unerwünscht, nicht zur eigenen Gruppe gehörig markiert, ist es, wie Harald Welzer gezeigt hat, „nur noch eine graduelle, keine prinzipielle Frage mehr, wie mit den Nicht-Zugehörigen zu verfahren sei“. Immer wenn sich solche Unterscheidungen gesellschaftlich etablieren, ist äußerste Wachsamkeit geboten, weil sich in ihrem Schatten rabiatere Umgangsformen anbahnen. Aus stigmatisierten Fremden werden schnell Gegenmenschen, Feinde, die „uns die Luft zum Atmen nehmen“ und „unsere Kultur“ bedrohen, und die im Namen der Wir-Gruppe beseitigt werden müssen. Diejenigen, die auf „die Ängste der Bürger“ eingehen wollen, verhalten sich wie ein Psychotherapeut, der sich anschickt, eine Spinnenphobie durch Ausrottung der Spinnen zu behandeln. Bereits in den frühen 1990er Jahren hat man den damals grassierenden Hass auf Einwanderer und Flüchtlinge zum Anlass genommen, die Asylgesetzgebung zu verschärfen.

Im Kern von Pegida und anderen rechtspopulistischen Bewegungen stoßen wir auf die Idee der „Reinheit der Gesellschaft“ und der „ethnischen Homogenität“. Das rechte Lager verspricht, Eindeutigkeit und Übersichtlichkeit dadurch herzustellen, dass „Ausländer, linke Zecken, Juden, Verbrecher, Sozialschmarotzer und Behinderte“ verschwinden. Die dahinter stehende Idee ist die von einer guten, homogenen Gemeinschaft, die sich ihrer negativen Teile entledigt, eine Wahnidee, wie sie antidemokratischer nicht sein kann. Demokratie ist, im Gegensatz zu einem weit verbreiteten Missverständnis, keine dumpfe Gesinnungsgemeinschaft, sondern eine Gesellschaftsform, die die Entfaltung von Verschiedenheit und den friedlichen Austrag von Dissens ermöglicht. Demokratie will und soll eine Gesellschaftsform sein, in der, wie Adorno in seinem Buch Minima Moralia schrieb, nicht alle gleich sein müssen, sondern in der man „ohne Angst verschieden sein kann“. Sie basiert, sozialpsychologisch betrachtet, auf reifen, dialektischen Ich-Funktionen, zu deren wichtigsten Ambivalenz- und Angsttoleranz gehören. Sie setzen ihre Träger instand, in Widersprüchen zu leben und zu denken, diese, wo sie sich nicht auflösen lassen, auszuhalten und prüfend in der Schwebe zu belassen.

Demokratie ist nur möglich mit demokratischen Bürgern, die auch in krisenhaften Zeiten erwachsen bleiben und nicht auf primitivere Mechanismen der psychischen Regulation zurückfallen, die angesichts von gesellschaftlichen Turbulenzen und neuartigen Situationen nicht in Panik verfallen. Die Fähigkeit, sich in andere einfühlen zu können, hat in Deutschland nie zu den öffentlich geförderten Tugenden gehört. Sie wäre aber das einzig wirksame Gegengift gegen einen Rückfall in Barbarei, Rassismus und Xenophobie.

Wenn es stimmt, dass unter einem dünnen Firnis von Demokratie und Zivilisation ältere Reaktionsmuster erhalten geblieben und in Krisenzeiten abrufbar sind, muss eine demokratische Gesellschaft praxisorientierte Modelle entwickeln, um solche Regressionen zu verhindern. Es reicht nicht, wenn man gelernt hat, freundlich und hilfsbereit zu sein, man muss auch wissen, wie man den Gehorsam verweigern kann. Menschen mit autoritärem Charakter, der die Massenbasis des Faschismus gebildet hat, empfanden Schuldgefühle, wenn sie ihre Pflicht nicht erfüllt oder Zeichen von Ungehorsam gezeigt hatten. Nach den geschichtlichen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts gilt: Wenn schon Schuldgefühle, dann sollten jene Menschen sie empfinden, die das, was sie tun oder was ihnen befohlen wird zu tun, zuvor nicht an den Maßstäben von Vernunft und Menschenwürde kritisch geprüft haben. Genau an dieser Stelle hatte die antiautoritäre Bewegung der späten 1960er Jahre eine eminent wichtige Funktion. Sie hat das dumpfe Klima des Beschweigens der Nazi-Gräuel beendet, Ungehorsamsmodelle in die politische Kultur der Bundesrepublik eingeführt und gezeigt, dass man bestimmten Entwicklungen widersprechen kann und zeitig begegnen muss. Wer sein Nein gegenüber bestimmten Entwicklungen nicht rechtzeitig äußert, wird es irgendwann nicht einmal mehr denken. Außerdem unterzog die 68er Bewegung jene Erziehungspraktiken einer radikalen Kritik, die autoritäre, an Gehorsam fixierte Charaktere hervorbringen, die zu den subjektiven Bedingungen der Möglichkeit des Faschismus gehören. Demokratie ist – Oskar Negt wird nicht müde, darauf hinzuweisen – eine Gesellschaftsordnung, die gelernt und eingeübt werden muss, weil sie auf urteilsfähige Beteiligung der Menschen angewiesen ist. Demokratie ist eine Lebensform, zu deren Erhaltung es einer politischen Bildung bedarf, die verschiedene Bauelemente wie Orientieren, Wissen, Lernen, Erfahren und kritische Urteilskraft miteinander verknüpft.

Pegida ist in dem, was von den Bühnen verlautbart und in Parolen vom Publikum skandiert wird, von einem solchen Demokratie-Verständnis Lichtjahre entfernt. Man bedient diffuse Sehnsüchte nach ethnischer Homogenität, nach Übersichtlichkeit und einfachen Erklärungen für hochkomplexe Probleme. Die Kurzfassung des Programms lautet: Deutschland soll deutsch sein und deutsch bleiben.

Schließlich möchte ich noch einmal betonen, dass mein Hauptanliegen war und ist zu zeigen, dass der Nationalsozialismus kein Randgruppenphänomen gewesen ist, sondern aus der Mitte der Gesellschaft hervorgewachsen ist und dort seine Massenbasis hatte. Primo Levi, der als italienischer Jude eine Jahr in Auschwitz-Monowitz interniert und als Chemiker zur Sklavenarbeit in den Buna-Werken eingeteilt war, hat nach seinem Überleben geschrieben: „Es gibt die Ungeheuer, aber sie sind zu wenig, als dass sie wirklich gefährlich werden könnten. Wer gefährlicher ist, das sind die normalen Menschen.“ Im Zuge der Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozesse hat man die Angeklagten von Psychologen untersuchen lassen. Erwartet hatte man, dass sich Abgründe von Psychopathie auftun würden, dass man eine allen Nazis eigentümliche krankhafte Persönlichkeitsstruktur entdecken würde. Das Resultat der gründlichen Exploration von Göring, Hess, Speer, Frank, Streicher und anderen war deshalb für viele erschreckend und verblüffend: Man fand keine krankhaften Besonderheiten, sondern stieß auf eine kompakte Normalität. Der Gerichtspsychologe Douglas Kelley resümierte: „Aus unseren Befunden müssen wir nicht nur schließen, dass solche Personen weder krank noch einzigartig sind, sondern auch, dass wir sie heute in jedem anderen Land der Erde antreffen würden.“ 1961 sagte ein Gutachter über Eichmann, dass er normal sei, „normaler jedenfalls, als ich es bin, nachdem ich ihn untersucht habe.“ Die etwa zeitgleich durchgeführten Milgram-Experimente haben diesen Befund bestätigt: Die Testpersonen waren unter bestimmten Bedingungen fast alle zu fast allem fähig. Arno Gruen hat folgerichtig vom „Wahnsinn der Normalität“ und von „Normopathen“ gesprochen. Halten wir fest: Bürgerliche Normalität schützt vor gar nichts, nicht einmal vor grauenvollsten Verbrechen.

Mit Verboten, wie immer begründet sie im Augenblick auch sein mögen, ist natürlich nichts gewonnen. Das wird eher trotzige Reaktionen begünstigen: „Das könnte euch so passen. Jetzt erst recht!“ Verbote drücken etwas real Existierendes in den gesellschaftlichen Untergrund, wo es ein gänzlich unkontrollierbares Eigenleben annimmt und irgendwann giftige Blasen wirft. Außerdem wohnt solchen Verboten eine Tendenz zur Verallgemeinerung inne. Irgendwann treffen sie auch die Gegenkräfte, wie man am generellen Demonstrationsverbot in Dresden am vorletzten Montag bereits sehen konnte. An eine Lokomotive mit der Aufschrift islamistischer Terror werden gegenwärtig viele Güterwaggons angehängt, beladen mit allen möglichen neuen Paragraphen und sicherheitspolitischen Vorhaben, die überwiegend mit Terrorismusbekämpfung wenig oder gar nichts zu tun haben, sondern das schier grenzenlose Kontrollbedürfnis des Staates befriedigen. Die Bürger sollen nicht nur an den Anblick von Maschinengewehren im Alltag gewöhnt werden, sondern es auch widerstandslos hinnehmen, dass man diverse Notstandsübungen durchführt und im Namen der Sicherheit ihre Grundrechte einschränkt oder außer Kraft setzt.