„Beck reklamiert den Aufschwung für die SPD“
berichtet SpiegelOnline. Und weiter: Beck fügte hinzu, er sei sicher, dass die Bürger anerkennen würden, dass die Bundesregierung eine gute Arbeit mache und auch den großen Anteil, den die SPD daran habe. “Nur, damit das mal klar ist: Der wirtschaftliche Aufschwung ist unser Aufschwung”, sagte Beck. “Erst die Reformen der Regierung unter Gerhard Schröder haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir wieder auf dem Weg nach oben sind.”
Quelle: SPIEGEL ONLINE
Kommentar: Wie peinlich und wie falsch. Ohne die Reformitis von Rot-Grün und das Kaputtsparen Deutschlands in der letzten Dekade hätten wir den leichten wirtschaftlichen Aufschwung schon viel früher haben können.
Außerdem: Es wäre spannend, von Kurt Beck auch nur einen einzigen konkreten Hinweis auf den Wirkungszusammenhang zwischen den Reformen von Rot-Grün (oder Schwarz-Rot) und dem bisschen Wirtschaftsaufschwung zu erhalten. Konkret bitte: Wo und wie wirkt Hartz IV auf eine wirtschaftliche Belebung? Wo und wie die Riester-Rente? Und wie die Steuerbefreiung beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen?
Pauschale und immer wiederholte Plapperei kann die Begründung eines solchen Wirkungszusammenhanges nicht ersetzen.
Dennoch werden wir uns darauf einstellen müssen, dass es zur Strategie der SPD, der Union und der neoliberal argumentierenden Medien gehören wird, die wirtschaftliche Besserung den Reformen zuzuschreiben. Wie sollten sie auch anderes tun in ihrer konzeptionellen Not.