Christoph Butterwegge über die ideologische Entsorgung des Armutsproblems durch Hans-Werner Sinn, Paul Nolte, Walter Wüllenweber im „Stern“, Helmut Schmidt, Kurt Beck u.a.
Bildungs- und Kulturarmut kann die Armut potenzieren und zementieren. Sie ist jedoch nur deren Auslöser, nicht die Ursache materieller Not. Obgleich unersetzlich für das Wohlergehen sozial benachteiligter Kinder und die Entwicklung ihrer Persönlichkeit, taugen Bildung und Kultur deshalb keineswegs als Wunderwaffe im Kampf gegen die (Kinder-)Armut. Wer die Armut mit Erfolg bekämpfen will, muss die Reichen zur Kasse bitten, und zur Finanzierung sozialstaatlicher Leistungen heranziehen. Hans-Werner Sinn verzapft einmal mehr neoliberalen Unsinn, wenn er das Geld in einer Gesellschaft, die fast alles zur Ware macht, für nebensächlich erklärt.
Christoph Butterwegge
Neoliberaler Unsinn
Wie man das Armutsproblem ideologisch entsorgt
Jahrzehntelang blieben öffentliche Armutsdebatten, wenn sie die Bundesrepublik und nicht Entwicklungsländer der sog. Dritten Welt betrafen, die unser Bild von Not und Elend bis heute maßgeblich bestimmen, fast immer auf die unmittelbare Vorweihnachtszeit beschränkt. Dann widmete man sich vorübergehend den sozial Benachteiligten, berichtete in den Medien mitleidheischend über frierende Obdachlose und sammelte Geld oder Geschenke für Alte, Flüchtlingskinder und Behinderte, um sie nach den Festtagen gleich wieder für viele Monate weitgehend dem Vergessen preiszugeben.
In diesem Jahr könnte alles ganz anders sein: Als der SPD-Vorsitzende Kurt Beck in einem Interview, das die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 8. Oktober 2006 veröffentlichte, eher beiläufig den Begriff „Unterschichten“ erwähnte und sich auf eine Infratest-Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung bezog, in welcher der Terminus „abgehängtes Prekariat“ vorkommt, entdeckte fast die gesamte deutsche (Medien-)Öffentlichkeit praktisch über Nacht das Thema „Armut“. Wohl zum ersten Mal wurden sich weite Kreise der Gesellschaft bewusst, dass sie Armut hervorbringt und dass diese nicht zuletzt durch eine falsche Arbeitsmarktpolitik (Hartz IV) bis in die Mittelschichten hinein vorgedrungen ist.
Dies wiederum aktivierte jedoch ideologisch motivierte Abwehrreflexe: Da wurde entweder der einzelne Betroffene für seine Misere verantwortlich gemacht oder der Sozialstaat zum Sündenbock erklärt. Beispielsweise warf Kurt Beck den Unterschichten in dem besagten Interview mangelnden Aufstiegswillen vor. Da verlangt ein Spitzenpolitiker von den Armen, dass sie sich nach der Münchhausen-Methode „am eigenen Schopf“ aus ihrer misslichen Lebenslage befreien, und ignoriert, dass dies nur das Werk eines funktionierenden Wohlfahrtsstaates sein kann und sinnvoller Angebote der Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik bedarf, die es seit den Hartz-Gesetzen immer weniger gibt. Später riet Beck einem jungen Alg-II-Bezieher, sich zu waschen und zu rasieren. Dann werde er auch einen Job finden, meinte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Bartträger in einer Mischung aus gespielter Naivität und moralischer Rigorosität.
Fast zeitgleich mit Becks Interview veröffentlichte die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung eine Studie, wonach der deutsche Sozialstaat mit das meiste Geld ausgibt, aber hiermit die geringste Wirkung erzielt. Journalisten, die nach radikaleren und „schmerzhafteren“ Reformen rufen, stützten sich natürlich auf diese Expertise und schoben dem Sozialstaat den Schwarzen Peter zu: „Wir leisten uns einen der teuersten Sozialstaaten der Welt. Das könnte man ertragen. Aber es ist gleichzeitig der erfolgloseste Sozialstaat.“ (Walter Wüllenweber, in: stern v. 19.10.2006)
Armut führt regelmäßig zur Entsolidarisierung, und vor allem in jüngster Zeit werden die davon Betroffenen geradezu verhöhnt. Prominente und „Experten“, die für einen Vortrag mehr Geld erhalten als Langzeitarbeitslose nach Hartz IV in einem ganzen Jahr, scheuen sich nicht, deren missliche Situation durch unsinnige Vergleiche schönzureden. Da forderte der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, während dessen Amtszeit der Um- bzw. Abbau des Sozialstaates begann, am 10. Dezember 2006 im Berliner Tagesspiegel am Sonntag, das Jammern über Armut in Deutschland müsse endlich aufhören. Wer heute von Alg II (345 EUR plus Unterkunfts- und Heizkosten, wenn die Wohnung „angemessen“ ist) lebe, habe meist einen höheren Lebensstandard als in seiner Jugend ein Facharbeiter mit Frau und Kindern. Als ein Beispiel für die Dramatisierung des Problems nannte Schmidt eine 18-jährige Alleinerziehende, der die „Sozialfürsorge“ eine Wohnung und ein Fernsehgerät finanziere: „Dieses Mädchen gilt als arm und abgehängt, doch in Wirklichkeit geht es ihr unendlich viel besser, als es uns in ihrem Alter gegangen ist.“ Noch früher lebten die Menschen auf Bäumen und ernährten sich von Bucheckern, was Schmidt vermutlich ebenfalls als Wohlstandsmaßstab gelten lassen würde. Aber die Menschen vergleichen ihre Lebenslage aus naheliegenden Gründen nicht mit jener in der Kindheit des Altbundeskanzlers, sondern mit der ihrer Nachbarn, Freunde und Bekannten.
Nach demselben Muster wie Schmidt verfährt der Ökonom Hans-Werner Sinn. In seiner Kolumne „Geld fürs Nichtstun“ (WirtschaftsWoche v. 18.12.2006) schürt der Präsident des Münchener ifo Instituts für Wirtschaftsforschung den Sozialneid nach unten, wenn er moniert, dass die EU-Kommission kein absolutes, sondern ein relatives Armutsmaß benutzt, und sich darüber mokiert, dass Menschen hierzulande als von Armut bedroht gelten, die weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens erreichen: „Wer in einer Steuerenklave, in der der Durchschnittsbürger eine Million Euro verdient, nur über ein Jahreseinkommen von 590.000 Euro verfügt, ist nach dieser Definition arm.“
In den vergangenen Jahrzehnten hat Deutschland laut Sinn „außerordentlich viel“ gegen die Armut getan: „Die Geldleistungen des Sozialstaates an die Ärmsten der Armen sind (…) viel schneller als die Durchschnittslöhne gestiegen, und offenkundig hat die relative Armut abgenommen.“ Sinn stört, dass Hartz-IV-Empfänger durchgängig als arm betrachtet werden, weil er ihr Alg II drastisch senken möchte, um die „Arbeitsanreize“ zu erhöhen. Er vergleicht sie mit den italienischen und spanischen Arbeitnehmern, die fast alle arm seien, wenn man die deutschen Maßstäbe anlege.
Erst recht gilt das für Beschäftigte in der sog. Dritten Welt. Armut in Kiel, Kassel oder Köln unterscheidet sich zweifellos stark von Armut in Kalkutta. Hierzulande handelt es sich vornehmlich um relative Armut, die sich auf einem hohen Wohlstandsniveau verfestigende Ungleichgewichte der Einkommens- und Vermögensverteilung widerspiegelt, während in vielen Entwicklungsländern absolute (oder extreme) Armut dominiert. Armut in einem reichen Land kann jedoch deprimierender, bedrückender und bedrängender sein als jene in einem armen Land, weil vor allem die stark betroffenen Kinder und Jugendlichen in westlichen Konsumgesellschaften einem viel stärkeren Druck seitens der Werbeindustrie wie auch ihrer eigenen Spielkamerad(inn)en und Mitschüler/innen ausgesetzt sind, teure „Markenklamotten“ zu tragen oder mit dem tollsten Handy zu telefonieren. Empathie und Solidarität erfahren die von Armut oder Unterversorgung betroffenen Menschen hingegen in einem geringeren Maße, als dies dort der Fall ist, wo kaum jemand ein großes (Geld-)Vermögen besitzt.
Armut ist natürlich mehr, als wenig Geld zu haben. Denn sie führt zu vielfältigen Benachteiligungen, Belastungen oder Beeinträchtigungen, etwa im Gesundheits-, Wohn-, (Aus-)Bildungs-, Kultur- und Freizeitbereich. Dies verleitet manche Beobachter dazu, Armut zu subjektivieren und sie auf die Bildungsferne bzw. Kulturdefizite davon Betroffener zurückzuführen. So behauptete der Historiker Paul Nolte schon in einem am 17. Dezember 2003 erschienenen Zeit-Artikel unter dem makabren Titel „Das große Fressen“, das Hauptproblem der Unterschicht sei gar nicht die Armut, sondern der massenhafte Konsum von Fast Food und TV. Als sei das „Unterschichten-Fernsehen“, dessen übermäßiger Konsum sie angeblich davon abhält, ihren sozialen Aufstieg zu organisieren, nicht bloß die moderne Wiederkehr von „Brot und Spielen“, mit denen man sozial Benachteiligte in der Antike ruhigstellte!
Hans-Werner Sinn verzapft einmal mehr neoliberalen Unsinn, wenn er das Geld in einer Gesellschaft, die fast alles zur Ware macht, für nebensächlich erklärt und behauptet, finanzielle Armut sei nicht das deutsche Problem: „Die Armut, die uns im täglichen Leben begegnet, hat überhaupt nur wenig mit fehlendem Geld zu tun. Der wahre Grund für die Probleme der deutschen Unterschicht ist statt beim Geld bei den fehlenden Arbeitsplätzen und der damit verbundenen sozialen Ausgrenzung zu suchen.“ Der Sozialstaat sei nicht zu knauserig gewesen, sondern habe „zu viel Geld für Nichtstun ausgegeben“ und damit zur Vernichtung von Arbeitsplätzen beigetragen. Hiergegen empfiehlt Sinn den Kombilohn und die „aktivierende Sozialhilfe“ als Rezept, das im Grunde genauso schlimm ist wie die Krankheit.
In dasselbe Horn stieß stern-Redakteur Walter Wüllenweber in seinem „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern!“ überschriebenen Essay (Heft 43/2006), als er Forderungen nach einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums durch höhere Transferleistungen an die Armen widersprach: „Mit mehr Sozialknete kann man die Benachteiligung nicht wirksam bekämpfen. Bekäme jede arme Familie 200 oder 300 Euro mehr Stütze im Monat, würden sich dadurch ihre Aussichten auf einen Job, auf ein selbstbestimmtes Leben, auf bessere Aufstiegschancen ihrer Kinder keinen Millimeter verbessern. Die Erfahrung zeigt: Das würde nur den Umsatz bei McDonald’s erhöhen.“
Die ideologische Entsorgung des Armutsproblems, das vielfach auf „Bildungsarmut“ reduziert wird, erfolgt im bürgerlichen Feuilleton gewöhnlich mittels seiner Pädagogisierung. Bildungs- und Kulturarmut begründen jedoch entgegen solcher Halbwahrheiten, wie sie Nolte und Wüllenweber verkünden, keine Armutskultur, sondern sind primär Folge materieller Entbehrungen. Vor einer Kulturalisierung der Problematik, die im öffentlichen bzw. Mediendiskurs über eine „neue Unterschicht“ und deren „Armutskultur“ angelegt ist, sei hier noch einmal ausdrücklich gewarnt. Zwar werden die Armen häufig dumm (gemacht), die Klugen aber deshalb nicht zwangsläufig reich. Fehlende oder mangelhafte (Schul-)Bildung kann die Armut potenzieren und zementieren. Sie ist jedoch nur deren Auslöser, nicht die Ursache materieller Not. Obgleich unersetzlich für das Wohlergehen sozial benachteiligter Kinder und die Entwicklung ihrer Persönlichkeit, taugen Bildung und Kultur deshalb keineswegs als Wunderwaffe im Kampf gegen die (Kinder-)Armut, zumal sie zusehends privatisiert und damit zu einer Ware werden, die sich Arme gar nicht leisten können. So wichtig mehr Bildungs- und Kulturangebote für betroffene Kinder sind, so wenig können sie allein das Problem lösen.
Was zum individuellen Aufstieg taugen mag, versagt als gesellschaftliches Patentrezept: Wenn alle Kinder mehr Bildung bekämen, würden sie womöglich um die wenigen Ausbildungs- bzw. Arbeitsplätze nur auf einem höheren Niveau, aber nicht mit besseren Chancen konkurrieren. Folglich gäbe es am Ende mehr Taxifahrer mit Abitur und abgeschlossenem Hochschulstudium, aber kaum weniger Armut. Eine bessere (Aus-)Bildung erhöht die Konkurrenzfähigkeit eines Heranwachsenden auf dem Arbeitsmarkt, ohne jedoch die Erwerbslosigkeit und die (Kinder-)Armut als gesellschaftliche Phänomene zu beseitigen. Hierzu bedarf es nach wie der Umverteilung von Arbeit, Einkommen und Vermögen, was die Wohlhabenden, Reichen und Superreichen, denen die meisten Massenmedien gehören, aus naheliegenden Gründen nicht gern hören.
Nur wenn eine grundlegende Kurskorrektur erfolgt, vermag die Regierungspolitik den Trend zur Exklusion eines wachsenden Bevölkerungsteils umzukehren. Wer die Armut mit Erfolg bekämpfen will, muss die Reichen zur Kasse bitten, anders gesagt: eine Politik machen, welche dafür sorgt, dass jene nicht durch ständige Senkungen des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer wie des Steuersatzes für Kapitalgesellschaften (Körperschaftsteuer) weiter entlastet, sondern durch die Wiedererhebung der Vermögensteuer und Anhebung der Steuersätze ihrer ökonomischen Leistungsfähigkeit gemäß zur Finanzierung sozialstaatlicher Aufgaben herangezogen werden.
Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet die Abteilung für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Die letzten Bücher des Verfassers: „Kinderarmut in Ost- und Westdeutschland“, Wiesbaden 2005; „Krise und Zukunft des Sozialstaates, 3. Aufl. Wiesbaden 2006; „Massenmedien, Migration und Integration“, 2. Aufl. Wiesbaden 2006; „Zuwanderung im Zeichen der Globalisierung“, 3. Aufl. Wiesbaden 2006 (alle erschienen im VS – Verlag für Sozialwissenschaften)
