Die Idee hörte sich durchaus gut an: Um den Menschen in den Ländern des arabischen Frühlings zu helfen, organisierte der Hamburger Klinikkonzern Asklepios in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt das Projekt TAPiG, bei dem 150 junge Tunesier in Hamburg als Krankenpfleger ausgebildet werden sollten. Kaum gestartet steht das Projekt seit letzter Woche bereits vor dem Aus. 24 der 25 tunesischen Pflegeschüler weigern sich mittlerweile, ihren Dienst bei Asklepios zu den vertraglichen Konditionen anzutreten. Für die WELT und das Hamburger Abendblatt ist die Sache klar – zwischen den Zeilen wird den jungen Tunesiern Gier unterstellt. Ihnen sei die Ausbildungsvergütung in Höhe von 620 Euro netto zu niedrig. Doch dies ist noch nicht einmal die halbe Wahrheit. Es sieht vielmehr so aus, als ginge es Asklepios eher darum, billige Arbeitskräfte zu rekrutieren und einen großen Teil der Kosten des Projekts auf die jungen Tunesier abzuwälzen. Was nach Hilfe aussieht, wird so zur Ausbeutung. Von Jens Berger.

Transformationspartnerschaft im Gesundheitssystem

Um den Demokratisierungsprozess in den nordafrikanischen Ländern des „arabischen Frühling“ zu fördern, schloss Bundesaußenminister Westerwelle Anfang 2012 unter anderem mit Tunesien ein Partnerschaftsabkommen, für das bis Ende 2013 30 Millionen Euro aus dem Topf des Auswärtigen Amts zur Verfügung gestellt wurden. Mit diesem Geld sollten vor allem privatwirtschaftliche Initiativen unterstützt werden, deren Ziel die Ausbildung junger Tunesier ist. Einer der ersten Interessenten an den Fördermitteln war der Hamburger Klinikkonzern Asklepios, der in der Branche den Ruf genießt, satte Renditen auf dem Rücken seines immer stärker ausgedünnten Personals zu erwirtschaften. Nach Berechnungen von Verdi fehlen allein in Hamburg, wo Asklepios mit zehn Kliniken eine dominante Stellung einnimmt, ganze 4.000 Stellen in der Krankenpflege. Für renditeorientierte private Krankenhausbetreiber sind Krankenpfleger vor allem eins: ein Kostenfaktor, den es zu minimieren gilt.

Vor allem in teuren Städten wie Hamburg haben derartige Krankenhausbetreiber mittlerweile ein großes Problem, Nachwuchs für die physisch wie psychisch hoch anspruchsvollen, dafür aber sehr schlecht bezahlten Jobs in der Krankenpflege zu finden. Um die Gehaltsstruktur weiterhin niedrig zu halten, rekrutiert Asklepios daher bereits seit längerem einen Teil seines Pflegepersonals aus China.

Dazu und zu weiteren Hintergründen: Jens Berger – Chinesische Pflegekräfte – das böse Spiel mit dem „Fachkräftemangel“.

Ein Projekt wie TAPiG, bei dem Asklepios tunesische Fachkräfte längerfristig an sich bindet, ist daher für Asklepios keinesfalls uneigennützig. Einen Haken hat die Sache jedoch für den Klinikbetreiber – der Nutzen wäre vergleichsweise gering, wenn die tunesischen Pflegeschüler gleich nach ihrer Ausbildung das Land wieder verlassen oder einen besser bezahlten Job bei einem Konkurrenten annehmen. Um diesen Haken zu beseitigen, müssen die tunesischen Pflegeschüler an den Konzern gebunden werden, ohne dass dies zu Folgekosten für den Krankenhausbetreiber führt.

Berufsstart mit 19.000 Euro Schulden

Die tunesischen Pflegeschüler des TAPiG-Projekts sind dabei alles andere als „Hilfsempfänger“. Vor ihrer Ausbildung im Asklepios-Konzern müssen sie an einem halbjährigen „Willkommens- und Kulturprogramm“, das vor allem aus einem Sprachkurs am Hamburger Goethe-Institut besteht., teilnehmen. Dies ist zweifelsohne eine sinnvolle Maßnahme, für die die jungen Tunesier jedoch auch mit 19.000 Euro zur Kasse gebeten werden. Da natürlich nur die wenigsten tunesischen Familien eine solche Summe zahlen können, wird den Pflegeschülern ein verzinstes Darlehen in dieser Höhe vermittelt, das nach der Ausbildung voll zurückgezahlt werden muss.

Dieses Darlehen ist dabei nicht mit staatlichen Ausbildungsbeihilfen, wie dem BaföG zu verwechseln, das zinslos ist und von Studenten zur Hälfte und von Auszubildenden in der Regel überhaupt nicht zurückgezahlt werden muss. Wer in einer teuren Stadt wie Hamburg mit mehr[*] als 20.000 Euro Schulden in einen schlecht bezahlten Job, wie den des Krankenpflegers, startet, ist auf absehbare Zeit erst einmal damit beschäftigt, seine Schulden zurückzuzahlen. So lange stehen die Tunesier dem Asklepios-Konzern als willfährige – und billige – Mitarbeiter zur Verfügung, da die Aufenthaltsgenehmigung in der Regel direkt an den Job gebunden ist. Eine Rückkehr nach Tunesien ist angesichts der hohen Schulden freilich ebenfalls ausgeschlossen, da das Darlehen mit tunesischen Löhnen überhaupt nicht zurückgezahlt werden kann.

Für die Teilnehmer ergeben sich weitere Risiken. Was passiert beispielsweise, wenn Asklepios sich weigert, sie zu übernehmen? Was passiert, wenn Asklepios sie in einer seiner Tochtergesellschaften unterbringt, mit denen die Tariflöhne um 30 bis 50% unterlaufen werden? Was passiert, wenn ein Teilnehmer eine Prüfung nicht besteht? In all diesen Fällen hätten die jungen Tunesier de facto gar keine Möglichkeit aus der Schuldenspirale herauszukommen.

Meinungsmache der Springer-Blätter

Von all diesen Problemen ist in den einschlägigen Artikeln der WELT und des Hamburger Abendblatts nichts zu lesen. Dort wird die Sache so dargestellt, als seien die Tunesier mit den 620 Euro nicht zufrieden, die sie von Asklepios als Ausbildungsvergütung erhalten. Dies ist jedoch, Teilnehmern des Kurses zufolge, überhaupt nicht der Fall. Die jungen Tunesier fragen sich vielmehr, wofür sie die 19.000 Euro überhaupt bezahlen. Eine Aufschlüsselung des Verwendungszwecks ist ihnen – trotz mehrfacher Bitte – nicht erteilt worden. Weiterhin fragen sie sich, was denn eigentlich mit den 10.000 Euro geschehen ist, die das TAPiG-Projekt offenbar für jeden Teilnehmer aus dem Fördertopf des Auswärtigen Amts bezieht. Es ist kaum zu glauben, dass man seitens der Projektleitung 29.000 Euro für einen sechsmonatigen Sprachkurs veranschlagt. Was passiert aber dann mit dem Geld? Dies ist eine sehr berechtigte Frage, die weder WELT noch Hamburger Abendblatt stellen.

Stattdessen dreht man die Geschichte so, dass die jungen Tunesier als undankbare Personen dastehen, die gierig die ausgestreckte Hand von Asklepios ausschlagen. Dies geht jedoch meilenweit an der Wahrheit vorbei. Offenbar hatten WELT und Hamburger Abendblatt sich noch nicht einmal die Mühe gemacht, mit den Teilnehmern zu sprechen und sich einzig und allen bei der Projektleitung informiert. An dieser Stelle sei daher an zwei Grundregeln des qualifizierten Journalismus erinnert:

• Eine Quelle allein ergibt keine Nachricht. Für eine Nachricht braucht es mindestens zwei voneinander unabhängige Quellen.
• Bei Konflikten sind die Positionen beider Seiten darzustellen.

Gegen diese beiden Regeln haben WELT und Hamburger Abendblatt verstoßen.

Falsches Spiel

Hätten WELT und Hamburger Abendblatt die jungen Tunesier gefragt, wären sie auch schnell auf den eigentlichen Grund der Verstimmung gestoßen. Nach Aussagen einer Projektteilnehmerin wurde den Tunesiern vor dem Antritt der Reise nach Deutschland gesagt, dass sich das Darlehen in Höhe von 19.000 Euro auf die gesamte dreieinhalbjährige Ausbildungszeit beziehen würde und damit dann auch Unterkunft und Verpflegung für die gesamte Ausbildungszeit abgedeckt seien. Erst in Hamburg stellte sich demnach heraus, dass die Unterkunft in einem Studentenheim lediglich für die sechsmonatige Vorbereitungszeit übernommen wird. Danach sollten sich die Teilnehmer selbst um eine Unterkunft sorgen. In der Antwort auf eine kleine Anfrage [PDF – 35.6 KB] der Linken-Abgeordneten Kersten Artus heißt es vom Hamburger Senat nur lapidar: „Die tunesischen Auszubildenden erfahren keine bevorzugte Behandlung. Das tunesische Konsulat unterstützt die Auszubildenden bei der Wohnungssuche und betreut seine Staatsangehörigen“. Dies ist jedoch offenbar nicht der Fall. Und wie man sich von 620 Euro netto in einer teuren Stadt wie Hamburg eine Wohnung nehmen und auch die restlichen Lebenshaltungskosten aufbringen soll, bleibt ein Rätsel.

Für die jungen Tunesier stellt sich die Situation finanziell folgendermaßen dar: Während der drei Jahre Ausbildung bei Asklepios erhalten sie ein Ausbildungssalär von 22.320 Euro. Bei einem Zinssatz von 6,0% steht dem am Ende der Ausbildungszeit ein Schuldenstand von 22.630 Euro gegenüber – etwaige neue Kredite für die Wohn- und Lebenshaltungskosten noch nicht einmal mit eingerechnet. So gesehen bezahlen die Tunesier ihre Ausbildung bei Asklepios indirekt selbst. Kein Wunder, dass die Teilnehmer des TAPiG-Projekt mit diesen Konditionen nicht zufrieden sind. In „bankrechtlichen Fragen“ wurde das TAPiG-Projekt übrigens von der einschlägig bekannten Kanzlei Freshfield Bruckhaus Deringer beraten, die bestens mit der Bundesregierung vernetzt ist.

Mit harten Bandagen

Die tendenziöse Berichterstattung von WELT und Hamburger Abendblatt ist das öffentliche Sperrfeuer im Rückzugsgefecht der Projektleitung. Anstatt die Sorgen der jungen Tunesier ernst zu nehmen, ist man seitens TAPiG nun in die Offensive gegangen. Nach Angaben von Kursteilnehmern wurden sie mitten in der Nacht in ihrer Unterkunft aufgesucht, um mitgeteilt zu bekommen, dass sie am nächsten Morgen um 7.00 das Land mit der Maschine nach Tunis verlassen sollten. Weitere Teilnehmer wurden psychisch massiv unter Druck gesetzt, die Verträge zu unterschreiben.

Eine besonders dubiose Rolle nimmt dabei auch das mitverantwortliche tunesische Konsulat in Hamburg ein. Anstatt seinen Landsleuten zu helfen, wie es das Vertragswerk mit der Hansestadt ursprünglich vorgesehen hatte, hat sich der tunesische Konsul, den Angaben der Kursteilnehmer zufolge, aktiv auf die Seite der Projektleitung geschlagen und bei der Schikane der Tunesier einen besonderen Eifer an den Tag gelegt. Von einem Mann, der schon unter Diktator Ben Ali im diplomatischen Korps Karriere gemacht hat und die Kursteilnehmer nun als „Saboteure“ bezeichnet, haben die jungen Tunesier keine Hilfe zu erwarten.

Für sie sieht die Lage alles andere als rosig aus. Statt der erhofften Hilfe zur Selbsthilfe zu bekommen, sind sie von den Projektpartnern über den Tisch gezogen worden. Welche Alternativen haben sie? Die Unterschrift unter den TAPiG-Knebelvertrag ist sicher keine ernsthafte Alternative. Die letzte Hoffnung besteht darin, den Fall an die Öffentlichkeit zu tragen und zu hoffen, dass der öffentliche Druck die Beteiligten (Asklepios, Auswertiges Amt, Stadt Hamburg, Tunesien) dazu treibt, doch noch eine einvernehmliche Lösung zu finden. Doch dagegen scheinen die Springer-Blätter WELT und Hamburger Abendblatt etwas zu haben.