Hinweise des Tages
- Steinbrücks Traktat des Grauens
Robert von Heusinger: „Auch Peer Steinbrück hat nichts von Makroökonomie und der kapitalistischen Dynamik verstanden.“
Quelle: ZEIT-Weblog - Thema Förderalismusreform
Ein Schuss in den Ofen
Endlich soll die Föderalismusreform beschlossen werden. Doch die so genannte Mutter aller Reformen hat längst ihre ursprünglichen Ziele aus den Augen verloren.
Quelle: TAZReform oder Bildung?
Die Förderalismusreform ist vor allem auch eine Reform des Bildungswesens. Nach den derzeitigen Plänen, befürchten die Autoren, bliebe Chancengerechtigkeit auf der Strecke, ja, die Ungleichheit würde entgegen aller Versprechungen noch weiter verstärkt.
Quelle: Frankfurter Rundschau - USA streichen Ziel nuklearer Abrüstung
Unter Bush haben die USA in den letzten Jahren etliche Rüstungskontrollvereinbarungen geschwächt oder ein Zustandekommen ganz verhindert. So weigern sie sich, das seit 1996 vorliegende Atomteststoppabkommen zu ratifizieren. Die US-Regierung will offenbar das im Atomwaffensperrvertrag (NPT) fixierte Ziel der atomaren Abrüstung nun auch offiziell von ihrer Agenda streichen.
Quelle: Berliner Zeitung - Ein möglicher Ausweg aus der Sackgasse
Iran soll dauerhaft auf das Recht zur Urananreicherung im eigenen Land verzichten: Diese im Dezember 2004 zunächst von der EU erhobene Forderung hat sich erwartungsgemäß als unüberwindbare Blockade aller Verhandlungen über das iranische Atomprogramm erwiesen. Um die weitere, möglicherweise militärische Eskalation des Konflikts zu verhindern, hat die International Crisis Group (ICG) Ende Februar einen Dreiphasenplan vorgeschlagen für eine “verzögerte, eingeschränkte Urananreicherung” im Iran.
Quelle: TAZ
