Angela Merkel ist beim Volk beliebt. Die Medien haben ihr das realitätsferne Image der „Mutti“ verliehen, die sich treusorgend aber stets auch mit der gebotenen Strenge um ihre Familie kümmert. So etwas kommt bei den Wählern offensichtlich an und Merkel gibt sich auch redlich Mühe, dieses Image nicht dadurch zu zerstören, dass sie auch einmal sagt, was sie denkt. Ausnahmen von dieser Regel sind rar. Eine solche Ausnahme stellt das Interview dar, dass Merkel zu Beginn der Woche der britischen Financial Times gegeben hat. Von Jens Berger.

„Wenn Europa heute sieben Prozent der Weltbevölkerung ausmacht, etwa 25 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet und damit 50 Prozent der weltweiten Sozialkosten finanzieren muss, dann ist es offensichtlich, dass es künftig sehr hart arbeiten muss, um seinen Wohlstand und Lebensstil zu erhalten. Wir alle müssen aufhören, jedes Jahr mehr auszugeben als wir einnehmen.“

Angela Merkel in der Financial Times

Wie definiert die Kanzlerin eigentlich „Wohlstand“? Der Duden definiert „Wohlstand“ als „Maß an Wohlhabenheit, die jemandem wirtschaftliche Sicherheit gibt“ und trifft damit den Kern. Nimmt man Frau Merkel wörtlich, gefährdet demnach das Sozialsystem die soziökonomische Sicherheit der Bevölkerung. Das ist freilich absurd, doch Angela Merkels ökonomisches Weltbild war auch in der Vergangenheit stets von Absurditäten durchzogen – man muss hier nur an die „schwäbische Hausfrau“ als volkswirtschaftliches Leitbild denken. Angela Merkel begeht hier gleich zwei Denkfehler.

Denkfehler Nummer Eins: Die Tortenanalogie

Offenbar versteht die Physikerin Merkel nicht den Unterschied zwischen absoluten und relativen Größen. Für den Wohlstand des Individuums ist es vollkommen irrelevant, ob andere Volkswirtschaften schneller wachsen als die heimische. Wenn ein deutscher Bürger kaufkraftbereinigt jedes Jahr einen Einkommenszuwachs verbuchen könnte, spielt es in diesem Zusammenhang überhaupt keine Rolle, ob die chinesische, die indische oder die brasilianische Volkswirtschaft schrumpft, stagniert oder wächst. Vom relativen Anteil der deutschen Volkswirtschaft am globalen Bruttoinlandsprodukt kann sich niemand etwas kaufen. Wäre es anders, müssten wir Care-Pakete nach Dänemark, Luxemburg oder in die Schweiz schicken, deren Anteil am globalen Bruttosozialprodukt merklich kleiner als der deutsche ist. Das reichste deutsche Bundesland ist ja auch nicht Nordrhein-Westfahlen, sondern Angela Merkels Geburtsort, die Hansestadt Hamburg.

Für Angela Merkel ist die zu verteilende Torte immer gleich groß, es geht lediglich darum, wie groß das eigene Tortenstück im Vergleich zu den anderen Tortenstücken ist. Als Physikerin würde sie wahrscheinlich sagen, dass es ihr ausschließlich um das Bogenmaß des eigenen Tortenstücks geht. Doch so funktioniert Volkswirtschaft nicht. 1950 hatte Westeuropa einen Anteil von 26,3% des globalen Bruttoinlandsprodukts, heute sind es weniger als zwanzig Prozent – dennoch würde niemand, der klaren Verstandes ist, daraus schließen, dass es uns heute schlechter geht als 1950. Wenn man sich einmal den Aufholbedarf von rückständigeren Volkswirtschaften wie China oder Indien vor Augen hält, wäre es auch mehr als bemerkenswert, wenn diese Volkswirtschaften langsamer wachsen würden als das hochentwickelte Westeuropa. Das weiß freilich auch Frau Merkel. Was bezweckt sie also mit ihrem schiefen Vergleich?

Denkfehler Nummer Zwei: Der Sozialstaat gefährdet den Wohlstand

Auch wenn Angela Merkel hohe Zustimmungswerte genießt, hält die Bevölkerung nicht viel von einem Abbau des Sozialstaats. Wer die Axt an den Sozialstaat legen will, ohne politischen Selbstmord zu begehen, muss daher eine Notwendigkeit konstruieren, die so nicht vorhanden ist. Und Angela Merkel ist bekanntlich die Großmeisterin der Alternativlosigkeiten. Was käme da gelegener, als ein Wettbewerb, den Deutschland und Europa gar nicht gewinnen können? Natürlich werden die europäischen Volkswirtschaften auch auf mittlere und lange Sicht langsamer wachsen als die der Schwellenländer. Wer den Sozialstaat abbauen will, muss diese – an sich vollkommen unproblematische – Entwicklung nur als Problem darstellen. Und genau das ist Merkels Ziel.

Merkels These, der Sozialstaat gefährde den Wohlstand und wir könnten ihn uns wegen der aufholenden Volkswirtschaften in den Schwellenländern nicht mehr leisten, entbehrt freilich jeglicher Grundlage. Der Sozialstaat ist nicht der Feind unseres Wohlstands, sondern dessen Basis. Um wessen Wohlstand geht es der Kanzlerin? Um den Wohlstand der oberen Zehntausend? Oder um den Wohlstand der Bevölkerung? Sollte es ihr um den Wohlstand der Bevölkerung gehen, sind ihre Aussagen schlicht abstrus.

Will man der Kanzlerin nicht Dummheit unterstellen, muss man also davon ausgehen, dass es ihr eben nicht um den Wohlstand der Bevölkerung, sondern um den Wohlstand der oberen Zehntausend geht. Ob „Mutti“ immer noch so beliebt wäre, wenn ihre ungeschminkten Ansichten einer breiten Masse bekannt wären?