Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “Mehr” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (MB/RS/WL)

1. EU-Kommission will europaweit Löhne senken
2. Elend wird verdrängt
3. Der Asse-Skandal
4. Die Gedächtnislücke – wie Politiker im Bundestag abstimmen und wie sie sich nach außen darstellen
5. Vom Peitschen-Peer zum Prügelknaben
6. Neue Leiche aus Steinbrücks Keller aufgetaucht
7. Deutsche Bank soll Milliardenverluste versteckt haben
8. Wiesbadens OB Müller hält Modell „Mieten macht Schule“ für sinnvoll
9. Stuttgart 21 könnte bis zu zehn Milliarden Euro kosten
10. Verfassungsschutz als Anti-Antifa?
11. Fiscal Cliff: Das gefährliche Experiment
12. FTD adé

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. EU-Kommission will europaweit Löhne senken
   Lohnkürzungen, Entlassungen, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen – die Menschen in Europas Krisenländern trifft die Kürzungspolitik hart. Der Mindestlohn in Griechenland wurde z.B. um 22 %, bei Jugendlichen sogar um 33 % gesenkt. Die Auflagen der Troika haben hier die Arbeitskosten zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer massiv gesenkt (siehe Grafik). Doch auch Beschäftigte anderer Länder sind bedroht: Im Schatten der Krise arbeitet die EU-Kommission an einem Abbau der Arbeitnehmerrechte in ganz Europa. Selbst die in Deutschland und anderen EU-Ländern verfassungsrechtlich garantierte Tarifautonomie nimmt Brüssel ins Visier – also das Recht von Beschäftigten und Gewerkschaften, Löhne und Arbeitsbedingungen frei von staatlichem Einfluss auszuhandeln. Die europäischen Verträge legen zu Recht fest, dass die EU in Fragen des Arbeitsentgelts keine Kompetenz hat. Zu unterschiedlich sind die Arbeitssysteme innerhalb der EU. Dennoch mischt sich die EU-Kommission seit Ausbruch der Krise in der Eurozone immer stärker in die Belange der Tarifpartner ein. Ihr Ziel: Die Löhne sollen in ganz Europa sinken oder langsamer steigen. Je besser die Bedingungen für die Arbeitgeberseite, desto „beschäftigungsfreundlicher“ die Politik, so das Motto. Die wirtschaftspolitische Abteilung der Kommission hat jüngst konkret aufgelistet, was sie für „beschäftigungsfreundlich“ hält: „Reformen“, die den Geltungsbereich von Tarifverträgen reduzieren, die Tarifverhandlungen zunehmend auf die betriebliche Ebene verlagern und die – so wörtlich -„insgesamt zu einer geringeren Verhandlungsmacht der Gewerkschaften führen“. Seit einigen Jahren sorgt die EU-Politik für wachsenden Druck auf Gewerkschaften und Löhne. Mit dem Euro-Plus-Pakt verpflichteten sich die EU-Staaten dazu, die Lohnkosten nur langsam steigen zu lassen. Auch der Grad der Zentralisierung von Lohnverhandlungen soll „überprüft“, also verringert werden. Der Maßstab für die Lohnentwicklung wäre dann nicht mehr die gesamtwirtschaftliche, sondern die betriebliche Produktivität. Flächentarifverträge sollen durch betriebliche Abkommen ersetzt werden. Das Kalkül dahinter: Zusammenhalt und Macht der Beschäftigten schwächen und niedrigere Lohnabschlüsse erzwingen. Mit dem „Mechanismus gegen Makroökonomische Ungleichgewichte“ wurden per Gesetz Obergrenzen für die Lohnstückkosten festgelegt: Steigen die Löhne in einem Land nach Ansicht der EU-Kommission zu schnell und unternimmt die jeweilige Regierung nichts dagegen, drohen hohe Geldstrafen. Diese Politik wird jetzt fortgesetzt: eine „tripartite Lohnbeobachtungsgruppe“ – bestehend aus Arbeitgebern, Kommission und Gewerkschaften – soll nun die Lohnpolitik der EU-MitSgliedsstaaten „koordinieren“. Für die Gewerkschaften aber gilt: Die Tarifautonomie muss verteidigt werden. Wenn die Kommission künftig über Lohnhöhe und Arbeitsbedingungen mitbestimmt, freuen sich allenfalls Aktionäre und Arbeitgeber. Der Großteil der Menschen würde hingegen unter sinkenden Einkommen leiden.
   Quelle: DGB [PDF – 130 KB]
2. Elend wird verdrängt
   Knapp ein Viertel der EU-Bürger von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. In der Öffentlichkeit nimmt man das kaum zur Kenntnis.
   Quelle: Junge Welt
3. Der Asse-Skandal
   Im ehemaligen Salzstock verrotten die Atommüllfässer und kaum etwas passiert. Was sind die wahren Hintergründe für den Skandal?
   Quelle: NDR-Mediathek
4. Die Gedächtnislücke – wie Politiker im Bundestag abstimmen und wie sie sich nach außen darstellen
   Wir haben vor wenigen Wochen das Feiern Katrin Göring-Eckards als “Anwältin der Ärmsten” und “Kämpferin für soziale Gerechtigkeit” zum Anlass genommen, einmal im Archiv des Deutschen Bundestages zu stöbern und in den dort abgelegten Protokollen nachzulesen, wie sie denn geredet und abgestimmt hat über die einschneidensten Sozial-”Reformen” seit Bestehen der Bundesrepublik, die viele vor allem als Agenda 2010 und Hartz IV kennen und als Sozialabbau erfahren und begreifen. Die Ergebnisse standen im krassen Widerspruch zu den oben zitierten Attributen, die Steffi Lemke, politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, der frisch gekürten Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zugesprochen hat. In einem weiteren Beitrag haben wir wiederum eine Aussage der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Riesterrente zum Ausgangspunkt genommen, um erneut im Archiv des Deutschen Bundestages nachzuschauen, wie sich denn diese Politikerin, die ja einmal als links und Gegnerin der Teilprivatisierung der Rente galt, entwickelt hat. Ein verblüffendes Ergebnis: Alle, auch vermeintlich linke und soziale Aushängeschilder in der SPD, haben seinerzeit für die Teilprivatisierung der Rente und die Absenkung des Rentenniveaus gestimmt. Wir erhielten daraufhin Zustimmung zu dieser Art Dokumentation, auch von Grünen und Sozialdemokraten; offensichtlich wollen viele Menschen wissen, auf wen sie sich verlassen können bzw. wer sie verlassen zurücklässt, und mehr Ehrlichkeit und weniger Selbstdarstellung in der Politik. Und begründet und rechtfertigt die zumindest in Teilen zu beobachtende Kluft zwischen Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag und Außendarstellung von Politikern nicht tatsächlich die gehörige Portion Verunsicherung bzw. Parteienverdrossenheit ein gutes Stück weit mit? Ich meine schon. Und nicht nur das. Das Stimmverhalten der Politiker zeigt in meinen Augen, dass der Gehorsam gegenüber der Parteilinie und die Angst um die politische Karriere nicht selten über die zumindest nach außen vertretene Überzeugung siegt.
   Quelle: Wirtschaft und Gesellschaft
5. Vom Peitschen-Peer zum Prügelknaben
   SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagt einen Vortrag bei einer Bank kurzfristig ab, nachdem es in dem Geldhaus eine Razzia wegen des Verdachts auf Steuerbetrug gegeben hatte.
   Quelle: Frankfurter Rundschau
6. Neue Leiche aus Steinbrücks Keller aufgetaucht
   Gesetzesbegründung aus der Feder des Bankenverbandes erleichterte Steuerhinterziehung.
   Quelle: Telepolis

   Anmerkung MB: Warum soll es denn wirklich Naivität vom damaligen Minister Steinbrück gewesen sein, die Entwürfe vom Bankenverband zu übernehmen? Kann es nicht der bewusste politische Wille gewesen sein. Und was wäre schlimmer, wenn Steinbrück theoretisch wirklich Bundeskanzler werden würde (oder praktisch eher wieder Finanzminister)? Ein Naivling könnte im besten Fall noch aus seinen Fehlern lernen, ein Überzeugungstäter eher nicht …

   passend dazu:

   „Strippte“ Steinbrück mit den Bankenlobbyisten?
   Mehrere Banken sollen den Fiskus um Millionen gebracht haben, indem sie beim sogenannten „Dividendenstripping“ tricksten. Das Gesetz, das dies ermöglichte, schrieb die Branche einem Bericht zufolge selbst – für den damaligen Finanzminister Peer Steinbrück.
   Quelle: Focus

   und dazu noch:

   Was liegt sonst noch in Steinbrücks Keller?
   SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird für seine Partei immer mehr zum Wahlkampf-Risiko. Vor dem Krönungsparteitag am kommenden Sonntag werden beinahe täglich neue Sachverhalte bekannt, die ihn und die Partei in schiefes Licht setzen. Die peinlichen Vorgänge werden zunehmend gravierender. Inzwischen gerät sogar seine Arbeit als Bundesfinanzminister in Verruf.
   Quelle: Post von Horn

7. Deutsche Bank soll Milliardenverluste versteckt haben
   Der Vorwurf wiegt schwer, die Deutsche Bank weist ihn auch umgehend zurück: Ehemalige Mitarbeiter behaupten, die Bank habe Verluste bei Derivaten in bis zu zweistelliger Milliardenhöhe nicht korrekt ausgewiesen. Der mögliche Grund: Einen Antrag auf Staatshilfe vermeiden.
   Quelle: Financial Times Deutschland
8. Wiesbadens OB Müller hält Modell „Mieten macht Schule“ für sinnvoll
   Die Große Koalition hat diese Woche Grundstücksverkäufe, den Bau des Stadtmuseums und Schulsanierungen beschlossen.
   Quelle: Wiesbadener Kurier

   Anmerkung unseres Lesers PK: Es wundert den Leser doch sehr was sich der Kämmerer und OB Müller in Sachen PP Projekt Stadtmuseum da zusammen rechnet. Bis zu 19 Mio. EURO soll das Stadtmuseum nach Abzug des Landeszuschuss von 5 Mio. EURO kosten. Für Zinsen und Tilgung rechnet er uns 8% Zinsen und Tilgung = 1,5 Mio. EURO pro Jahr vor, denn die Summe entspricht der jährlichen Miete die er an den Investor zahlen will. Er wünscht sich eine Laufzeit von 30 – 40 Jahren. 40 x 1,5 Mio. wären dann 60 Millionen die die Stadt für das Museum in den 40 Jahren zahlt. Die Stadt erhält kommunal Kredite zu einem Zinssatz von 2,5% p.a. können wir in dem Artikel lesen. Bei einer gleichzeitigen Tilgung von z.B. 2% von den 19 Mio. EURO Baukosten für das Stadtmuseum wären das 380.000,- € im Jahr + den 2,5% Zinsen = 480.000 EURO. In Summe: 860.000 EURO pro Jahr. Das Stadtmuseum würde nach 30 Jahren aber der Stadt gehören. Tolle Rechnung Herr OB Müller! Ich denke hier soll wieder einmal einem privaten Investor richtig viel Geld aus dem Stadtsäckel in die Tasche geschoben werden. Herr Körber hat mit seiner Frage schon recht: Die Stadt trennt sich zum Schaden der Kommune von ihrem Tafelsilber.

   Ergänzende Anmerkung MB: Wir wirkungsvoll Kommunen vom Investor Instandhaltungsarbeiten verlangt werden können, beschrieb der Privatisierungskenner Werner Rügemer sehr eindrucksvoll am Beispiel des Bildungszentrums Ostend in Frankfurt.

9. Stuttgart 21 könnte bis zu zehn Milliarden Euro kosten
   Die neue Berechnung einer Münchner Beratungsfirma hat ergeben, dass das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 weitaus teurer werden könnte, als bislang vermutet. Von zehn Milliarden Euro ist mittlerweile die Rede.
   Quelle: Tagesspiegel
10. Verfassungsschutz als Anti-Antifa?
    In Thüringen hatte die NPD am 10. Okotber 2007 die Namen und Adressen von elf Personen veröffentlicht, die angeblich bei einem Überfall auf eine Nazi-Kneipe in Erfurt am 23. Juni 2007 beteiligt gewesen sein sollen. Die NPD in Erfurt bezeichnet die aufgeführten Personen als ‘Pack‘ und ‘asoziale Elemente‘. Offen war bislang, woher die NPD die Namen und Adressen hatte. Nun scheint klar: vom Verfassungsschutz.
    Quelle: Publikative
11. Fiscal Cliff: Das gefährliche Experiment
    Mit scharfer Munition wird derzeit im Streit um das Fiscal Cliff geschossen. Das kann gefährlich werden. Die USA sind im Begriff, ein gigantisches ökonomisches Experiment durchzuführen, nicht im Labor, sondern mit der grössten Volkswirtschaft der Welt. Präsident Barack Obama hat die Wiederwahl gewonnen, und zwar klar. Sein zentrales Versprechen im Wahlkampf war, die Steuergeschenke an die Adresse der Superreichen, die sein Vorgänger George W. Bush gewährt hatte, wieder rückgängig zu machen. In diesem Punkt hat der Präsident gemäss Umfragen die Unterstützung von rund 70 Prozent der US-Bevölkerung. Zudem steht er auch unter Druck seiner Partei. Die Gemässigten , die sogenannte Blue-Dog-Fraktion, sind zu einem kleinen Grüppchen geschmolzen. Die Linken haben deutlich dazugewonnen. Sie sind zu keinem Kompromiss mit den Republikanern bereit. Das bedeutet: Der Präsident wird auf keinen Fall einem Deal zustimmen, der nicht eine Steuererhöhung für die Einkommen über 250’000 Dollar vorsieht. Die Republikaner sind schon länger unter dem Einfluss der radikalen Tea Party. Sie haben eine eigentliche Säuberung hinter sich. Die meisten Republikaner, vor allem die Mitglieder des Abgeordnetenhauses, haben einen Steuerschwur von Grover Norquist unterschrieben. Er verpflichtete sie, niemals Steuererhöhungen zuzustimmen. Wer gegen diesen Schwur verstösst, riskiert, ebenfalls als Rino verstossen zu werden. Der Steuerschwur ist zudem für die Republikaner so etwas wie das zentrale Dogma geworden. Wenn sie in diesem Punkt nachgeben, dann ist dies für sie nicht nur eine schwere politische Niederlage, dann verlieren sie ihr Gesicht. Das wollen sie auf jeden Fall verhindern. Deshalb suchen die Parteioberen derzeit verzweifelt nach einem gesichtswahrenden Notausgang. Wenn sie diesen nicht bald finden, dann rast die US-Wirtschaft über das Fiscal Cliff.
    Linke Ökonomen wie beispielsweise Paul Krugman glauben, die US-Wirtschaft könnte diesen Schock verkraften. Erstens, weil sie inzwischen wieder sehr viel besser dasteht als noch vor einem halben Jahr. Zweitens, weil der Schock nur kurz wirken würde. Die Republikaner müssten bald nachgeben und zu einem späteren Zeitpunkt einem Kompromiss mit Steuererhöhungen zustimmen. Das ändert jedoch nichts daran, dass das Experiment äusserst riskant ist. Daran erinnert der an sich liberale Ökonom Alan Binder von der Princeton University im «Wall Street Journal». Er zeigt auf, dass ein vergleichbares Experiment unter Präsident Jimmy Carter – die Einführung von Kreditkontrollen – schlagartig zu einem Stillstand der Wirtschaft geführt hat, nicht wegen der Kontrollen, sondern wegen der Reaktion darauf. «Die Politiker haben die psychologische Wirkung massiv unterschätzt», stellt Binder fest. Eine ähnliche Reaktion befürchtet er auch auf ein Fiscal Cliff. Das Resultat wäre ein Rückfall in eine schwere Rezession und ein Ansteigen der Arbeitslosenquote.
    Quelle: Tages-Anzeiger

    Anmerkung Orlando Pascheit: Wahrscheinlich wird die Rolle von Grover Norquist, der kein politisches Mandat  besitzt, in den Medien etwas übertrieben dargestellt. Es ist schwer vorstellbar, dass gestandene Politiker sich von einer einzelnen Person, die zudem kein einziges politisches Mandat hat, derart in die Pflicht nehmen lassen. Entscheidend dürfte sein, wer hinter Norquist steht. Er leitet sie Lobby-Organisation Americans for Tax Reform, in deren Räumlichkeiten sich jeden Mittwoch an die 150 Abgeordnete, Journalisten und Aktivisten treffen. Industrie und Milliardäre, wie die Brüder Koch, finanzieren diese Organisation. Die Brüder Koch sind auch gewichtige Finanziers der Tea-Party-Bewegung. Es ist plausibler, dass die 279 Republikaner in Senat und Repräsentantenhaus ihren Steuerschwur gegenüber dieser Klientel abgelegt und sich damit dauerhafte Wahlkampfhilfe gesichert haben, als dass sie eine Art Lehnseid gegenüber einem Anführer wie Norquist abgelegt haben. – Wer möchte kann ein Porträt “des Fürsten der Finsternis” in der Zeit lesen, ein Artikel, dem aber entschieden zu widersprechen ist, wenn es da heißt: “An Norquist kommt niemand mehr vorbei, kein Abgeordneter, kein Präsident.” Es geht nicht um Norquist, sondern um die Oligarchen, die hinter ihm stehen. Ein älterer, längerer Artikel, “How Grover Norquist keeps the conservative movement together”, ist im New Yorker erschienen. Wir können nur hoffen, dass sich die republikanischen Abgeordneten und Senatoren sich daran erinnern, wem ihr Eid vorrangig gilt.

12. FTD adé
    Die FTD stirbt, heute haben wir die letzte Ausgabe produziert. Nun wird auch die Website eingefroren, mit den großartigen Beiträgen aus der Abschiedsausgabe. Schluss. Nur ein kleines Dorf… Jawohl. An dieser Stelle gibt es auch künftig noch ein bisschen FTD-Geist. Das WirtschaftsWunder-Portal wird es vorerst auch nach der FTD noch geben. Und das Schöne ist: alle unsere Kooperationspartner und wichtige Gastautoren haben schon zugesagt, auch künftig dabei zu sein.
    So wird es auch künftig monatlich exklusiv und vorab Berichte aus der renommierten Zeitschrift Wirtschaftsdienst geben. Ebenso wie monatlich eine frei gestellte Zusammenfassung eines großen Wirtschaftsbuchs, wie es GetAbstract uns seit einigen Jahren liefert. Auch die wöchentliche Vorschau der Deka-Ökonomen auf wichtige Konjunkturdaten wird es im WirtschaftsWunder weiter geben. Dazu weiter feste monatliche Gastbeiträge, wie von David Milleker von Union Investment. Und natürlich den ein oder anderen Einwurf des Chefökonomen. Und vielleicht immer mal wieder Neues darüber, was aus den guten alten FTD-Redakteuren wird.
    Nach 13 Jahren ist es ein emotionaler Moment, so eine Zeitung sterben zu sehen. Nicht mehr zu ändern. Das Leben geht weiter. Und der Geist, den diese Truppe über all die Jahre gelebt hat, jener Mut, frech und ironisch und respektlos zu sein, wird deshalb nicht verschwinden. Er wird hier und an anderen Stellen und neuen Zeitungen weiter leben. Keine Sorge.
    Achja, die Adresse bleibt erstmal unverändert. Ebenso wie der Mail-Kontakt über [email protected] Und die Facebook-Seite über www.ftd.de/wiwu.

    Herzliche Grüße
    Thomas Fricke