Der Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesrichter Wolfgang Neskovic – Näheres zur Person hier – hat einen anregenden Essay geschrieben, den wir unseren Leser/innen zur Lektüre empfehlen möchten. Weil ich da und dort die Dinge etwas anders sehe, habe ich am Ende ein paar Fragen und Anmerkungen angefügt. Albrecht Müller.

Die Einen haben es, den Anderen fehlt es
Von Wolfgang Neskovic, MdB

Vorspann/Zusammenfassung:

Wir leben im Kapitalismus. Die einen haben das Zeug zum Kapitalisten. Den anderen fehlt es. Sie haben ihre materielle Ungleichheit verdient. Das ist die Aristotelik des angehenden 21. Jahrhunderts. Dabei wurzeln weder Freiheit noch Gleichheit im Geburtszustand der Menschen. Angeboren sind nur die Wünsche nach beidem. Erst der gesellschaftliche Rahmen entscheidet über ihre Verwirklichung. Unser gesellschaftlicher Rahmen ist die Ungleichheit der Freien. Es ist ein System der Ungleichheit in der Krise. Der Kapitalismus leidet an sich selbst. In der FAZ konnte man unlängst die bange Erklärung lesen, man beginne sich zu fragen, ob die Linke am Ende Recht hat. Kapitalismuskritik ist tatsächlich wieder mehrheitsfähig geworden. Doch Tatsache ist auch, dass die linken Kräfte auf der politischen Landkarte kein Land gewinnen. Seit es Linke gibt, rätseln sie über den Eintritt der historischen Stunde, die sie aus dem Rand der Politik in ihre Mitte stellt. Die Stunde ist da. Die Linken kleben am Rande fest. Sie haben viele richtige Antworten auf die Krise. Aber sie haben auch ein ernstes Marketingproblem. Sie sind Utopisten der Gleichheit. Solange die Utopie eine Utopie ist, unterliegt sie dem mächtigen Widerstand des Selbstverständlichen. Erst wenn aus der Utopie Realität geworden ist, braucht es kaum Mut und nur wenig Verstand, um ihr Recht zu geben. Utopisten kleben selbstverständlich immer am Rand. Es sei denn, sie lösen ihre Marketingprobleme.

Text:

Eine Kurzmeldung ging Mitte September des letzten Jahres durch das Kleingedruckte der großen Zeitungen. Auf einem englischen Campingplatz (Leighton Buzzard) waren vierundzwanzig Männer in Hundezwingern und Pferdeboxen festgehalten worden. Bei völlig unzureichender Ernährung und keiner medizinischen Versorgung erbrachten die Gefangenen bis zu fünfzehn Jahren Schwerstarbeit im Straßenbau. Die Verteidigung des 21. Jahrhunderts übernahm die englische Polizei. Am 11. September 2011 befreite sie die Männer und verbrachte deren Peiniger in die Untersuchungshaft.

Die Anklage lautet auf Sklaverei. Heute ist sie ein Straftatbestand. Für den weit überwiegenden Teil der menschlichen Geschichte war sie Normalität. Von den Großbauten des Altertums bis zur ostpreußischen Landwirtschaft des 19. Jahrhunderts fußte die Ökonomie auf dem Eigentum von Menschen an anderen Menschen. Die Freiheit hatte kaum prominente Fürsprecher. Zu ihren Widersachern zählten Geistesriesen wie Aristoteles. Er meinte, die Freiheit des Menschen hänge von seiner Persönlichkeit ab. Einige hätten die Natur dazu. Anderen fehlte sie. Sie hätten es verdient, Sklave zu sein. Eine Selbstverständlichkeit war das. Sie galt noch in Onkel Toms Hütte. Selbstverständlichkeiten sind die schlimmsten Feinde der Utopie. Was sich von selbst versteht, ist gegen kritisches Hinterfragen geschützt. Zwischen der Politeia und der polizeilichen Befreiung der versklavten Menschen auf dem englischen Campingplatz liegt etwas Lehrreiches zum Wesen der Utopie: Sie ist die potentielle Realität. Die Idee der menschlichen Gleichheit ist auch eine Utopie. Ihre Geschichte ist keinen Tag jünger als die der Utopie der Freiheit.

Vor ihrer Versklavung waren viele der Männer von Leighton Buzzard obdachlos. Die meisten lebten von der Stütze. Einige hatten psychische Probleme. Was werden die befreiten Männer mit ihrem Leben nun anfangen? Werden sie ein Vermögen an der Börse machen? Werden sie Unternehmen gründen und aus der Arbeitskraft Anderer Profit schlagen? Oder wird es ihnen gehen wie der übergroßen Mehrheit der Menschen? Dann werden sie hoffen, ihre Arbeitskraft zu erträglichen Bedingungen zu verkaufen. Sie werden dies auf einem Markt tun, dessen Teilnehmern die Gleichheit fehlt. Wenige unter den freien Menschen verfügen über Kapital und Produktionsmittel. Viele unter den freien Menschen haben nur ihre Hände und ihren Kopf feilzubieten. Die Ungleichheit der Markteilnehmer mündet in die ungleichen Ergebnissen des Marktes: Kapitalgewinn und Lohntüte. Die linke Forderung nach dem gerechten Lohn ist ein Euphemismus. Es gibt keine gerechten Löhne. Denn jedes Lohnarbeitsverhältnis beruht auf der Aneignung fremder Arbeitsfrüchte. Die Ergebnisse dieser Enteignung reichen von Hunger und Elend bis zu Biomarkt und Reihenhaus. Das Letztere ist erheblich humaner. Das ökonomische Prinzip aber bleibt gleich. Der Lohnempfänger schafft durch seine Arbeit Werte. Der Unternehmer zahlt ihm jedoch nicht den Gegenwert in Geld sondern eben nur einen Teil davon. Den übrigen Teil behält er ein. Zieht man von diesem Teil die anteiligen Kosten für die Aufrechterhaltung von Maschinen und Infrastruktur ab, bleibt ein kleiner Gewinn des Unternehmens übrig. Es ist ein Gewinn pro Arbeitnehmer. Die vielen kleinen Gewinne addieren sich dann zur großen Rendite der Kapitalgeber. Sie haben die Rendite nicht erarbeitet. Sie haben nur Aktien gekauft. Ihr Geld hat nicht gearbeitet. Das waren Menschen. Es gibt keinen Euro, der jemals einen Finger krumm gemacht hat.

Wir leben im Kapitalismus. Die einen haben das Zeug zum Kapitalisten. Den anderen fehlt es. Sie haben ihre materielle Ungleichheit verdient. Das ist die Aristotelik des angehenden 21. Jahrhunderts. Dabei wurzeln weder Freiheit noch Gleichheit im Geburtszustand der Menschen. Angeboren sind nur die Wünsche nach beidem. Erst der gesellschaftliche Rahmen entscheidet über ihre Verwirklichung. Unser gesellschaftlicher Rahmen ist die Ungleichheit der Freien.

Es ist ein System der Ungleichheit in der Krise. Der Kapitalismus leidet an sich selbst. Er hat eine Gerechtigkeitskrise, die zugleich seine ökonomische Krise ist. Ihre Ursache waren nicht die strauchelenden Banken. Sie liegen viel länger zurück.

Seit fast dreißig Jahren dümpelten die inflationsbereinigten Nettolöhne. Doch froh sein soll, wer Arbeit hat. Denn die Liberalisierung des Welthandels erleichterte die Verlagerung der Produktion in Niedriglohnländer. Dazu traten die Auswirkungen einer schnell fortschreitenden Automatisierung und Digitalisierung. Die Maschinen haben den Menschen keinen Zuwachs an Freizeit beschert. Sie haben Millionen arbeitslos gemacht. Ausgerechnet in der Ära der Massenarbeitslosigkeit kam dann die staatliche Umverteilung aus der politischen Mode. Politisch modern war es, soziale Sicherung für unbezahlbar zu halten. Gleichzeitig lädierte die Politik den Staatshaushalt, indem sie Höchstverdiener und Unternehmen steuerlich “entlastete”.

Am Vorabend der Finanzkrise hatten sich die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft nahezu revidiert. Nie zuvor hatten so viele so wenig Anteil am wirtschaftlichen Wachstum. Nie zuvor war es so wenigen Menschen möglich, so leicht und so schnell so viel Kapital anzuhäufen. Dies war das Ende einer schleichenden Aufkündigung des historischen Konsenses zwischen Kapital und Arbeit. Die Schatten des Konsenses finden sich in den Verfassungstexten, mit dem einst das zerstörte Europa seine Nachkriegsordnung begann. Kaum einer kennt die alten Texte, obwohl sie bis heute gültig sind. Sie enthalten Einsichten, die der Politik heute fehlen. Die Verfassung des Freistaates Bayern stellt in ihrem Artikel 166 fest: “Arbeit ist die Quelle des Volkswohlstandes und steht unter dem besonderen Schutz des Staates.” Ein Artikel weiter heißt es: “Die menschliche Arbeitskraft ist als wertvollstes wirtschaftliches Gut eines Volkes gegen Ausbeutung (…) geschützt.” Den Schlüssel zum gesellschaftliche Frieden hält Artikel 157 bereit: Kapitalbildung ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel zur Entfaltung der Volkswirtschaft. (…) Das Geld- und Kreditwesen dient der Werteschaffung und der Befriedigung der Bedürfnisse aller Bewohner.”

Kapital kann nicht arbeiten. Es zieht keine Kinder groß. Es baut keine Straßen. Es macht keine Erfindungen. Es vermittelt unseren Kindern an Schulen und Universitäten kein Wissen. Es schützt mit Polizei und Justiz nicht die Gesundheit und das Eigentum der Bürger. Es heilt keine Menschen. Das alles können nur Menschen. Wenn sie nicht arbeiten, nicht ausreichend verdienen, dann können sie nicht hinreichend konsumieren und reproduzieren, dann verliert das Kapital seine Funktion im Kapitalismus. Kapital darf nicht gehortet werden. Es muss in die Produktion investiert werden, wo es durch menschliche Arbeit vermehrt wird, um neues Kapital zu zeugen. Doch die Investition in die Produktion lohnt nur, wenn diese wächst. Die Produktion wiederum kann nur wachsen, wenn sie ihre Produkte auf dem Markt auch absetzt. Das setzt genügend Kaufkraft voraus. Die gibt es nur, wenn die Löhne mit der Produktivität steigen und die sozialen Sicherungssysteme der Verarmung entgegenwirken. Ein funktionierender Kapitalismus setzt also ein deutliches Maß an Verteilungsgerechtigkeit voraus. Diese Erkenntnis ist gar nicht neu. Sie ist auch nicht links. Sie stammt von Keynes und nicht von Marx. Die neoliberale Politik hat die Erkenntnis in den Wind geschlagen. Es war ihr Hauptfehler.

Über der dümpelnden Realwirtschaft entstand eine zweite irreale Wettwirtschaft. Die nicht investierbaren Kapitalmassen wurden zu Spielgeld, Banken zu Spielbanken. Ihr Spiel mit dem überflüssigen Kapital folgte den Regeln eines echten Roulettetisch. An ihm werden keine neuen Werte geschaffen. Vor und nach dem “rien ne va plus” existiert dieselbe Summe Geld am Tisch. Die rollende Kugel verteilt es unter den Zockern nur um. Für den einzelnen Zocker mag das tragisch sein. Doch sein Schicksal bleibt ohne Belang für die Welt außerhalb der Spielhölle. Selbst eine Pleite der Casinobank berührt nicht das wahre Leben. Denn das echte Casino ist nicht systemrelevant. Die globale Wettwirtschaft aber war es. Ihre Institute machten nicht nur in Wetten. Sie betätigten sich zugleich als systemrelevante Spar- und Kreditanstalten. Die Pleite ihres Roulettes droht seit 2008 zum Bankrott von Wirtschaft und Gesellschaft zu werden.

Die herrschende Politik bekämpft die Ergebnisse der neoliberalen Politik mit neoliberalen Konzepten. Sie löscht mit Feuer. Das Feuer ist die Ungleichheit. Die Politik gab neue Kapitalmassen in die Hände der Wenigen. Sie nahm das Kapital von den Vielen, den es zukünftig im Portemonnaie fehlen wird. Sie beschränkt die Handlungsmacht des umverteilenden Staates durch Schuldenbremsen. Sie schuf neue soziale Einschnitte. Sie verzichtet immer noch auf höhere Steuern für Gewinne und höchste Einkommen. Statt dem Kapitalismus endlich Kaufkraft zu geben, schenkt man ihm noch mehr Erwerbsschwäche. Die besten Freunde des bestehenden Gesellschaftssystems pflegen es zu Tode.

In der FAZ konnte man unlängst die bange Erklärung lesen, man beginne sich zu fragen, ob die Linke am Ende Recht hat. Kapitalismuskritik ist tatsächlich wieder mehrheitsfähig geworden. Doch Tatsache ist auch, dass die linken Kräfte auf der politischen Landkarte kein Land gewinnen. Seit es Linke gibt, rätseln sie über den Eintritt der historischen Stunde, die sie aus dem Rand der Politik in ihre Mitte stellt. Die Stunde ist da. Die Linken kleben am Rande fest. Sie haben viele richtige Antworten auf die Krise. Aber sie haben auch ein ernstes Marketingproblem. Sie sind Utopisten der Gleichheit. Solange die Utopie eine Utopie ist, unterliegt sie dem mächtigen Widerstand des Selbstverständlichen. Erst wenn aus der Utopie Realität geworden ist, braucht es kaum Mut und nur wenig Verstand, um ihr Recht zu geben. Utopisten kleben selbstverständlich immer am Rand. Es sei denn, sie lösen ihre Marketingprobleme.

Die Fraktion der Linken hat schon in der letzten Wahlperiode zwei Gesetzentwürfe zur Rettung des Kapitalismus in den deutschen Bundestag eingebracht. Sie hat sie nur nicht so genannt. Der erste Entwurf sah die Einführung sozialer Grundrechte in die Verfassung vor. Der zweite konkretisierte das Sozialstaatsprinzip und erweiterte die Handlungsmacht des Staates durch ein Verbot der Aufgabenprivatisierung. Die soziale Humanität solle mit der Verfassung einen Verbündeten erhalten. Wenn die Ungleichheit nicht im Individuellen wurzelt, sondern im gesellschaftlichen Rahmen, schien es folgerichtig, einen Vorschlag zu dessen Änderung zu unterbreiten. Die Entwürfe warben für eine soziale Marktwirtschaft, in der die Freien etwas mehr gleich und die Gleicheren frei sind.

Ein Grundrecht auf Mindestlohn würde die alltägliche Enteignung der Lohnabhängigen keineswegs beseitigen, sehr wohl aber ihren Grad erheblich mildern. Ein Grundrecht auf Wohnen stellte der Politik die Aufgabe, durch Markteingriffe und eigene Initiative für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Ein Grundrecht auf Gesundheit würde nicht nur die medizinische Versorgung von Millionen verbessern, sondern auch einen Beschäftigungs- und Innovationsschub im medizinischen Wirtschaftszeig auslösen. Ein Grundrecht auf Bildung würde den personellen Auf- und Ausbau von Schulen und Universitäten erfordern. Das Verbot der Privatisierung staatlicher Daseinsvorsorge würde die Preise für Strom, Wasser und Abwasser vom Gewinninteresse der Konzerne abkoppeln und senken. Ein konkretisiertes Sozialstaatsprinzip zwänge den Staat, sich der Einnahmen zu versehen, die er zur Erfüllung seiner umfangreichen sozialen Pflichten benötigt. Wer soll das bezahlen? Das bezahlt der Kapitalismus. Denn um seine Rettung geht es schließlich.

Der Kapitalismus ist in der Krise, weil die Gier ihn lähmt. Zu wenige haben zu viel. Zu viele haben zu wenig. Der Kapitalismus kann nicht ausreichend verkaufen. Er kann nicht ausreichend entwickeln und produzieren. Ihm ist nur mit mehr Verteilungsgerechtigkeit zu helfen. Eine alte ethische Forderung wurde zu einer ökonomischen Notwendigkeit.

Sozialismus geht übrigens anders. Er stellt den Versuch dar, die Aneignung fremder Arbeitsfrüchte zu untersagen. Ein sozialistisches System möchte die Ursachen der Ungleichheit beseitigen. Soziale Grundrechte lassen sie bestehen. Sie ermächtigen den Staat nur zu einer nachträglichen Korrektur ihrer Ergebnisse. Hohe Steuern auf Profite und Rieseneinkommen befähigen den Staat, den Enteigneten einen Teil des Enteignungsertrages zurückzugeben. Denn dann können sie konsumieren. Dann wächst die Produktion. Dann macht es Sinn, Kapital in die Produktion zu investieren. Dann mehrt es sich durch menschliche Arbeit und zerplatzt nicht in den globalen Wettbüros. Dann gibt es keine Krisen sondern breite Prosperität. So wie es die bayrische Verfassung einst erstrebte. Einige wenige werden deutlich weniger reich sein. Viele werden deutlich mehr besitzen. Alle werden sicherer vor Krisen leben. Im Kapitalismus. Das ist die bescheidene Utopie. Die kapitalistische Gesellschaft dieser Utopie wäre ökonomisch sicherer weil sie sozial gerechter und sicherer ist.
Der Weg zur Überwindung des Kapitalismus führt an seiner Rettung nicht vorbei. Noch nie trat eine neue Gesellschaftsordnung in die Welt, nur weil die alte zusammenbrach. Der Geburtsakt neuer Gesellschaften setzte stets zwei Kräfte voraus. Die eine presste, die andere zog. Was da stets zog, war die plausible Perspektive einer neuen Art menschlichen Zusammenlebens. Der Feudalismus durchlebte viele Krisen. Der Kapitalismus löste ihn erst ab, als seine Art des Produzierens und Lebens hinreichend stark und erprobt war.

Wer heute nach den Vorschatten eines neuen Wirtschaftens und Lebens sucht, kann durchaus fündig werden. Er findet zahlreiche unerprobte Spielarten von Postkapitalismus. Ein wachsender Teil der menschlichen Arbeit verlagert sich heute in die digitale Netzwelt. Vernetzte Computer haben das Zeug zum Gleichmacher. Denn sie erlauben es den Menschen, ihren Kopf zum Produktionsmittel ersten Formates zu machen. Das Netz ist ein Raum, in dem Menschen mit Menschen Wissen tauschen und neues Wissen schaffen können. In diesem Raum können kapitalistisches Recht und Moral zum Anachronismus werden. Denn Wissen kann man verschenken, ohne es zu verlieren. Erkenntnisse müssen geteilt werden, wenn sie rasch zu wissenschaftlichen Durchbrüchen führen sollen. Lohnabhängige Beschäftigung und die Aneignung fremder Arbeitsfrüchte passen nicht gut ins Netz. Es besitzt ohnehin jeder Alles und arbeitet dennoch für sich selbst. Hier treffen sich Menschen mit ihren Spezialfähigkeiten in freien Assoziationen. Sie lösen in einer Gruppe ein Problem und in einer anderen ein weiteres. Sie begegnen einander eher auf Augenhöhe. Das Netz ist ein Raum ohne Klassen. Hier könnten sich hochgebildete und selbstbewusste Menschen in großer Zahl freimachen von den kapitalistischen Pathologien der Angst, der Gier und der Missgunst. Wenn dann doch einmal einer dem anderen die Gleichheit nähme, wäre die Gesellschaft über diesen dreisten Diebstahl wohl empört. So ähnlich wie damals, als man den Männern von Leighton Buzzard die Freiheit stahl.

Doch all das ist heute selbstverständlich Utopie. Manche haben das Zeug zur Utopie, andere nicht. Auch das ist die Aristotelik des 21. Jahrhunderts.

Anmerkungen und Fragen von Albrecht Müller:

1. Wolfgang Nescovic nennt die aus seiner Sicht wichtigen Ursachen der Krise: Liberalisierung des Welthandels, Verlagerung der Produktion in Niedriglohnländer, fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung, ungerechte Einkommensverteilung und Umverteilung nach oben. Der Autor ist mit dieser Diagnose in guter Gesellschaft. Es gibt eine Art Mainstream auf der linken Seite. Warum – so frage ich – lässt er das Versagen der Makroökonomie außer acht? Die Arbeitslosigkeit ist bewusst erzeugt worden. Es ist in den letzten zwei Jahrzehnten bewusst darauf verzichtet worden, die notwendigen Beschäftigungsprogramme einzusetzen. Die konjunkturelle Lage ist immer wieder geschönt worden. Ich erinnere mich noch gut an das Sachverständigenratsgutachten vom November 2000, in dem am Beginn eines neuen Abschwung zu lesen stand, die „Konjunktur laufe rund“. Für die Diagnose, der mächtige Bodensatz an Arbeitslosigkeit sei bewusst hingenommen und erzeugt worden, gibt es inzwischen einen guten Zeugen, den britischen Notenbanker Sir Alan Budd. Er meinte 2003, die Monetaristen hätten erkannt, dass der Monetarismus „sehr hilfreich dabei sein kann, die Arbeitslosigkeit zu erhöhen. Und die Erhöhung der Arbeitslosigkeit war mehr als wünschenswert, um die Arbeiterklasse insgesamt zu schwächen. […] Hier wurde – in marxistischer Terminologie ausgedrückt – eine Krise des Kapitalismus herbeigeführt, die die industrielle Reservearmee wiederherstellte, und die es den Kapitalisten fortan erlaubte, hohe Profite zu realisieren.“ (The New Statesman, 13. Januar 2003, S. 21. Hier die Originalquelle auf Englisch)
   Wenn schon ein Geistesverwandter von Frau Thatcher von der bewusst erzeugten Reservearmee spricht, dann brauchen doch Linke keine Angst davor zu haben, als Verschwörungstheoretiker zu gelten, wenn sie diese Absicht zum Verzicht auf eine wirksame Makropolitik zum Thema machen.
2. Auch bei Wolfgang Neskovic taucht die Vorstellung auf, es gebe zu wenig Nachfrage, weil die Einkommensverteilung zu Gunsten der oberen Einkommen bei den Masseneinkommen Kaufkraft abzieht, die dann als Nachfrage fehlt. Das mag mit ein Grund für die schwache Binnennachfrage sein. Aber in einer offenen Volkswirtschaft muss das nicht so sein und selbst in einer geschlossenen Volkswirtschaft hätte der Staat durch aktive Beschäftigungspolitik die schlechte beschäftigungspolitische Wirkung der ungerechten Einkommensverteilung ausgleichen können. Der schöne Satz des Autors „Ein funktionierender Kapitalismus setzt also ein deutliches Maß an Verteilungsgerechtigkeit voraus“ ist zwar schön, aber er muss nicht richtig sein.
3. In diesem Kontext taucht auch die häufig verwendete Vorstellung auf, durch die Verschiebung der Einkommen in die oberen Regionen seien nicht investierbare, überflüssige Kapitalmassen entstanden und vor allem diese hätten die Finanzkrise ausgelöst. Wörtlich: „Die nicht investierbaren Kapitalmassen wurden zu Spielgeld.“ Aus meiner Sicht wird diese Ursache der Finanzkrise weit überschätzt. Mit dieser Überschätzung entlastet man zugleich die eigentlichen Täter aus der Verantwortung für ihre kriminelle Aktivität. Die „nicht investierbaren Kapitalmassen“, die in anderen Texten in Sekundenschnelle um den Globus schwirren, würde ich ja gerne mal sehen. Muss man sich das so vorstellen, dass diese bei den Beziehern von Spitzeneinkommen vorher unter dem Kopfkissen lagen?
   Das Spielcasino braucht die schlechte Einkommensverteilung nicht, um mit Spielgeld arbeiten zu können.
4. Die Hauptschwierigkeit der Linken ist nicht ein „Marketingproblem“, wie der Autor meint. Das Hauptproblem ist die strategisch geplante Meinungsmache, die Stigmatisierung und bewusste Ausgrenzung aus dem politischen Rechenapparat von Seiten der politischen Konkurrenz und von Seiten der Mehrheit der Medien. Die Linken kommen nicht vor, werden nicht mitgezählt beim Berechnen der politischen Optionen usw. Wenn man das ein Marketingproblem nennt, dann läuft man Gefahr, die Bedrohung jeder Möglichkeit zum demokratischen Wechsel zu verharmlosen.

   Diese kritischen Einwände und Fragen sollen keinesfalls infrage stellen, dass der Essay viele gute Anregungen enthält.