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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Holger Balodis – Rentenkonzepte: Auf dem Holzweg
2. Steinbrück
3. Helft den Griechen – aber richtig!
4. Eurozone leidet unter Rekord-Arbeitslosigkeit
5. Industrie der Euro-Länder schrumpft weiter
6. German Economy and European Crisis
7. Joseph Stiglitz – “Ein Gang am Rande des Abgrunds”
8. Minijobs: Fehlentwicklung beenden, Kleinstarbeitsverhältnisse reformieren
9. Das große Opfern
10. Soziale Rechtspolitik in Europa
11. Exklusiv: Wir veröffentlichen das geheime Gutachten, das strengere Gesetze gegen Abgeordnetenbestechung fordert
12. Missverständnisse zum “geistigen Eigentum” in der Presse
13. Bittners „Heller“ – Ein Journalist stochert im Sumpf
14. zu guter Letzt: Der faule Grieche und die zickige Deutsche
15. NachDenkSeiten-Podcast

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Holger Balodis – Rentenkonzepte: Auf dem Holzweg
   Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gebührt schon jetzt ein Orden. Sie hat die Debatte über die künftige Altersarmut regierungsamtlich in Gang gesetzt und endlich auch die SPD aufgescheucht.
   Leider präsentiert sie mit der Zuschussrente aber die falsche Lösung, ebenso wie Sigmar Gabriel mit seiner Solidarrente. Beide sind in der Rentenfrage wie der Großteil der Gesellschaft einer perfiden Meinungsmache aufgesessen. In der Bevölkerung werden mehrere sogenannte Rentenwahrheiten fast wie Naturgesetze akzeptiert:
   1. Die demografische Entwicklung („zu wenige Junge – zu viele Alte“) bringt die gesetzliche Rente in Schieflage. Eine Senkung des bisherigen Rentenniveaus ist unausweichlich.
   2. Bleiben die Renten auf dem aktuellen Niveau, steigen die Beiträge künftig in unzumutbare Höhen. Die heute Jungen werden überfordert, die Generationengerechtigkeit verletzt.
   3. Nur durch eine stärkere private Altersvorsorge kann künftig Altersarmut vermieden werden.

   All das klingt plausibel, ist aber dennoch falsch. Schlimmer noch: Diese Thesen führten die prekäre Situation der deutschen Altersversorgung erst herbei. Wie konnte das passieren? Zunächst machte nur eine kleine Clique von Wissenschaftlern, allesamt mit der Finanzwirtschaft verbandelt, die angeblich ruinöse Bevölkerungsentwicklung zum Thema.
   Quelle: taz

   Anmerkung JB: Für regelmäßige NachDenkSeiten-Leser ist dies alles zwar nicht neu, aber als komprimierte Zusammenfassung ist der taz-Artikel von Holger Balodis sehr brauchbar. Das gilt übrigens auch für sein empfehlenswertes neues Buch „Die Vorsorgelüge“.

2. Steinbrück
   1. Jakob Augstein – Der Beamte als Revolutionär
      Peer Steinbrück ist der beste Kanzlerkandidat für eine SPD, die nicht mehr daran glaubt, den globalisierten Kapitalismus besiegen zu können – und keinen eigenen Politikentwurf mehr hat. Warum nicht gleich die Fusion mit der CDU? […]
      Die SPD beschränkte ihre Oppositionsarbeit auf freundschaftliche Begleitung der Regierungstätigkeit: aushelfen, wenn es mal nicht weitergeht, sich bereit halten, wenn Rat gebraucht wird, einspringen, wenn mal Not am Mann ist. Ein alles in allem sehr kollegiales Verhalten. […]
      Denn CDU und SPD sind gemeinsam dafür verantwortlich, dass Deutschland ein ungerechtes Land ist und ungerechte Politik betreibt. Deutsches Lohndumping und deutsche Exportüberschüsse zerren am europäischen Zusammenhalt. Die Steuerpolitik begünstigt die Reichen und lastet schwer auf den Armen. Die Bildungspolitik befestigt ein System der sozialen Undurchlässigkeit, so dass der arm Geborene arm bleibt.
      Eine sozialdemokratische Opposition müsste gegen diese Ungerechtigkeit aufstehen. Stattdessen richtet sie sich gemütlich darin ein.
      Quelle: SPIEGEL Online
   2. Jüngste ökonomische Äußerungen bestätigen seine ökonomische Inkompetenz
      Nimmt man die jüngsten Äußerungen Peer Steinbrücks, muss die SPD am Montag nicht nur ihre Rentenpolitik diskutieren. Nicht nur zielen seine Äußerungen zu Griechenland in die falsche Richtung, auch wenn sie honorig klingen mögen: […]
      Dass ein Steinbrück nicht daran denkt, dass auch Deutschland “zu seinen Verpflichtungen” stehen muss, ist nicht verwunderlich; er hat es seit Bestehen der Währungsunion nicht nur unterlassen, sondern mit seiner Lohn-, Renten- und Steuerdumping-Politik selbst dafür gesorgt, dass Deutschland das vertraglich vereinbarte Inflationsziel der Europäischen Zentralbank fortlaufend unterschritten, also gebrochen hat. Damit bewegt er sich auf einem ökomischen wie juristischen Niveau mit der Bundesregierung, deren Latte so weit unten hängt, dass kein selbständig denkender Mensch unter sie hindurchkriechen könnte.
      Quelle: Wirtschaft und Gesellschaft
3. Helft den Griechen – aber richtig!
   Die Strategie der Hilfskredite und Sparpakete ist absurd geworden. Griechenland braucht einen zweiten Schuldenschnitt – selbst wenn das teuer wird. […]
   Griechenland droht unterdessen von der Last seiner Staatsschulden erdrückt zu werden. Immer mehr Fachleute plädieren deshalb für einen zweiten Schuldenschnitt. Der träfe diesmal vor allem die öffentlichen Gläubiger, deren Forderungen sich auf rund 230 Milliarden Euro oder 75 Prozent der griechischen Staatsschulden belaufen. Hinter den Kulissen gibt es bereits Planspiele, diese Verbindlichkeiten um 30 Prozent abzuschreiben. Wenn man es intelligent anstellt, wären die Kosten eines solchen Schnitts recht überschaubar.
   Die Europäische Zentralbank (EZB) etwa hält griechische Staatsanleihen im Nennwert von rund 50 Milliarden Euro. Sie hat diese Papiere nach Schätzungen von Marktbeobachtern zu Kursen von durchschnittlich 70 Prozent gekauft. Die EZB könnte diese Bonds zum Einstandskurs an den Euro-Rettungsfonds EFSF verkaufen, der seinerseits Griechenland einen Kredit in entsprechender Höhe gewährt. Dadurch entstünde der EZB kein Verlust. Die griechische Schuldenlast aber würde sich um 15 Milliarden Euro verringern.
   Quelle: ZEIT

   Anmerkung JB: Eine solche Umschuldung wäre zwar möglich, aber nicht sinnvoll, da dadurch der EFSF Risiken von der EZB übernehmen müsste. Vielleicht sollte man gleich darüber nachdenken, ob es nicht klüger wäre, die Schulden, die Griechenland bei der EZB hat, entweder einzufrieren und damit die Tilgung zu stunden, oder gleich abzuschreiben. Im ersten Fall entstünde gar kein Verlust, da es der EZB egal sein kann, wann die Kredite zurückgezahlt werden und im zweiten Fall entstünde zwar der EZB ein Buchverlust, der jedoch nicht auf den Steuerzahler umzulegen wäre.

   passend dazu: Griechenlands Schulden steigen auf Rekordniveau
   Trotz der harten Sparprogramme steigt der griechische Schuldenstand weiter. Im kommenden Jahr soll die Gesamtverschuldung 179 Prozent erreichen – das ist mehr als vor dem Anleihentausch im Frühjahr.
   Quelle: SPIEGEL Online

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: Man könnte ja daraus lernen, daß der Schuldenstand anscheinend nicht *trotz*, sondern *wegen* des harten Austeritätsprogramme gestiegen ist. Aber der SPIEGEL lernt’s nie.

4. Eurozone leidet unter Rekord-Arbeitslosigkeit
   Die Arbeitslosenrate in der Eurozone hat im August ein neues Rekordniveau erreicht. Sie betrug nach Schätzung des EU-Statistikamtes Eurostat 11,4 Prozent. Im Juli hatten die EU-Statistiker noch eine Rate von 11,3 Prozent verzeichnet, der Juli-Wert wurde nunmehr in einer revidierten Schätzung um 0,1 Punkt nach oben korrigiert. […]
   Im August stieg auch die Jugendarbeitslosigkeit in der EU und in der Eurozone weiter an. Die Rate beträgt nun 22,7 Prozent in der EU und 22,8 Prozent im Euroraum.
   Quelle: derStandard.at
5. Industrie der Euro-Länder schrumpft weiter
   Die Talfahrt der Industrie in der Euro-Zone geht mit kaum gebremster Geschwindigkeit weiter. Der Einkaufsmanagerindex stieg zwar im September um 1,0 auf 46,1 Punkte, wie das Markit-Institut am Montag zu seiner Umfrage unter Tausenden Firmen mitteilte. Das Barometer verharrte damit aber den 14. Monat in Folge unter der Marke von 50 Zählern, ab der Wachstum signalisiert wird.
   Quelle: derStandard.at
6. German Economy and European Crisis
   German Left Party Vice-President Wagenknecht on wage repression in Germany and the European Stability Mechanism
   Quelle: TheRealNews via YouTube
7. Joseph Stiglitz – “Ein Gang am Rande des Abgrunds”
   Das Milliardenloch im griechischen Haushalt wird immer größer, in Athen und in Madrid eskalieren Proteste. Nobelpreisträger Joseph Stiglitz über die schwindende Hoffnung auf eine Euro-Rettung und verzweifelte Belebungsversuche der US-Konjunktur. […]
   mm: In Europa hat die Ankündigung von EZB-Chef Mario Draghi zum unbegrenzten Anleihenkauf zumindest kurzfristig für etwas Ruhe an den Finanzmärkten gesorgt …
   Stiglitz: Ich habe wirklich das Gefühl, dass die politisch Verantwortlichen in Europa entschlossen sind, dem Euro zum Erfolg zu verhelfen. Und sie sind bereit, fast alles dafür zu tun – bis auf das, was wirklich nötig wäre. Draghis Ankündigung, unbeschränkt Staatsanleihen zu kaufen, war sehr stark – aber gleichzeitig an zwei Bedingungen geknüpft. Ein Land muss einen Antrag stellen und die Auflagen erfüllen. Und dazu gehörte bislang die Aufgabe wirtschaftlicher Souveränität – etwas, das Politiker in der Regel nicht gerne tun.
   Zudem hat die Medizin, die den Ländern in der Vergangenheit verordnet wurde, zu einer wirtschaftlichen Abschwächung und bei Griechenland in die wirtschaftliche Depression geführt. Die Bereitschaft sie zu schlucken ist daher nicht besonders ausgeprägt.
   mm: Was wäre die Alternative zum Sparkurs?
   Stiglitz: Es gibt keinen Wachstumspakt. Dabei ist die Idee, dass Sparmaßnahmen die Krise verhindert hätten, absurd. Sparmaßnahmen machen alles nur schlimmer – sie schwächen die Nachfrage, erhöhen die Arbeitslosigkeit und die Sozialkosten – und führen in die Rezession. Es gibt keine größere Wirtschaft, die jemals durch Sparmaßnahmen eine Krise überwunden hätte.
   Quelle: Manager Magazin
8. Minijobs: Fehlentwicklung beenden, Kleinstarbeitsverhältnisse reformieren
   7,5 Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten in Minijobs, nur wenigen gelingt der Sprung in sozialversicherte Arbeit. Hunderttausende MinijobberInnen müssen ihr niedriges Einkommen mithilfe von Hartz IV aufstocken. Bezahlt wird dieser staatliche „Kombilohn“ von den SteuerzahlerInnen – eine Fehlentwicklung, die wir uns nicht länger leisten können.
   Knapp 7,5 Millionen Beschäftigten in Deutschland verdienen derzeit höchstens 400 Euro pro Monat. Das ist rund ein Fünftel aller ArbeitnehmerInnen. Für etwa fünf Millionen ist der Minijob die einzige bezahlte Tätigkeit, die anderen üben den Job neben einer “normalen” Beschäftigung aus. Der Zusammenhang mit den Hartz-Gesetzen ist offensichtlich: Seit 2003 hat sich die Zahl der Minijobber weit über den generellen Trend um ein Drittel erhöht.
   Mini-Jobs sind vor allem eine Frauendomäne – zwei Drittel der Beschäftigten sind Frauen. Die 400-Eurojobs konzentrieren sich dabei auf wenige Branchen: Groß- und Einzelhandel (1,23 Millionen Minijobs), Gebäudebetreuung, Grundstücks- und Wohnungswesen (782.000), Gastronomie (670.000) und Gesundheitswesen (420.000). In diesen vier Bereichen arbeiten über 42 Prozent aller MinijobberInnen – im Hotel und Gaststättengewerbe kommen auf hundert sozialversichert Beschäftigte sogar fast genau so viele Minijobber. In diesen Branchen führen die Minijobs zu schweren Verwerfungen bei den Lohn- und Arbeitsbedingungen.

   

   Quelle: DGB

9. Das große Opfern
   Hartz IV und sein Sanktionsrepertoire, das der teils willkürlichen Auslegung von Kommunen und Sachbearbeitern unterordnet ist, hat eine Front geschaffen. An dieser Front gibt es Opfer verschiedener Provenienz. Meist sind es stumme Opfer, die keiner körperlichen Gewalt ausgesetzt werden, sondern der finanziellen Garotte, die langsam aber sicher die Atemwege zuschnürt. Und manchmal sind es Opfer in fortissimo, was heißt: nicht sie sind laut, sondern der Rummel um sie, um die körperlichen Übergriffe an ihnen. Wie sich letzte Woche zeigte, können diese Übergriffe auch tödlich sein.
   Die Front scheint gnadenlos. Sie bringt Menschen in Stellung, sie läßt in Gräben, die wir Jobcenter getauft haben, Bürger aufeinander zielen. Sie macht Hass und Abneigung und manifestiert Feindschaften.
   Quelle: ad sinistram
10. Soziale Rechtspolitik in Europa
    • Um dem Ideal eines emanzipatorischen Europas, das auf den Grundsätzen sozialer Demokratie fußt, zur Realisierung zu verhelfen, bedarf es im Hinblick auf die unabgeleitete demokratische Legitimation der EU, ihre fiskal- und sozialpolitische Handlungsfähigkeit und ihre Bindung an soziale Rechte eines radikalen Neubaus der politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Institutionen in Europa.
    • Dem »Exekutivdezionismus« ist durch einen europäischen Konstitutionalisierungsprozess zu begegnen, der Partizipationsrechte der Bürgerinnen und Bürger, der nationalen Parlamente, sowie des Europäischen Parlaments stärkt. Zur Erreichung einer demokratischen Positivierung der EU-Verfassung bedarf es der Verknüpfung eines europaweiten Referendums mit nationalen Zustimmungsprozeduren.
    • Die einseitige Orientierung des Fiskalvertrags an Grundsätzen der Austeritätspolitik ist abzulehnen und europarechtlich zu problematisieren. Statt des autoritären Zugriffs der europäischen Exekutive auf die nationalen Haushalte muss es sozialer und demokratischer Rechtspolitik darum gehen, die Handlungsmöglichkeiten der EU auf den Gebieten der Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zu stärken, damit sie adäquate Spielräume der Konjunktursteuerung und Umverteilungspolitik erhält.
    • Die sozialen Rechte, wie sie in der Europäischen Sozialcharta, den UN-Paketen und den Kodifikationen der ILO festgeschrieben sind, müssen als acquis communautaire sociale integraler Bestandteil der europäischen Governance werden. Ziel ist es dabei, die sozialen Rechte zu stärken, die europäische Union, die Mitgliedstaaten und die europäische Gesellschaft, einschließlich der Unternehmen, auf die Einhaltung sozialer Rechte und demokratischer Standards zu verpflichten.

    Quelle: Friedrich Ebert Stiftung [PDF – 137 KB]

11. Exklusiv: Wir veröffentlichen das geheime Gutachten, das strengere Gesetze gegen Abgeordnetenbestechung fordert
    Die deutschen Gesetze zur Abgeordnetenbestechung sind “praktisch bedeutungslose symbolische Gesetzgebung” und müssen dringend verschärft werden. Diesem Urteil des Bundesgerichtshof schließt sich auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem vor vier Jahren erstellten Gutachten an. Das Dokument wird bisher geheim gehalten, netzpolitik.org veröffentlicht jetzt das komplette Gutachten.
    Quelle: netzpolitik.org
12. Missverständnisse zum “geistigen Eigentum” in der Presse
    […] Ich selbst habe bis zum August dieses Jahres bei Handelsblatt Online als Technologie-Redakteur gearbeitet, wodurch ich die vom Handelsblatt geführte Kampagne “Mein Kopf gehört mir” aus nächster Nähe mitbekommen habe. Dabei ist mit aufgefallen, dass diejenigen, die im Sinne der Verlage die Kampagne führten die Diskussion und grundsätzliche Kritik am Urheberrecht in der digitalen Welt weder kannten noch nachvollziehen konnten.
    Den Artikel zu der Kampagne habe ich damals in der Redaktionskonferenz scharf kritisiert, worauf Chefredakteur Gabor Steingart mich bat, die Kritik schriftlich auszuführen. Das habe ich damals getan – ohne jede Reaktion.
    Ich glaube, dass die Punkte, die ich damals an dem Artikel kritisiert habe prototypisch sind für viele Missverständnisse auf Seiten des ohne Internet sozialisierten Teils der Gesellschaft, weshalb ich meine Kritik von damals hier im Blog veröffentlichen möchte. Es folgen Originalzitate aus dem Artikel in kursiv und meine Kritik daran.
    Quelle: Blog ohne Namen
13. Bittners „Heller“ – Ein Journalist stochert im Sumpf
    Martin Heller ist Journalist – ein seriöser, ein gestandener Mann. Und ein Mann mit Idealen. Als er den Job als Chefredakteur der Tageszeitung in seiner norddeutschen Heimatstadt antritt, ahnt er bereits, dass es eine schwierige Rückkehr sein wird.
    Vor 25 Jahren war er vor der Enge und Spießigkeit der Kleinstadt geflohen. Nun stellt sich heraus, dass alles noch viel schlimmer als in seiner Erinnerung ist. Wird er bleiben?
    Wolfgang Bittner hat in seinem neuen Roman „Hellers allmähliche Heimkehr“ tief in die Problemkiste gegriffen. Und so stochert sein Held im braunen Sumpf, kämpft gegen Behördenfilz, Vetternwirtschaft und Korruption – kurz gegen Windmühlenflügel. Man möchte meinen, der Autor trägt dick auf, wenn er die Verflechtung der städtischen Honoratioren in einträgliche und zumeist antisoziale Geschäftskungeleien und sogar mit der rechtsextremen Szene anprangert. Doch wirklichkeitsfern ist dieses Szenarium keineswegs – im Gegenteil.
    Quelle: Focus
14. zu guter Letzt: Der faule Grieche und die zickige Deutsche
    Eine etwas andere, ganz amüsante Sichtweise auf die Euro-Krise liefert dieses Video.
    Quelle: Handelsblatt Handelsblog
15. NachDenkSeiten-Podcast
    Was unsere Steuergesetzgebung von den USA lernen könnte
    Quelle: freie-radios

    Anmerkung: Das noch junge Podcast-Verzeichnis finden Sie hier.
    Den Podcast-Feed für Programme wie itunes finden Sie hier.