Gerhard Bosch: Innovationspolitik: Vom Nachbarn lernen. In: WSI Mitteilungen, 2/2004

Kein Zweifel: In einer globalisierten Wirtschaft wird man den Sozialstaat nur erhalten können, wenn man innovativ ist, also neue Produkte entwickelt und durch effiziente Produktionsverfahren auch bei hohen Löhnen wettbewerbsfähig bleibt.Wie das zu machen ist, haben uns Schweden und Finnland vorgeführt. Als sich ihre Wohlfahrtsstaaten in einer tiefen Krise befanden, haben sie mehr als alle anderen Länder in Forschung und Bildung investiert. Diese Investitionen waren keine temporären Sonderprogramme, sondern langfristig angelegt. Voraussetzung dafür war, dass die Investitionskraft des Staates nicht durch wiederholte Steuersenkungsprogramme ausgehöhlt wurde. Zwar ging es nicht ohne schmerzliche Einschnitte in die Sozialsysteme. Die Lasten wurden aber gleichmäßig verteilt. Schnelle Resultate dieser solchen Politik waren nicht zu erwarten. Innovationen brauchen Zeit und geschützte Räume, in denen sich neue Ideen entwickeln können. Wissenschaftler wurden durch großzügige Förderung vom täglichen Kampf ums Kleingeld entlastet und konnten sich der Forschung und Entwicklung widmen. Die Chancen, dass wissenschaftliche Ergebnisse im eigenen Land und nicht woanders genutzt wurden, verbesserten sich durch das ausreichende Angebot an qualifizierten Arbeitskräften.

Heute ernten Schweden und Finnland die Früchte ihrer Investitionen aus den 80er und 90er Jahren. Das Wirtschaftswachstum hat zugelegt, die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen. Bei fast allen Indikatoren, die heute beim Benchmarking von Ländern verwendet werden, liegen diese Länder an der Spitze, angefangen von den PISAErgebnissen bis hin zur Verbreitung moderner Kommunikationstechnologien. Selbst Unternehmensberater wie Roland Berger preisen den Erfolg dieser Länder. Was nicht in ihr Weltbild passt – und das sind wesentliche Erfolgsfaktoren – wird allerdings verschwiegen: ausgeglichene Einkommensverteilung, hohe Steuerbelastung, wenig Armut, effiziente Hochschulen ohne Studiengebühren, exzellente Bildung und Ausbildung nicht nur für wenige, sondern für alle, und keine gesellschaftliche Polarisierung und Ausgrenzung im Zuge der Umstrukturierung, sondern Integration und Beteiligung aller gesellschaftlichen Kräfte, darunter auch der Gewerkschaften.

Natürlich wird man Schweden und Finnland in Deutschland nicht eins zu eins kopieren können. So sind die skandinavischen Steuerquoten bei uns nicht durchsetzbar. Man kann aber erkennen, was nachhaltige Innovationsstrategien von symbolischer Politik unterscheidet. Erstens muss man die Aufwendungen für Wissenschaft und Bildung deutlich und dauerhaft erhöhen. Zweitens muss sowohl die Spitze als auch die Breite gefördert werden, damit man die Produktion im Lande halten kann. Drittens geht es nicht nur um technische sondern auch um soziale Innovationen. Forschung und Bildung gedeihen nur in einem innovativen Umfeld, wozu zum Beispiel ein effektiver öffentlicher Dienst, sozialpartnerschaftliche Beziehungen und moderne Formen der Arbeitsorganisation gehören. Viertens ist der Sozialstaat, der Sicherheit im Wandel gewährt, keine Barriere, sondern eine Ressource, da er Unsicherheit mindert und damit Widerstände gegen den Wandel abbaut. Fünftens muss man sich für den Wandel Zeit nehmen und ihn sorgfältig planen. Sechstens muss man die Betroffenen beteiligen und sicherstellen, dass die Gewinner nicht alles nehmen.

Zugegeben, Innovationsprozesse verlaufen nicht so gradlinig und kontinuierlich, wie das in dieser etwas globalen Rückschau auf Schweden und Finnland vielleicht angeklungen ist. Die Bereitschaft zum Konflikt, zum Tabubruch und auch eine gewisse Rücksichtslosigkeit gegenüber Verweigerern gehören dazu. Innovatoren müssen vorpreschen. Sie dürfen sich aber nicht zu weit vom Hauptfeld entfernen. Sonst stehen sie ohne Truppen da, die sie für die Umsetzung kühner Ideen brauchen.

Die Deutschen waren immer für ihre Sorgfalt bekannt. Sie brauchten manchmal etwas länger bei der Umsetzung neuer Ideen. Dafür waren sie aber gründlicher und mussten weniger als andere nachbessern. Solche Tugenden gelten heute nichts mehr. Stattdessen sind wir Weltmeister beim unüberlegten Vorpreschen geworden. Wenn jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird, kann man sich an die gestern angekündigten Reformen nicht mehr erinnern. Es wird auch nicht mehr nachgefragt, was aus den Ankündigungen geworden ist. Erinnert sich noch jemand an das große Versprechen „Schulen ans Netz“? Oder: Was hat eigentlich der Pisa- Schock bewirkt? Das größte Innovationshemmnis ist die Standortdiskussion. Die tiefe Verächtlichkeit, mit der die selbsternannten Eliten – mit festem Blick auf ihre persönlichen Interessen – über unser Sozialsystem reden, zerstört Zuversicht und Motivation im Land und unser Ansehen im Ausland.

Ich plädiere nicht für weniger Innovationen, sondern für weniger Innovationsgerede und für eine langfristige Orientierung. Wenn man in einer Wissensgesellschaft die Zukunftschancen einer Gesellschaft am besten am Zustand ihrer Hochschulen und Schulen ablesen kann, dann ist es um uns schlecht bestellt. Hier entstehen die Arbeitsplätze von morgen. Ausgaben für diese Bereiche sind nicht Kosten sondern Vorauswirtschaft. Die sozial unausgewogenen Kürzungen der Agenda 2010 machten nur Sinn, wenn hierdurch Mittel für Zukunftsinvestitionen und zwar nicht nur für „Eliten“ freigeschaufelt würden. Mit der Agenda 2010 hat sich allerdings im Denken der Politik die Illusion verbreitet, man könne ohne Investitionen das Innovationstempo erhöhen. Die Folgen des Sparens an der falschen Stelle werden für uns alle bitter sein.

Gerhard Bosch, Prof. Dr., Gelsenkirchen, Vize-Präsident des Instituts Arbeit und Technik, Wissenschaftszentrum NRW; Professor für Soziologie an der Universität Duisburg-Essen. e-mail: [email protected]

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