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1. Muss nun Putin zu Kreuze kriechen?
2. Rolf Mützenich: Ukrainekrieg auch unter Berücksichtigung europäischer Interessen beenden
3. Debatte um Verteidigungsbudget: Hurra, wir rüsten wieder!
4. „Ein verlässlicher Partner der EU“
5. Steuergelder für «Correctiv»? Auf diese Fragen gibt die deutsche Regierung lieber keine Antwort
6. Die Inflation war nicht vorübergehend! – nein, sie war nur temporär
7. USA und Ukraine für Waffenpause – EU warnt vor “unmittelbarer Gefahr”
8. Ist Präsident Trump eine israelische Marionette?
9. Tech-Milliardäre planen “Freiheitsstädte” ohne Regeln
10. Wandel unter Trump: US-Bildungsministerium entlässt knapp die Hälfte seiner Mitarbeiter
11. BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge im Januar und Februar 2025 – mit Rückblick bis 2014
12. Medienberichte zu Ursprung der Pandemie: Hielt das Kanzleramt BND-Einschätzung zu Corona zurück?
13. Werbung für die neue REWE App mit Start-Bonus: Verbraucherschutz Vorteile von Supermarkt-Apps überschätzt
14. Eucalyptus-Plantagen verwandeln Land in «grüne Wüste»
15. Zwangssterilisation in Peru: In die Unfruchtbarkeit gezwungen

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Muss nun Putin zu Kreuze kriechen?
   Nach der Einigung zwischen den USA und der Ukraine liegt der Ball im Feld von Kremlchef Putin, heißt es in Washington und Brüssel. Ist das wirklich so?
   Richtig ist, dass sich Putin zum Vorschlag eines 30tägigen Waffenstillstands verhalten muß. Man werde die Vorschläge aus den Gesprächen der USA und der Ukraine sorgfältig prüfen, sagte sein Sprecher am Mittwoch in Moskau.
   Das heißt aber nicht, dass Putin nur “Ja” oder “Nein” sagen könnte – und bei einem “Nein” automatisch der Bösewicht wäre. Der Vorschlag enthält offenbar einige Details, die nicht öffentlich bekannt sind und Optionen eröffnen.
   Quelle: Lost in Europe

   dazu: Trump: US-Delegation unterwegs nach Moskau
   Nach den erfolgreichen Gesprächen mit der Ukraine über eine Waffenruhe ist eine amerikanische Delegation nach den Worten von US-Präsident Donald Trump unterwegs nach Moskau. “Wir wissen, dass in diesem Moment Leute nach Russland reisen”, sagte Trump bei einem Empfang für den irischen Premier Micheál Martin im Weissen Haus. Die Gespräche mit Kiew im saudi-arabischen Dschidda seien ein “grosser Erfolg” gewesen. Nun sei es an Russland, dem zuzustimmen, sagte Trump.
   Quelle: swissinfo.ch

   dazu auch: Die öffentliche Demontage des Wolodymyr S.
   Wolodymyr Selenskyj, der von EU-Seite oft als „Verteidiger der Europäischen Werte“ gefeierte, mittlerweile aufgrund von ihm selbst abgesagten Präsidentschaftswahlen nicht mehr demokratisch legitimierter Präsident der Ukraine, wird spätestens seit seinem Zoff mit US-Präsident Donald Trump auch als problematische Persönlichkeit wahrgenommen. „Endlich!“ ist man geneigt zu sagen. Peter Vonnahme, Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof im Ruhestand, hat sich dazu Gedanken gemacht: «Europa zieht die Konsequenzen – allerdings die falschen.» (cm)
   Quelle: Globalbridge

2. Rolf Mützenich: Ukrainekrieg auch unter Berücksichtigung europäischer Interessen beenden
   Der scheidende SPD-Fraktionschef kritisiert den rein militärischen Ansatz der Europäer in der Ukraine: „Über den Tellerrand der gegenwärtigen Debatte hinausdenken“.
   Der Ukrainekrieg wird wohl nicht von den Europäern beendet. Die USA, Russland und die Ukraine verhandeln bereits in verschiedenen Konstellationen über ein Waffenstillstandsabkommen. In Brüssel, Berlin, London und Paris wird derweil nur über exorbitante Rüstungspakete debattiert.
   Quelle: Berliner Zeitung
3. Debatte um Verteidigungsbudget: Hurra, wir rüsten wieder!
   Im Krisen- und Kriegsgetöse gehen kritische Stimmen unter. Dabei gilt es gerade jetzt, die echten Bedrohungen zu bearbeiten. […]
   Einer spekulativen Bedrohung – Russlands potenzieller Angriff auf die Nato – wird mehr Bedeutung beigemessen als einer wissenschaftlich erwiesenen: der Klimakrise! Die Bundeswehr sei wehrunfähig und kriegsuntüchtig, die Soldaten hätten keine Helme, die Geschütze keine Munition. Wenn das stimmt, dann sollten wir uns fragen, wer dafür verantwortlich ist. Denn die Bundesrepublik steckt seit Jahren Unsummen in die Verteidigung und hat zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden bereitgestellt.
   Quelle: Ilija Trojanow in der taz

   dazu auch: Profitieren und sterben lassen
   Solange sich Opfer finden, die sich zum Vorteil der Rüstungsindustrie verheizen lassen, wird das Morden weitergehen.
   Waffen sind des Renditejägers liebstes Kind. Sie sind teuer und müssen, da sie sich in Kriegen immer wieder gegenseitig zerstören, in gewissen Abständen bei den Herstellern nachbestellt werden. Auf Kosten der Steuerzahler natürlich. Auch Menschenmaterial regeneriert sich auf natürliche Weise. Auch wenn, wie derzeit in der Ukraine, mitunter die Soldaten knapp werden, wenn zu schnell zu viele von ihnen verschlissen werden. Damit das Spiel möglichst lange so weiter gehen kann, muss immer neues Holz ins Feuer gelegt werden — sprich: Menschen, Länder, Völker. Dabei wäre für die meisten der Gefallenen doch Leben eine plausible Alternative gewesen, erklärt der Autor in diesem erschütternden, rhetorisch dichten Beitrag.
   Quelle: Manova

4. „Ein verlässlicher Partner der EU“
   In Rumänien erhebt sich Protest gegen dubiose Manipulationen des von Berlin unterstützten Polit-Establishments bei der Präsidentenwahl. Anlass für die Manipulationen war der Sieg eines als prorussisch eingestuften Kandidaten in der ersten Wahlrunde im November vergangenen Jahres. Nach missbilligenden Stimmen aus der EU sowie einer offenen Intervention der damaligen US-Administration unter Präsident Joe Biden annullierte das rumänische Verfassungsgericht die Wahl. Bei der Wiederholung im Mai darf der prorussische Kandidat, ein parteiloser Politiker der extremen Rechten, nicht mehr antreten. Hatte der Mann den Urnengang Ende November auch deshalb gewonnen, weil weite Teile des rumänischen Polit-Establishments als korrupt gelten und in der Bevölkerung schwerer Unmut über ihre Machenschaften herrscht, so treibt sein Ausschluss von der Wahl nun der extremen Rechten weitere Stimmen zu. Schon Ende 2024 hatten im benachbarten Moldau prowestliche Kräfte die Präsidentenwahl nur deshalb gewonnen, weil es bei den Wahlbedingungen für die Auslandsmoldauer Unregelmäßigkeiten gab: 231 Wahllokalen im westlichen Ausland standen nur zwei in Russland gegenüber.
   Quelle: German Foreign Policy

   dazu auch: Demokratie-Krise in Rumänien: Hatte Vance doch Recht?
   Eine annullierte Wahl, ein verbotener Kandidat – und die EU schweigt zu alldem: Die Demokratie-Krise in Rumänien weitet sich aus. Hatte US-Vize Vance doch Recht?
   Die Empörung war grenzenlos, als US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchener (Un-)Sicherheitskonferenz die EU attackierte und ihre demokratische Reife infrage stellte.
   Vance warf Europa vor, sich von seinen Grundwerten abzuwenden – und nannte die rumänischen Präsidentschaftswahlen als Beispiel.
   Quelle: Lost in Europe

5. Steuergelder für «Correctiv»? Auf diese Fragen gibt die deutsche Regierung lieber keine Antwort
   Die Fragen der Union zur politischen Neutralität von NGO haben bei Linken und Grünen Empörung ausgelöst. Die Antworten folgen nach Ablauf der Frist – und werden nur zur Hälfte beantwortet. […]
   Insgesamt 19 Mal heisst es in dem Antwortschreiben, das der NZZ vorliegt: «Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.» Diese Aussage bezieht sich meist auf eine Bündelung von mehreren Fragen. Zum Beispiel bleiben Fragen zu «Correctiv» unbeantwortet – einem Medium, das Steuergelder erhält und mit seinem Text «Geheimplan gegen Deutschland» über ein Treffen rechter Akteure in Potsdam bundesweite Demonstrationen gegen Rechts auslöste.
   Quelle: NZZ
6. Die Inflation war nicht vorübergehend! – nein, sie war nur temporär
   Das Verhältnis der deutschen Presse zur EZB ist, gelinde gesagt, gespalten. Einerseits weiß man, dass die Notenbank eine quasi heilige Institution ist, die nicht kritisiert werden darf, andererseits traut man dieser europäischen Institution natürlich nicht zu, was man der Bundesbank jederzeit zugetraut hätte, nämlich ohne wenn und aber für Preisstabilität zu sorgen. Ganz viel Misstrauen ist dadurch entstanden, dass nach der Eurokrise deutsche Mitglieder im EZB-Direktorium und im EZB-Rat gleich reihenweise das Handtuch geworfen haben, weil ihnen der ökonomisch kompetente Italiener an der Spitze der Institution (Mario Draghi) offenbar keinen Raum ließ, ihre ordnungspolitischen und monetär-monetaristischen Vorstellungen durchzusetzen.
   Quelle: Relevante Ökonomik
7. USA und Ukraine für Waffenpause – EU warnt vor “unmittelbarer Gefahr”
   Die USA und die Ukraine haben sich für eine Waffenpause im Krieg gegen Russland ausgesprochen. Derweil warnt die EU vor einer “unmittelbaren Gefahr” – und trommelt ihre Armeechefs zusammen.
   Geht’s noch? Am selben Tag, da sich ukrainische und amerikanische Unterhändler in Dschidda über mögliche erste Schritte zum Frieden mit Russland verständigt haben, plante die EU den nächsten Militäreinsatz.
   Quelle: Lost in Europe
8. Ist Präsident Trump eine israelische Marionette?
   Alles deutet darauf hin, dass Präsident Trump die Interessen Israels ebenso am Herzen liegen wie die Interessen der MAGA-Amerikaner. Ich habe die Hoffnung geäußert, dass Trumps widerlicher Kotau vor Israel eine Strategie ist, um sich die Israel-Lobby vom Hals zu halten, bis er sich mit anderen Gegnern befassen kann, die seiner innenpolitischen Agenda im Wege stehen. Ich habe immer noch diese Hoffnung, aber sie wurde durch die Opferung der verfassungsmäßig geschützten Redefreiheit durch die Trump-Administration erschüttert, um Israel vor Kritik zu schützen.
   Quelle: Paul Craig Roberts auf Antikrieg
9. Tech-Milliardäre planen “Freiheitsstädte” ohne Regeln
   Tech-Lobbyisten drängen US-Präsident Donald Trump und den republikanisch dominierten Kongress, in den USA Sonderwirtschaftszonen zu schaffen, die weitgehend von regulatorischen Vorschriften befreit wären. Das berichtet die US-Zeitschrift “Wired”. Zu den Lobbygruppen gehören dem Bericht zufolge Vereinigungen wie die “Frontier Foundation”, das “Charter Cities Institute” und die “Freedom Cities Coalition”. Letztere vertritt unter anderem die sogenannte Startup-Nation Próspera – eine Sonderwirtschaftszone auf einer honduranischen Insel, in der bereits verwirklicht wird, was die Lobbygruppen fordern: eine Stadt, die einem US-Unternehmen gehört. Laut “Wired” arbeiten die Vereinigungen bereits an einem Gesetzentwurf, um auch in den USA “Freedom Cities” beziehungsweise “Startup-Nationen” zu gründen, in denen bestimmte Bundesgesetze nicht gelten würden.
   Quelle: n-tv
10. Wandel unter Trump: US-Bildungsministerium entlässt knapp die Hälfte seiner Mitarbeiter
    Das Ministerium für Bildung ist US-Präsident Donald Trump schon lange ein Dorn im Auge. Mehrfach hat er betont, er würde es am liebsten ganz abschaffen. Nun verliert fast jeder zweite Mitarbeiter seinen Job.
    Im amerikanischen Bildungsministerium waren nach offiziellen Zahlen zuletzt mehr als 4100 Menschen tätig. Fast die Hälfte von ihnen wird in Kürze wohl arbeitslos sein.
    Das Ministerium erklärte am Dienstag (Ortszeit), einen Personalabbau eingeleitet zu haben: Der betreffe fast 50 Prozent der Belegschaft. Dies sei »Teil der letzten Aufgabe des Bildungsministeriums«, hieß es in der Mitteilung. Die betroffenen Mitarbeiter würden ab Freitag nächster Woche beurlaubt. Sie sollen bis zum 9. Juni bezahlt werden.
    Quelle: DER SPIEGEL
11. BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge im Januar und Februar 2025 – mit Rückblick bis 2014
    Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden im Januar und Februar 2025 insgesamt 55.070 Asylanträge entschieden. Nur 19,1 Prozent (10.520) der 55.070 Entscheidungen im Januar und Februar 2025 waren sogenannte „positive Entscheidungen“ (Anerkennung der Rechtsstellung als Flüchtling gemäß Artikel 16a Grundgesetz und § 3 Absatz 1 Asylgesetz, Gewährung von „subsidiärem Schutz“ gemäß § 4 Absatz 1 AsylG und Feststellung eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 5 oder 7 Aufenthaltsgesetz zusammen). (Januar und Februar 2024: 45,0% von 54.705 Entscheidungen) (siehe Tabelle 1, Seite 2 im PDF)
    49,4 Prozent (27.204) der im Januar und Februar 2025 entschiedenen Asylanträge wurden als „unbegründet“ bzw. „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt (Januar und Februar 2024: 27,6%). 31,5 Prozent (17.346) der Entscheidungen des BAMF (darunter 8.577 im „Dublin-Verfahren“) galten im Januar und Februar 2025 als „sonstige Verfahrenserledigungen/formelle Entscheidungen“ (Januar und Februar 2024: 27,4%).
    Gestellt wurden im Januar und Februar 2025 insgesamt 26.674 Asylerstanträge, 43,4 Prozent (20.416) weniger als im Januar und Februar 2024.) Im Januar und Februar 2025 waren „3.054 der 26.674 Asylerstantragstellenden (11,4%) in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr.“ (Januar und Februar 2024: 2.786 bzw. 5,9 Prozent der 47.090 Asylerstanträge) (1)
    Quelle: BIAJ
12. Medienberichte zu Ursprung der Pandemie: Hielt das Kanzleramt BND-Einschätzung zu Corona zurück?
    Laut Medienberichten ging der Auslandsgeheimdienst BND in der Pandemie mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass das Coronavirus seinen Ursprung in einem Labor in China hatte. Doch das Kanzleramt soll die Einschätzung zurückgehalten haben.
    Der Bundesnachrichtendienst (BND) hält es für wahrscheinlich, dass ein Laborunfall im chinesischen Wuhan die Ursache der weltweiten Corona-Pandemie gewesen ist. Zu dieser Bewertung kam der deutsche Auslandsgeheimdienst nach Informationen von Süddeutscher Zeitung und Zeit bereits im Jahr 2020.
    Quelle: tagesschau

    Anmerkung unseres Lesers A.H.: Wieder einmal hat sich eine Verschwörungstheorie als Wahrheit herausgestellt. Nach 5 Jahren dürfen es nun auch die Zuschauer und Leser der “Tagesschau” erfahren. Aber noch nicht alles. Die Schuld wird den Chinesen zugeschoben. Wer in Wuhan geforscht hat, wird natürlich nicht erwähnt. Und es kommt noch dicker. Herr Drosten darf diese “Vermutung” überprüfen. Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht.

13. Werbung für die neue REWE App mit Start-Bonus: Verbraucherschutz Vorteile von Supermarkt-Apps überschätzt
    Viele Supermärkte und Discounter in Deutschland haben eigene Apps, die den Kunden einen Sparvorteil versprechen. Doch der werde oft überschätzt, kritisieren Verbraucherschützer. Sie warnen zudem vor psychologischen Tricks.
    Quelle: tagesschau
14. Eucalyptus-Plantagen verwandeln Land in «grüne Wüste»
    Die schnellwachsenden Bäume dienen vor allem der Papierherstellung, auch für den boomenden Online-Handel.
    Der Boom der Zellstoffindustrie im Südwesten Brasiliens verspricht wirtschaftlichen Aufschwung, doch für viele Menschen wird das Leben immer schwieriger. Die Region droht zur «grünen Wüste» zu werden.
    Quelle: Infosperber
15. Zwangssterilisation in Peru: In die Unfruchtbarkeit gezwungen
    Die Menschenrechts­aktivistin María Elena Carbajal gehört zu den mehr als 300.000 zwangssterilisierten Frauen. Seit 1996 kämpft sie für Gerechtigkeit.
    D er 18. September 1996 markiert einen Wendepunkt im Leben von María Elena Carbajal. „Für mich gibt es ein Davor und ein Danach. An diesem Mittwoch wurde mir im Hospital María Auxilidora in Lima von den Ärzten die Sterilisation aufgezwungen“, erinnert sich die heute 55-jährige Peruanerin mit fester Stimme.
    Quelle: taz