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1. Auf dem Weg nach Nordgaza: Auf der Suche nach einem neuen Leben in den Trümmern
2. Europa zahlt den Preis für seine eigenen Fehler
3. Zivilisten im Krieg (II)
4. Schlag gegen “freie” Medien in der Ukraine, Georgien und Moldau
5. Sozialer Ausgleich durch Sozialstaat und Steuersystem wird schwächer – für 60 Prozent der Erwerbspersonen passiert zu wenig
6. Energiepreise: Sechs Prozent können in Deutschland nicht angemessen heizen
7. Berufsverbote: Keine Marxistin ist illegal
8. Telefonat mit Bundespräsident Endgültig: Albrecht Weinberg gibt Bundesverdienstkreuz zurück
9. Neue Sinus-Jugendstudie: Jeder zweite Jugendliche hat Sorge vor Krieg und Extremismus
10. Lobbyist als Kanzlerkandidat: Fast wie der Bimbes-Kanzler
11. »Wir kritisieren die AfD dort, wo es ihr weh tut«
12. Justizministerium will verstärkt Wertgegenstände von Asylbewerbern einbehalten – Flüchtlingsrat kritisiert mögliche Willkür
13. Bundeswehrwerbung sei Kriegsdienst: Tramfahrer verweigern Arbeit
14. Gefechtsfeld statt Feldarbeit

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Auf dem Weg nach Nordgaza: Auf der Suche nach einem neuen Leben in den Trümmern
   Unser Autor kehrt zu Fuß in seine Heimat Nordgaza zurück, durch eine zerstörte Landschaft. Und fühlt sich fremd an dem Ort, der einmal sein Zuhause war.
   E ine knappe Woche nach dem Beginn des Waffenstillstands greife ich morgens in Nuseirat nach meiner Tasche und beginne zu laufen. Die Al-Rashid-Straße gen Norden ist die einzige für Fußgänger geöffnete Straße. Ich laufe zunächst bis zum Al-Nabulsi-Kreisverkehr in Gaza-Stadt – das sind rund 7 Kilometer. Es fällt mir schwer.
   Der Arzt hat bei mir vor zwei Tagen ein Darmgeschwür diagnostiziert, es ist wohl auf die ungesunde Ernährung während des Krieges zurückzuführen. Jetzt warte ich auf einen Termin für einen Eingriff, der helfen soll, meinen Zustand zu beurteilen. Doch angesichts des Zusammenbruchs des Gesundheitssystems wird wohl kaum etwas unternommen werden.
   Der Staub ist überall. Immer wieder wird mir übel. Mein Kopf schmerzt. Die Asche der zerstörten Häuser vermischt sich mit der Seeluft, die Asche ist stärker. Sie macht uns krank und vergiftet unsere Zellen.
   Quelle: taz

   dazu auch: Trump spricht Palästinensern Recht auf Rückkehr nach Gaza ab
   Ungeachtet der Kritik hält der US-Präsident an seinen Plänen zur Übernahme Gazas fest. Anders als sein eigener Außenminister plant Trump die Umsiedlung der dort wohnenden Palästinenser offenbar nicht nur vorübergehend.
   US-Präsident Donald Trump hält an seinem viel kritisierten Plan zur Umsiedlung von Palästinensern aus dem Gazastreifen fest und spricht ihnen das Recht auf Rückkehr ab. Auf die Frage, ob die Palästinenser das Recht haben würden, in das Küstengebiet zurückzukehren, sagte Trump im Gespräch mit dem US-Sender Fox News: »Nein, das würden sie nicht, denn sie werden viel bessere Unterkünfte haben.« Es gehe ihm darum, »einen dauerhaften Ort« für die Palästinenser zu schaffen, so der Republikaner.
   Quelle: DER SPIEGEL

2. Europa zahlt den Preis für seine eigenen Fehler
   Seit 1991 hat der kollektive Westen aktiv das Konzept einer „regelbasierten Weltordnung“ gefördert. Dieses Konzept diente jedoch von Anfang an hauptsächlich als Rechtfertigung dafür, anderen Ländern einseitig US-Interessen aufzuzwingen und dabei legitime internationale Verträge und Konventionen zu ignorieren. Europa, das an diesem abrupten Wandel des Völkerrechts mitschuldig war, scheint nun die bitteren Früchte seiner eigenen Entscheidungen zu ernten.
   Die Idee einer „regelbasierten Ordnung“ war schon immer formbar und wurde den Interessen der USA angepasst. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die europäischen Alliierten – wie auch einige Marionettenstaaten im „Globalen Süden“ selbst – ihre Souveränität im Namen eines Bündnisses an Washington abgetreten haben, das sie, was nicht überrascht, politisch geschwächt hat. Grönland ist ein emblematisches Beispiel für diese neue geopolitische Realität. Die Insel, die zu Dänemark gehört, war das Ziel eines ausdrücklichen Kaufversuchs von Donald Trump während seiner letzten Präsidentschaft. Jetzt, in seiner neuen Amtszeit, scheint Trump noch entschlossener zu sein, sich Grönland „anzueignen“, wobei er nicht einmal den Einsatz militärischer Gewalt ausschließt.
   Quelle: Antikrieg
3. Zivilisten im Krieg (II)
   Für den Krisen- und Kriegsfall sieht ein aktuell von Soldaten, Ministerialbeamten und Geheimdienstlern erstelltes „Grünbuch“ umfassende Maßnahmen der Repression zur Verhinderung von Sabotage und „allgemeiner Unruhe“ vor. Eskalieren etwa die Spannungen mit Russland, wie es das dem Grünbuch ZMZ 4.0 zugrunde liegende Szenario beschreibt, dann müssten nicht nur Schritte zum Schutz der Verkehrswege und der Kritischen Infrastruktur eingeleitet werden, heißt es in dem Dokument. Man müsse auch Vorsorge treffen, dass die mit Sicherheit zu erwartenden Belastungen für die Zivilgesellschaft nicht zu „Unruhe“ oder gar „politischer Destabilisierung“ führten. Dazu seien umfangreiche Aktivitäten der Geheimdienste und deren engere Kooperation mit Polizei und Bundeswehr erforderlich. Zudem gelte es schon jetzt, die „Resilienz“ der Bevölkerung zu stärken – ihre Bereitschaft, die Zumutungen von Krisen und Kriegen zu ertragen. Die unumgängliche zivil-militärische Kooperation (ZMZ) sei schon „in Schulen zu vermitteln“. Einen entsprechenden „Mentalitätswechsel“ in der Bevölkerung hat bereits vor einem Jahr der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, gefordert.
   Quelle: German Foreign Policy
4. Schlag gegen “freie” Medien in der Ukraine, Georgien und Moldau
   US-Präsident Trump will die Regierungsagentur USAID abwickeln und Hilfsgelder streichen. Das hat unerwartete Nebenwirkungen bei den EU-Beitrittskandidaten in Osteuropa.
   Offiziell gingen Hilfsgelder aus Washington an uneigennützige humanitäre Organisationen und unabhängige Medien.
   Doch in Wahrheit hat USAID mit Milliardenzahlungen dafür gesorgt, dass sich die Zivilgesellschaft in Osteuropa am “freien Westen” orientiert.
   Nun hat die Trump-Administration die Hilfen eingestellt – und siehe da: Viele Medien und NGO rutschen in die Krise.
   Quelle: Lost in Europe
5. Sozialer Ausgleich durch Sozialstaat und Steuersystem wird schwächer – für 60 Prozent der Erwerbspersonen passiert zu wenig
   Deutschland hat bei der Bekämpfung von Einkommensungleichheit und Armut nachgelassen. Zwar wirken sowohl das Steuersystem als auch der Sozialstaat in Richtung sozialer Ausgleich, doch im Zeitverlauf weniger stark als in früheren Jahren. Dabei ist der Wunsch nach staatlicher Umverteilung in der Bevölkerung weit verbreitet: Rund 60 Prozent der Erwerbspersonen finden, dass der Staat zu wenig gegen soziale Ungleichheit tut, nur rund 15 Prozent sehen das dezidiert anders. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Die 2010er Jahre hätten eigentlich gute Voraussetzungen geboten, weniger Ungleichheit zu erreichen und Armut zu verringern – doch trotz des jahrelangen Wirtschaftswachstums und relativ geringer Arbeitslosigkeit haben Einkommenskonzentration und Armut in dieser Zeit zugenommen, konstatieren die Studienautor*innen Dr. Dorothee Spannagel und Dr. Jan Brülle (Daten unten). Daher müsse dieser Zeitraum, in dem zunächst Union und FDP die Regierung stellten, dann die Union und die SPD als kleinere Koalitionspartnerin, insgesamt als „verlorenes Jahrzehnt“ im Kampf gegen Armut und Ungleichheit betrachtet werden.
   Quelle: Hans Böckler Stiftung
6. Energiepreise: Sechs Prozent können in Deutschland nicht angemessen heizen
   Im vergangenen Jahr sind die Heizkosten in Deutschland gesunken. Trotzdem konnten sich Millionen Menschen im Winter keine warme Wohnung leisten.
   Millionen Menschen in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr nach eigener Beurteilung kein ausreichend warmes Zuhause leisten können. Das zeigen Zahlen des Statistikamts der Europäischen Union aus dem Jahr 2024. Demnach lebten 6,2 Prozent der Menschen in Haushalten, die nach eigener Einschätzung ihr Haus oder ihre Wohnung aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. Den Zahlen zufolge betrifft das etwa 5,2 Millionen Menschen in Deutschland. Zuvor hatte das Medienhaus Correctiv darüber berichtet.
   Im Vergleich zum Vorjahr ist der Anteil zwar gesunken. Im Jahr 2023 gaben noch 8,2 Prozent der Deutschen an, ihre Wohnung aus Geldmangel nicht angemessen heizen zu können. Jedoch sind es noch immer deutlich mehr als vor der Energiekrise. 2021 waren es 3,3 Prozent.
   Quelle: Zeit Online

   dazu auch: Preise für Gas-Neuverträge 43 Prozent höher
   Die Gaspreise für private Neukunden in Deutschland sind laut einer Berechnung des Vergleichsportals Verivox in den vergangenen zwölf Monaten stark gestiegen. Demzufolge zahlte ein Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden (kWh) Anfang Februar 2024 im bundesweiten Durchschnitt rund sieben Cent pro kWh für einen günstigen Gastarif mit zwölfmonatiger Preisgarantie. Derzeit liege das günstigste Angebot im Schnitt bei rund zehn Cent pro kWh. Das ist ein Anstieg um 43 Prozent.
   Quelle: tagesschau

7. Berufsverbote: Keine Marxistin ist illegal
   Nun ist es amtlich: Die Münchner Klimaschutzaktivistin Lisa Poettinger darf nicht Lehrerin werden. Weil sie sich der marxistischen Analysemethode bedient und in einem antikapitalistisch orientierten Klimaplenum engagiert, zweifelt das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus an der Verfassungstreue der 28jährigen. »Die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Gymnasien zum Termin Februar 2025 wird Ihnen untersagt« – so lautete der Bescheid, der Poettinger am Dienstag zugestellt wurde. In einer knappen Woche hätte ihr Referendariat beginnen sollen.
   Quelle: junge Welt
8. Telefonat mit Bundespräsident Endgültig: Albrecht Weinberg gibt Bundesverdienstkreuz zurück
   Der Protest von Albrecht Weinberg gegen Union und AfD machte Schlagzeilen. Nach einem Gespräch mit dem Bundespräsidenten hat der Holocaust-Überlebende nun eine Entscheidung gefällt.
   Auch ein Telefongespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am heutigen Montagnachmittag konnte den Holocaust-Überlebenden Albrecht Weinberg nicht umstimmen: Er wird sein Bundesverdienstkreuz zurückgeben. Dies sagte Weinberg dem stern.
   Hintergrund der Entscheidung ist die Bundestagsabstimmung von Ende Januar, in der die Union mit Stimmen der AfD einen Antrag zur Migrationspolitik durchgebracht hatte. Weinberg erklärte dem stern, er sei noch immer schockiert über das Ergebnis und wolle Konsequenzen ziehen. Es sei keine leichte Entscheidung gewesen, das Bundesverdienstkreuz sei eine hohe Ehre für ihn.
   Quelle: stern
9. Neue Sinus-Jugendstudie: Jeder zweite Jugendliche hat Sorge vor Krieg und Extremismus
   Fast jeder zweite Jugendliche in Deutschland hat laut einer Umfrage Angst vor politischem Populismus und Extremismus. Das geht aus der am Montag in Berlin veröffentlichten Sinus-Jugendstudie 2024 im Auftrag der Barmer-Krankenkasse hervor.
   Demnach nennen 42 Prozent der befragten Jugendlichen Populismus und Extremismus als Grund großer persönlicher Befürchtungen. Lediglich Kriege erwähnten sie als einziges Thema mit 59 Prozent noch häufiger. Im Jahr zuvor habe dieser Anteil noch bei 53 Prozent gelegen.
   Auch die Themen Umweltverschmutzung (42 Prozent), Klimawandel (41 Prozent), Migration (33 Prozent) und Armut (32 Prozent) sorgen viele Jugendliche. Trotzdem schauten die Jugendlichen grundsätzlich positiv nach vorn, heißt es. 79 Prozent blickten derzeit optimistisch in ihre persönliche Zukunft.
   Quelle: Tagesspiegel

   Anmerkung Christian Reimann: Die Ergebnisse spiegeln die politischen Themen in den Mainstreammedien wider. Aber wer nun einen Zusammenhang u.a. zu der Forderung von Politikern nach Kriegstüchtigkeit, dem Kampf gegen den Klimawandel, den Demonstrationen gegen rechts sowie der Untätigkeit gegen Armut und illegaler bzw. massenhafter Migration ziehen sollte, muss wohl mit dem Vorwurf “Verschwörungstheoretiker” oder ähnlich rechnen.

10. Lobbyist als Kanzlerkandidat: Fast wie der Bimbes-Kanzler
    Friedrich Merz wird allzu große Wirtschaftsnähe vorgeworfen. Am liebsten wettert er zusammen mit Verbänden gegen Errungenschaften der Umweltpolitik.
    Eins hat er mit Helmut Kohl gemeinsam: Genau wie der langjährige Kanzler in den 60ern arbeitete Friedrich Merz in den 80er Jahren vor seiner Politkarriere für den Verband der Chemischen Industrie. Die mächtige Lobbyvereinigung mit heute 1.600 Mitgliedsfirmen der Branche gilt seit langem als Aufziehbecken für Polittalente aus der Union. Ob der oft gestrauchelte Merz allerdings Kohl bei dem Versuch gleichzieht, ins Kanzleramt einzuziehen, zeigt sich erst nach der Bundestagswahl am 23. Februar.
    Eine weitere Parallele gibt es: Genau wie der Bimbes-Kanzler Kohl einst pflegt auch der aktuelle Kanzlerkandidat der Union ein besonders enges Verhältnis zur Wirtschaft. Viele sagen, ein viel zu enges Verhältnis, bei dem Merz seine Rolle als Politiker, der das Gemeinwohl im Blick hat, mit der eines blinden Fürsprechers von Konzerninteressen vermischt.
    Quelle: taz
11. »Wir kritisieren die AfD dort, wo es ihr weh tut«
    Noch vor wenigen Wochen galt der Einzug des BSW in den Bundestag als sicher. Jetzt liefert sich die Partei ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Linken und bangt um den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Die Brandenburger Spitzenkandidatin Friederike Benda erklärt, warum das so ist und was das BSW am stärksten von der Linken unterscheidet.
    Quelle: Jacobin
12. Justizministerium will verstärkt Wertgegenstände von Asylbewerbern einbehalten – Flüchtlingsrat kritisiert mögliche Willkür
    Um die Flüchtlingszahlen in Baden-Württemberg zu senken, will das Justizministerium das Asylrecht in einigen Punkten verschärfen. Als Vorbild dient Dänemark – doch an dem Vorstoß gibt es Kritik.
    Das baden-württembergische Justizministerium will bei der Aufnahme von Geflüchteten verstärkt auf abschreckende Maßnahmen setzen. Unter anderem sollen Asylbewerberinnen und -bewerbern flächendeckend auch Wertgegenstände abgenommen werden. Man müsse klar kommunizieren, dass man Geld und Wertgegenstände im gesetzlichen Rahmen beschlagnahme, sagte Justizstaatssekretär Siegfried Lorek (CDU). Die “Stuttgarter Zeitung” hatte zuerst berichtet.
    Quelle: tagesschau
13. Bundeswehrwerbung sei Kriegsdienst: Tramfahrer verweigern Arbeit
    Drei Trambahnfahrer der Münchner Verkehrsgesellschaft verweigern es, Trambahnen zu steuern, die mit Bundeswehr-Werbung foliert sind. Wie reagiert ihr Arbeitgeber, die MVG, und wie sind die rechtlichen Aussichten?
    Eine Tram mit Bundeswehr-Werbung zu steuern, sei ein Kriegsdienst, findet der Trambahnfahrer Michael Niebler. “Ich möchte keine Werbung machen für eine Organisation, nämlich eine Armee, die früher oder später mit dem Töten von Menschen befasst ist”, sagt er. Und wenn dann doch in Zukunft so eine Tram zu Dienstbeginn vor ihm steht, dann würde er den Dienst aus Gewissengründen verweigern, erklärt Niebler.
    Quelle: tagesschau

    Anmerkung unseres Lesers J.S.: Auch in München gibt es Menschen, die Gehirn benutzen. Es gibt noch Hoffnung!

14. Gefechtsfeld statt Feldarbeit
    GDELS–Bridge Systems, der Allgäuer Landmaschinenhersteller Fendt und Pearson Engineering haben eine ungewöhnliche Innovation vorgestellt: ein Brückenlegesystem Cobra auf einem Traktor Fendt 942 Vario. Üblicherweise werden für militärische Brückenlegesysteme schwere gepanzerte Rad- und Kettenfahrzeuge eingesetzt. (…)
    Der “Brückenlege-Traktor” aus der schweren 900er-Baureihe ist für Militäreinsätze aus mehrerer Hinsicht interessant. So ist die Ackerschlepper-Basis erheblich günstiger als die üblichen für solche Zwecke genutzten Militärfahrzeuge. Außerdem ist der Traktor mit seinen 20 Tonnen Maximalgewicht und seinen geringeren Abmessungen viel flexibler einsetzbar und wendiger.
    Quelle: auto motor und sport

    Anmerkung unseres Lesers A.S.: Aus Landmaschinen werden Militärfahrzeuge, also im wahrsten Sinne des Wortes “Pflugscharen zu Schwerten”. Die Zeitenwende macht es möglich.