Jetzt erleben wir das, was für kleinere Parteien einschließlich des BSW gefährlich werden könnte. Immer wieder wird ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde als möglich und wahrscheinlich dargestellt. Diese Prognose zielt darauf, bei manchen Wählerinnen und Wählern den Gedanken auszulösen, ihre Stimme könnte verloren sein. Damit wird die Wahrscheinlichkeit des Scheiterns an der Fünf-Prozent-Hürde verstärkt. Meine Regionalzeitung, Die Rheinpfalz, hatte gestern sogar zwei Artikel zu diesem Thema und unterschwellig mit der Empfehlung, die eigene Stimme nicht zu verschenken. Hier im Anhang finden Sie zwei weitere Einlassungen mit der gleichen Tendenz, vom ZDF und vom Berliner Tagesspiegel. Das hier war unser Artikel vom November letzten Jahres. Albrecht Müller.
Anhang:
BSW: Gefährlich nah an fünf Prozent
von Andrea Maurer
12.01.2025 | 04:57
Für das BSW geht es um alles: Etabliert sich die Partei im Parlament oder scheitert sie? Der Höhenrausch der Anfangszeit ist vorbei – nun trifft sich das BSW zum Parteitag.
Bundestagswahl: BSW, FDP und Linke zittern: Die Folgen der 5-Prozent-Hürde
Der nächste Bundestag könnte im Extremfall acht Parteien haben – oder auch nur halb so viele. Alles hängt davon ab, wie die kleinen Parteien abschneiden. Auch die Koalitionsoptionen.
13.01.2025, 05:16 Uhr
Von unten betrachtet wirkt die Fünf-Prozent-Hürde ziemlich hoch. Das erleben nicht nur die FDP und die Linke, sondern auch das Bündnis Sahra Wagenknecht. Das BSW ist nach seinen ersten Wahlerfolgen nun in einigen Umfragen bundesweit auf 4 Prozent abgesackt. Damit findet sich die neue Partei fast auf Augenhöhe mit den 3 bis 4 Prozent der Linken, von denen sich das BSW abgespaltet hat. Auch die Liberalen werden nach dem krachenden Aus der Ampel-Koalition mit nur 3 bis 5 Prozent gemessen.
Alle drei Parteien versichern tapfer, viele Wähler hätten sich noch nicht entschieden. Tatsächlich sagen Umfragen so lang vor dem Wahltermin am 23. Februar wenig aus, und die Fehlermarge ist so groß, dass gemessene 4 Prozent auch 5 oder 3 sein können. Trotzdem lohnt es sich, die drei kleinen Parteien im Blick zu behalten. Denn ihr Erfolg oder Misserfolg könnte die ganze Bundespolitik durcheinanderwirbeln. …
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