In diesem Beitrag beschäftigt sich Oskar Lafontaine insbesondere mit dem Bundestagswahlkampf von AfD und Linke. Sie würden den Eindruck erwecken, als seien nicht die Ampelparteien oder die CDU/CSU, sondern das Bündnis Sahra Wagenknecht ihr Hauptgegner. Es werde versucht, das Alleinstellungsmerkmal des BSW als Partei des Friedens und der Abrüstung infrage zu stellen. Das sei „eine leicht durchschaubare Heuchelei“. Denn: Wer für Aufrüstung, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland eintrete, könne nicht den Anspruch erheben, Friedenspartei zu sein. – Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Die Meinungen gehen teilweise weit auseinander. Es folgt nun eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

1. Leserbrief

Dank den NDS, dass sie regelmäßig diesen so ziemlich letzten großen SPD-Mann zu Worte kommen lassen. Das ist ausdrücklich auch A. Müller zu verdanken.

Genug aber den Danksagungen. Das geradezu widerliche Bild, das die Ampel ihren Wählern geboten hat, hat sich in einem Wirtschaftsabschwung materialisiert, das sogar für Wähler sichtbar wird, die bislang ein Brett vor dem Kopf getragen haben. Eine Opposition hat dieses Land nicht mehr, denn die sogenannten christdemokratischen Realpolitiker stehen stramm und wenden sich ohne Tritt Marsch gen Osten. Der angehende Führer Merz droht gar mit der Kurzzeitspanne: 2 Tage, dann…! Die “Linke” hätte Oskar gar nicht erwähnen brauchen, denn was links sein soll, weiß das Raketenmädchen C. Rackete ganz sicher nicht. Linkshändig sind zirka 10% unserer Spezies. Das ist außerhalb ihrer Schussweite. Auch die Knobelbecheroma Strack-Z. “won’t stagger into war” – für sie werden 5% zu viel sein.

Blackrocker Merz sieht ja Gemeinsamkeiten mit den Grünen. Er darf sich dann gemein machen mit der weltweit simpelsten Außenministerin. Die ist ja stante pede bereit, den 100000 Mann Friedenstruppen ihr ja mit auf den Weg in die Ukraine zu geben. Was man von ihr hält, hat man in China gerade ausnahmsweise recht undiplomatisch wissen lassen. Den Kanzler hat man auch gerade sehen dürfen, wie er sich mit Selensky in Kiew gemein gemacht hat: Er hat sogar dessen Kleidervariante übernommen – ein Pulloverchen! Vergessen wir nicht den kleinen SPD-Mann Roth. Das Kriegstreiberchen par excellence begab sich kürzlich nach Georgien und hat in Tiflis Weltpolitik auf der Straße zelebriert. Ein Maidan käme dem Hegemonen dort gerade recht. Um Russland herum soll es brennen.

Was also bleibt dem Frieden in unserem Lande? Nur die BSW? Am 23. März 1933 war es ein großer SPD-Mann, der die letzte freie Rede vor dem Reichstag gehalten hat: Otto Wels! In seiner Rede findet man den Begriff Friedenstruppen nicht. Er hat aber wissen lassen: Aus einem Gewaltfrieden kommt KEIN Segen! Willy Brandt war gewiss auch ein Großer – leider ist er nicht mehr. Scholz im Pullover ist es nicht und doch kämpft er als Kunktator einen einsamen Kampf: Im Gegensatz zum Mädchen Rackete will er die Rakete Taurus nicht nach Moskau fliegen lassen. Auch die AfD ist Kriegspartei – sie gehört zu den Lieferanten des Todes. Und wie Lafontaine im Schlusssatz sagt: Im Atomzeitalter gilt: Krieg ist kein Mittel der Politik. Es ist kurz vor 12!

D.E. Münch

2. Leserbrief

Sehr geehrte Redaktion, liebe Sahra Wagenknecht & Oskar Lafontaine! –

Oskar Lafontaine sollte – und zwar möglichst schnell – vom BSW als Kanzlerkandidat nominiert werden! – Er ist der einzige deutsche Politiker der Gegenwart, der im ganz konservativen Sinne des Begriffes einer Mehrheit der Deutschen in Ost UND West als ein STAATSMANN gilt.

Ich kenne niemanden, für den die bevorstehende Wahl nicht bereits als entschieden gilt – und zwar mit Blackrock-Merz als Bundeskanzler. Und ich kenne kaum jemanden, der damit nicht große Bauchschmerzen verbindet – und es doch für unausweichlich hält, mangels präsenter Alternativen.

Sarah Wagenknecht gilt dafür nicht – auch im Osten für die Nachdenklichen nicht; geschweige denn im Westen für die dort Sozialisierten.

Meine Heimat war die DDR. Ich besitze die Erfahrungen zweier Welten. Dieses im Handstreich organisierte Großdeutschland ist niemals meine Heimat geworden. – Oskar Lafontaine jedoch besitzt meinen Respekt, alle Achtung als Mensch und Politiker, und mein Vertrauen, eine radikale politische Wende Deutschlands einzuleiten, die die Strategie der Neocons in den USA und deren in der EU-Struktur installierten Fünften Kolonne zur Ausschaltung Russlands und Chinas, sowie zum Übergang der kapitalistischen Machtstrukturen in eine faschistoide Diktatur unter transhumanistischer Ideologie entscheidend zunichtemachen kann!

Das BSW unter seiner Kandidatur – und mit seiner Argumentationsmacht, die weit weg ist vom moralisierenden und unsicheren Gerede, das wir gewohnt sind – besitzt meines Erachtens die Kapazität, die CDU zu schlagen, und auch die AfD. In dem Falle diktierte Lafontaine den potenziellen Koalitionspartnern, der SPD oder der AfD (die nicht ignoriert werden darf!), die für die große Politikwende entscheidenden Bedingungen. Die Mehrheit im Volk wartet sehnsüchtig auf so etwas. Und in Europa käme dadurch Entscheidendes ins Rollen – auch in Frankreich, wo ich wohne.

Die privaten – und Staatsmedien in Deutschland sind vollkommen beherrscht von den Machthabern des Tiefen Staates. Trotz der sicheren Schmutz- und Verschweigekampagne, die gegen Oskar Lafontaine anhübe – oder vielleicht sogar gerade deswegen! – , besäße die Nominierung dieser mit allen auch ökonomischen Kompetenzen ausgestatteten Persönlichkeit mit aktuellem Alleinstellungsmerkmal in Ost und West eine Ermutigungsgewalt, die Merz und die blasierte Machtgewissheit der Kriegs- und US-Vasallenparteien überraschenderweise vereiteln kann!

Es gilt zu handeln, konsequent zu argumentieren und die Öffentlichkeit zu suchen jenseits der weitgehend schon diskreditierten Medienbereiche!

In Rumänien hatte übrigens genau das Erfolg.

Ralf Paul Hommel.

3. Leserbrief

Lieber Oskar Lafontaine,

warum untersuchen Sie nicht mal den Unterschied, wie weit BSW von AfD und wie weit BSW von CDU entfernt bzw. wie viel Übereinstimmung mit diesen beiden Parteien besteht. Mir scheint, da wird BSW wohl größere Nähe zur AfD als zur CDU haben. Und warum ist dann in Thüringen und in Sachsen eine Zusammenarbeit mit der CDU möglich, keine Zusammenarbeit aber mit der AfD?

Herzlich Klaus Helbig

4. Leserbrief

“Es gilt das ungeschriebene Gesetz, dass Koalitionsparteien im Parlament nicht unterschiedlich abstimmen.”

Das ist ein Argument, mit dem das BSW dann wirklich in meinen Augen seine Glaubwürdigkeit verliert. Wenn einem Antrag nicht zugestimmt wird, weil der Koalitionspartner bekannterweise eine andere Position hat, dann isst es doch sinnlos, das BSW zu unterstützen, weil dann die Position des anderen Koalitionspartners unterstützt wird durch Ablehnung oder Stimmenthaltung.

Von unserer Leserin B.H.

5. Leserbrief

Lieber Oskar,

Nein, Nein, Nein und nochmals NEIN!

Das BSW ist in Thüringen, Sachsen und Brandenburg in einer ausgesprochen komfortablen Lage kompromisslos Politik für die Menschen, für Frieden, für Freiheit und für Demokratie durchzusetzen. Die Brandmauer gegen die AfD ist keine originäre Erfindung des BSW. Es ist eine Erfindung der Altparteien, die seit Jahrzehnten gegen die Menschen, gegen die Freiheit und gegen die Demokratie handeln. Ich dachte immer, lieber Oskar, dass du die Altpartei SPD verlassen hast, weil die „Kompromisse“, welche dir unter Kanzler Schröder aufgenötigt werden sollten, für Dich nicht akzeptabel waren. Und jetzt? „Es gilt das ungeschriebene Gesetz, dass Koalitionsparteien im Parlament nicht unterschiedlich abstimmen.“

Dieses Gesetz ist verfassungsfeindlich! Der Parlamentarier hat ausschließlich seinen Gewissen zu folgen und keinen ungeschriebenen (= mafiösen) Gesetzen zu folgen. Verdammt noch mal, wenn die AfD recht hat, dann hat sie recht, auch wenn der Inlandsgeheimdienst fabuliert, die wären irgendwie rechts. Wo sind wir denn? Die Menschen haben es satt, mit irgendwelchem politischen Geschwurbel ständig „Kompromisse“ in die Fresse zu kriegen.

Und ja klar, die AfD hat Positionen bezüglich NATO und Gaza, bei denen wir beide nicht mitgehen. Aber mit welcher Altpartei willst du denn gegen diese Positionen koalieren? MIT WELCHER VERDAMMT NOCH MAL!

Wozu in eine Koalition eintreten, in der man seine „ungeschriebenen“ Ideale verrät, wenn man zumindest einen Teil der Ideale zwischen Brandmauer und Minderheitsregierung bequem durchsetzen könnte? Und selbst wenn es diese Minderheitsregierung nicht gibt, einen Schritt vor dem nuklearen Abgrund ist Stillstand besser als ein Schritt in die falsche Richtung.

Ich verstehe es nicht. Ist ein Landesministerposten wirklich so geil, dass man dafür die gesamte Menschheit ins Verderben führt? Ist das Rückgrat des Finanzministers a.D. denn kein Vorbild für das Team Sarah?

Liebe Grüße,
Reiner Lindner

6. Leserbrief

Die Aufregung um die Parteimachenschaften von AfD und Linke gegen BSW wundern mich. 

Biblisch gesprochen:

“Welche Partei ohne Sünde ist, die werfe den ersten Stein”.

Was wir tagtäglich vorgeführt bekommen, sind schlicht gesagt, die systemimmanenten Macht- u. Herrschaftsstruktur-Spiele des hiesigen Parteiensystems.

Partei-Konkurrenz ist ein schlechter Ratgeber und verhindert, dass alle Kräfte im Sinne von “Friedenstüchtigkeit ” zusammenarbeiten.

Der schätzenswerte Oskar Lafontaine negiert seinen Parteigenossen Willy Brandt, dessen “mehr Demokratie wagen” auch im BSW keine Rolle spielt.

Als Nachdenkseiten-Leserin warte ich darauf, dass die Debatte “Demokratisierung der vorherrschenden Demokratie” auch von der NDS-Redaktion befördert wird, um über die Absurditäten des real bestehenden Parteiensystems hinaus zu blicken!

L.G.
Ute Plass

7. Leserbrief

Liebes NDS-Team,

Das „Pflänzchen“ BSW hat sich mit der Regierungsbeteiligung in Brandenburg und Thüringen wahrlich keine Freunde gemacht und einen Riesenfehler begangen, der ihr bei der BT-Wahl viele Sympathien und Stimmen kosten wird. Denn wer ernsthaft eine Veränderung in unserem Land herbeiführen will, darf sich nicht mit den korrupten Systemparteien ins Bett legen. Schon gar nicht als Baby. Das ist der Anfang vom Ende. Oskar Lafontaine, dessen Urteilskraft ich ansonsten sehr schätze, irrt hier gewaltig, wenn er meint, Herr Chruppala vertritt in der AfD nur eine Minderheit. Als Minderheit kann man nicht Vorsitzender einer Partei werden. Das müsste eigentlich Herr Lafontaine am besten Wissen. Zwischen BSW und AfD gibt es genügend Schnittmengen, um eine Regierung für das deutsche Volk zu bilden.

Mit nachdenklichen Grüßen
Heinz Weber

8. Leserbrief

Liebe Redaktion,

AfD und Linke gegen BSW oder BSW gegen sich selbst, ist hier die Frage !7

“AfD und Linke gegen BSW.

Weil die neue Partei in den Koalitionsverträgen mit SPD und CDU in Brandenburg und Thüringen Kompromisse akzeptierte, versuchen sie, das Alleinstellungsmerkmal des BSW als Partei des Friedens und der Abrüstung infrage zu stellen.

Jetzt versucht die AfD in Brandenburg und Thüringen, durch Anträge zur Friedenspolitik, denen das BSW zustimmen kann, die Koalitionspartner aber nicht, die Unglaubwürdigkeit des BSW zu belegen. Es gilt das ungeschriebene Gesetz, dass Koalitionsparteien im Parlament nicht unterschiedlich abstimmen.

Anmerkung

Genau an dem allerwichtigsten Punkt ist kein Kompromiß angebracht.

Es geht um das Überleben der Menschheit. Das hat aktuell höchste Priorität.

Die Menschen die gegen den Krieg und die das Überleben der Menschheit nicht auf dem Spiel setzen wollen, dürfen sich nicht auseinander definieren lassen.

Ein ungeschriebenes Gesetz, zwingend erforderliche Vorschläge mit Rücksicht auf die Koalitionspartner abzulehnen, ist vollkommen daneben.

Das BSW distanziert sich von der rechtspopulistischen AfD und koaliert mit den Parteien in den stramme Nazis, Kriegstreiber und Kriegshetzer die Politik deutlich mitbestimmen.

Das ist der Sargnagel des BSW !

Dazu passt das Kompromißlied !

“Ernst Busch – Das Lied vom Kompromiß 1919”

Grüße
Dieter Gabriel

9. Leserbrief

Geehrtes NDS-Team,

neben der grundsätzlichen Zustimmung zum Inhalt des Artikels muss ich konkrete inhaltliche Kritik erheben.

Ich hatte gestern einen Leserbrief zu: “Das Europäische Parlament dreht durch” von Michael von der Schulenburg, 02.12.24, gesendet, in welchem ich auf das Abstimmungsverhalten einging. In Herrn Herr Lafontaines o.g. Artikel genanntes Abstimmungsverhalten von Frau Rackete und Herrn Schirdewahn ist falsch: “Die Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl, Carola Rackete, stimmte im Europaparlament für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. …. Der andere Spitzenkandidat, Martin Schirdewan, enthielt sich der Stimme.”

Die auf der Seite zu entnehmende namentliche Abstimmung habe ich als Screenshot hier beigefügt.

Herr Schirdewan hat gegen die Taurus-Lieferungen gestimmt. Frau Rackete hat nicht an der Abstimmung teilgenommen. So habe ich es in meinem Leserbrief dargestellt.

Im übrigen hat Frau Rackete an gar keiner Abstimmung an diesem Tag teilgenommen. Beigefügte pure HTML-Datei (der EU-Parlamentsseite) enthält (ungefiltert) alle Namen der am 28.11.2024 an allen Abstimmungen des EU-Parlaments Teilnehmenden. CTRL+F gibt für “Rackete” auf dieser Seite null Treffer.

Herr Lafontaine ist scheinbar in eine falschen Abstimmungstag geraten, kann passieren.

Ich finde die EU-Seiten als oft verwirrend, klickfehleranfällig und unlogisch gegliedert.

Friedliche Grüße an alle Nachdenker

Matthias Neubauer

10. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

und natürlich auch den Machern der NDS.

Für die detaillierte Beschreibung der Unterschiede zwischen der AfD und dem BSW bin ich Ihnen sehr dankbar, weil sie die Differenzen sehr deutlich darstellen und somit auf den Punkt bringen.

Dem letzten Teil ihres Beitrags kann ich aber leider so nicht folgen, da ich die Koalitionen besonders in Thüringen, aber auch in Brandenburg mit großen Bauchschmerzen sehe.

Gerade im Zusammenhang mit der wahrscheinlich anstehenden Bundestagswahl (wenn es noch eine geben sollte).

Das Ergebnis zeigt sich aus meiner Sicht auch schon tendenziell bei den Umfragen.

Wobei mir bewusst ist, dass man Umfragen nicht unbedingt trauen darf.

(Traue nur der Statistik, die du selbst gefälscht hast.)

“Jetzt versucht die AfD in Brandenburg und Thüringen, durch Anträge zur Friedenspolitik, denen das BSW zustimmen kann, die Koalitionspartner aber nicht, die Unglaubwürdigkeit des BSW zu belegen.

Es gilt das ungeschriebene Gesetz, dass Koalitionsparteien im Parlament nicht unterschiedlich abstimmen.”

Da sind wir aber schon – eben – beim Glaubwürdigkeitsproblem des BSW durch diese Koalitionen.

Und ich denke, dass Glaubwürdigkeit gerade heute wichtiger ist als irgendwelche Ministerposten.

Außerdem, wer sagt zum Beispiel, das ungeschriebene Gesetze in der Politik ewig gelten.

( aktuell findet in unserer Gesellschaft ein massiver Wandel statt. Leider nicht unbedingt zum positiven.)

Oder wer sagt zum Beispiel, dass gerade das BSW (in diesem konkreten Fall) einen Rückzieher machen muss.

Aus meiner Sicht hat das BSW in Thüringen sich leider, wenn wir schon beim Thema “ungeschriebene Gesetze” sind, in der ersten Sitzung des Landtags, im Zusammenhang mit der Tagesordnung, nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Brandenburg hatte übrigens mal eine Ministerin, die sehr beliebt und sehr, sehr glaubwürdig war:

Regine Hildebrandt.

Die “Mutter Courage des Ostens”

Sie war von 1990 bis 1999 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen.

Da ich die Anträge der AfD nicht konkret kenne, kann ich leider nicht die derzeitige Situation dazu beurteilen.

Als langjähriger ehemaliger Betriebsratsvorsitzender kenne ich mich sehr wohl mit dem Thema “Kompromisse” aus.

Deshalb weiß ich aber auch, dass es Grenzen gibt, die man nicht überschreiten sollte/darf.

Mir ist auch bewusst, dass man in solchen schwierigen Situationen schnell dazu neigt Verhandlungsergebnisse zu vertreten, die eigentlich der eigenen (ursprünglichen) Position widersprechen.

Da hatte ich ich immer das große Glück, dass mich meine Kolleginnen und Kollegen wieder auf den Boden der Realität zurück geholt haben.

Dafür bin ich Ihnen übrigens heute noch sehr dankbar.

Als letztes möchte ich anmerken, dass gerade die Ergebnisse der beiden Koalitionsverhandlungen in meinem Freundes- und Bekanntenkreis sehr zur Verunsicherung beigetragen haben.

Wie bei mir eben auch.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Korcz

Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten

Die NachDenkSeiten freuen sich über Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen Länge und mit einem eindeutigen Betreff.

Es gibt die folgenden E-Mail-Adressen:

• leserbriefe(at)nachdenkseiten.de für Kommentare zum Inhalt von Beiträgen.
• hinweise(at)nachdenkseiten.de wenn Sie Links zu Beiträgen in anderen Medien haben.
• videohinweise(at)nachdenkseiten.de für die Verlinkung von interessanten Videos.
• redaktion(at)nachdenkseiten.de für Organisatorisches und Fragen an die Redaktion.

Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer „Gebrauchsanleitung“.