Bei dem 19. Europatreffen der Kubasolidarität, das am vergangenen Wochenende in Paris stattgefunden hat, wurde über die Stärkung, Erneuerung und Bündelung der Solidaritätsaktivitäten beraten und neue Ideen besprochen. Mit 305 Delegierten aus 28 Ländern war es das größte dieses traditionsreichen Kontinentaltreffens. Die Delegierten kamen aus 108 Freundschaftsverbänden, Parteien, Parlamenten sowie aus Sozial-, Jugend-, Feministinnen- und Friedensorganisationen. Aus Deutschland nahmen über 20 Aktivisten aus acht Organisationen teil. Von Edgar Göll.

In den zahlreichen Redebeiträgen wurden die akuten und komplexen Problemlagen in Kuba diskutiert, darunter die Folgen der beiden Hurrikane und Erdbeben. Der Ökonom José Luis Rodriguez vom Centro de Estudios de la Economía Cubana erläuterte Probleme und Umsetzungsdefizite der eigenen Wirtschaftspolitik sowie die massiven Störungen, die durch die US-Blockade alltäglich verursacht und verschärft werden.

Die Erfahrungen vieler Teilnehmenden untermauerten die negativen Folgen der Blockade und warnten vor den Gefahren, die von der kommenden Regierung unter Präsident Donald Trump zu befürchten seien. Die von Trump vorgesehenen Hardliner in wichtigen Positionen hätten sich bereits sehr aggressiv gegen Kuba geäußert.

Vor diesem heiklen und bedrohlichen Hintergrund diskutierten die Delegierten in drei Arbeitsgruppen über eine Stärkung der politischen Unterstützung für Kuba und über eine Fokussierung hin zu Entscheidungsträgern in der Europäischen Union und deren Regierungen. Ähnlich prioritär sei die Intensivierung und Bündelung der dringend notwendigen humanitären Hilfeleistungen.

Unter anderem wurde beraten, wie die europäischen Kräfte gemeinsam vorgehen können, um Kubas Streichung von der US-Terrorliste zu erreichen, oder auch, wie Projekte zur lokalen Entwicklung verbessert und koordiniert werden können. Und es ging um eine Verbesserung und Professionalisierung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, um den häufigen Verleumdungen und Fake News entgegenzutreten. Es gelte, die allgegenwärtige Medienblockade zu durchbrechen, die in allen Ländern festzustellen sei.

Fernando González Llort, Präsident des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft, der das Treffen eröffnete und für die Solidarität dankte, betonte angesichts der schwierigen Lage die Bedeutung einer Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung, der Realisierung von Infrastrukturprojekten und des Ausbaus des Energiesystems durch erneuerbare Energiequellen. Er hoffe, dass der besprochene Aktionsplan von den Delegierten in ihren Wirkungsbereichen umgesetzt werde.

In dem mit großer Zustimmung aufgenommenen Abschlussstatement wurde proklamiert, am Beispiel der Kubanischen Revolution gelte es, „eine breite antiimperialistische Einheit aufzubauen”, um den vielen Widrigkeiten zu widerstehen und sie zu überwinden. „Nur so können unsere Träume von einer besseren, möglichen und notwendigen Welt wahr werden!”

Unter anderem wird die EU aufgefordert, „die wahren Interessen der Menschen in Europa in Bezug auf Kuba zu vertreten und sich von der Interventionspolitik der US-Regierungen gegen den Inselstaat zu distanzieren” sowie eine weitere Normalisierung der Kooperationsbeziehungen mit Kuba voranzutreiben.

Das europäische Treffen, das im Sitz der Kommunistischen Partei Frankreichs (PCF) – einem Gebäude des Architekten und Kommunisten Oscar Niemeyer – stattfand, endete am Sonntagnachmittag mit einer Solidaritätskundgebung in der Nähe des Eiffelturms auf dem historischen Platz Trocadero.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Amerika21.

Titelbild: Prensa Latina