Wie schon im Vorjahr geht die Bundesregierung auch für 2024 erneut von einer Rezession aus. Das Bruttoinlandsprodukt wird demnach um 0,2 Prozent zurückgehen, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck bei der Vorstellung der sogenannten „Herbstprojektion“ in der Bundespressekonferenz (BPK) einräumen musste. Im Frühjahr hatte er noch ein Wachstum vorausgesagt. Als Hauptgrund für den Rückgang verwies er auf „strukturelle Probleme Deutschlands“. Die NachDenkSeiten dokumentieren den gesamten Habeck-Vortrag, der, trotz der schlechten Zahlen und Aussichten, von einem Zweckoptimismus à la ‚Nächstes Jahr wird alles besser‘ dominiert wurde. Von Florian Warweg.

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Zugegeben, keine leichte Aufgabe: Robert Habeck will, wie er selbst recht deutlich erklärt hat, für die Grünen Kanzler werden, hat aber das zweite Jahr in Folge als amtierender Wirtschaftsminister extrem schlechte Zahlen zu verantworten. Deutschland steckt bereits im zweiten Jahr in einer Rezession, Firmenpleiten haben ein geradezu historisches Ausmaß erreicht.

Zwei Rezessionsjahre in Folge gab es bislang nur ein einziges Mal in der Nachkriegsgeschichte, und zwar in den Jahren 2002 und 2003. Dem folgte damals unter der rot-grünen Schröder-Regierung die „Agenda 2010“, von Kritikern auch als „Armut per Gesetz“ bezeichnet. 21 Jahre später rufen Friedrich Merz (CDU) und Christian Lindner (FDP) nach einer „Agenda 2030“.

Habeck wiederum, das könnte man ihm beinahe positiv anrechnen, beteiligt sich nicht an dem „Agenda 2030“-Geschrei – er erinnert bei seiner Vorstellung in der BPK mit seinem aufgesetzten Zweckoptimismus aber eher an einen Fußballtrainer, dessen Mannschaft kurz vor dem Abstieg in die Zweite Liga steht, als einen Minister.

Natürlich gäbe es Probleme und Herausforderungen, so Habeck. Und die Herausforderungen seien auch „größer, als wir sie uns vielleicht eingestanden haben“. Aber:

„Wir haben ganz andere Herausforderungen, ganz andere Krisen in diesem Land gelöst.“

Die Frage, die sich nun stelle, sei: Gehen wir die Probleme mit hängenden Ohren und gesenkten Schultern an oder mit einem geraden Rücken und einer aufrechten Haltung?

Ab Anfang 2025 werde, so Habeck weiter, alles besser. Dann gäbe es höhere Löhne und es sei doch „imposant“, was „wir“ in den vergangenen zwei Jahren trotz des Wegfalls russischen Gases und Inflation „hinter uns gebracht haben“. Die Regierung müsse lediglich ihre sogenannte Wachstumsinitiative umsetzen und die „Schuldenbremse“ lockern:

„Wenn es dort mehr Spiel geben würde, würden wir als Volkswirtschaft wirklich einmal aus dem Quark kommen.“

Auch am Ende seines Vortrags macht Habeck einen auf Fußballtrainer und verkündet, nicht als Verlierer vom Platz zu schleichen, „sondern dieses Spiel gewinnen zu wollen“. Wobei dabei nicht ganz klar wird, ob er dabei Deutschland als (einst führende) Wirtschaftsnation oder sich als Kanzlerkandidat meinte.

Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 09.10.2024