Die NachDenkSeiten rufen nicht oft direkt zu Demonstrationen auf – in diesem Fall machen wir eine Ausnahme: Die Demo ist wichtig, der Aufruf ist inhaltlich gut, die Redner bilden eine interessante Mischung – und: Die Zeit drängt! Es ist überfällig, dass die Bürger ein massenhaftes und friedliches Zeichen gegen die aktuelle Militarisierung der Gesellschaft aussenden. Die Demo sollte groß werden, Versuche der Spaltung und der Diffamierung müssen darum ignoriert werden. Von Tobias Riegel.
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Alle Infos zu der Demonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin finden sich unter diesem Link. Dort sind auch einige der zentralen Forderungen formuliert:
„Verhandlungen zur sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Gaza!
– Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt!Atomwaffen raus aus Deutschland und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
– Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe!Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!
Friedenserziehung an Schulen und Aufrechterhaltung der Zivilklausel an Universitäten und Hochschulen!
– Keine Bundeswehr an Schulen und keine „neue“ Wehrpflicht!Recht auf Kriegsdienstverweigerung überall!
– Keine Zwangsrekrutierung!Abrüstung! Geld in Bildung, Gesundheitswesen, Klimaschutz und Infrastruktur investieren, Sozialstaat ausbauen!
– Keine Milliarden in die Rüstung!Demokratischen Meinungsaustausch fördern, sachliche Berichterstattung ermöglichen!
– Keine Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit!Frieden und Sicherheit gehen nur gemeinsam. Es ist kurz vor 12! Widerstand und Protest – jetzt! Geht auf die Straße, bildet Initiativen, wehrt euch, seid kreativ, wehret den Anfängen, die schon längst keine mehr sind!“
Als Redner bei der Abschlusskundgebung sind unter anderem Ralf Stegner (MdB, SPD), Sahra Wagenknecht (MdB, BSW), Reiner Braun (für die Veranstalter), Gesine Lötzsch (MdB, Die Linke) und Peter Gauweiler (CSU) angekündigt.
Weitere Informationen finden sich wie gesagt auf der Webseite der Initiatoren. Ich hoffe, wir sehen uns dann nächste Woche in Berlin!
Titelbild: Thomas Margraf / Shutterstock
Reiner Braun: „Ich spreche von einem mindestens europaweiten Krieg mit Atomwaffen“