Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 hat der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba China besucht. Dabei signalisierte er Kiews Bereitschaft, Gespräche über eine Beilegung des Konflikts mit Moskau aufzunehmen und war bemüht, Chinas Einbeziehung in diesen Prozess zu sondieren. Moskaus Reaktion auf diesen Vorstoß war vorerst zurückhaltend und misstrauisch. Ein neuer Teil aus der Serie „O-Töne“.
INTRO Video: Dmytro Kuleba trifft zu Verhandlungen mit Wang Yi in Guangzhou ein
Quelle: AP
Dmytro Kuleba, Außenminister der Ukraine, am 24. Juli 2024 in Guangzhou
„China hat seinen festen Respekt für die Souveränität der Ukraine und ihre territoriale Integrität bekräftigt. Das ist überaus wichtig. Mein chinesischer Amtskollege hat klar gesagt, er sei damit einverstanden, dass wir keine Illusion eines Friedens brauchen, sondern einen dauerhaften Frieden. Dies ist auch das, wofür wir kämpfen. Wir sollten keine provisorische Lösung anstreben.“
(Quelle: Al Jazeera)
Mao Ming, Sprecherin des Außenministeriums Chinas, am 24. Juli 2024 in Guangzhou
„Die russische und die ukrainische Seite haben kürzlich, wenn auch in unterschiedlichem Maße, ihren Wunsch zu verhandeln signalisiert. Wenn die Bedingungen dafür auch noch nicht ideal sind, unterstützen wir alle auf eine friedliche Lösung gerichteten Bemühungen und sind gewillt, eine konstruktive Rolle bei den Bemühungen um einen Waffenstillstand und um Friedensverhandlungen zu spielen.“
(Quelle: South China Morning Post)
Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, am 25. Juli 2024 in Kiew
„Außenminister Dmytro Kuleba, der jetzt zu einem offiziellen Besuch in China weilt, hat mit seinem chinesischen Amtskollegen verhandelt und mich über die Ergebnisse des Treffens informiert. Dies ist der erste China-Besuch eines derart ranghohen Beamten seit mehreren Jahren. Das ist gut so. Es gibt ein klares Signal, dass China die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine unterstützt. Bestätigt wurde auch das, was mir Chinas Staatschef Xi Jinping gesagt hatte: China werde keine Waffen an Russland liefern.“
(Quelle: president.gov.ua)
Wassili Nebensja, Russlands UN-Botschafter, am 25. Juli 2024 in New York
„Die Lage der ukrainischen Armee ist derart katastrophal, dass wir in den letzten Tagen Äußerungen von Spitzenvertretern des Kiewer Regimes registrieren, die sich eilig Schafspelze besorgt haben. Aus diesen Äußerungen geht hervor, dass sie angeblich zu Friedensverhandlungen mit Russlands Beteiligung bereit seien. Derartige Erklärungen hat sowohl der Anführer des Kiewer Regimes, der jede Legitimität verloren hatte, gemacht, als auch seine Befehlsempfänger. Es sei dazu bemerkt, dass die vom Kiewer Regime geäußerte Gesprächsbereitschaft als solche mit unserem Standpunkt im Einklang steht, dass der diplomatische Weg zur Lösung des Ukraine-Konflikts vorzuziehen ist. Wie Sie wissen, haben wir niemals Verhandlungen abgelehnt. Diese haben stets Selenskyj und seine Clique unter dem Einfluss ihrer westlichen Sponsoren abgelehnt. In solchen Fragen sind Details und Nuancen wichtig. Gerade diese kennen wir aber nicht. Dafür wissen wir, dass der ukrainische Anführer noch im November 2022 sich selbst und seinen Untergebenen per Erlass verboten hat, mit russischen Behörden zu verhandeln. Dieser Erlass ist immer noch in Kraft. Wir wissen auch, dass die Kiewer Behörden erst vor Kurzem die sogenannte Selenskyj-Friedensformel als die einzig mögliche Grundlage für die Regelung durchzusetzen versuchten. Diese Formel hat keinen Sinn und kann diesen auch angesichts der elementaren Logik und der realen Situation an der Front nicht haben.
(Quelle: Global News)
Sergej Lawrow, Außenminister Russlands, am 27. Juli 2024 in Vientiane
„(Chinas Außenminister) Wang Yi hat uns darüber informiert, wie seine Gespräche mit Kuleba verlaufen sind. Wir haben es so verstanden, dass Chinas Position unverändert bleibt. Diese Position besteht darin, dass sie sich auf die Ursprünge konzentriert. Was Formate anbelangt, so ist die Position Chinas diesbezüglich in seinen Dokumenten ebenfalls sehr klar formuliert: Von der Vorbereitung einer Konferenz oder eines multilateralen Treffens kann nur dann die Rede sein, wenn die Parameter und die Bedingungen für die Einberufung eines solchen Treffens für alle Seiten akzeptabel sein werden und wenn auf der Tagesordnung alle vorhandenen Initiativen stehen würden. Das bedeutet eine klare Weigerung, nur auf der Grundlage der Friedensformel von Selenskyj zu arbeiten, die utopisch und illusorisch ist und in eine Sackgasse führt und niemals materialisiert wird.“
(Quelle: mid.ru)
Titelbild: Screenshot Associated Press
