Sie ist nicht das Geschenk des Himmels für die Opposition, als das sie von den Medien dargestellt wird. Bei all dem Hype um María Corina Machado als angeblich einzige wirkliche Hoffnung für Venezuela, 25 Jahre autokratischer Herrschaft zu überwinden, verlieren die Mainstream-Medien mehrere Schlüsselfaktoren im Zusammenhang mit den für den 28. Juli angesetzten Präsidentschaftswahlen aus den Augen. Von Steve Ellner.

Erstens haben die USA eine zentrale Rolle zugunsten von Machados Kandidatur gespielt. Als klar war, dass sie ausgeschlossen ist, unterstützte Washington die Idee, dass sie das Recht habe zu entscheiden, wer die sogenannte vereinigte demokratische Opposition bei den Wahlen vertreten würde.

Zweitens war nie klar, auf welcher Grundlage Machado dieses Recht beanspruchte – vor allem angesichts der Tatsache, dass es Kandidaten gab, die ebenso gegen Maduro waren wie sie und die weitaus qualifizierter waren.

Und drittens ist Machados Aufstieg zur wichtigsten Führungsfigur der venezolanischen Opposition Teil eines weltweiten Trends, bei dem ultrarechte Führer und Bewegungen erheblichen Zulauf erhalten haben.

Machado ist nicht das Geschenk des Himmels für die Opposition, als das sie von den Medien und ihren engen Anhängern dargestellt wird. Aber die Oppositionsführer haben mehr Grund zur Hoffnung als in der Vergangenheit.

Anders als bei den Präsidentschaftswahlen 2018 und den darauffolgenden Wahlkämpfen haben sich alle Oppositionsparteien, ob groß oder klein, für eine Wahlbeteiligung entschieden. Selbst die schärfsten Gegner der Chavisten erkennen nun, dass die Wahlenthaltung ein verlorenes Spiel gewesen ist. Außerdem stehen die vier wichtigsten Oppositionsparteien und ihr breiteres Bündnis, die Einheitliche Plattform (PUD), geschlossen hinter Machado. Im Oktober letzten Jahres wurde sie bei deren Vorwahlen mit satten 92 Prozent der Stimmen zur Siegerin erklärt.

Nach ihrem Ausschluss von der Kandidatur bestand Machado darauf, dass die Unterstützung der Bevölkerung im eigenen Land und der internationale Druck die Regierung Maduro zum Einlenken zwingen würden. Kurz vor Ablauf der Frist für die Registrierung von Kandidaten im März dieses Jahres schaltete sie einen Gang zurück und wählte einen Stellvertreter, der an ihrer Stelle kandidieren sollte. Überraschend überzeugte sie Edmundo González Urrutia, einen wenig bekannten ehemaligen Diplomaten ohne Charisma und zugegebenermaßen auch ohne den Wunsch, für ein Amt zu kandidieren, als Präsidentschaftskandidaten der PUD. Als er die Kandidatur annahm, erklärte González, er habe nicht die Absicht, durch das Land zu ziehen, und fügte hinzu: „Maria Corina macht das sehr gut.”

González hat bisher nur an einer von Machados zehn großen Wahlkampfveranstaltungen teilgenommen, die bisher stattfanden. „Machado dominiert die Bühne”, schrieb Resumen Latinoamericano und fügte hinzu: „Sie hat sich selbst zur Königin der Plattform gemacht.” – und damit alle anderen PUD-Führer in den Schatten gestellt.

Trotz der Einigkeit der Opposition (oder zumindest dem Anschein davon) sind zwei große politische Strömungen, die die Kandidatur von González unterstützen, in gewisser Weise gegensätzlich. Für die Mitte-rechts-Parteien (angeführt von Acción Democrática (AD), Un Nuevo Tiempo und einigen Führern von Primero Justicia) ist der Sturz von Präsident Nicolás Maduro die einzige Priorität. Dazu ist die Einheit der Opposition unerlässlich. In der Tat ist es fast egal, wer der gemeinsame Kandidat ist, denn die wichtigste Botschaft der Opposition ist, dass die Absetzung von Maduro ein sofortiges Ende der wirtschaftlichen Nöte des Landes bedeuten wird.

Die Mitte-rechts-Strategie zur Erlangung der Macht unterscheidet sich in zwei Aspekten von derjenigen Machados und der Ultrarechten. Erstens hofft Mitte-rechts, die Einheit der Opposition zu gewährleisten, indem sie ihre Botschaft auf den Sturz Maduros und nicht auf bestimmte politische Maßnahmen konzentriert und so spaltende Positionen vermeidet. Und zweitens hätte ein weniger aggressiver Diskurs eine bessere Chance, die Chavistas davon zu überzeugen, ein schlechtes Wahlergebnis zu akzeptieren.

Eduardo Fernández, ein Präsidentschaftskandidat von 1988, der 2024 für die PUD kandidieren wollte, rief zur nationalen Einheit und „Versöhnung” auf, um die Einheit der Opposition zu gewährleisten und die Chavistas davon zu überzeugen, die Macht ohne Angst vor Vergeltung abzugeben. Ein anderer Präsidentschaftskandidat, Antonio Ecarri, der nicht der PUD angehört, hat sich verpflichtet, Vladimir Padrino López als Verteidigungsminister beizubehalten. Mit diesem Vorschlag sollen die Chavisten davon überzeugt werden, dass keine Repressionen gegen sie zu erwarten sind, ähnlich wie es Violeta Chamorro 1990 versuchte, als sie den Sandinisten Humberto Ortega zum Chef der Armee ernannte.

Ein weiteres Zeichen dafür, dass er ein Ersatzmann ist: González erklärte, sein Regierungsprogramm sei dasselbe wie das von Machado bei ihrer Bewerbung um die Präsidentschaft vorgelegte. Im Programm seiner Kandidatur wird die Laissez-faire-Wirtschaft mit Nachdruck befürwortet. Seine Position zur Privatisierung sagt alles: „Die Anziehungskraft des privaten Kapitals ist die Lösung, und die Privatisierung ist die Strategie, um dies zu erreichen.”

Die Aussicht auf die Privatisierung des Erdöls kann der AD und ihrem Ableger Un Nuevo Tiempo nicht gefallen, die sich auf die Verstaatlichung der Industrie im Jahr 1976 durch eine AD-Regierung berufen. Manuel Rosales von Un Nuevo Tiempo, der laut Bloomberg „in seiner Ideologie tendenziell linker” ist als Machado, hat seine Präsidentschaftskandidatur mit Unterstützung der Partei Fuerza Vecinal gestartet, die sich ausdrücklich gegen die Ölprivatisierung ausspricht. Machado-Anhänger kritisierten einen anderen Präsidentschaftskandidaten, Henrique Capriles, für seine Äußerung, „das Öl gehöre dem Volk”.

Trotz aller Differenzen hat sich Machado in jedem Fall durchgesetzt. Seit sie González ausgewählt hat, hat sie ihren Verbündeten die Anweisung erteilt, die vollständige Privatisierung des Gesundheits- und Bildungswesens sowie der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA nicht mehr zu erwähnen.

Darüber hinaus stellt González die Möglichkeit in Aussicht, eine „Übergangsjustiz” einzuführen, was Nachsicht gegenüber führenden Chavisten impliziert.

Machado ist jedoch zu sehr mit radikalen Positionen der Rechten identifiziert, als dass man die neue Linie für mehr als eine pragmatische Wahlkampftaktik halten könnte. Außerdem fehlt es González an politischem Kapital, um sich dem Willen Machados zu widersetzen, selbst wenn er die Absicht hat, dies zu tun.

Carlos Ron, stellvertretender venezolanischer Minister für Nordamerika, sagte mir: „Machado kann niemanden täuschen, wenn sie nicht mehr von Massenprivatisierung spricht. Während ihrer gesamten politischen Laufbahn war dies ihr wichtigstes Banner.”

Washington: Machados treuer Verbündeter

Unter den Führungsfiguren der venezolanischen Opposition ist Machado Washingtons eindeutiger Favorit. Die Regierung von Joe Biden unterstützt sie, obwohl sie am Vorabend der US-Präsidentschaftswahlen 2020 ihre Sympathie für Donald Trump bekundet hat. Aus ideologischer Sicht hat Biden sicherlich mehr Gemeinsamkeiten mit PUD-Führern wie Rosales und Capriles als mit Machado.

Washingtons eindeutige Vorliebe für Machado wurde besonders deutlich zwischen dem 26. Januar, als der Oberste Gerichtshof endgültig entschied, dass sie nicht für das Präsidentenamt kandidieren kann, und dem 19. April, als González zum Kandidaten der Opposition wurde. In dieser Zeit fragte ein Journalist Francisco Palmieri, den Leiter der US-Mission für Venezuela in Bogotá, ob „irgendein Kandidat der Opposition die Regierung Biden zufriedenstellen würde”. Palmieri kam direkt zur Sache: „Wir haben María Corina Machado als Kandidatin der demokratischen Opposition unterstützt und werden sie weiterhin unterstützen.”

Mit dieser Haltung verwarfen die USA andere Optionen, um Maduro zu stürzen. Für Manuel Rosales zum Beispiel sprach vieles. Er war nicht nur zum Bürgermeister von Maracaibo und anschließend dreimal zum Gouverneur des bevölkerungsreichen Bundesstaates Zulia gewählt worden, sondern seine Präsidentschaftskandidatur wurde auch von der Fuerza Vecinal, einer neuen Partei mit guten Wahlergebnissen, befürwortet.

Palmieri begründete die Unterstützung der USA für Machado damit, dass sie die Vorwahlen der Opposition gewonnen habe. Außerdem gibt es neun Kandidaten, die bei den Wahlen am 28. Juli gegen Maduro antreten. Die Hardliner-Opposition beschuldigt einige von ihnen der „Kollaboration” mit Maduro und bezeichnet sie als „alacranes” (Skorpione).

Die Tatsache, dass die Regierung Biden es versäumt hat, eine neutrale Position zu den internen Spaltungen der Opposition einzunehmen, wirft eine Reihe von Fragen und Problemen auf. Vor allem angesichts der Attraktivität anderer Präsidentschaftskandidaten ist die bedingungslose Unterstützung Washingtons für Machado nicht nur eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas, sondern auch in die inneren Angelegenheiten der venezolanischen Opposition. Claudio Fermín, der 1993 auf dem Ticket der AD für das Präsidentenamt kandidiert hatte und einer der zehn Präsidentschaftskandidaten für 2024 ist, sagte: „Ich habe noch nie ein solches Ausmaß an externer Einmischung in einen venezolanischen Wahlkampf gesehen”, und fügte hinzu, dass das von einigen „überschwängliche Zustimmung” erhalten habe.

Washingtons unerschütterliche Unterstützung für Machado könnte mit ihrer extremen Variante des Neoliberalismus zusammenhängen, die die Privatisierung der Ölindustrie beinhaltet. Machados harte Linie gegenüber den Chavisten könnte auch nach dem Geschmack der USA sein. Während der Trump-Administration forderte Machado Washington sogar auf, die Bemühungen um einen Dialog mit Maduro abzubrechen, und nannte ein solches Unterfangen einen „Betrug”. In Anlehnung an die Vorwürfe aus Washington lehnte sie „Straffreiheit” für Chavisten ab, die sie als „Kriminelle und Mafiosi” bezeichnete, „die Geld aus dem Drogenhandel und dem Essen der Venezolaner verwenden”.

Diese harte Linie steht der These des Meinungsforschers der Opposition, Luis Vicente León, entgegen, dass Verhandlungen zwischen der Opposition und der Regierung Maduro notwendig und sogar unvermeidlich sind, unabhängig davon, wer am 28. Juli gewinnt. Leóns Position ist besonders überzeugend, wenn man bedenkt, dass die neue Amtszeit des Präsidenten erst sechs Monate nach den Wahlen am 28. Juli beginnt.

Ihre konfliktive und konfrontative Herangehensweise ist aber eher darauf aus, einen radikalen Bruch mit der chavistischen Vergangenheit und die Durchsetzung des radikalen Neoliberalismus, für den sie steht, zu erreichen.

Die Mainstream-Medien: Machados anderer treuer Verbündeter

Die Mainstream-Medien haben minutiös über jeden einzelnen von Machados Vorwürfen gegen die Maduro-Regierung berichtet, die demokratischen Normen im Zusammenhang mit dem Wahlprozess zu verletzen. Über den weitreichendsten Verstoß gegen das Demokratieprinzip wird jedoch überhaupt nicht berichtet, nämlich die verheerenden US-Sanktionen, die viele Venezolaner dahingehend beeinflussen werden, für die Opposition zu stimmen – als einzigem Weg, die Beziehungen zu Washington zu normalisieren. So wurde etwa über die Stellungnahme des kolumbianischen Ex-Präsidenten Ernesto Samper in den Mainstream-Medien nicht berichtet, dass die Sanktionen eine Form des „monetären Kolonialismus” und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas und anderer Länder darstellen.

Die Mainstream-Medien dienten als Echoraum für Machados Behauptungen, selbst für solche, die manche für dubios halten. Ihre Behauptung, sie genieße eine überwältigende und bedingungslose Unterstützung im In- und Ausland, untermauert zwei ihrer zentralen Argumente: erstens, dass sie das Recht hatte, den Kandidaten der Opposition zu wählen, und zweitens, dass dieses Mal, anders als in den vergangenen Jahren, die Wahlenthaltung unnötig sei. Aber sind ihre Behauptungen glaubwürdig? Die Tatsachen lassen daran zweifeln.

So gehen die Mainstream-Medien beispielsweise davon aus, dass die verkündeten Ergebnisse der Vorwahlen der Opposition vom vergangenen Oktober, bei denen Machado 92 Prozent der Stimmen erhielt, korrekt sind.

Machado hatte ein Veto gegen die Beteiligung des Nationalen Wahlrats (CNE) an dem Prozess eingelegt. Henrique Capriles und andere Führer der rechten Mitte hatten die Beteiligung mit der Begründung befürwortet, sie verspreche eine größere logistische Unterstützung, einschließlich 5.000 Wahlzentren. Stattdessen wurden die Vorwahlen von der Nichtregierungsorganisation Súmate „überwacht”. Diese hatte Machado selbst gegründet und war deren Vizepräsidentin. Súmate öffnete nur etwas mehr als die Hälfte der Wahllokale, einige davon in den Wohnungen von Bürgern.

In der Vergangenheit war angeprangert worden, dass Súmate von der berüchtigten US-amerikanischen National Endowment for Democracy (NED) finanziert wurde. Der verstorbene Oppositionsführer Teodoro Petkoff hatte Súmate als autoritär bezeichnet. Er weigerte sich, an den Präsidentschaftsvorwahlen der Opposition im Jahr 2006 teilzunehmen, die Súmate überwachen sollte, mit der Begründung, die Organisation sei nicht zuverlässig.

Der zweitplatzierte Kandidat für die Vorwahlen im Oktober 2023, Carlos Prosperi von AD, stellte die Richtigkeit der offiziellen Auszählung in Frage. Sein Vorwurf wurde durch die Tatsache verstärkt, dass Súmate keine Prüfung der Vorwahlen vornahm und die Stimmzettel sofort verbrannte.

Luis Vicente León stellt auch ihre Behauptung in Frage, dass sie 80 Prozent Unterstützung der Wählerschaft genieße. Er fügt hinzu, dass die Kundgebungen von Capriles für die Präsidentschaftswahlen 2012 „absolut und eindeutig größer waren als alle Mobilisierungen von Machado”. León argumentierte auch, dass es zu viele Variablen gebe, um vorherzusagen, dass Machado am 28. Juli gewinnen werde. Er hat auch vorgebracht, dass Maduro die Wahlen ohne Betrug, aber durch das, was er als „Wahlmanipulation” bezeichnet, gewinnen könnte. Als Beispiel verweist León auf die Möglichkeit extrem langer Schlangen vor den Wahllokalen in Gebieten der Mittelklasse, die Hochburgen der Opposition sind.

Machado und der Aufstieg der internationalen Ultrarechten

Im Jahr 2012 erhielt Machado bei den Vorwahlen der Opposition weniger als vier Prozent der Stimmen. Ihr Aufstieg zur „wichtigsten Oppositionsführerin” ist ein Zeichen der Zeit und stärkt die Bemühungen, eine „entstehende reaktionäre Internationale” zu schaffen, oder was Steven Forti in der diesjährigen Frühjahrsausgabe von Nacla als „eine große globale Familie” der äußersten Rechten bezeichnete.

Die meisten der wichtigsten Merkmale von Machados Diskurs und Positionen stimmen mit denen reaktionärer Führer und Bewegungen überein, die im Lateinamerika des 21. Jahrhunderts hochkamen. Ihr Bekenntnis zum Laissez-faire-Kapitalismus einschließlich der Deregulierung zur “zerstören“, und in seiner damit einhergehenden Schocktherapiepolitik sowie in der Verteidigung von Pinochets „wirtschaftlichem Erbe” durch Chiles rechten Führer José Antonio Kast.

Machados Positionen zu den internationalen Beziehungen decken sich auch mit denen der Ultrarechten in anderen Teilen der Region. Machado macht keinen Hehl daraus, dass sie für die USA ist und deren Gegnern, darunter Russland, China und Iran, feindselig gegenübersteht. In diesem Sinne sagt sie auch voraus, dass „wenn wir in Venezuela das erreichen, was wir vorhaben, dies der entscheidende Schlag gegen Regime wie Nicaragua und Kuba sein wird”.

Eines der hervorstechenden Merkmale der Ultrarechten ist ihr Hass auf die Linke, den Machados Rhetorik reproduziert. So greift sie das Forum von São Paulo an und beschuldigt es indirekt, „kriminelle Dynamiken zu unterstützen, die von obszöner und grausamer Korruption bis zur Finanzierung des Drogenhandels … [und] terroristischer Gruppen reichen”.

Im Gegensatz zu den Ultrarechten in anderen Ländern vertritt sie jedoch gemäßigte Positionen in sozialen Fragen wie der Ehe für alle, die sie akzeptiert, und der Abtreibung ‒ was ihr zugutekommt.

Machado ist eine Internationalistin. Sie vertritt nicht nur reaktionäre Positionen, sondern unterstützt rechte Kräfte in Europa, Israel und Lateinamerika offen und hat Beziehungen zu ihnen aufgebaut.

Wie die Ultrarechte in anderen Ländern ergreift auch Machado bei Wahlen Partei für ihre ideologischen Gegenspieler in anderen Ländern. Sie hoffte auf die „endgültige Niederlage des Kirchnerismus” bei den Wahlen 2023 in Argentinien und bezeichnete Milei gleichzeitig als „superklar, mutig und voller Energie”.

Sie unterhält Beziehungen zur rechten Volkspartei Spaniens, betont aber auch ihre besondere Beziehung zur ultrarechten Vox, die laut Jacobin eine „zentrale Rolle in einer entstehenden reaktionären Internationale” spielt und deren Chef Santiago Abascal sie ihren „Freund” nannte.

Die Unterstützung, die Machado von ihren rechtsgerichteten Verbündeten in der Welt erhält, ist nachdrücklicher und deutlicher ausgedrückt als die von Zentristen. So erklärte beispielsweise der rechte Ex-Präsident Kolumbiens, Iván Duque, in einem Videogespräch mit Machado, dass die venezolanische Opposition als „der Widerstand” bezeichnet werden sollte. Er behauptete, wie Machado es seinerzeit nachdrücklich tat, dass Chávez das Abwahlreferendum von 2004 tatsächlich verloren habe, obwohl er mit 59 Prozent der Stimmen zum Sieger erklärt wurde.

Machado verkörpert wie Milei und der brasilianische Jair Bolsonaro Merkmale des Populismus: Sie ist eine charismatische, polarisierende Figur mit einem manichäischen Diskurs, und sie wird nicht von einer starken politischen Partei unterstützt.

In vielen Ländern haben die Mitte-rechts-Parteien (die Partido Popular in Spanien und die Führer der Republikanischen Partei in den USA) mit der Ultrarechten paktiert oder die von ihr auferlegten Bedingungen akzeptiert. In anderen Ländern sind die traditionellen Parteien der Mitte nur noch ein Schatten ihrer selbst und wurden von der Ultrarechten verdrängt (Kolumbien, Argentinien).

Die politische Polarisierung, die sich hinter diesen Tendenzen verbirgt, ist genau das, was in Venezuela stattfindet. Dort haben die Wähler am 28. Juli die Wahl zwischen einem ultrarechten Kandidaten und Nicolás Maduro, der auf der linken Seite des politischen Spektrums angesiedelt ist.

Unabhängig vom Wahlausgang werden sich die Mitte-rechts-Führer der PUD nicht so leicht von den blauen Flecken erholen, die sie von María Corina Machado bekommen haben.

Über den Autor: Steve Ellner lehrt seit 1977 an der Universidad de Oriente in Venezuela Wirtschaftsgeschichte sowie Politikwissenschaft und ist Autor vieler Bücher über die venezolanische Politik.

Übersetzung: Vilma Guzmán, Amerika21.

Titelbild:  María Corina Machado, die Hauptkandidatin der venezolanischen Oppositionen für die Präsidentschaftswahlen am 28. Juli 2024 – Quelle: Shutterstock / Humberto Matheus