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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Warum eine Demokratie den Bürger nicht zum Bettler machen darf
2. Heiner Flassbeck – Am Deutschen Wesen …
3. Währungsunion: Ausland muss Inland werden
4. Finanzmärkte: Die Invasion der Robo-Trader
5. Matt Taibbi – A Christmas Message From America’s Rich
6. Foto-Ausweis der Krankenkassen – Ärzte lehnen die neue Gesundheitskarte ab
7. Türkischer Name, trübe Aussichten
8. Knoten in der Kette: Über Einzelhandel, Logistik-Outsourcing und Leiharbeit in den USA
9. Therapeuten als Leiharbeiter
10. Statistik widerlegt Atomlobby
11. Die neue politische Geschenkökonomie
12. Deutscher Afghanistan-Einsatz: Zehn vertane Jahre
13. „Das Supertalent“: Die dunklen Seiten der RTL-Glitzer-Show
14. Die meisteingeladenen Talkshowgäste 2011
15. das Allerletzte: Obzön
16. zu guter Letzt: Wilfried Schmickler – Soviele Menschen in Arbeit wie nie zuvor – Danke Deutschland

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Warum eine Demokratie den Bürger nicht zum Bettler machen darf
   […] Wenn sich der Weihnachtsduft verzogen hat, die Kerzen heruntergebrannt und die Spenden-Galas gesendet sind, klingt das Mitmenschlichkeitspathos unserer Feiertagsutopie ab, und wir haben es wieder mit dem alltäglichen, von jeder Sentimentalität befreiten Armutsproblem zu tun.
   Und da kommt es gerade nicht auf das sogenannte Menschliche an, also nicht auf eine den Menschenfreund rührende sentimentale Form der Menschenfreundlichkeit – sondern auf eine juristisch kodifizierte Form der (Sozial-)Hilfe, die aus einem Gnadenakt ein Recht macht. Das hat mit der anspruchsvollen Maxime zu tun, die unser Grundgesetz als Ausgangspunkt allen staatlichen und gesetzgeberischen Handelns formuliert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Hier wird definiert, was Grundlage und Handlungsmotiv sein sollte: die Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Menschen.
   Als demokratischer, sozialer Rechtsstaat will die Bundesrepublik den Bürger auch materiell so ausstatten, dass er am demokratischen Prozess teilnehmen kann, so er will. Er hat das Recht auf ein – politisch immer auszuhandelndes – Minimum an materiellen Mitteln. Als Bürger darf er nicht zum Bettler gemacht werden, auch soziale Rechte sind einklagbar – und nichts, was man verschämt erbitten und erbetteln muss. Und das finden dann viele eben unverschämt, vor allem, wenn sie glauben, dass die Bedürftigen auf ihre Kosten leben. (Wobei etwa im Fall des Niedriglohns, der mit Sozialhilfe aufgestockt werden muss, zu fragen ist, wer hier für wen zahlt.)
   Quelle: Hannoversche Allgemeine
2. Heiner Flassbeck – Am Deutschen Wesen …
   Wenn jemand eine Entscheidung trifft, sollte er auch dafür einstehen. Kompetenz und Haftung, sagte man in den guten alten Zeiten, gehören zusammen. Das ist heute nicht mehr so, jedenfalls nicht überall und insbesondere nicht in Europa. So fragt man sich beispielsweise, wer alles zurücktritt, wenn ein europäischer Gipfel im Dezember 2011 erklärt, die monatelange Diskussion um einen „Schuldenschnitt“ für Griechenland sei falsch gewesen, weil man damit die Märkte verunsichert habe.
   An der gesamten Euromisere ist ebenfalls eigentlich niemand schuld – oder? Zum zehnjährigen Jubiläum der physischen Euroeinführung des Euro scheint es mir angemessen, einige der Dauerfalschmacher einmal beim Namen zu nennen, weil sonst die gemeinsame europäische Währung untergeht und wir wissen immer noch nicht, warum.
   Das Drama begann schon in den 90er Jahren damit, dass man eine neue Währung und eine europäische Zentralbank auf den Weg brachte, ohne auch nur einmal ernsthaft darüber zu reden, welche Art von Geldpolitik diese Zentralbank machen sollte. Wer wäre schon auf den seltsamen Gedanken gekommen, eine große geschlossene Volkswirtschaft wie die Eurozone brauche vielleicht eine andere Geldpolitik als eine relativ kleine offene Volkswirtschaft wie Deutschland? Nein, was gut für Deutschland war musste auch gut für Europa sein und die guten Volkswirte, die Deutschland in den Vorstand der Europäischen Zentralbank (EZB) entsandte, sorgten dafür, dass das ordnungsgemäß umgesetzt wurde.
   Quelle: Wirtschaft und Markt, Januar 2012 [PDF – 61 KB]
3. Währungsunion: Ausland muss Inland werden
   Warum hat der US-Dollar überlebt? Warum ist dieses riesige Währungsgebiet nicht längst auseinandergebrochen? In den USA gibt es Industriebrachen wie Detroit und Boomregionen wie New York. Das Gefälle zwischen den Bundesstaaten ist enorm: Das Pro-Kopf-Einkommen im reichen Maryland liegt doppelt so hoch wie im armen Mississippi. Dieses Gefälle erinnert an die Eurozone: Das Pro-Kopf-Einkommen in Griechenland oder Portugal ist auch nur etwa halb so hoch wie in Deutschland. Trotzdem hält der Dollar diese Spannungen mühelos aus – während der Euro kollabieren könnte. Warum?
   Die erste Differenz ist wenig überraschend: Die USA sind ein Staat, nicht eine Staatengemeinschaft wie die Eurozone. Also kommt es zu einem gewissen sozialen Ausgleich zwischen den US-Regionen – etwa durch die staatliche Krankenversicherung, auf die jeder Rentner einen Anspruch hat. Wichtiger ist aber ein zweiter Effekt: Viele US-Amerikaner sind auf Wanderschaft. Sie ziehen aus den armen Gegenden in die reichen Metropolen, um dort Arbeit zu finden. Ohne diese permanente Migration würde der Dollar nicht funktionieren. Auch die Eurozone wird nun von diesem Trend erfasst. Wie das Statistische Bundesamt meldet, steigt die Zahl der Spanier und Griechen, die nach Deutschland umziehen, um der Arbeitslosigkeit zu entfliehen. Das ist unausweichlich. Der Euro kann nur überleben, wenn aus dem Ausland Inland wird. Das lehrt der Dollar.
   Quelle: taz

   Anmerkung Orlando Pascheit: Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das regionale Gefälle der Pro-Kopf-Einkommen in Europa bedeutend größer ist als in den USA. Die Mittel der der EU zur Verfügung stehenden Strukturfonds zur Verringerung des Strukturgefälles sind nicht mit dem auch in den USA bestehende Finanzausgleich zu vergleichen (automatische Reduktion der Steuerzahlungen an und erhöhte Transfers durch den Bund). Zweitens: Einmal ganz abgesehen davon, dass auch in Deutschland immer noch Massenarbeitslosigkeit besteht und damit dem Zuzug von arbeitslosen Europäern Grenzen gesetzt sind, dürften die bestehenden Sprachbarrieren einer “permanenten Migration” im Wege stehen.

4. Finanzmärkte: Die Invasion der Robo-Trader
   Der automatisierte Handel hat die Börsen revolutioniert. Viele sehen darin einen Vorteil. Der algorithmische Handel habe die Transaktionskosten gesenkt, die Liquidität erhöht und die Preisfindung verbessert. Zu diesem Schluss kam zum Beispiel ein Forscherteam um Terrence Hendershott von der Haas School of Business. Möglicherweise sind diese Ergebnisse aber durch den Beobachtungszeitraum verzerrt – Hendershott und Co. haben die Jahre 2001 bis 2005 betrachtet, in denen die Börsen im Aufwind waren. “Ob die Wirkungen in einem turbulenteren Marktumfeld ähnlich positiv sind, ist eine offene Frage”, räumen die Forscher ein. Der Yale-Professor Frank Zhang zweifelt die positiven Wirkungen der Computer-Händler grundsätzlich an. Er ist überzeugt: Die Computer-Händler richten permanenten Schaden an. Zhang hat die Kursentwicklung Tausender börsennotierter US-Unternehmen analysiert – und kommt zu einem bedenklichen Ergebnis. “Nimmt man alles zusammen”, so Zhang, “sind die Resultate konsistent mit der Annahme, dass HFT die Volatilität der Märkte erhöht.” Im Schnitt steigere eine spürbare Zunahme des Hochfrequenzhandels die Kursausschläge um 5,6 Prozent. Die Computer seien so programmiert, dass sie ungeachtet realer Entwicklungen auf Trends aufspringen. Dies führt zu einem Herdentrieb, der ausgeprägter sei als bei menschlichen Händlern. Das mache den Markt fragiler. “Letztlich werden die Ressourcen in der Gesellschaft weniger effizient verteilt”, sagt Zhang. “Das betrifft jeden.”
   Quelle: Zeit Online

   Anmerkung Orlando Pascheit: Der Hochfrequenzhandel ist keine Petitesse. In den USA werden bis zu 70 Prozent und in Europa bis zu 40 Prozent der Wertpapiertransaktionen darüber abgewickelt. Und die Systeme werden immer schneller: Das Handelssystem in Singapur operiert mit Millionstel Sekunden, Wertpapierorders sollen in 90 Millionstel Sekunden getätigt werden können. Angesichts des immer noch existierenden globalen Deregulierungswettrennens ist kaum zu erwarten, dass es zu einer Entschleunigung der Börsen kommen wird, auch wenn gerade in Krisenzeiten gesamtwirtschaftlich bedrohliche Volatilitäten entstehen – bis der Krug bricht. Volkommen unverständlich ist, warum die Staaten sich nicht darauf verständigen können, durch eine Transaktionssteuer an den steigenden Umsätzen zu partizipieren.

5. Matt Taibbi – A Christmas Message From America’s Rich
   The entire ethos of modern Wall Street, on the other hand, is complete indifference to all of these matters. The very rich on today’s Wall Street are now so rich that they buy their own social infrastructure. They hire private security, they live on gated mansions on islands and other tax havens, and most notably, they buy their own justice and their own government.
   An ordinary person who has a problem that needs fixing puts a letter in the mail to his congressman and sends it to stand in a line in some DC mailroom with thousands of others, waiting for a response.
   But citizens of the stateless archipelago where people like Schwarzman live spend millions a year lobbying and donating to political campaigns so that they can jump the line. They don’t need to make sure the government is fulfilling its customer-service obligations, because they buy special access to the government, and get the special service and the metaphorical comped bottle of VIP-room Cristal afforded to select customers. […]
   Most of us 99-percenters couldn’t even let our dogs leave a dump on the sidewalk without feeling ashamed before our neighbors. It’s called having a conscience: even though there are plenty of things most of us could get away with doing, we just don’t do them, because, well, we live here. Most of us wouldn’t take a million dollars to swindle the local school system, or put our next door neighbors out on the street with a robosigned foreclosure, or steal the life’s savings of some old pensioner down the block by selling him a bunch of worthless securities.
   But our Too-Big-To-Fail banks unhesitatingly take billions in bailout money and then turn right around and finance the export of jobs to new locations in China and India. They defraud the pension funds of state workers into buying billions of their crap mortgage assets. They take zero-interest loans from the state and then lend that same money back to us at interest. Or, like Chase, they bribe the politicians serving countries and states and cities and even school boards to take on crippling debt deals.
   Quelle: Rolling Stone
6. Foto-Ausweis der Krankenkassen – Ärzte lehnen die neue Gesundheitskarte ab
   Bis zum Jahresende soll jeder zehnte Versicherte den neuen Foto-Ausweis erhalten. Dessen Sinn und Sicherheit werden bezweifelt.
   Quelle 1: Hamburger Abendblatt
   Quelle 2: Hamburger Abendblatt

   Anmerkung MB: Über ein Foto auf der Gesundheitskarte kann man streiten, wenn das Foto freiwillig von der Patientin / vom Patienten zur Verfügung gestellt wird; der Missbrauch verlorener oder gestohlener Gesundheitskarten würde sehr erschwert werden. Problematischer als das Foto sind nach wie vor die Pläne zentral gespeicherter Gesundheitsdaten.

7. Türkischer Name, trübe Aussichten
   Junge Migranten haben keine gleichen Ausbildungschancen. Ob die Suche nach einer Lehrstelle Erfolg hat, hängt stark von ihrem Herkunftsland ab, teilte am Dienstag das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Bonn mit. Demnach ist es für Jugendliche, deren Familien aus der Türkei oder arabischen Staaten stammen, deutlich schwerer, einen Ausbildungsplatz zu finden, als für Jugendliche anderer Herkunftsregionen, selbst mit gleichen Schulabschlüssen. Junge Migranten werden den Angaben zufolge bei der Ausbildungsplatzsuche zudem seltener zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Während sich mehr als drei Fünftel der Bewerber ohne Migrationshintergrund persönlich in Betrieben vorstellen können, trifft dies nur auf die Hälfte der Jugendlichen mit ausländischen Wurzeln zu. Noch niedriger liegt der Anteil bei Jugendlichen mit türkisch-arabischem Hintergrund (46 Prozent).
   Quelle 1: taz
   Quelle 2: bibb [PDF – 1 MB]

   Anmerkung Orlando Pascheit: Leider ist die Methodik dieser Untersuchung doch sehr konventionell. So kommt der Report relativ unkritisch zu der durchaus plausibel klingenden Aussage, dass junge Menschen aus Familien mit einer Migrationsgeschichte deswegen größere Schwierigkeiten haben, da sie “bei Verlassen der allgemeinbildenden Schule im Vergleich zu Jugendlichen ohne Migrationshintergrund über niedrigere schulische Qualifikationen verfügen, was ihre Aussichten auf eine Ausbildungsstelle schmälert.” Nur müsste die Autorin eigentlich stutzig werden, wenn Migranten bei der Ausbildungsplatzsuche seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen werden. Der Titel der taz, „Türkischer Name, trübe Aussichten“, verweist in die richtige Richtung. Französische Untersuchungen haben aufgezeigt, dass bei identischen Bewerbungen, ja sogar bei besserer Qualifikation nordafrikanische Namen nicht zum Zuge kamen. Der Mensch wird allein schon aufgrund seines Namens aussortiert.

8. Knoten in der Kette: Über Einzelhandel, Logistik-Outsourcing und Leiharbeit in den USA
   Wenn man die Fernstraßen 55 oder 80 südwestlich von Chicago entlang fährt, gleiten kilometerlang anonyme, fensterlose Lagergebäude an einem vorbei. Jedes Jahr werden hier Waren im Wert von einer Billion Dollar umgeschlagen. Damit ist dies einer der größeren Knotenpunkte im globalen Netz der Verteilung von Konsumprodukten. Große Einzelhandelsunternehmen wie WalMart heuern für den Betrieb ihrer Lagerhäuser oft Logistikunternehmen an, die sich wiederum ihr Personal häufig von Leiharbeitsfirmen holen. Bei einer Untersuchung, die WWJ mit Unterstützung von ForscherInnen der Universität Chicago durchführte, kam heraus, dass 63 Prozent der LagerhausarbeiterInnen im Will County westlich von Chicago bei Zeitarbeitsfirmen beschäftigt sind. Allein in diesem Bezirk gibt es 100 Zeitarbeitsfirmen, sowohl große, landesweit agierende wie Staffmark als auch kleine lokale. – »Das ist die Richtung, in die sich unsere Wirtschaft entwickelt«, konstatiert Mark Meinster von UE. »Diese Art der Beschäftigung durch Leiharbeitsfirmen sehen wir in der Produktion, im Gastgewerbe, im Gesundheitsbereich und sogar im Handel. Wenn Gewerkschaften in dieser Ökonomie Macht aufbauen wollen, müssen wir die Leiharbeiter organisieren.« – Ein großes Thema ist Akkordarbeit bei der Bezahlung der Beschäftigten pro Schiffscontainer. Je nach Inhalt können zwei Beschäftigte mit der Entladung in ein paar Stunden fertig sein – oder aber eine ganze Schicht dazu brauchen, was dann ihren Lohn unter die Mindestlohngrenze drückt.
   Quelle: Linksnet
9. Therapeuten als Leiharbeiter
   Sachsen-Anhalt: Beschäftigte des Ameos-Klinikums Haldensleben kämpfen gegen Lohndumping
   Auslagerungen in eine hauseigene Leiharbeitsfirma, eine dünne Personaldecke und schlechte Bezahlung sorgen seit Jahren für wachsenden Unmut unter den Beschäftigten des privatisierten Fachkrankenhauses für Psychiatrie und Neurologie in Haldensleben (Landkreis Börde). Das mündete jetzt in einem Tarifstreit. Am Dienstag traten rund 120 Mitarbeiter in einen viereinhalbstündigen Warnstreik. Unterdessen verhandelte die Gewerkschaft ver.di mit dem Klinikkonzern Ameos. Dessen Angebot stimmte jedoch weder ver.di noch Beschäftigte zufrieden. Im Januar soll die Entscheidung fallen, ob der Arbeitskampf fortgesetzt wird.
   Quelle: Junge Welt
10. Statistik widerlegt Atomlobby
    Trotz des Atomausstiegs bleibt Deutschland ein Stromexporteur. Und am Strommarkt sind die Preise nicht höher als vor der Katastrophe in Fukushima.
    Quelle: taz
11. Die neue politische Geschenkökonomie
    Unser Problem ist nicht das Fehlverhalten des Bundespräsidenten – sondern ein System aus Schattennetzwerken, in dem politische Seilschaften und finanzstarke Unterstützer mehr zählen als das Allgemeinwohl.
    Quelle: The European
12. Deutscher Afghanistan-Einsatz: Zehn vertane Jahre
    Versprochen – gebrochen: Vor zehn Jahren beschloss der Bundestag, Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Deutschland sicherte dem Land Frieden, Frauenrechte und Demokratie zu. Erreicht wurde nichts. Die Geschichte eines großen Irrtums.
    Quelle: Spiegel
13. „Das Supertalent“: Die dunklen Seiten der RTL-Glitzer-Show
    Die Casting-Show „Das Supertalent“ war auch in diesem Jahr wieder ein Quotenhit für den Privatsender RTL. Wer hinter die Kulissen schaut, findet Seelen-Striptease und Hinweise auf Knebelverträge und Manipulationen.
    Quelle: Handelsblatt

    Siehe dazu auch Menschenverachtung bei RTL “Deutschland Sucht den Superstar”

14. Die meisteingeladenen Talkshowgäste 2011
    
    Quelle: Meedia.de
15. Das Allerletzte: Obzön
    unsere Leserin A.B. schickte uns folgenden Screenshot vom heutigen Internetauftriff der Deutschen Bank und kommentierte ihn mit den Worten „Einfach nur noch obzön“. Frau B., Sie haben Recht.

    

    dazu: Weihnachtsengel des Tages: Deutsche Bank
    […] Denn einmal Weitersagen ist ein Euro zusätzliche Unterstützung durch die Deutsche Bank.« Stolz verkündete das Geldhaus am Donnerstag mittag, es seien bereits »1284 Euro für die Winterspeisung« zusammengekommen. 1994 hatte der damalige Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Hilmar Kopper, die Summe von 50 Millionen D-Mark (25,56 Millionen Euro) als »Peanuts« bezeichnet. Was ist die bislang erbettelte Summe dann nach deren eigenen Maßstäben?
    Quelle: Junge Welt

16. Zu guter Letzt: Wilfried Schmickler – Soviele Menschen in Arbeit wie nie zuvor – Danke Deutschland
    Quelle: WDR via YouTube

    dazu schickte uns unser Leser K.N. folgende – sehr passende – Photomontage: