Hinweise des Tages

Albrecht Müller
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  1. Albrecht Müller spricht über Nachdenkseiten, die Pfalz, Politik und Medien, Wein und Gugelhupf
  2. UNCTAD: Fiscal Austerity threatens a global Recession
  3. Riesenkredit gegen die Krise – EZB pumpt Banken halbe Billion Euro
  4. Fabian Fritzsche – Das Inflationsphantom
  5. “Achtung: Europa in Gefahr. Ein soziales Europa geht anders! “
  6. Verhärtete Armut – Paritätischer legt Armutsbericht 2011 vor
  7. Das Ruhrgebiet ist Deutschlands neues Armenhaus
  8. Das Leben der Geringverdienenden in Thüringen
  9. Schuften für das Spielzeug
  10. Wirtschaftswachstum hilft nicht gegen Armut
  11. Gut fürs Einkommen, schlecht für die Lebensqualität: Viele Arbeitnehmer schöpfen ihren Urlaub nicht aus
  12. CDU will Lohndumper schonen
  13. Maschmeyers spezielle Finanzdienstleistungen – Geld für Anerkennung
  14. Finanzmärkte: Die Invasion der Robo-Trader
  15. Angstmacher im Netz
  16. Bildungsfinanzierung für das 21. Jahrhundert
  17. Neu eingestellt auf Sozialpolitik aktuell
  18. Gericht stoppt ungarisches Mediengesetz : Letzte Zuckung des Rechtsstaats
  19. »Seltsam, daß ihn keiner gekannt haben will«
  20. Das Allerletzte: Kinder schlagen im Namen Gottes

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

  1. Albrecht Müller spricht über Nachdenkseiten, die Pfalz, Politik und Medien, Wein und Gugelhupf
    Quelle: YouTube
  2. UNCTAD: Fiscal Austerity threatens a global Recession
    Due to sluggish private demand, several advanced economies are hovering on the brink of a second bout of recession. Yet, in many of these countries political attention has turned to ways to cut fiscal deficits and reduce the domestic public debt. This has created a dangerous accumulation of risks for the world economy. The private sector can only successfully deleverage (i.e., reduce its debt) if someone else is willing to take on higher debt and support demand. If the private and the public sectors try to deleverage simultaneously, they must either find debtors elsewhere, or the economy will tailspin into a depression. As the developing world is both unable and unwilling to accept the role of debtor of last resort, dangerous pressures are building up. Unless there is a rapid policy turnaround, the world is in danger of repeating the mistakes of the 1930s. In today’s highly integrated global economy, the contractionary contagion will affect all countries. Emerging and developing economies need to prepare contingency plans.
    Quelle 1: UNCTAD Policy Brief [PDF – 392 KB]
    Quelle 2: Voice of America, UN Issues Dire Warning About World Economy
    Quelle 3: Sky News HD World Economy Heading For Repeat of 1930s – UN Body
    Quelle 4: Chicago Tribune, U.N. panel calls austerity push a threat to world economy

    Anmerkung WL: In Deutschland liest man über derartiges nichts.

  3. Riesenkredit gegen die Krise – EZB pumpt Banken halbe Billion Euro
    Sie bekamen so viel Geld, wie sie wollten – und sie wollten fast 500 Milliarden: Europas Geldinstitute haben sich bei der Europäischen Zentralbank eine Rekordsumme geliehen. Der Deal zu Mini-Zinsen soll einen neuen Absturz des Finanzmarkts verhindern…
    Mit dem Mega-Darlehen reagiert die EZB auf die bedenkliche Lage des Bankensektors. Dieser ist durch die Schuldenkrise stark verunsichert, weil viele Banken in Staatsanleihen angeschlagener Euro-Länder investiert haben. Die EZB will mit dem Geschäft die
    Planungssicherheit der Institute erhöhen.
    Quelle: Spiegel Online

    Anmerkung WL: Und die Banken reichen dann diese Gelder der EZB, die sie zu Mini-Zinsen geliehen haben mit hohen Zinsaufschlägen weiter. Es ist ein tolles Geschäft und heizt die Spekulation erst richtig an. Eine Subventionierung der Banken. Ein absurdes Spiel.

  4. Fabian Fritzsche – Das Inflationsphantom
    Mit der jüngsten Absenkung des Leitzins durch die Europäische Zentralbank (EZB) erhöhte sich die Verfügbarkeit von Geld – nur erreicht dieses gar nicht erst den Wirtschaftskreislauf. Denn aktuell parken die Geschäftsbanken zusätzliche Mittel lieber bei der EZB als sie untereinander zu verleihen. Eine Inflationsangst ist somit völlig unbegründet.
    Es vergeht kaum ein Tag ohne Warnung prominenter deutscher Volkswirte vor steigender Inflation aufgrund der Liquiditätszufuhr der Notenbanken. Wim Kösters, Vorstand beim RWI, sieht deutliche Preisniveausteigerungen in drei oder vier Jahren, Lüder Gerken erwartet offenbar in naher Zukunft 10% Inflation und Thomas Straubhaar, Chef des HWWI, sah bereits 2009 5-10% für die kommenden Jahre.
    Der angenommene Zusammenhang zwischen Geldmenge und Inflation beruht auf mehr nachfragewirksamem Geld, d.h. die Verbraucher haben mehr im Portemonnaie während das Warenangebot gleich geblieben ist, also erhöhen die Händler die Preise. Steigt die Geldmenge jedoch, ohne dass die Löhne der Haushalte mit hoher Konsumquote stark steigen, erhöht sich die Güternachfrage auch nicht zu stark, es kommt nicht zu Inflation.
    Quelle: FTD
  5. “Achtung: Europa in Gefahr. Ein soziales Europa geht anders! “
    Erst Irland und Griechenland, dann Portugal und Spanien, jetzt Italien und Frankreich. Am Ende, so scheint es, bleiben als Melkkühe nur noch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland übrig. Und das, weil angeblich alle anderen schlecht gewirtschaftet und zu viele Schulden gemacht haben?
    Wie sieht es tatsächlich aus in den Krisenländern Europas? Was sind die Ursachen der Krise und warum eskaliert die Situation immer weiter? Welche Vorschläge hat ver.di für einen Politikwechsel und für ein soziales Europa?
    Die neue 16-seitige Broschüre (DIN A 6) liefert knapp und verständlich Informationen und Argumente.
    Quelle: ver.di Wirtschaftspolitik
  6. Verhärtete Armut – Paritätischer legt Armutsbericht 2011 vor
    Vor einer Verfestigung der Armut auf Rekordniveau warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der Veröffentlichung seines Armutsberichtes 2011. Scharfe Kritik übt der Verband an der Sozialpolitik der Bundesregierung. Er fordert die Bundesregierung zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf.
    Rund 12 Millionen Menschen sind laut Paritätischem Armutsbericht in Deutschland armutsgefährdet – 14,5 Prozent der Bevölkerung. Alarmierend sei, dass auch in Jahren mit starkem Wirtschaftswachstum wie 2006, 2007 oder 2010 die Armut nicht zurückgegangen sei.
    Nach der Studie, die den Zeitraum 2005 bis 2010 umfasst, zeigen insbesondere die Bundesländer Berlin und Nordrhein-Westfalen einen deutlichen Negativtrend. Besonders besorgniserregend sei die negative Entwicklung im Ruhrgebiet. Sehr hohe Armutsquoten mit seit Jahren steigender Tendenz im größten Ballungsgebiet Deutschlands müssten in der Politik sämtliche Alarmglocken läuten lassen…
    Der Paritätische fordert von der Bundesregierung eine armutspolitische Kehrtwende. Wer die Armut glaubhaft bekämpfen wolle, müsse die Regelsätze in Hartz IV erhöhen, den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ausbauen, die Bildungschancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher sichern und der drohenden Altersarmut vorbeugen. Zur Finanzierung dieser Reformen dürfe die Regierung nicht länger vor der Verteilungsfrage zurückschrecken. „Es wird Zeit, nicht nur die Armut sondern auch den Reichtum in Deutschland zu enttabuisieren“, so Schneider. Der Verband fordert eine deutlich stärkere Besteuerung von großen Erbschaften, Vermögen sowie hohen Einkommen.
    Quelle: Der Paritätische Gesamtverband
  7. Das Ruhrgebiet ist Deutschlands neues Armenhaus
    Mit Sorge blickt der Paritätische Wohlfahrtsverband auf das Ruhrgebiet. In seinem Armutsbericht nennt er das Revier “die Problemzone Nummer eins” und schließt soziale Unruhen nicht aus: “Wenn dieser Kessel mit fünf Millionen Menschen einmal zu kochen anfängt, dürfte es schwer fallen, ihn wieder abzukühlen.”
    Nordrhein-Westfalen weist laut der Studie neben Berlin von allen 16 Bundesländern den negativsten Trend auf. Dort stieg die Quote der von Armut gefährdeten Menschen zwischen 2006 und 2010 von 13,9 auf 15,4 Prozent. Die Zahlen im Ruhrgebiet, dem größten Ballungsraum Deutschlands, hält Schneider für besorgniserregend. So sei in Städten wie Dortmund, Duisburg oder Gelsenkirchen die Quote auf mehr als 20 Prozent gestiegen.
    Quelle: Süddeutsche Zeitung
  8. Das Leben der Geringverdienenden in Thüringen
    Thüringens Billig-Verdiener sind meist weiblich und arbeiten überwiegend zeitlich begrenzt als schlecht bezahlte Putzfrau, Verkäuferin oder als Kellnerin. In Thüringen arbeitet laut Statistischem Landesamt beinahe jeder fünfte Angestellte in einem atypischen Arbeitsverhältnis. …
    Quelle: Thüringer Allgemeine

    Anmerkung AM: Sehr lesenswert.

  9. Schuften für das Spielzeug
    Bis zu sechs Überstunden pro Tag müssen Beschäftigte in chinesischen Spielzeugfabriken leisten. Ihre tägliche Arbeitszeit beträgt dann etwa 15 Stunden – sechs Tage die Woche. Das hat die Arbeitsrechtsorganisation Sacom in drei Fabriken festgestellt, die unter anderem die Unternehmen Lego, Walt Disney und Mattel beliefern. Derartige Arbeitszeiten verbietet nicht nur der Verhaltenskodex des Internationalen Verbands der Spielzeugindustrie, sondern auch das chinesische Arbeitsgesetz. Für die horrenden Überstunden gibt es zwei Gründe. Einerseits stehen viele Zulieferfirmen unter dem Druck der globalen Markenkonzerne, um jeden Großauftrag flexibel und pünktlich zu erledigen. Wenn die Zahl der Beschäftigten nicht reicht, wird Mehrarbeit angeordnet. Zweitens bezahlen viele chinesische Unternehmen ihre Belegschaften auf der Basis des Mindestlohns der jeweiligen Provinz, der beispielsweise rund 153 Euro monatlich beträgt. Damit kann sich eine junge Arbeiterin auf bescheidenem Niveau finanzieren, aber kaum eine Familie versorgen. Deshalb arbeiten viele auch freiwillig mehr als die gesetzlich erlaubten Überstunden.
    In ihrem Report beschuldigt Sacom die Unternehmen weiterer Missstände. Unter anderem stünden den Beschäftigten keine Schutzkleidung gegen giftige Substanzen zur Verfügung. Zudem verweigere man ihnen das Recht auf freie gewerkschaftliche Betätigung. Letzteres gehört in China ebenso zum Alltag wie die exzessive Überstundenarbeit. Am Verhaltenskodex des Spielzeugverbands ICTI lässt Sacom kein gutes Haar. Mit seinen offenbar wirkungslosen Prüfungen einzelner Firmen trage der Verband dazu bei, die Verletzung von Arbeitsrechten zu decken, anstatt diese auszuräumen.
    Quelle: taz

    Anmerkung Orlando Pascheit: Warum nicht eine Kennzeichnung für freie Gewerkschaften auf die Produkte, z.B. Roter Engel analog zum Blauen Engel im Umweltbereich.

  10. Wirtschaftswachstum hilft nicht gegen Armut
    Jeder siebte Deutsche ist von Armut bedroht. Das geht aus dem Armutsbericht hervor, den der Paritätische Wohlfahrtsverband in Berlin vorgestellt hat. Seit 2005 verharrt die Armutsquote demnach zwischen 14 und 15 Prozent, unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung. Damit sei auch die Behauptung widerlegt, dass eine gute Wirtschaftspolitik die beste Sozialpolitik sei, so der Hauptgeschäftsführer des Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider.
    Quelle: Tagesschau

    Anmerkung AM: Zumindest diese Anmoderation ist ziemlicher Quatsch. Die Schneider zugewiesene Wertung lässt sich aus den genannten Daten nicht ableiten.

  11. Gut fürs Einkommen, schlecht für die Lebensqualität: Viele Arbeitnehmer schöpfen ihren Urlaub nicht aus
    Die Arbeitnehmer in Deutschland haben im vergangenen Jahr etwa zwölf Prozent ihres Urlaubsanspruchs nicht genutzt. Das zeigt eine Untersuchung des Arbeitsmarktökonomen Daniel Schnitzlein, die jetzt im Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) erschienen ist. Wer seinen Urlaub nicht voll ausschöpft, kann laut Studie zwar mit kurzfristigen Einkommenszuwächsen rechnen – aber er muss auch eine Einschränkung seiner Lebensqualität in Kauf nehmen.
    Der durchschnittliche tarifliche Urlaubsanspruch für Beschäftigte in Deutschland beträgt dreißig Tage. Im Jahr 2009 lag die Zahl der tatsächlich genommenen Urlaubstage für jeden Arbeitnehmer im Durchschnitt um drei Tage unter seinem Urlaubsanspruch. Dies belegen unter anderem Daten der Langzeiterhebung Sozio-oekonomisches Panel (SOEP). „Dabei zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den verschiedenen Altersgruppen“, sagt Schnitzlein. So haben jüngere Arbeitnehmer im Alter bis 24 Jahre die meisten Resturlaubstage, ältere Arbeitnehmer ab 55 Jahren die wenigsten.
    Dafür spräche auch, dass sich eine Unterausschöpfung des Urlaubsanspruchs laut Studie positiv auf das Einkommen auswirkt. Diejenigen unter den Befragten, die ihren Urlaub nicht voll ausgeschöpft hatten, erhielten im Folgejahr einen um 0,39 Euro höheren Stundenlohn als diejenigen, die ihren Urlaub ausgeschöpft hatten. Urlaubsverzicht wirkt sich allerdings auch negativ aus: „Wer seinen Urlaub nicht voll ausgeschöpft hat, war im Folgejahr unzufriedener mit seiner Gesundheit und in seiner Freizeit“, sagt Schnitzlein.
    Die Studie zeigt auch: Die Menge der Resturlaubstage hängt auch von der Betriebszugehörigkeitsdauer und der Betriebsgröße ab. „Je größer der Betrieb ist, desto eher wird der Urlaub ausgeschöpft“, sagt Schnitzlein. Dabei könnten zum Beispiel organisatorische Gründe eine Rolle spielen. Arbeitnehmer können nicht in Anspruch genommene Urlaubstage auch ins nächste Jahr übertragen.
    Quelle: DIW Wochenbericht S. 14ff. [PDF – 685 KB]
  12. CDU will Lohndumper schonen
    Ein Gericht entschied: Firmen müssen die Löhne von unterbezahlten Leiharbeitern nachzahlen. Nun wollen CDU-Politiker das Urteil außer Kraft setzen.
    Abgeordnete der CDU arbeiten derzeit an einer Amnestie für Arbeitgeber, die mit Billigtarifverträgen Lohndumping betrieben haben. Die Arbeitgeber sollen vor Lohnnachzahlungen und Rückforderungen der Sozialversicherungen bewahrt werden – obwohl die angewandten Tarifverträge für Leiharbeiter unwirksam sind.
    Quelle: taz
  13. Maschmeyers spezielle Finanzdienstleistungen – Geld für Anerkennung
    AWD-Gründer Carsten Maschmeyer ist ein vermögender Mann. Großzügig hat er jahrelang Politiker bedacht – wohl nicht ohne Eigennutz. Entscheidend sind für ihn Macht und Anerkennung.
    Quelle: FTD
  14. Finanzmärkte: Die Invasion der Robo-Trader
    Der automatisierte Handel hat die Börsen revolutioniert. Viele sehen darin einen Vorteil. Der algorithmische Handel habe die Transaktionskosten gesenkt, die Liquidität erhöht und die Preisfindung verbessert. Zu diesem Schluss kam zum Beispiel ein Forscherteam um Terrence Hendershott von der Haas School of Business. Möglicherweise sind diese Ergebnisse aber durch den Beobachtungszeitraum verzerrt – Hendershott und Co. haben die Jahre 2001 bis 2005 betrachtet, in denen die Börsen im Aufwind waren. “Ob die Wirkungen in einem turbulenteren Marktumfeld ähnlich positiv sind, ist eine offene Frage”, räumen die Forscher ein. Der Yale-Professor Frank Zhang zweifelt die positiven Wirkungen der Computer-Händler grundsätzlich an. Er ist überzeugt: Die Computer-Händler richten permanenten Schaden an. Zhang hat die Kursentwicklung Tausender börsennotierter US-Unternehmen analysiert – und kommt zu einem bedenklichen Ergebnis. “Nimmt man alles zusammen”, so Zhang, “sind die Resultate konsistent mit der Annahme, dass HFT die Volatilität der Märkte erhöht.” Im Schnitt steigere eine spürbare Zunahme des Hochfrequenzhandels die Kursausschläge um 5,6 Prozent. Die Computer seien so programmiert, dass sie ungeachtet realer Entwicklungen auf Trends aufspringen. Dies führt zu einem Herdentrieb, der ausgeprägter sei als bei menschlichen Händlern. Das mache den Markt fragiler. “Letztlich werden die Ressourcen in der Gesellschaft weniger effizient verteilt”, sagt Zhang. “Das betrifft jeden.”
    Quelle: Zeit Online
  15. Angstmacher im Netz
    Nie war es so einfach, Gerüchte zu streuen: Die Website Twitter verstärkt die Schnelllebigkeit der Finanzmärkte. Notorische Schwarzmaler und Investoren mit Eigeninteressen beherrschen die Kommunikation. Der Swedbank geht es im Branchenvergleich glänzend. Trotzdem kam die Bank vor Wochenfrist unvermittelt auf Twitter ins Gerede. Nutzer des Kurznachrichtendienstes schrieben, die Bank habe Filialen in Lettland geschlossen und wolle sich aus dem Land zurückziehen. Die Internet-Analysefirma Orgnet.com geht davon aus, dass die Gerüchte von einer einzigen Quelle ausgingen. Von dort verbreiteten sie sich rasant. Ein Mausklick reicht auf Twitter, um Meldungen anderer Nutzer unkommentiert weiterzuleiten. Es geht wesentlich schneller, solche «Retweets» abzusetzen, als nach der Quelle zu forschen. Am Sonntag verselbständigten sich die Spekulationen. Vor den Bargeldautomaten der Swedbank in Lettland bildeten sich Menschenschlangen. Insgesamt hoben Kunden an diesem Tag zehnmal so viel Geld ab wie sonst, wie das Institut später mitteilte. Auf Twitter hiess es unterdessen sogar, der Lettland-Chef der Swedbank sei verhaftet worden. Nutzer verlinkten Bilder und Videos aus Riga, während andere die Ereignisse mit wohligem Entsetzen kommentierten: «Süss, ein echter Bankrun»; «Die Swedbank ist nur der Anfang»; «Die ersten Zeichen von Eurogeddon». Als wünschten sie sich die Apokalypse herbei.
    Weil auf der Basis falscher Informationen viel Geld zerstört werden kann, manchmal innerhalb von Sekunden, bringt diese Entwicklung Gefahren mit sich – anders, als Fans des neuen Mediums gerne behaupten, die stets und ausschliesslich von den Vorteilen sprechen. «Es besteht kein Zweifel, dass Twitter-Nachrichten Aktien nach oben oder unten drücken können», sagt Jeroen Brand, Fondsmanager bei ING Investment Management, «es ist ein schwieriges Medium.» Auch Journalisten erliegen bisweilen der Versuchung, Vermutungen auf Twitter deutlich konkreter zu formulieren als in ihren eigentlichen Medien. Am 25. November, als schon einmal die Vermutung zirkulierte, die Nationalbank werde die Kursgrenze heraufsetzen, twitterte «Sonntag»-Chefredaktor Patrik Müller: SNB-Chef Philipp Hildebrand werde sich gerüchteweise um 17 Uhr äussern. Erst anschliessend tat einer seiner Mitarbeiter das Naheliegende: Er rief bei der Nationalbank an und liess die Spekulationen dementieren.
    Quelle: NZZ
  16. Bildungsfinanzierung für das 21. Jahrhundert
    Finanzierungsbedarf der Bundesländer zur Umsetzung eines zukunftsfähigen Bildungssystems
    Von Henrik Piltz / Gefördert durch die Max-Traeger-Stiftung August 2011 / GEW_Hauptvorstand
    Die vorliegende Arbeit des Bildungsforschers Henrik Piltz ist für die GEW ein wichtiger Schritt. Die von ihm zusammengetragenen Daten ermöglichen es jeder und jedem, sich einen realistischen Überblick über die Kosten der Realisierung der bildungspolitischen Forderungen der GEW in allen Bundesländern zu verschaffen. So ermittelt der Autor z. B. die zusätzlichen Personalkosten, die für eine flächendeckende Einführung der Inklusion unter Zugrundelegung pädagogisch akzeptabler Standards erforderlich wären.
    Quelle: Axel Troost (Download)
  17. Neu eingestellt auf Sozialpolitik aktuell
    • Infografik des Monats: “Der Fortschritt als Schnecke”: Langsam steigende Beteiligung von Vätern am Bezug von Elterngeld
    • Von Verhärtungen und neuen Trends – Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 (DPWV)
      Kontrovers – Das aktuelle Thema: Armut in Deutschland
    • Trade Union Responses to Precarious Employment in Germany (WSI)
      Kontrovers – Das aktuelle Thema: Prekäre Beschäftigung
    • Kindertagesbetreuung regional 2011 – Ein Vergleich aller 412 Kreise in Deutschland (Statistisches Bundeamt)
      Lebensformen, Familie, Familienpolitik – Links zu externen Quellen
    • Erwerbsverläufe und Alterseinkünfte im Paar- und Haushaltskontext (HBS)
      Alter, Alterssicherung, Rentenversicherung – Berichte & Dokumente
    • BKK-Gesundheitsreport 2011: Zukunft der Arbeit (BKK)
    • Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion die Linke: Rente erst ab 67 – Risiken für Jung und Alt (Bundesregierung)
      Kontrovers – Das aktuelle Thema: Rente mit 67
    • Arbeitnehmerfreizügigkeit. Neue Potentiale werden bisher kaum genutzt (IAB)
      Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarktpolitik – Berichte & Dokumente
    • Familienzentren in Nordrhein-Westfalen (IAQ)
      Lebensformen, Familie, Familienpolitik – Berichte & Dokumente
    • Potenziale für den Arbeitsmarkt – Frauen zwischen Beruf und Familie (IAB)
      Lebensformen, Familie, Familienpolitik – Berichte & Dokumente
    • Differenzierte Altersgrenzen in der Rentenversicherung aufgrund beruflicher Belastungen? : Vorüberlegungen für ein empirisches Konzept (FES)
      Kontrovers – Das aktuelle Thema: Rente mit 67
    • Divided we stand – Why inequality keeps rising (OECD)
      Sozialpolitik in Europa – Berichte und Dokumente
    • Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2011 (Sozialbeirat)
      Alter, Alterssicherung, Rentenversicherung – Berichte & Dokumente
    • Die Zukunft der Grundsicherung – Individualisieren, konzentrieren, intensivieren (FES)
      Sozialstaat, Soziale Sicherung, Sozialversicherung, Grundsicherung – Berichte & Dokumente
    • Infografik des Monats – Wie hoch sollte ein allgemeiner Mindestlohn sein? Kriterien für die Höhe eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes 2011

    Quelle: Sozialpolitik aktuell in Deutschland

  18. Gericht stoppt ungarisches Mediengesetz : Letzte Zuckung des Rechtsstaats
    Das ungarische Verfassungsgericht hat Teile des Mediengesetzes kassiert – darunter inhaltliche Eingriffe in die Presse. Doch die Gegner können das Gesetz nur verzögern. Eine neue Verfassung beschneidet bald die Kompetenzen des höchsten Gerichts. Es kursieren sogar Gerüchte, Premier Orbán habe nur einen Schauprozess veranstaltet. Das macht Angst.
    Quelle: Süddeutsche Zeitung
  19. »Seltsam, daß ihn keiner gekannt haben will«
    Über die hessische CDU und ihre Überschneidungen mit der Neonaziszene. Gespräch mit Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
    Quele: junge Welt
  20. Das Allerletzte: Kinder schlagen im Namen Gottes
    Schläge sollen schmerzen, um Sünden unvergesslich zu machen
    Der US-Prediger Charles Stanley empfahl auf Bibel.TV: “Nehmen Sie eine Rute!” Der Sender entschuldigte sich dafür. Auch andere Prediger aus dem christlichen Spektrum raten zu Prügelstrafen – sogar auf Bibel.TV. An diesem Fernsehsender ist auch die evangelische Kirche über ein Tochterunternehmen beteiligt. In einer Sendung zum Thema Kindererziehung verkündete im vergangenen Jahr der US-Prediger Charles Stanley: “Ein Kind mit der bloßen Hand zu schlagen, ist verheerend. Nehmen Sie eine Rute!” Die tue zwar mehr weh, sei aber psychologisch nicht so schlimm.
    Quelle: NDR

    Mehr dazu aus den USA:

    Beating Babies in the Name of Jesus?
    The Shady World of Right-Wing ‘Discipline’ Guides. There is a brutal movement in America that legitimizes child abuse in the name of God.
    Quelle: AlterNet

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