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1. Debattenkultur zum Nahostkonflikt: Die Glocke von Gaza
2. Meinungsfreiheit auf der Kippe: Darf dieser Mann in Deutschland reden?
3. Die Zwei-Staaten Lösung ist offiziell tot
4. Jordanien grenzt sich von deutscher Position im Nahost-Konflikt ab
5. Todeszone Gaza: Waffen aus Deutschland
6. Sind die Iran-Schläge der Rettungsring für Netanjahu?
7. Russlands Wende nach Osten
8. Fabio De Masi: “Putin steht nicht morgen vor dem Brandenburger Tor”
9. „Polnisches Watergate“: PiS-Regierung spähte offenbar Opposition mit israelischer Software Pegasus aus
10. Der UN-Sondergesandte für Libyen reicht seinen Rücktritt ein
11. US-Regierung verhängt wieder Sanktionen gegen Ölindustrie von Venezuela
12. SPD schlägt Bürgerrat vor: Jetzt sollen die Deutschen die Corona-Pandemie selbst aufarbeiten
13. Warum die Deutsche Bahn in ihrem Netz den Zugang zu Overton gesperrt hat
14. Mieten-Explosion: Wohnen wird auch in Berlins „Arbeiterkiezen“ unbezahlbar
15. Das versteckte Risiko: Wie Bundes-VeRA und INPOL unsere Datenschutzrechte untergraben
16. Veranstaltungshinweise der Woche

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Debattenkultur zum Nahostkonflikt: Die Glocke von Gaza
   Das aktuelle Staatsräson-Verständnis schadet unserem Land. Deutschland sollte bei der Bewältigung der israelisch-palästinensischen Misere ein Partner sein.
   Demnächst erscheint die deutsche Übersetzung von „The Hundred ­Years’ War on Palestine“. Rashid Khalidi, US-palästinensischer Historiker, Zeitzeuge und politischer Berater, erzählt darin die Geschichte Palästinas entlang einer doppelten Tragik: der Unterdrückung wie der verfehlten Strategien von Befreiung. Eminent kritisch gegenüber bisherigen und gegenwärtigen palästinensischen Führungen lässt Khalidi keinen Zweifel: Alles muss auf den Prüfstand, es braucht eine neue Vision der Gleichheit zweier Völker.
   Die Glocke von Gaza, eine Totenglocke für so viele Menschen, läutet unter dem schwarzen Schleier der Trauer auch einen Neubeginn ein: Nichts kann so bleiben, wie es ist, wie es war.
   Quelle: taz

   dazu auch: Gaza and Germany’s Path to Authoritarianism
   How the German government has embarked on a dangerous confrontation course with freedom of expression and international law.
   The German government’s stance on the war in Gaza and its increasingly repressive treatment of critics are causing growing national and international concern. The administration made up of Social Democrats, Greens and Liberals is still pledging unconditional military and diplomatic support to the state of Israel that is currently on trial before the International Court of Justice in The Hague on charges of genocide – a case that the court itself classifies as “plausible”. Internationally renowned intellectuals and artists – including Jewish voices – who are committed to human rights are uninvited from Germany, their guest professorships are canceled, their award ceremonies canceled, including Nancy Fraser, Laurie Anderson and Masha Gessen. Their crime: naming the extensively documented war crimes and human rights violations in Gaza and demanding what the UN General Assembly is also overwhelmingly calling for: an immediate and permanent ceasefire to end the senseless killing in Gaza. In the meantime, more than 33,000 people, including 13,000 children, have fallen victim to the bombardments and a famine is under way.
   Quelle: Fabian Scheidler auf ScheerPost

2. Meinungsfreiheit auf der Kippe: Darf dieser Mann in Deutschland reden?
   Posse um Betätigungsverbot für Yanis Varoufakis wird immer skurriler. Warum der Schuss auch nach hinten losging.
   Der frühere griechische Finanzminister, Generalsekretär der Partei Mera25 und Professor für Wirtschaft, Yanis Varoufakis, war ratlos. Er wusste nach eigenen Angaben am Mittwoch immer noch nicht, ob er nach Deutschland einreisen darf, in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot hat und wenn ja, wie lange die Verbote gelten. Dies erklärte er im Interview im Sender Open TV.
   Schließlich würde Varoufakis gerne wissen, auf Grundlage welcher Gesetze das ihm nicht näher bekannte Verbot gegen ihn verhängt wurde.
   Quelle: Telepolis
3. Die Zwei-Staaten Lösung ist offiziell tot
   USA legen in Sicherheitsrat Veto gegen UNO-Mitgliedschaft Palästinas ein. Damit sind westliche Bekenntnisse zur Zwei-Staaten Lösung unglaubwürdig. Ein Hintergrund.
   Der FAZ ist es immerhin eine Randnotiz wert, doch die Tagesschau verzichtet komplett auf die Meldung: Am 18. April 2024 legten die USA im UN-Sicherheitsrat (UNSC) ihr Veto gegen einen Resolutionsentwurf ein, der eine Vollmitgliedschaft Palästinas bei den Vereinten Nationen vorsieht. Damit scheiterte die Beschlussvorlage.
   Zwölf Mitgliedsländer des UNSC stimmten für die Vorlage, die Schweiz und Großbritannien enthielten sich.
   “Hintergrund ist die Befürchtung der Regierung in Washington, dass mit einem solchen Schritt faktisch ein Palästinenser-Staat anerkannt werden würde”, schreibt. die FAZ.
   Quelle: Telepolis

   dazu auch: Chinesischer UN-Vertreter: Veto der USA zerschmettert gnadenlos den Traum der Palästinenser
   Das Veto der USA zerschmettert gnadenlos den Traum der Palästinenser. Dies erklärte der chinesische UN-Vertreter, Fu Cong, am Donnerstag angesichts der Ablehnung des palästinensischen UN-Beitrittsantrags durch die USA. China sei von dieser Entscheidung sehr enttäuscht, so Fu weiter.
   Quelle: CRI online

4. Jordanien grenzt sich von deutscher Position im Nahost-Konflikt ab
   Unfaires Verhalten der deutschen Außenministerin führt zu einer deutlichen Reaktion ihres jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi.
   Das Mikrophon abdrehen kann man einem eingeladenen Diplomaten nicht, erst recht nicht, wenn man ihn als „vertrauten und verlässlichen Partner in der Region“ bezeichnet, wie es Annalena Baerbock auf der vor zwei Tagen gemeinsam mit ihrem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi abgehaltenen Pressekonferenz tat. Aber man kann den denkwürdigen Auftritt des jordanischen Diplomaten aus dem Blickfeld der öffentlichen Aufmerksamkeit nehmen. Tatsächlich erwähnen deutsche Medien die Rede Ayman Safadis – wenn überhaupt – nur am Rande. ARD und ZDF beschränken die PK-Aufzeichnung in ihrer Mediathek auf den Redebeitrag Baerbocks.
   Wer Safadi zuhört [Video ab Minute 24:28], versteht warum. Es bleibt kaum etwas übrig von dem unmittelbar nach dem iranischen Vergeltungsschlag verbreiteten Narrativ einer auch unter arabischen Staaten empfundenen großen Solidarität mit Israel. Stattdessen verdeutlicht der Diplomat, dass Jordanien die Ursache des Konflikts darin sieht, dass „die israelische Regierung“ „jegliche Möglichkeiten auf Frieden untergraben“ habe.
   Quelle: Overton Magazin
5. Todeszone Gaza: Waffen aus Deutschland
   “Wir können nicht zusehen, wie die Menschen in Gaza den Hungertod riskieren,” sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem jüngsten Besuch in Israel am 17. März 2024, als neben ihm der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) stand. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagt in jüngster Zeit wiederholt, die Palästinenser in Gaza, von denen die meisten Flüchtlinge im eigenen schmalen Küstenstreifen sind, könnten sich “nicht in Luft auflösen”. Scholz und Baerbock wirken hilflos und überfordert. Womöglich sind sie auch erschrocken. Wo hat der “Wertepartner Israel”, wie Scholz das Land ein Jahr zuvor nannte, sie da bloß hineingeritten?
   Quelle: Panorama
6. Sind die Iran-Schläge der Rettungsring für Netanjahu?
   Eskalation mit dem Iran hat die Weltaufmerksamkeit vom Gaza-Krieg weggelenkt. Westen stellt sich wieder eng hinter Israel. Was folgt daraus? Eine Einschätzung.
   Nach Berichten von israelischen Drohnenschlägen in der Nähe des iranischen Flughafens in Isfahan, auf dem sich militärische Anlagen und Kampfjets befinden, ist noch unklar, ob sich damit der Konflikt ausweitet oder nicht.
   US-Offizielle haben den Angriff bestätigt und erklärten, dass man vorher davon in Kenntnis gesetzt worden sei.
   Korrespondent Peter Beaumont vom britischen Guardian spricht von einem “Spiel mit dem Feuer”, während alte Regeln der Konfrontationslogik zwischen Israel und Iran über Bord geworfen würden und eine neue, unkalkulierbare Dynamik einsetze.
   Die iranische Führung hat die Angriffe bislang versucht, herunterzuspielen.
   Quelle: Telepolis
7. Russlands Wende nach Osten
   Das langjährige Ziel der USA, gute Beziehungen zwischen Deutschland und Russland zu verhindern, weil diese zwei Länder zusammen wirtschaftlich auch die USA in den Schatten stellen würden, ist mit der gegenwärtigen Politik des Westens einmal mehr erreicht – vor allem zum Schaden Deutschlands. Dass Russland wirtschaftliche Alternativen im Osten hat, wurde verdrängt und vergessen. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland erweisen sich deshalb mehr und mehr als “Schuss ins eigene Knie”.
   Quelle: Globalbridge
8. Fabio De Masi: “Putin steht nicht morgen vor dem Brandenburger Tor”
   Die europäischen Nato-Staaten haben jetzt schon die dreifachen Rüstungsausgaben Russlands. Russland beißt sich in der Ukraine die Zähne aus und muss in Nordkorea um Waffen betteln. Putin steht nicht morgen vor dem Brandenburger Tor. Es wäre für Putin doch 2014 viel leichter gewesen, in der Ukraine durchzumarschieren. Er führt nun einen völkerrechtswidrigen Krieg, weil er Russland durch die Nato eingekreist wähnt. Zudem befürchtet er Einfluss in der Ost-Ukraine zu verlieren. Dieser Krieg muss mit der Hilfe Chinas eingefroren werden. Es gibt leider zu viele Sesselgeneräle in Deutschland, die Forderungen nach Diplomatie niederbrüllen. Aber im Unterschied zu diesen Lautsprechern war ich im Fokus eines mutmaßlichen Spions der Russen. Dieser Helfer des flüchtigen Wirecard-Managers Jan Marsalek wurde gerade in Österreich verhaftet. Der Vorwurf, wir wären beim BSW gegenüber Putin naiv, ist daher absurd.
   Quelle: GMX
9. „Polnisches Watergate“: PiS-Regierung spähte offenbar Opposition mit israelischer Software Pegasus aus
   Der Generalstaatsanwalt zufolge sollen 578 Personen von der langjährigen Spionage betroffen sein. Operiert wurde dabei offenbar mit einem berüchtigten Produkt aus Israel.
   Polens mittlerweile abgewählte nationalkonservative PiS-Regierung soll mehrere hundert Menschen mit der israelischen Spionage-Software Pegasus ausgespäht haben.
   In den Jahren 2017 bis 2023 sei die Software zur Beobachtung von 578 Personen eingesetzt worden, wie die Generalstaatsanwaltschaft in Warschau in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht für das Parlament mitteilte.
   Quelle: Tagesspiegel
10. Der UN-Sondergesandte für Libyen reicht seinen Rücktritt ein
    Am 16. April gab der UN-Sondergesandte für Libyen, Abdoulaye Bathily, während einer Pressekonferenz in New York offiziell seinen Rücktritt bekannt. Nachfolgerin wird seine bisherige Stellvertreterin und US-Amerikanerin Stephanie Khoury. Ein abgekartetes Spiel.
    Der senegalesische Politiker und Diplomat Abdoulaye Bathily war seit dem 3. September 2022 Leiter der UN-Sondermission in Libyen (UNSMIL). Er hatte die Nachfolge des Slowaken Jan Kubis angetreten, der seinerseits im November 2021 überraschend zurückgetreten war. Von November 2021 bis zum Amtsantritt von Bathily bestimmte die US-Amerikanerin Stephanie Williams den UN-Kurs in Libyen. Die US-Amerikanerin Stephanie Khoury wurde nun zur neuen UN-Sondergesandten für Libyen ernannt.
    Quelle: Gela News
11. US-Regierung verhängt wieder Sanktionen gegen Ölindustrie von Venezuela
    Die US-Regierung hat erneut weitreichende wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen die venezolanische Ölindustrie verhängt.
    Das US-Finanzministerium ließ die General License 44 (GL44), mit der die Sanktionen gegen den venezolanischen Öl- und Gassektor gelockert wurden, am 18. April auslaufen. Sie wurde durch die General License 44a (GL44a) ersetzt, die den Unternehmen eine 45-tägige Frist zur Beendigung ihrer Aktivitäten in Venezuela einräumt.
    In einer Presseerklärung des Ministeriums heißt es, dass die Beschränkungen wieder eingeführt würden, weil die Regierung von Nicolás Maduro “die Verpflichtungen” aus dem Barbados-Abkommen vom Oktober 2023, das mit der von den USA unterstützten Opposition unterzeichnet wurde, “nicht vollständig erfüllt” habe. Berichten zufolge trafen sich US-Regierungsvertreter kürzlich mit venezolanischen Gesprächspartnern, konnten Caracas aber nicht zu Zugeständnissen bewegen.
    Quelle: amerika21
12. SPD schlägt Bürgerrat vor: Jetzt sollen die Deutschen die Corona-Pandemie selbst aufarbeiten
    Für die Aufarbeitung der Corona-Pandemie schlägt die SPD auch einen Bürgerrat vor. Sie erhofft sich „Debatten ohne Schaum vor dem Mund“. Dafür sollen „zufällig ausgewählte Menschen ihre Erlebnisse schildern und Empfehlungen für die Zukunft aussprechen“.
    Quelle: Welt Online

    Anmerkung JK: Ein Bürgerrat, in dem die Bürger ihre Erlebnisse erzählen dürfen, das ist das Einzige was denjenigen einfällt, die die massivsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik veranlasst haben und zwar ohne jede sachliche Grundlage. Es ist völlig klar, die politisch Verantwortlichen wollen sich davonstehlen. Das ist so feige, dass es einen schaudert.

13. Warum die Deutsche Bahn in ihrem Netz den Zugang zu Overton gesperrt hat
    Wenn man nun optimistisch davon ausgeht, dass die von der DB verwendete URL-Filterdatenbank von McAfee Web Gateway keine inhaltlichen Sperren ausführt, kann es sich nur um Nachlässigkeit handeln, wenn der Internetnutzer beim Aufrufen von Overton-Magazin.de bis gestern die Fehlermeldung: „Die Website ist nicht erreichbar“ oder den Hinweis erhielt: „Die URL befindet sich in Kategorien, die vom Administrator derzeit nicht zugelassen werden.“ Eingestuft wurde das Overton Magazin unter „Malicious Sites, General News“ und als „High Risk“. Das würde bedeuten, dass Overton beispielsweise Malware verbreitet, was natürlich Unsinn ist, bestenfalls verbreiten wir unerwünschte Inhalte.
    Quelle: Overton Magazin
14. Mieten-Explosion: Wohnen wird auch in Berlins „Arbeiterkiezen“ unbezahlbar
    Ein neuer Marktreport zeigt, in welchen Bezirken sich Wohnen besonders stark verteuert – und wo es immer noch vergleichsweise günstige Wohnungen gibt. Die Studie birgt einige Überraschungen.
    Der angespannte Wohnungsmarkt in Berlin führt insbesondere in Innenstadtbezirken wie Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg zu stark steigenden Mieten. In Neukölln, wo es bisher noch immer ein vergleichsweise niedriges Preisniveau gibt, zogen die Angebotsmieten für freie Wohnungen im vergangenen Jahr um 23,5 Prozent an. In Friedrichshain-Kreuzberg, wo sich das Wohnen bereits stark verteuert hat, stiegen die Angebotsmieten um 23,2 Prozent. Das geht aus dem Wohnmarktreport 2024 der Bank Berlin Hyp und des Maklerhauses CBRE hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.
    Quelle: Berliner Zeitung
15. Das versteckte Risiko: Wie Bundes-VeRA und INPOL unsere Datenschutzrechte untergraben
    Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag möchte mit einem Entschließungsantrag eine Entscheidung von Bundesinnenministerin Faeser revidieren. Die hatte sich, zugegeben etwas überraschend, dafür ausgesprochen, das Datenanalysesystem Gotham des US-Herstellers Palantir in der in Bayern eingesetzten Variante namens “VeRA” nicht beim Bundeskriminalamt und bei der Bundespolizei einzusetzen. Für diese Bundes-Variante hat sich inzwischen Bezeichnung die “Bundes-VeRA” eingebürgert.
    Ministerin Faeser ließ vielmehr erklären, dass ein System für solche Zwecke “in eigener digitaler Kapazität“ im Rahmen des aktuell laufenden Jahrzehnteprogramms P20 entwickelt werden solle.
    Für Montag, den 22.04.24, hat der Innenausschuss des Bundestages dazu zehn Sachverständige geladen und um ihre Stellungnahmen gebeten.
    Quelle: Police IT
16. Veranstaltungshinweise der Woche
    1. „Die Guten sind immer wir * Warum Journalismus heute ist, wie er ist“
       Vortrag und Gespräch mit Stephanie Doetzer ehemalige Journalistin beim SWR, Aljazeera, DLF und „CNN Journalist of the year 2015“
       Wir laden ein zu einem Abend über den Zustand des heutigen Journalismus. Eine ehemalige Journalistin schaut mit Humor und Selbstironie auf die Lebenswelt von international mehr oder weniger erfolgreichen Journalisten, erzählt von Weltverbesserungsimpulsen und redaktionellen Modewellen – und erklärt nebenbei, wie die Einförmigkeit der Berichterstattung entsteht, ohne dass es dazu viele Vorgaben von oben braucht.
       Zur Referentin: Stephanie Doetzer hat als Journalistin für die ARD, Deutschlandfunk Nova und AlJazeera gearbeitet, darunter mehrere Jahre im Nahen Osten. Sie war „CNN Journalist of the year 2015“ – und ist dann aus dem Journalismus ausgestiegen.

       Veranstalter: Kulturkreis Vergessene Geschichte
       Ort: Stubenhaus Staufen
       Beginn der Veranstaltung: 26.04.2024, 19 Uhr

    2. “Berlin im Dialog”
       Vortrag und Gespräch mit Markus Fiedler („Geschichten aus Wikihausen“) “Indoktrination und Falschinformation in Wikipedia und Schule”

       Donnerstag, 25. April 2024, 19.00h
       Sprechsaal, Marienstraße 26, Berlin-Mitte
       Unkostenbeitrag: 10 Euro
       Anmeldung unter: [email protected]

       Quelle: berlin-im-dialog.net

    Anmerkung der Redaktion: Wenn Sie auf eine interessante Veranstaltung hinweisen wollen, dann schicken Sie uns bitte die nötigen Informationen mit dem Betreff „Veranstaltungshinweise“ an [email protected]. Die Veranstaltungshinweise erscheinen wöchentlich am Freitag im Rahmen der Hinweise des Tages II.