Heute unter anderem zu folgenden Themen: Eurokrise; Fabian Fritsche – Mehr Konsum statt Gürtel-enger-schnallen; Occupy Berlin – eine dauerhafte Mahnwache in Berlin; Christoph Butterwegge – “Vorwärts in die Vergangenheit”; USA wollen Geld und Kundendaten; Einmannshow gegen den Euro; Warum die Bundesregierung erneut verfassungsriskante Regelbedarfe vorlegt; Harald Schumann – Die Hungermacher; EU-Kommissar Oettingers Energiefahrplan – “Handlanger der Atomlobby”; Gáspár Miklos Tamás: „Frei sein heißt, nicht ich sein zu müssen“; Otto Brenner Stiftung zeichnet hervorragenden Recherche-Journalismus aus; Hier qualmt nur der Kanzler; SR2 – Fragen an den Autor: Jörg Armbruster – Der arabische Frühling; zu guter Letzt: Altbundeskanzler Helmut Schmidt auf “Enkeltrick” hereingefallen (MB/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Eurokrise
2. Fabian Fritsche – Mehr Konsum statt Gürtel-enger-schnallen
3. Occupy Berlin – eine dauerhafte Mahnwache in Berlin
4. Christoph Butterwegge – “Vorwärts in die Vergangenheit”
5. USA wollen Geld und Kundendaten
6. Einmannshow gegen den Euro
7. Warum die Bundesregierung erneut verfassungsriskante Regelbedarfe vorlegt
8. Harald Schumann – Die Hungermacher
9. EU-Kommissar Oettingers Energiefahrplan – “Handlanger der Atomlobby”
10. Gáspár Miklos Tamás: „Frei sein heißt, nicht ich sein zu müssen“
11. Otto Brenner Stiftung zeichnet hervorragenden Recherche-Journalismus aus
12. Hier qualmt nur der Kanzler
13. SR2 – Fragen an den Autor: Jörg Armbruster – Der arabische Frühling
14. Zu guter Letzt: Altbundeskanzler Helmut Schmidt auf “Enkeltrick” hereingefallen

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Eurokrise
   1. Eurokrise – stecken sich die Versicherer an?
      Der geplante Schuldenschnitt für Griechenland wird nicht nur die Banken erschüttern. Die Aufsichtsbehörde Bafin hat Versicherer aufgefordert, die Höhe ihrer Geldanlagen bei den Banken mitzuteilen. Die Bafin könnte von den Versicherern fordern, weniger Geld bei Banken anzulegen.
      Quelle: Frankfurter Rundschau
   2. Paul Krugman – The Hole in Europe’s Bucket
      If it weren’t so tragic, the current European crisis would be funny, in a gallows-humor sort of way. For as one rescue plan after another falls flat, Europe’s Very Serious People — who are, if such a thing is possible, even more pompous and self-regarding than their American counterparts — just keep looking more and more ridiculous.
      I’ll get to the tragedy in a minute. First, let’s talk about the pratfalls, which have lately had me humming the old children’s song “There’s a Hole in My Bucket.”
      Quelle: New York Times

      Anmerkung: Lesenswert ist auch der Kommentar von Roger Strassburg im Kommentarbereich zum Artikel.

   3. Marshall Auerback and Rob Parenteau: The Myth of Greek Profligacy & the Faith Based Economics of the ‘Troika’
      […] In reality, the Greeks have one of the lowest per capita incomes in Europe (€21,100), much lower than the Eurozone 12 (€27,600) or the German level (€29,400). Further, the Greek social safety nets might seem very generous by US standards but are truly modest compared to the rest of the Europe. On average, for 1998-2007 Greece spent only €3530.47 per capita on social protection benefits–slightly less than Spain’s spending and about €700 more than Portugal’s, which has one of the lowest levels in all of the Eurozone. By contrast, Germany and France spent more than double the Greek level, while the original Eurozone 12 level averaged €6251.78. Even Ireland, which has one of the most neoliberal economies in the euro area, spent more on social protection than the supposedly profligate Greeks.
      One would think that if the Greek welfare system was as generous and inefficient as it is usually described, then administrative costs would be higher than that of more disciplined governments such as the German and French. But this is obviously not the case, as Professors Dimitri Papadimitriou, Randy Wray and Yeva Nersisyan illustrate. Even spending on pensions, which is the main target of the neoliberals, is lower than in other European countries.
      Quelle: Naked Capitalism
   4. It´s All Connected: A Spectator´s Guide to the Euro Crisis
      
      Quelle: New York Times

      Anmerkung JB: Ein sehr informatives Schaubild.

   5. Wer die Euro-Rettung wirklich blockiert
      Der drohende Bankrott Griechenlands und anderer Schuldenstaaten ist die größte Krise, die der Euro je durchzustehen hatte. Doch die Politiker der Euro-Gruppe zaudern und zanken. Das eigentliche Problem aber sind gar nicht die Streitigkeiten vor dem EU-Gipfel oder die Privatfehde zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy: Die wirklichen Bremser sitzen im Deutschen Bundestag.
      Quelle: Süddeutsche Zeitung

      Anmerkung unseres Leser G.G.: “Sturmgeschütz der Demokratie” hatte Rudolf Augstein einst sein Blatt genannt. Heute schießen sog. Qualitätsmedien die Demokratie sturmreif. Die SZ redet der marktkonformen Demokratie das Wort: Und was sagt der Herr Prantl dazu?

      „passend“ dazu: Staaten tragen mehr Schuld als die Banken
      Quelle: Tagesspiegel

      Anmerkung JK: Machmal ist es schon seltsam was in der Tagespresse zu lesen steht. Einmal einen exzellenten und kritischer Artikel über Spekulation mit Nahrungsmitteln (Die Hungermacher). Im selben Blatt dann ein Kommentar zur Eurokrise wie er dümmer nicht sein kann. Leicht bedient hier in kondensierter Form alle neoliberalen Propagandafloskeln zur Eurokrise.

      • Die quasi “staatlichen” Landesbanken waren, angetrieben durch die Politik, mit die schlimmsten Zocker
      • Bei der gegenwärtigen Finanzkrise handelt es sich … nicht um eine Bankenkrise, sondern um eine Verschuldungskrise der Staaten und ihrer Politiker
      • Das Vertrauen in die Finanzmärkte ist … zerstört, weil niemand weiß, wann die Staaten, die in den vergangenen Jahrzehnten scham- und rücksichtslos Schulden über Schulden aufgehäuft haben, diese jemals bedienen, geschweige denn tilgen können
      • Die Verschuldung belastet alle nachfolgenden Generationen

      Man fragt sich hier ist es nur Dummheit, ideologische Verblendung, Korruption oder echte Überzeugung?

2. Fabian Fritsche – Mehr Konsum statt Gürtel-enger-schnallen
   Südeuropa kämpft mit negativen Leistungsbilanzsalden und zum Teil gravierenden Nettoschulden. Andere Eurozonenländer wie Deutschland, die Niederlande, Belgien, Österreich und Finnland haben dagegen lange unter ihren finanziellen Möglichkeiten gelebt. Sollte jetzt nur in Südeuropa reformiert werden, dann müsste die Eurozone insgesamt Leistungsüberschüsse im Ausland erwirtschaften – nur ist das kaum möglich. Die Stärkung der Binnenkonjunktur wäre die realistischere Lösung.
   Quelle: FTD Gästeblock
3. Occupy Berlin – eine dauerhafte Mahnwache in Berlin
   Zum Beispiel auf dem Alexanderplatz – dem Platz der Veränderung der schon 1989 die Menschen zusammen brachte! Neben dem Brunnen der Völkerfreundschaft neben dem eine handvoll Menschen im August 2011 versuchte in Form eines öffentlichen Forums den Menschen einen Ort zu schenken an den sie jederzeit kommen können um Zuflucht zu finden, Hilfe zu erlangen, oder auch selbst Hilfe zu leisten, im Kontext mit der weltweiten Bewegung die derzeit unaufhörlich wächst.
   Quelle: Bewegung Occupy Berlin [PDF – 77 KB]

   passend dazu: Zentralbank becampt
   »Occupy Frankfurt«: Zeltende Protestierer vor der EZB sind durchaus antikapitalistisch. Aber skeptisch gegenüber bestehenden Organisationen.
   Quelle: Junge Welt

4. Christoph Butterwegge – “Vorwärts in die Vergangenheit”
   Christoph Butterwegge über zwei Jahre Sozialpolitik einer schwarz-gelben Koalition
   Vor zwei Jahren wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP unter Dach und Fach gebracht. Zeit für eine sozialpolitische Halbzeitbilanz. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, dessen Buch Krise und Zukunft des Sozialstaates dieser Tagen in überarbeiteter und erweiterter Neuauflage erscheinen wird. Mittwoch ist er wieder zu Gast bei Anne Will.
   Quelle: Telepolis
5. USA wollen Geld und Kundendaten
   Eine zivilrechtliche Einigung um mehrere tausend Steuersünder und elf Schweizer Banken, darunter Credit Suisse, ist laut Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg greifbar nahe. Wie berichtet, hat es in den vergangenen Wochen offizielle Verhandlungen zwischen der Schweiz und den USA um die Beilegung des Steuerstreits gegeben. Die USA werfen den Schweizer Banken vor, US-Staatsbürgern bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Nach aktuellen Informationen sollen die Schweizer Geldhäuser nun mehrere Milliarden Dollar zahlen und Daten tausender weiterer Steuersünder an die Behörden übergeben, um die Ansprüche der US-Behörden zu befriedigen.
   Quelle: Der Standard

   Anmerkung JB: Die „Kavallerie“ der USA ist offensichtlich überzeugender als ihr deutsches Pendant. Das Ergebnis der amerikanisch-schweizerischen Verhandlungen sollte Grundlage für eine Neuauflage des deutsch-schweizerischen Steuerabkommen sein.

6. Einmannshow gegen den Euro
   Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel reichen Talkshows nicht mehr. Seine neue Bühne ist Deutschland, sein neues Ziel eine Parteigründung und ein Nord-Euro. Der Erfolg ist überschaubar.[…]
   Aufbruchstimmung sieht allerdings anders aus. Auf den Stühlen sitzen überwiegend Paare, mehrheitlich weißhaarig, einige gekleidet wie für einen Theaterbesuch. Und zwei 20-jährige Studentinnen aus Münster: Ihr Professor habe Freikarten verteilt, begründen sie ihre Anwesenheit. “Und wir kennen Herrn Henkel ja auch aus dem Fernsehen.”
   Nur hat er dort längst den Ruf des schrägen Außenseiters. Seinen Vorschlag, die Euro-Zone in Nord und Süd zu spalten, in Stark und Schwach, nimmt niemand so richtig ernst. Deswegen musste er raus aus den Shows, und rauf auf die echte Bühne.
   Quelle: FTD

   Anmerkung MB: So sicher kann man da nicht sein, ob der Erfolg überschaubar ist. So mancher politische Knallcharge wie Schill brachte aus dem Stand fast 20% zusammen.

   Anmerkung: Auch die NachDenkSeiten haben sich in jüngerer Vergangenheit mit Hans Olaf Henkels Eurokritik beschäftigt:

   • Von der deutschen Tea Party zur Henkel-Partei (I) – Rechtspopulist Hans Olaf Henkel spielt mit den Ängsten der Bevölkerung
   • Von der deutschen Tea Party zur Henkel-Partei (II) – Der rechte Ritt auf der Welle der Empörung
7. Warum die Bundesregierung erneut verfassungsriskante Regelbedarfe vorlegt
   Die Höhe der Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfebedürftige war seit Einführung von Hartz IV umstritten. Spätestens mit der Forderung des Bundesverfassungsgerichts, die Regelsätze transparenter zu berechnen, verbanden sich vielfach Hoffnungen auf substanzielle Verbesserungen. Sie wurden in weiten Teilen enttäuscht. Hat der Gesetzgeber seinen Gestaltungsspielraum überschritten, indem er sich von dem vorrangigen Ziel leiten ließ, die Höhe der Regelbedarfe nicht wesentlich zu erhöhen? Und welche Gründe gab
   es dafür?
   Quelle: WSI Mitteilungen [PDF – 496 KB]
8. Harald Schumann – Die Hungermacher
   Seit Großbanken die Spekulation mit Rohstoffen als neue Gewinnquelle entdeckt haben, fließen hunderte Milliarden Dollar in Wetten auf steigende Preise. Die Folge: Weizen, Mais und Soja sind so teuer wie nie – für die ärmsten Menschen führt das zu Krankheit und Tod.
   Nicolas Sarkozy, Frankreichs Staatspräsident, gilt unter den Mächtigen der Welt nicht gerade als Anwalt der Armen und Schwachen. Umso mehr überraschte er Ende Januar die im Elysée-Palast versammelten 300 Diplomaten und Journalisten, als er die Ziele für Frankreichs diesjährige Präsidentschaft in der Gruppe der 20 führenden Staaten (G20) erklärte.
   Im golden getäfelten Empfangssaal unter glitzernden Kronleuchtern machte er sich energisch für die Bedürftigsten der Welt stark, für jene, die hungern müssen, weil sie die hohen Preise für Nahrungsmittel nicht bezahlen können. An ihrem Schicksal, erklärte Sarkozy, trage die Spekulation von Kapitalanlegern auf den Märkten für Rohstoffe und Getreide erhebliche Mitschuld. „Wenn wir dagegen nichts tun, riskieren wir Hungerrevolten in den armen Ländern und schlimme Folgen für die Weltwirtschaft.“ Die G20-Staaten müssten Regeln vereinbaren, die den Einfluss der Finanzinvestoren zurückdrängen. Das, so betonte er, sei „auch eine moralische Frage“.
   Quelle: Tagesspiegel
9. EU-Kommissar Oettingers Energiefahrplan – “Handlanger der Atomlobby”
   Wenn es nach EU-Kommissar Oettinger geht, wird die Atomkraft bis 2050 eine wichtige Rolle spielen. Doch die hohen Sicherheitskosten kann auch er nicht verleugnen.
   Quelle: taz
10. Gáspár Miklos Tamás: „Frei sein heißt, nicht ich sein zu müssen“
    Hat man ein paar Stunden mit dem ungarischen Philosophen Gáspár Miklos Tamás verbracht, erscheint einem Bertolt Brechts Korrektiv der Nostalgie passender als je zuvor. Tamas’ Entschlossenheit, alles aufzudecken, was in der gegenwärtigen Lage im Westen rückschrittlich ist, scheint schier grenzenlos. „Es handelt sich nicht um eine vorübergehende Malaise“, sagt er mir, während der Zigarettenrauch aufsteigt, „es ist eine Krise“. Und er spricht nicht nur über die Weltwirtschaft, sondern auch von einer Krise der politischen Kultur. „Wir haben scheinbar kein Mittel, Lösungen zu finden“, fährt er fort. „Wir sind konzeptionell, emotional und kulturell nicht dafür ausgerüstet.“
    Quelle: Novo Argumente
11. Otto Brenner Stiftung zeichnet hervorragenden Recherche-Journalismus aus
    Den mit 10.000 Euro dotierten 1. Preis der Otto Brenner Stiftung erhält das Autorenduo Volker ter Haseborg und Lars-Marten Nagel für ihre Berichterstattung über die Wohnungsgesellschaft Gagfah. Die intensiv recherchierten Beiträge der Autoren, die zwischen April und Juli im “Hamburger Abendblatt” erschienen sind, analysieren, wie ein amerikanischer Hedgefonds aus ehemals staatlichem Immobilienbesitz größtmögliche Profite herausschlägt – auf Kosten der Bewohner [PDF – 35.7 MB].
    Mit dem 2. Preis (Preisgeld 5.000 Euro) werden außerordentliche und spektakuläre Recherchen zur Affäre der HSH Nordbank ausgezeichnet. In einer Serie von Artikeln, die im “Spiegel” erschienen sind, wurde u.a. aufgedeckt, dass die staatseigene Bank für ein Millionen-Honorar eine Privatdetektei angeheuert hat, um Vorstandsmitglieder überwachen zu lassen. Manager wurden nach fingierten “Beweisen” fristlos entlassen – später musste die Bank auf Kosten des Steuerzahlers millionenschwere Entschädigungen an die Opfer zahlen [PDF – 21 MB].
    Mit dem 3. Preis (Preisgeld 3.000 Euro) wird Ursel Sieber ausgezeichnet. Ihr Buch “Gesunder Zweifel” ist nach Meinung der Jury “meisterhaft recherchiert”. In dem Buch geht es u.a. um den Einsatz des leidenschaftlichen Arztes Peter Sawicki gegen die Selbstbedienungspraktiken der Medizinindustrie. Ursel Sieber, so die Jury-Begründung, “leistet vorbildliche Aufklärung über die dunkle Seite der Lobby-Macht im deutschen Gesundheitswesen”.
    Quelle: Otto Brenner Stiftung [PDF – 159 KB]

    Anmerkung Orlando Pascheit: So erfreulich es ist, dass es die nach dem ehemaligen Vorsitzenden der „Industriegewerkschaft Metall“ benannten Otto Brenner Preise für Kritischen Journalismus gibt, so sehr fragt man sich, in welchem Umfang in der gegenwärtigen Medienlandschaft, Zeitungen und Magazine Budget und Zeit für derartige Recherchen zur Verfügung stellen. Für auf regionaler Ebene agierende Journalisten dürfte es noch schwieriger sein z.B. gegen den Hauptarbeitgeber der Region zu recherchieren. – Gegen die Autorin und den Verlag des Buches “Gesunder Zweifel” erging September letzten Jahres eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg, erwirkt von Dr. Gerhard Ehninger. Ursel Sieber hatte den Mediziner in ihrem Buch kritisiert. Das Landgericht hat zwar die einstweilige Verfügung erlassen, aber die beanstandeten Punkte für so unbedeutend gehalten, dass es den Verkauf des Bandes nicht gestoppt hat. Siehe hier ein Interview mit Ursel Sieber.

12. Hier qualmt nur der Kanzler
    Jauch rumpelt mit Altkanzler Helmut Schmidt und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück von einem Thema zum nächsten: Euro, Demokratie, soziale Marktwirtschaft, Finanzkrise. Von allem etwas, nichts richtig. Die SPD-Kanzlerkandidatenkür fällt allerdings aus. Gut, dass Schmidt die Zigaretten nicht ausgehen. Sonst hätte Jauch am Ende gar kein Gesprächsthema mehr gefunden.
    Quelle: Süddeutsche

    Anmerkung unseres Lesers H.H.: Ein gutes Beispiel dafür, dass Jauch vor allem als Stichwortgeber taugt und als Mann, der kleine Witzchen quotenträchtig an den Fernsehzuschauer verkaufen kann. Jedenfalls war und ist der Einkauf des Quizonkels für die ARD ein Paradebeispiel dafür, dass die Öffentlich-Rechtlichen vor allem eines wollten: eine gute Quote! Wer wirklich informiert werden will, ist in dieser Sendung fehl am Platz. Aber vermutlich ist das sogar gewünscht.

    Ergänzende Anmerkung MB: Deutlicher geht es kaum. S. dazu auch „Die Günther-Jauch-Show durchschaut gar nichts“ Wer die Zeit opfern möchte, kann die Sendung hier anschauen.

13. SR2 – Fragen an den Autor: Jörg Armbruster – Der arabische Frühling
    Jörg Armbruster, “Der arabische Frühling. Als die islamische Jungend begann, die Welt zu verändern”. Was waren und sind die Ziele der Protestbewegungen in Ägypten, Tunesien, Libyen oder im Jemen? Gibt es eine arabisch-islamische Demokratie?
    Quelle: SR2 – Fragen an den Autor [Audio – mp3]
14. Zu guter Letzt: Altbundeskanzler Helmut Schmidt auf “Enkeltrick” hereingefallen
    Postillon-Recherchen haben ergeben, dass Altbundeskanzler Helmut Schmidt (92) dem sogenannten “Enkeltrick” zum Opfer fiel. Demnach gelang es dem Trickdieb und Betrüger Peer S., durch gemeinsames Schachspielen Schmidts Vertrauen zu erschleichen und dadurch Tantiemen für ein Buch und eine informelle Ernennung zum Kanzlerkandidaten der SPD zu ergaunern.
    Quelle: Der Postillon