In diesem Beitrag präsentiert Peter Vonnahme eine ausführliche Darstellung der Probleme im Nahen Osten, kombiniert mit konkreten Lösungsvorschlägen. Kern einer Lösung könne sein, „die Architektur der Zwei-Staaten-Lösung auf die Notwendigkeiten der Gegenwart zu heben“: „Konkrete Bausteine einer solchen Lösung wären u. a. die internationale Anerkennung des Staates Palästina, Vollmitgliedschaft in der UNO, klare Grenzen, volle staatsbürgerliche Rechte aller Menschen in beiden Staaten“. Die USA müssten als ernsthafter Friedensstifter tätig werden sowie Waffen- und Geldunterstützung für Israel von Bedingungen abhängig machen. Das gelte „naturgemäß auch für Deutschlands Israelhilfe“. Wir haben hierzu interessante Leserbriefe bekommen. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl, zusammengestellt von Christian Reimann.

1. Leserbrief

Hallo mein täglicher Leuchtturm NachDenkSeiten,

vor allem war es wie immer eine nachhaltige Erweiterung meines Horizonts einen Artikel des Autors zu lesen.

Mögen die selbsternannten Qualitätsmedien doch auch sein Niveau erreichen – was wäre unserem Land geholfen.

Schwer war auch zu lesen, dass ausgerechnet bei einem so ausführlichen und unser Land stark betreffenden Beitrag der Name Willy bei unserem erfüllten Traum fehlt.

Danke für alles,
Ingar Braf

2. Leserbrief

Mein kürzester Leserbrief: Richter Vonnahme hat ein schier unlösbares Beziehungsgeflecht großartig beurteilt! Es darf vielleicht daran erinnert werden: Am 4.11.1995 hielt Jitzchak Rabin eine Rede und sagte: “Dieser Abend beweist, dass die Israelis Frieden wollen!” Gleich danach hat ein jüdischer Extremist den Präsidenten erschossen. Nachfolger wurde Netanjahu. Die Ultras sitzen in seiner Regierung.

Dieter Münch

3. Leserbrief

Ein sehr wichtiger Beitrag von Euch, Danke. Mich bewegt in diesem Zusammenhang noch eine andere Frage: Hat man den Jemen vergessen? Die Verhältnisse dort sind nicht anders als im Gaza und das schon viel länger. Ich habe manchmal den Eindruck man versucht uns an Gewalt und Zerstörung durch immer neue Gewaltakte (Siehe auch Ukraine) zu gewöhnen, um die eigene Agenda von Gesellschaft und System, dem Menschen mit Gewalt in die Köpfe und Herzen zu impfen. Nur darf diese Gewalt niemals die Eliten betreffen. Es muss immer die einfachen arbeitenden Menschen treffen. Die Völker sollen sich gegenseitig bekriegen, ideologisch psychisch und physisch. Und das mit den Waffen die sie selbst produzieren und deren Gewinne aus Produktion, Reproduktion sowie aus den Ergebnissen der Zerstörung durch Krieg, sich die Eliten einheimsen. Aufbauen dürfen, müssen die Menschen dann was übrig geblieben ist wieder selbst. Wenn ein Herr Habeck erklärt ” Es gibt kein Volk” dann sind wir gesetzlose Wandersklaven, die sich selbst billig verkaufen müssen um getötet zu werden. Diesen Kreislauf, der seit der Sklaverei existiert, gilt es zu durchbrechen, oder wir wollen es so?

Die Kriege im Nahen Osten oder anderswo sind allesamt keine von Völkern gewollten Kriege, obwohl sie alle dazu ihren Beitrag leisten, um selbst überleben zu können bis man sie schlachtet. Was ist das für ein Wahnsinn?
 
Mit freundliche Grüssen J. Karsten

4. Leserbrief

Sehr geehrtes Nachdenkseiten-Team!

Der Beitrag von Peter Vonnahme ist, wie mir scheint, eine gelungene Diskussionsvorlage zum Konfliktherd “Naher Osten”. So ist dem Autor in der Darlegung der historischen Entwicklung und seiner Einschätzung zum Verlauf der Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung durch die (Militär-) Politik im Konfliktgebiet kaum etwas entgegenzusetzen. Auch berichtet Vonnahme einschlägig über die missratenen Versuche der Zweistaatenlösung näher zu kommen. Die militärisch unterstützte Siedlungspolitik der israelischen Regierungen scheint das genaue Gegenteil dessen bewirkt zu haben, was den Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis befrieden könnte. Jedoch ist wohl im weiteren Verlauf seines Artikels eher der Wunsch der Vater des Gedankens gewesen und dadurch kaum in der Lage, einen konkreten Ausweg aus der Krise zu finden. Die Entwicklung Israels ist mit der ersten Vertreibung der arabischen Bevölkerung und weiterer israelischer Völkerrechtsverstöße einhergegangen. Viele UN-Resolutionen wurden von Israel ignoriert. Was in dieser zurückliegenden Zeitspanne zur Zerstückelung palästinensischer Hoheitsgebiete führte. Und der Besatzungs- und Apartheidspolitik Israels Vorschub leistete. Status Quo war die Abschnürung des GAZA-Streifens über viele Jahre.
 
Weitgehend von ihm unbedacht bleibt die Rolle der USA in dem Machtkampf um die nationalen Interessen des palästinensischen Volkes und der arabischen Staaten generell. Es ist absehbar, dass die Vereinigten Staaten ihre Herrschaft über die Einflusssphäre Naher Osten und ihre globalen ökonomischen und militärpolitischen Ziele nicht aufgeben werden. Weswegen sie selbst in völkerrechtswidrigen Kriegen im Nahen Osten an vorderster Stelle standen. Gegenüber dem Irak und Iran gilt es, diese Machtinteressen zu sichern. Israel als militärischer Vorposten der USA im Nahen Osten wird seine zugewiesenen Aufgaben machtpolitisch und militärisch nur durchsetzen können, wenn die USA den Status Quo beibehält. Das ist von der westlichen Wertegemeinschaft auch so hingenommen worden. Mit den Angriffen auf militärischen Ziele im Jemen haben die USA ihren Herrschaftsanspruch aktuell eindrücklich unter Beweis gestellt.
 
Was aber wäre eine realistische Lösung des Konfliktes in Nahost? Wenn die Menschenrechte dabei eine zentrale Rolle spielen sollen? So wäre anzuraten, allen Menschen im Konfliktgebiet die gleichen sozialen, politischen Rechte zu ermöglichen. Unter einer säkularen Regierung, die es möglich macht, dass die religiösen Werte eines jeden Bürgers (und jeder Bürgerin) geachtet werden. Und jeder die gleichen Schutzrechte genießen kann. Wenn Grenzen nicht teilen, sondern grenzenlos Versöhnung stattfinden kann. Alle Entwicklungen in Israel sprechen dagegen. Politik müsste neu gedacht werden! Und die Rolle der Bundesrepublik Deutschland als Vasall der USA-NATO-Politik wäre dann eine andere.
 
Freundlicher Gruß!
Jürgen Hagenguth

5. Leserbrief

Die ‚Redaktionelle Vorbemerkung’ kann widerspruchslos hingenommen werden, gegenteilig dazu die Ausführungen. Schon die Stichworte wiederholend wie ‚Rache oder Vergeltung, Medienversagen, ungeheure Schuld der Deutschen…usw. usf.‘ reichen mir als Leser schon ‚mantragerecht’. Die sog. Schlussfolgerungen sind ‘dazu obenauf’ irritierend und wenig hilfreich für ein Kriegsende mit Landaufteilung. Und einen Staat ‚Palästina‘ zu nennen, kommt dem gleich, z. B. Schlesien, Böhmen o. a. ä. als Staat zu bezeichnen.

Historie und Sachverhalt:
Wenn Peter Vonnahme schon die Historie der Konfliktentstehung aufgreift, so ist das Datum nach dem 2. Weltkrieg zu kurz angesetzt; denn Frieden herrschte in diesem Multikulti-Gebiet schon Jahrzehnte vor Christus nicht. Warum als sollte Frieden ausgerechnet in der heutigen Zeit mit kriegerischen Auseinandersetzungen möglich sein ? Ein Trugschluss sondergleichen ! Denn das Gebiet, das Land, die Region hieß und heißt auch heute noch Palästina, auch wenn auf diesem Territorium der Staat Israel ‚gegründet’ wurde; richtigerweise wurde es von der in sich geschlossenen jüdischen Glaubensgemeinschaft okkupiert, Andersgläubige, insbesondere Moslems an Randgebiete Palästinas verdrängend. Dass das in der Gänze, wie bisher vollzogen, Un-Recht war und ist, weiß auch die jüdische Glaubensgemeinschaft, insbesondere die sich dem Staat Israel zugehörig fühlen. 

Vorschlag für die Zukunft:
Waffengewalt führt nachgewiesenermaßen nur zur Eindämmung friedlichen Verhaltens, nie zum endgültigen Frieden, und irgendwann wird eine neue Generation mit der ‘Forderung nach Gerechtigkeit‘ aufbegehren. In Kenntnis ob dieses Wissens setzt fürderhin Diplomatie ein, in diesem Fall Verhandlung mit Geldleistungen. In diesem Kontext stellt sich nunmehr nicht mehr die Frage nach kriegerischer Auseinandersetzung mit Waffengewalt, sondern wie viel Geld, z. B. Dollar, es dem heutigen Staat Israel wert sein würde, ganz Palästina als sein eigen nennen zu können (?). Diese Verhandlungen (ver)schonen Menschenleben. Eine der Vorstellungen, evtl. noch Vision, keine Utopie, könnte sein, dass der Staat Israel Land von umliegenden islamischen Staaten für die moslemische Minderheit auf dem restlichen palästinensischem Boden kauft und diese auf Kosten Israels dahin umsiedeln lässt. Weitere Verhandlungspositionen sind möglich, alle jedoch sollten sich auf Geldleistungen beziehen, Entschädigungen o. ä.

Und der Deutsche Staat sollte sich nicht als Vermittler einsetzen, sondern allenfalls als Ideengeber. Wir sind geprägt von der verbrecherischen Geschichte aus dem 2. Weltkrieg, weswegen wir keine neutrale Diplomatenstelle einnehmen können. Zum anderen könnten wir nichts dazu beisteuern, wenn der Staat Israel im weiteren Expansionskurs hin zum Gebiet Levante greift.

Mit freundlichem Gruß
Werner O. Hamann

6. Leserbrief

Moin,

Sie schreiben, daß Israel seit der Resolution 1368 des UN-Sicherheitsrates ein Recht auf Selbstverteidigung zustünde, auch wenn Palästina kein anerkannter Staat sei. Diese fußt, wie Sie selbst zu Protokoll geben, auf die “Terror”-Anschläge des 11. September 2001, das sogenannte “nine-eleven”. Mit dieser Resolution haben die USA beispielloses Elend in der Welt verursacht, indem sie mehrere Kriege fast gleichzeitig eröffneten (die, wundersamerweise, zu dem Zeitpunkt schon gut vorbereitet waren).

Nur mal angenommen, die USA hätten tatsächlich ihre eigenen WTC-Gebäude gesprengt, wonach es bei einer erdrückenden Indizienlage aussieht (das ist ein Thema für sich), aber leider unbewiesen ist, und das Land de facto einen Gewaltakt gegen sich selbst gerichtet hätte, in einer Art “false flag”: Hätte dann noch die UN-Resolution 1368 Gültigkeit, und wenn nicht, weil die offensichtlichen Bedingungen dafür nie existierten, hätte dann Israel tatsächlich noch ein solches zugestandenes “Notwehrrecht”?

Im Übrigen geben auch Völkerrechtler zu Protokoll, daß es als Besatzungsmacht überhaupt keinen Anspruch auf Selbstverteidigung hätte (auch nicht nach UN-1368), weil es die vom unterdrückten Volk aufkommenden Aggressionen selbst hervorruft.

Hinzu kommt, daß man den Palästinensern durchaus einen eigenständigen Staat anbot, doch zu Konditionen, die kein Mensch mit Würde akzeptiert hätte. Auch Abstimmungen in der UN wurden meines Wissens nach stets negativ beschieden.

Warum Blätter wie die “BILD” keine negative Kritik an Israel respektive seiner Regierung äußern, wurde mir mal so zugetragen: im Arbeitsvertrag stünde, daß man das schlicht nicht darf, ergo: ein negativer Bericht über Israel, und man ist seinen Job los. Dann gibt es noch die freiwilligen Scheren im Kopf, weil sich Journalisten den Regierungen näher fühlen als der Wahrheit (was auch der Grund ist, warum es so wenig negative Kritik an der Politik der USA gibt).

Auf der internationalen politischen Bühne spielen “Freundschaften” übrigens gar keine Rolle. Wer formulierte noch gleich diesen treffenden Satz, daß es in der (Außen-)Politik ausschließlich “Interessen” gäbe? Dies leitet dann über zu der gefährlichen Aussage von Scholz („Unsere Verantwortung, die sich aus dem Holocaust ergibt, macht es für uns zu einer ewigen Aufgabe, für die Existenz und Sicherheit des Staates Israel einzutreten“), daß man selbst dann Israel noch die Stange hielte, wenn es tyrannisch & despotisch ein Volk nach dem anderen unterwürfe oder sich sogar selbst aggressiv gegenüber Deutschland verhielte (“Kadaver-Gehorsam”). Was passiert, wenn Israel eine Atombombe auf einen anderen Staat abwirft? Wie reagierte dann Deutschland? Soweit ich weiß, hat der israelische Staat diese Massenvernichtungswaffen im Arsenal.

Vergessen wir aber auch nicht, daß der aktuell intensiv betriebene Krieg gegen Palästina weiters dem Zweck dient, von innenpolitischen Verwerfungen abzulenken. So befand sich die israelische Regierung mit großen Schritten in Richtung eines totalitären Staates, der damit begann, die demokratische Gewaltenteilung aufzuheben. Ein Volk, was seinerseits totalitär agiert, kann nicht umgekehrt verlangen, als ein Opfer totalitärer Politik behandelt zu werden.

Seelen von Juden & Palästinensern unterscheiden sich? Das war bestimmt nur falsch formuliert oder ein freud’scher Versprecher? Ich dachte bisher, daß ein jeder Mensch eine Seele hätte, von der ich nicht wüßte, daß man sie religiös, ethnisch oder sonstwie unterscheiden könnte.

War es ist nicht auch eine UN-Resolution, die Israel seit Jahrzehnten dazu verpflichtet, einen palästinensischen Staat anzuerkennen? Wurde es nicht genau deshalb ein eigenständiger Staat, weil es vertragliche Bedingung war, spezifische Resolutionen eben zum Schutz & zur Achtung der Palästinenser umzusetzen, was es bis heute nicht getan hat?

Sind die israelischen Siedler (die “geschätzt 500.000” allein in der Westbank) denn nicht qua Völkerrecht auf palästinensischen Gebieten illegal? Warum sollten sie denn NICHT umziehen müssen? Nur, weil sich die gewaltsamen Besetzer gewaltsam gegen die Wiederherstellung des Völkerrechts “wehren”? Auch hier kehrt sich das Argument in sein Gegenteil — die Katze beißt sich in den Schwanz, denn wenn die “Siedler” nicht bereit sind, ihnen nicht zustehendes Land wieder zu verlassen, wie soll es dann Frieden mit Palästinensern geben?

Ich bin selbstverständlich auch für eine Zwei-Staaten-Lösung und für dauerhaften Frieden in der Region, doch dazu gehören immer zwei — und vor allem einer, der seine überlegene Militärapparatur endlich mal stoppen sollte, was Grundvoraussetzung ist. Dann muß es an den Verhandlungstisch gehen, was aber gerade von der israelischen Regierung verweigert wird. Ich bin skeptisch, wie es unter diesen Voraussetzungen kurzfristig zu Waffenstillstand & Frieden kommen kann. Frieden scheint nicht gewollt, und die palästinensische Bevölkerung ist die Leidtragende.

Übrigens hegen noch heute viele Franzosen einen Groll gegen Deutsche. Fahren Sie mal ins Nachbarland und sprechen, durchaus deutsch sprechende, einheimische Franzosen auf deutsch an…

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Schauberger

Anmerkung Albrecht Müller zum letzten Absatz: Es mag einzelne Franzosen geben, auf die die Behauptung zutrifft. Bei den meisten stimmt das nicht und es macht keinen Sinn, im vermeintlichen Gegenzug den Groll in Deutschland anzuheizen.

7. Leserbrief

Liebe NDS, sehr geehrter Herr Vonnahme,

Ein sehr interessanter Artikel. Allerdings glaube ich nicht mehr an eine Zwei-Staaten-Lösung nach 75 Jahren, in denen der Staat Israel existiert und jede Zwei-Staaten-Lösung apartheidlich abgelehnt hat. Mit anderen Worten: Israel hatte 75 Jahre eine Chance auf eine friedliche Staatslösung und hat sie aus orthodox-religiösen Gründen vertan. Das Land ist eben nicht säkularisiert, wie viele anscheinend glauben.

Israel hatte ein Existenzrecht, hat dies aber mit diesem Gaza-Krieg endgültig verloren. Der Staat wurde einst auf gestohlenem Land und Boden gegründet. Wer hat je die Bestohlenen für ihren Verlust abgefunden? Es gab damals auch bereits vielfache familiäre und bodenrechtliche Verbindungen in der Bevölkerung Palästinas, die einfach zerstört wurden – dasselbe, auf das sich jetzt Israel beruft – mit welchem Recht? Palästina war ein multiethnisches Gebiet!

Ein Staat, der auf diesem “kolonialen Wege” durch die City of London “synthetisch” gegründet und durch massivsten jüdischen Terrorismus gegen die muslimische Bevölkerung Palästinas entstand, könnte auch wieder aufgehoben werden, weil er nicht aus der gemeinsamen Kraft zum Frieden der dort lebenden Menschen entstanden ist. Um so mehr wäre es Israels Verantwortung gewesen, den Staat wenigstens gemeinsam mit den Muslimen und Ethnien in Freundschaft zu gestalten und aufzubauen. Dies war nie möglich, denn die jüdische Orthodoxie ist in ihrem Grundwesen rassistisch und faschistoid, wie wir sehen. Die israelische Führung begründet ihren heutigen, absoluten Vernichtungskrieg gegen die palästinensische Bevölkerung mit 3000 Jahre alten Schriften des Alten Testaments, des “Auserwähltseins”, wie Aussagen von Rabbinern klar belegen: “Nichtjüdisches Leben ist des Teufels. Nur jüdisches Leben ist heilig”! Man deklariert Menschen zu Tieren, die man abschlachten darf. Niemals würden aber Menschen mit einem gesunden Verstand für ihre Umwelt je selbst Tiere so menschenverachtend töten, wie Israel die Muslime und Christen in Gaza heute abschlachtet. Das nenne ich schon eine psychopathische Veranlagung.

Für eine nachhaltige friedliche Lösung müssen meines Erachtens zuerst verschiedene Grundvoraussetzungen geschaffen werden. Die jüdische Diaspora in Washingtons Politik muss beendet werden. Der Völkermord Israels in Gaza war nur durch Unterstützung Washingtons – und das bedeutet – dieser jüdischen Einflussgruppe in Amerika möglich. Diese Politik muss ein Ende finden und für diesen grundlegenden Politikwechsel sind die USA zuständig. Dies trifft auch Deutschland als Vasall und England.

Von außen, wie auch immer, muss eine grundlegende Politik einer echten Aussöhnung zwischen den Ethnien, den Juden und Muslimen angestossen werden, die auf “Augenhöhe” und vollstem gegenseitigem menschlichem Respekt beruht. Das setzt voraus, dass die heutige Führung Israels vollständig ausgetauscht wird durch eine moderne, voll säkularisierte Regierung, die gemeinsam mit dem Iran, der Hamas – also der Regierung des Gaza – der palästinensischen Regierung der Westbank – einen friedlichen Lösungsweg findet, der auch in einer Auflösung des heutigen Staates Israel bestehen kann, verbunden mit der Neugründig eines gemeinsamen Staates. Die vollständige Säkularisierung, die Abtrennung jeglichen orthodox-religiösen Denkens von der Politik ist dabei eine Verantwortung Israels. Denn der Name Israel ist seit jetzt für immer verbunden mit dem Völkermord, vorwiegend an Frauen und Kindern in Gaza, und einem “Apartheidstaat”, den es nicht geben kann in einer multiethnischen Gesellschaft des Nahen Ostens. Terrorismus und Morden werden weitergehen, solange keine gemeinsame, respektvolle Lösung gefunden wird, die auf echter Aussöhnung beruht. Deutschland, so wie es früher unter den Kanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt existierte, hätte bei diesem Weg vielleicht helfen können. Das heutige Deutschland auf seinem Weg in einen neuen Faschismus hat sich selbst aus der Gleichung eliminiert. In diesem Sinne: Ein Staat “Palästina” wird kommen!

Jegliche Kritik an Israel begründet sich nicht auf Antisemitismus, denn sie richtet sich gegen einen faschistischen Staat und seine orthodox-rassistische Führung, nicht gegen jüdisches Leben. Wer das nicht trennen kann, disqualifiziert sich selbst aus der Diskussion, wie ich meine.

Beste Grüße
von unserem Leser Roland. O.

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