Heute unter anderem zu folgenden Themen: Was macht eigentlich… die Arbeitslosigkeit? Sie rechnet sich schön; Ein Schuldenschnitt wird Griechenland nicht helfen, aber viel Schaden anrichten; Umsatzeinbruch – Lustlose Käufer enttäuschen Einzelhändler; Chinas Industrie schrumpft ganz leicht; Rauswurf bei HP: 13 Millionen für Leo Apotheker; Kaltgestellte Sonnenwärme; Belege für Gorleben-Lüge; Der richtige Weg zum demokratischen Orient (III); Ausgebrannt – Volkskrankheit Burnout; Mit Licht und Lärm gegen Obdachlose; Heribert Prantl – Warum das neue Wahlrecht eine Zumutung is; Schön faul: Silvana Koch-Mehrin von der FDP; Dagegen ist Murdoch ein Sozialist; Von Staats wegen: illegales Lohndumping an Schulen; ‘Occupy Wall Street’ Fighting Bankster Greed and the Surveillance State; Steingart lässt toten Kanzler Krise erklären (JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Was macht eigentlich… die Arbeitslosigkeit? Sie rechnet sich schön
2. Ein Schuldenschnitt wird Griechenland nicht helfen, aber viel Schaden anrichten (Teil 1)
3. Umsatzeinbruch – Lustlose Käufer enttäuschen Einzelhändler
4. Chinas Industrie schrumpft ganz leicht
5. Rauswurf bei HP: 13 Millionen für Leo Apotheker
6. Kaltgestellte Sonnenwärme
7. Belege für Gorleben-Lüge
8. Der richtige Weg zum demokratischen Orient (III)
9. Ausgebrannt – Volkskrankheit Burnout
10. Mit Licht und Lärm gegen Obdachlose
11. Heribert Prantl – Warum das neue Wahlrecht eine Zumutung is
12. Schön faul: Silvana Koch-Mehrin von der FDP
13. Dagegen ist Murdoch ein Sozialist
14. Von Staats wegen: illegales Lohndumping an Schulen
15. ‘Occupy Wall Street’ Fighting Bankster Greed and the Surveillance State
16. Steingart lässt toten Kanzler Krise erklären

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Was macht eigentlich… die Arbeitslosigkeit? Sie rechnet sich schön
   Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung – so steht es heute in fast allen Medien. Demnach sei die Zahl der Arbeitslosen unter die 2,8 Millionen-Marke gesunken, ein Stand, der zuletzt 1991 erreicht wurde. Doch der Vergleich hinkt: die Zahlen von damals und heute sind nicht mehr vergleichbar.
   Quelle: Versicherungsbote
2. Ein Schuldenschnitt wird Griechenland nicht helfen, aber viel Schaden anrichten (Teil 1)
   Dass Griechenland pleite ist und ein Schuldenschnitt daher unvermeidlich, scheint für viele eine ausgemachte Sache. Wieso das so ist, wird meist nicht näher erläutert. Tatsächlich kann ein Staat jedoch erst dann als „pleite“ bezeichnet werden, wenn er nicht mehr in der Lage ist, seine aufgenommenen Schulden vollständig und fristgerecht zu bedienen. Aber genau das kann Griechenland, solange es seine Staatsschulden über die Rettungsschirm-Troika aus EU, IWF und EZB zu erträglichen Zinsätzen refinanzieren kann.
   Quelle: futurfinanceblog

   passend dazu: Eurokrise – Deutschland als Zahlmeister?
   Schon wieder erweitert die Politik den Rettungsschirm für Griechenland & Co.! Glaubt man den Schlagzeilen, wird Deutschland immer mehr zum Zahlmeister in Europa. Mit der Wirklichkeit hat das allerdings nichts zu tun!
   Denn die Behauptung, „die Deutschen“ leisteten laufend großzügige Hilfen an Griechenland und andere Krisenländer, ist falsch. Tatsächlich hat Deutschland europäischen Nachbarländern bislang keinen einzigen Cent geschenkt und profitiert sogar von der Krise!
   Quelle: DGB Klartext [PDF – 96.4 KB]

3. Umsatzeinbruch – Lustlose Käufer enttäuschen Einzelhändler
   Es ist der größte Umsatzeinbruch seit vier Jahren: Deutsche Einzelhändler haben im August knapp drei Prozent weniger eingenommen als im Vormonat. Experten erwarten dennoch keinen Negativtrend.
   Quelle: SPIEGEL Online

   Anmerkung unseres Lesers S.P.: Überraschung! – wie jedes Jahr um diese Zeit. Trotz “XXL-Aufschwungs” gibt es aller gegenteiligen Ankündigungen und einiger vorläufiger hoffnungsfroher Zahlen am Ende dann doch wieder keinen Konsumrausch. Wer hätte das gedacht! Nein, es hängt nicht am “Vertrauen der Verbraucher”, wie der Artikel insinuiert. Es liegt schlicht am Geld. Wo soll er denn herkommen, der Konsumrausch, wenn die Löhne inflationsbereinigt in diesem Jahr um stolze 0,6% gestiegen sind? Da hilft auch die Belebung am Arbeitsmarkt nicht, zumal sich die Summe der geleisteten Arbeitsstunden m.W. nicht wesentlich erhöht hat. Es ist also kaum “mehr” Geld da, das zusätzlich ausgegeben werden könnte.

   Anmerkung Orlando Pascheit: Von Januar bis August konnte der Einzelhandel einen realen Anstieg von 1,2 Prozent verzeichnen. Die Prognose der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) dürfte sich wieder einmal als zu optimistisch erweisen. Sie prognostiziert für 2011 ein Plus von 1,5 Prozent, das größte Plus seit zehn Jahren. Dafür sprächen steigende Löhne und die sinkende Arbeitslosigkeit. NDS-Leser können da nur bitter auflachen.

   Ergänzende Anmerkung JB: Ich weiß ja nicht, was die Zahlendeuter beim Statistischen Bundesamt und die Redakteure beim SPIEGEL so denken, wenn sie auf Shopping-Tour sind. Bei mir spielt jedenfalls weder Vertrauen noch Verunsicherung (zu bzw. vor wem oder was eigentlich?) eine Rolle dabei, wie viel Geld ich ausgebe. Entscheidend ist vor allem mein Kontostand. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass dies bei 95% meiner Mitbürger ebenfalls das oberste Kriterium für oder gegen eine Konsumentscheidung ist.

4. Chinas Industrie schrumpft ganz leicht
   Die chinesische Industrie bekommt weiter die Abkühlung der Wirtschaft weltweit zu spüren. Im September schrumpften die Geschäfte des Sektors den dritten Monat in Folge, wie am Freitag aus dem Einkaufsmanagerindex der Grossbank HSBC hervorging. Das Barometer verharrte auf dem August-Stand von 49,9 Punkten und verfehlte damit erneut knapp die Wachstumsschwelle von 50 Zählern. Werte unter 50 deuten in der Regel auf eine schrumpfende Wirtschaft hin. Die Zahlen geben der Befürchtung neue Nahrung, dass sich auch Chinas Wirtschaft abschwächen und dem Abwärtstrend in Europa und den USA weniger als bisher entgegensetzen könnte. Die Volksrepublik war in den vergangen Jahren Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft.
   Quelle: NZZ

   Anmerkung Orlando Pascheit: Ob China in den letzten Jahren wirklich die globale Wachstumslokomotive war, sei dahingestellt, aber in der heutigen Krise wird sie auf keinen Fall diese Funktion übernehmen können. Auch die Hoffnung der Banken und einiger Länder, China könnte mit dem Kauf von Staatsanleihen einen Beitrag zur Rettung aus der Schuldenkrise leisten. haben sich zerschlagen. Sowohl Italien wie auch Griechenland mussten bestätigen, dass China keine Anleihen aufgenommen habe. Gao Xiping, der Chef des staatlichen Fonds, China Investment Corporation (CIC), konnte als Nicht -Diplomat bei einer Veranstaltung im Rahmen des G20 Gipfels in Washington ungeschminkt die chinesische Wahrheit verkünden: „Wir können nicht einfach irgendwo hingehen um jemanden zu retten. Wir sind keine Retter. Wir müssen uns selbst retten.“

5. Rauswurf bei HP: 13 Millionen für Leo Apotheker
   Nüchtern Trennungsgeld heißt, was der geschasste Konzernlenker Leo Apotheker jetzt von Hewlett-Packard zum Abschied erhält, nachdem die Konzernaktien um bis zu 45 Prozent gefallen sind: Rund 13 Millionen Dollar. Die neue HP-Chefin Meg Whitman kann mit diesem Geldsegen nicht rechnen. Wie aus einer Mitteilung des Unternehmens an die Börsenaufsicht SEC hervorgeht, erhält die frühere eBay -Chefin ein jährliches Grundgehalt von einem Dollar. Zusätzlich hat sie die Option, 1,9 Millionen HP-Aktien zu kaufen. Zudem steht ihr 2012 eine erfolgsabhängige Bonuszahlung von 2,4 Millionen Dollar zu.
   Quelle: FR

   Anmerkung Orlando Pascheit: Während hierzulande immer noch mit dem knappen Gut Manager für immer höhere Bezüge argumentiert wird, scheint man in den USA den Leistungsbezug wieder entdeckt zu haben.

6. Kaltgestellte Sonnenwärme
   Würde die Bundesregierung die Solarthermie nur ansatzweise so gut fördern wie die Photovoltaik, hätte sie sich wohl längst als tragende Säule der Energieproduktion etabliert. Doch eine halbherzige Politik hat den Markt zerschossen.
   Quelle: Technology Review
7. Belege für Gorleben-Lüge
   Die Aussage der niedersächsischen Landesregierung, dass der Endlagerstandort Gorleben nach einer fachlichen Untersuchung ausgewählt wurde, ist offenbar nicht zu halten. Neue Akten aus dem Gorleben-Untersuchungsausschuss, die der taz vorliegen, zeigen, dass das Land sich im Jahr 1976 politisch für den Standort entschieden hat und das Ergebnis einer angeblichen weiteren Untersuchung schon im Vorhinein festgelegt wurde.
   Quelle: taz
8. Der richtige Weg zum demokratischen Orient (III)
   Der Krieg gegen Libyen oder: Verfällt Europa einem neuen Kolonialismus?
   Libyen ist ein Präzedenzfall, für die Afrikanische wie für die Europäische Union. Auf beiden Seiten hat die Gemeinschaftspolitik versagt. Wie konnte es dazu kommen?
   Quelle: Wolfgang Michal
9. Ausgebrannt – Volkskrankheit Burnout
   Burnout – seit Ralf Rangnick den Trainerposten bei Schalke 04 wegen körperlicher, geistiger und seelischer Erschöpfung aufgegeben hat, geistert das Modewort wieder durch die Medien. In der normalen Arbeitswelt geht es zwar nicht so spektakulär zu, aber sicherlich nicht weniger dramatisch: Auch der Industriearbeiter, die Büroangestellte, der Freiberufler, die Halbtagsarbeitskraft mit Kleinkind kennen das Gefühl, ausgebrannt zu sein. Leer, ohne Kraft, ohne Antrieb. Nur können die sich keine luxuriöse Auszeit nehmen wie ein Bundesligatrainer. Die normalen Menschen haben Angst, sich krank zu melden, und bei denen, die es doch tun, nehmen seit Jahren Depressionen und andere psychische Krankheiten deutlich zu. Burnout – Modewort und gesellschaftliches Phänomen.
   Quelle: hr2 / Kultur „Der Tag“ (Audio-Podcast, ca. 52 Minuten) [mp3 – ca. 49 MB]

   Anmerkung MB: passend dazu unser vorgestriger Hinweis Nr. 9

10. Mit Licht und Lärm gegen Obdachlose
    Städte setzen bei der Vertreibung von Obdachlosen oder anderer sozialer Randgruppen auf unterschiedliche Methoden. Die Aktionen sind nicht unumstritten.
    Quelle: Greenpeace Magazin
11. Heribert Prantl – Warum das neue Wahlrecht eine Zumutung is
    Drei Jahre hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber gegeben, um das alte und verfassungswidrige Wahlgesetz durch ein neues zu ersetzen. Lange nach Ablauf dieser Frist haben die Regierungsparteien jetzt ein Gesetz beschlossen, das nicht neu ist, sondern nur nachgewürzt – und immer noch verfassungswidrig.
    Quelle: Süddeutsche Zeitung
12. Schön faul: Silvana Koch-Mehrin von der FDP
    Es ist das letzte Amt, das ihr geblieben ist: Silvana Koch-Mehrin ist trotz der Affäre um ihren Doktortitel noch immer Abgeordnete im Europäischen Parlament und bekommt dafür rund 8000 Euro monatlich – plus Zulagen.
    Quelle 1: Panorama (Video)
    Quelle 2: Panorama (Bildgalerie zur Internetseite von Silvana Koch-Mehrin)

    Anmerkung MB: Ist der Doktor-Titel erst ruiniert, faulenzt es sich völlig ungeniert. S. auch den ZAPP-Bericht vom 03.06.2009.

13. Dagegen ist Murdoch ein Sozialist
    Wissenschaftsverlage schröpfen nicht nur die Forschung. Sie betrügen auch die Öffentlichkeit, die sich keinen freien Zugang zu den überteuerten Publikationen leisten kann
    Quelle: Der Freitag
14. Von Staats wegen: illegales Lohndumping an Schulen
    Von manchen Arbeitgebern erwartet man grundsätzlich nichts Gutes. Doch Lohndumping in einem Ministerium? Beim Arbeitgeber “Staat”? Das gibt es – und zwar entgegen diverser Regeln des Arbeitsrechts. In Niedersachsens Schulen hat das Land Billiglöhne von 7,50 Euro an Beschäftigte gezahlt. Zudem hat das Land eigentlich fällige Beiträge für Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung nicht abgeführt. Der Trick: Die Beschäftigten wurden als “freie Mitarbeiter” geführt, obwohl sie hätten festangestellt werden müssen. Das Arbeitsgericht Hannover hat dies für rechtswidrig befunden. Und die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen in knapp 10.000 Fällen. Dabei hatten Rentenversicherung und selbst die Schuldezernenten das Ministerium seit Jahren auf die illegalen Verträge hingewiesen. Kultusminister Althusmann sagt dazu, es habe wohl “Kommunikationsprobleme” gegeben.
    Quelle: Panorama
15. ‘Occupy Wall Street’ Fighting Bankster Greed and the Surveillance State
    Over a week in, and despite mass arrests, the protesters are still camped out around the corner from Wall Street, and the Internet is watching.
    Quelle: Alternet

    dazu auch: 40. The People vs. Wall Street
    Der Reizgasangriff wirkte wie ein Faustschlag. Während eines Protestmarsches in der Nähe der New Yorker “Wall Street” wurde am 24. September eine kleine Gruppe von Frauen durch eine erdrückende Übermacht von Polizisten abgedrängt und hinter einer Absperrung eingepfercht. Während die irritierten Frauen erschrocken etliche brutale Verhaftungen beobachten, die jenseits ihrer Absperrung durchgeführt werden, erfolgt wie aus dem Nichts ein Pfeffergasangriff gegen die Demonstrantinnen. Die von dem Polizisten Anthony Bologna durchgeführte und offensichtlich unprovozierte Attacke ließ etliche Demonstrantinnen schlicht kollabieren und schreiend vor Schmerzen am Boden winden.
    Quelle: Telepolis

16. Steingart lässt toten Kanzler Krise erklären
    Die Eurokrise ist seit Monaten das beherrschende politische Thema. Allerdings erwecken einige Medien nicht immer den Eindruck, dass sie dem Stoff gewachsen sind. Oft wird den Journalisten vorgeworfen, das sperrige Thema am Leser vorbei aufzuschreiben. Das Handelsblatt versucht sich nun an einer anderen Art der Aufklärung: Chefredakteur Gabor Steingart hat in der aktuellen Ausgabe ein fiktives Interview mit dem verstorbenen Bundeskanzler Ludwig Erhard über die Währungskrise und Inflationsgefahren geführt.
    Quelle: Meedia

    Anmerkung JB: Wahrscheinlich würde sich Ludwig Erhard im Grabe umdrehen, wenn er mitkriegen müsste, welche Sätze ihn der untalentierte Handelsblatt-Chef Steingart in den Mund legt. Aber halt – stammen diese Verdrehungen überhaupt von Steingart? Nein, Gabor Steingart hat sich bei den „Erhard-Zitaten“ großzügig bei der neoliberalen Lobbyorganisation „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ bedient, die vor zwei Jahren die „tolle“ Idee hatte, Ludwig Erhard ihre halbgaren Forderungen in den Mund zu legen. Sollte sich Steingart dafür interessieren, was „der Vater der Sozialen Marktwirtschaft“ wirklich dachte, sei ihm die Lektüre von Erhards Buch „Wohlstand für alle“ empfohlen. Darin schreibt Erhard bereits im Vorwort:

    „So wollte ich jeden Zweifel beseitigt wissen, daß ich die Verwirklichung einer Wirtschaftsverfassung anstrebe, die immer weitere und breitere Schichten unseres Volkes zu Wohlstand zu führen vermag. Am Ausgangspunkt stand der Wunsch, über eine breitgeschichtete Massenkaufkraft die alte konservative soziale Struktur endgültig zu überwinden.
    Diese überkommene Hierarchie war auf der einen Seite durch eine dünne Oberschicht, welche sich jeden Konsum leisten konnte, wie andererseits durch eine quantitativ sehr breite Unterschicht mit unzureichender Kaufkraft gekennzeichnet. Die Neugestaltung unserer Wirtschaftsordnung mußte also die Voraussetzung dafür schaffen, daß dieser einer fortschrittlichen Entwicklung entgegenstehende Zustand und damit zugleich auch endlich das Ressentiment zwischen »arm« und »reich« überwunden werden konnten. Ich habe keinerlei Anlaß, weder die materielle noch die sittliche Grundlage meiner Bemühungen mittlerweile zu verleugnen. Sie bestimmt heute wie damals mein Denken und Handeln.”

    Für Gabor Steingart muss dies natürlich wie „Steinzeitsozialismus“ klingen.