Jens Bergers Wochenrückblick: Die FDP, die Medien und der Zauberlehrling
Manchmal reibt man sich aufgrund der Vergesslichkeit der schreibenden Zunft verwundert die Augen. Da entdecken die Leitartikler in dieser Woche doch glatt, dass die FDP eine populistische Partei und mit ihr kein Staat zu machen ist. Ei der Daus! Wer hätte das gedacht? Wo haben die Edelfedern eigentlich die letzten Jahre verbracht? Von Jens Berger
Die Süddeutsche Zeitung fasst die Berliner Entwicklungen der Woche heute unter der markigen Überschrift »Riskante Wende zur “Freien Populistischen Partei”« zusammen und reiht sich damit nahtlos in den Kanon der Verwunderten ein. Es gibt gute Gründe sich über den unverantwortlichen Populismus der FDP zu ärgern und gibt noch bessere Gründe, Angst vor den sich daraus ergebenden Folgen zu haben. Es gibt jedoch nicht einen einzigen Grund, sich über die FDP zu wundern. Sie vollzieht keine „riskante Wende“ in Sachen Populismus, sondern bleibt sich selbst im Kern treu – einzig das Ausmaß der Verwerflichkeit mag schockieren.
Als die FDP 2009 in die Regierung kam, blickte sie auf elf Jahre Oppositionszeit zurück. Als die FDP das letzte Mal bundespolitisch in der Verantwortung stand, machte ihr heutiger Generalsekretär gerade sein Abitur und ihr heutiger Parteivorsitzender vertrieb sich die Zeit beim Studium der Humanmedizin. Die politischen Lehr- und Gesellenjahre der heutigen Spitze kennen keine Regierungsverantwortung, sie waren geprägt durch die Opposition und die FDP war stets eine populistische Oppositionspartei.
Die immer wiederkehrenden Forderungen nach Steuersenkungen sind nicht „nur“ ein Kotau vor der eigenen Klientel, sondern auch Populismus. Die FDP ist in ihrer jüngeren Geschichte vor allem dadurch aufgefallen, dass sie keine stringente Linie hat. Sie ist vielmehr eine BILD-Zeitungs-Partei, die bei ihrer Suche nach Wählerstimmen jedem Stammtischtrend hinterherhechelt. Das fingt mit Möllemanns unsäglichem Rechtspopulismus an, setzte sich in Westerwelles Hetze gegen Hartz-IV-Empfänger fort und gipfelt nun in Röslers Nationalchauvinismus bei der Eurorettung. Wer je gedacht hat, dass die FDP plant, ihre desaströsen Umfragewerte durch seriöse Politik aufzubessern, kennt die FDP schlecht.
Die Medien gaben mit ihrer euroskeptischen Berichterstattung und ihren Griechenland-Kampagnen den Kurs vor und die FDP griff dankbar nach dem Strohhalm. Als „Dank“ wundern sich die Medien nun über die Wankelmütigkeit und Prinzipienlosigkeit der Liberalen. Wenn die Leitartikler sich nun darüber echauffieren, dass die FDP die von ihnen geschaffene Stimmung nutzt, um am rechten Rand auf Wählerfang zu gehen, erinnern sie am ehesten an Goethes Zauberlehrling – die ich rief, die Geister, werd´ ich nun nicht los. Dieses Klappern gehört jedoch zum Geschäft und wird der Partei sicherlich nicht schaden.
Drei Empfehlungen fürs Wochenende
Jedoch gab es in dieser Woche nicht nur Berichte über das Laientheater in Berlin, sondern auch sehr empfehlenswerte Artikel, die wir bei den NachDenkSeiten bereits in unseren Hinweisen des Tages empfohlen haben. Da nicht jeder Leser die Zeit und die Muße hat, sich jeden Tag durch unsere Empfehlungen zu klicken, möchten wir Ihnen noch einmal unsere drei persönlichen Highlights kurz vorstellen:
- In seinem Artikel „An Impeccable Disaster“ erinnert Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman daran, dass die Fixierung der EZB auf die Inflation einen großen Teil der Schuld an der Verschärfung der Eurokrise hatte und übt scharfe Kritik am deutschen Kurs.
- Klartext zu von der Leyens geplanter Zuschussrente konnte man in dieser Woche beim „Versicherungsbote Verlag“ lesen. Erstaunlich daran ist, dass diese Publikation eine Art Fachzeitschrift für Versicherungsmakler ist. Wenn die Makler sich schon selbst – in sarkastischer Weise – für das Geschenk von der Leyens bedanken, sollte dies zu denken geben. Warum liest man einen solchen Artikel eigentlich nicht in den selbsternannten „Qualitätsmedien“?
- Erfreulich ist, dass wenigstens die Financial Times Deutschland sich gegen den Trend stellt und mit dem Mythos der soliden, unfehlbaren Bundesbanker und Finanzpolitiker aufräumt. In seinem wunderbaren Kommentar „Mit Hilfspersonal durch die Krise“ nimmt sich FTD-Kolumnist Thomas Fricke die Herren Asmussen, Stark und Rösler vor und kommt zu einem ganz anderen Ergebnis als die meisten seiner Kollegen.
