Es gibt sie doch, die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik – zumindest im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Von Christine Born.

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Dr. Christine Born, Dipl. Journalistin, freie Journalistin und Autorin, lebt in Baden-Württemberg.

An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie, auf dem Gang zu warten, bevor gegen 10:30 Uhr der Sitzungssaal geöffnet wurde – ein großer, heller Saal mit bodenlangen Fenstern mit Ausblick auf die Breite Straße, die 21 anwesenden Abgeordneten aller Fraktionen im Hufeisen sitzend, oben der Ausschussleiter Daniel Eichelbaum (CDU). Am unteren Ende die Plätze der Zeugen, dahinter die Besucherreihen.

Lothar Wieler hatte einen Stichwortgeber aus dem Bundesgesundheitsministerium, Heiko Rottmann-Großner, Leiter der Unterabteilung 61 Gesundheitssicherheit, dabei.[1] Der Mitarbeiter aus dem Gesundheitsministerium saß zuerst direkt neben Wieler, musste allerdings später auf Wunsch einiger Abgeordneter weiter von ihm abrücken. Der Zeuge solle während der Befragung nicht beeinflusst werden. Und Rottmann-Großner, der seine Aufgabe ernst genommen, geflüstert und Stichwortzettel zugeschoben hatte, beschränkte sich ab diesem Zeitpunkt im Sitzungssaal aufs Beobachten und Protokollieren.

Verfahrensfragen unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Immer wieder gab es zwischendrin Diskussionen mit dem Ausschussvorsitzenden über Verfahrensfragen. Diese fanden dann unter Ausschluss „der Öffentlichkeit“ statt. Woraufhin sich der Pulk der Besucher jedes Mal erheben und den Saal verlassen musste. Vor der Tür des Sitzungssaales wurde dann über Demokratie und Transparenz diskutiert. Hinter der Tür ging es gleich zu Anfang um die Frage der Aussagegenehmigung, die die Antwortmöglichkeiten des beamteten ehemaligen RKI-Chefs einengte – und damit auch das Fragespektrum der Abgeordneten. Die Aussagegenehmigung war wohl sehr spät am Vorabend bei den Abgeordneten per E-Mail eingegangen. Und mehrere Abgeordnete plädierten dafür, dass sie öffentlich verlesen werden sollte, um Gesprächseinschränkungen transparent zu machen. Dieser Forderung wurde nicht stattgegeben, wobei Christine Wernicke (Freie Wähler) die Rechtmäßigkeit einer solchen Aussagegenehmigung hinterfragte.

Von vornherein durften die Abgeordneten nur Fragen stellen, die einen Bezug zum Bundesland Brandenburg hatten. Die Volksvertreter insbesondere der Fraktionen der CDU, der AfD, der FW und stellenweise auch der SPD waren gut auf die Zeugenvernahme vorbereitet und stellten ihre vielen Fragen in raschem Takt hintereinander. Die Grünen hatten sich offensichtlich dazu entschlossen, nichts zum Aufarbeitungsprozess beizutragen, dem die Mehrheit der Deutschen – darunter viele Wissenschaftler – eine hohe Bedeutung beimisst. [2] Die LINKE hatte das Bedürfnis, in ihren Redebeiträgen harmonisches Einvernehmen mit dem Zeugen zu präsentieren. Die öffentliche Befragung dauerte etwa sechs Stunden, es gab mittags eine Pause von einer halben Stunde. Lothar Wieler (62) wirkte verständlicherweise manchmal gestresst.

Es wurde deutlich, dass demokratische Aufarbeitung für alle aktiv Beteiligten anstrengend ist. Dieser Prozess verdient daher Respekt, Anerkennung und Würdigung. Umso bedauerlicher, dass kaum Leitmedien vertreten waren, die an der Dokumentation dieser politischen Pionierarbeit interessiert waren.

RKI beriet Landesregierungen nicht direkt

Auf Anfrage des Ausschussvorsitzenden gab Wieler ein Statement zur Aufgabe des RKI im Rahmen des Corona-Geschehens ab. Man unterstütze die unabhängig und wissenschaftlich agierende Ständige Impfkommission (STIKO) mit Analysen und Modellierungen und veröffentliche ihre Empfehlungen. Das RKI berate außerdem das Bundesgesundheitsministerium bezüglich Impf- und Teststrategien gegenüber der Bevölkerung. Er beschrieb das RKI als eine Kommunikationszentrale, die Informationen sammle und nach außen weitergebe, auch international.

Die Länder meldeten beispielsweise ihre Krankheitsfälle an das RKI. Die Gesundheitsreferenten der Länder stünden in Kontakt mit dem RKI. Das Land Brandenburg – so betonte Wieler mehrfach – hätte man seines Wissens nach nicht direkt beraten, sondern nur über die Arbeitsgruppe Infektionsschutz (AGI), in der die Gesundheitsreferenten der Länder zusammenarbeiten, und über die Veröffentlichung von Daten. Auch zwischen Landesgesundheitsämtern und RKI hätte es keine direkte Kommunikation gegeben, erklärte Wieler, nur nach Zustimmung der Landesregierung in Einzelfällen. Ihm war auch nicht bekannt, dass es eine Empfehlung gegen die Obduktion von COVID-19-Toten gegeben hätte.[3] Dann ausweichend: Zur Weitergabe und Berücksichtigung der Krankenkassendaten könne Abteilung 3 des RKI etwas sagen. Zur Erinnerung: Der ehemalige Vorsitzende der Betriebskrankenkasse (BKK) ProVita, Andreas Schöfbeck, hatte das PEI auf alarmierende Impfschäden laut der vorliegenden Krankenkassendaten hingewiesen und war daraufhin entlassen worden. [4] Man wollte seine Warnsignale nicht hören.

Das RKI gab ausschließlich Empfehlungen

Wielers Aussage, das RKI hätte ausschließlich Empfehlungen gegeben, stieß auf den entschiedenen Protest der Abgeordneten Saskia Ludwig (CDU). „Wenn es doch nur bei Empfehlungen geblieben wäre“, meinte sie und verwies auf die Schulschließungen. Sie sprach die massiven Folgeschäden der Lockdowns bei Kindern und Jugendlichen an, die durch COVID-19 nicht gefährdet und auch keine Krankheitstreiber waren. Sie kritisierte die unverhältnismäßigen und drastischen Einschränkungen der Grundrechte. Keine erkennbare Reaktion des Zeugen.

Der Abgeordnete und Arzt Hans Christoph Berndt (AfD) hinterfragte diese Aussage des ehemaligen RKI-Chefs ebenfalls. Ob ihm als ehemaligem RKI-Leiter nicht bewusst sei, dass die Empfehlungen des RKI wie Gesetze behandelt würden, betrachte man etwa das Vorgehen der Justiz oder der Polizei. „Empfehlungen“ des RKI würden zur Begründung von Urteilen vor Gericht herangezogen. Die „Empfehlungen“ des RKI hätten demnach eindeutig bindenden Charakter. Keine Reaktion des Zeugen. Warum aber kann Wieler nicht zu der Wirksamkeit und den weitreichenden Folgen, die die Arbeit des RKI gesamtgesellschaftlich auf vielen Ebenen hat, stehen? Er müsste sich doch eigentlich über die hohe Effektivität seines Instituts freuen.

Das RKI war nicht zuständig

Nicht alle Detailfragen konnte der ehemalige Leiter des RKI beantworten: „Daran kann ich mich nicht erinnern.“ Er durfte sie auch nicht alle beantworten, denn der Ausschussvorsitzende erklärte immer wieder Fragen als „unzulässig“. Besonders wenn es um spannende Fragen ging, etwa zur grundsätzlichen Feststellung der pandemischen Lage, zur Notwendigkeit von Impfstoffen überhaupt, zur Überlastung der Krankenhäuser, der kontinuierlichen Streichung von Intensivbetten in den Coronajahren oder der Erzeugung von Krankheitsdynamiken durch Teststrategien. Kann ein PCR-Test nachweisen, ob jemand infektiös ist, lautete eine Frage. „Nein“, antwortete Wieler, bevor es hieß, diese Frage sei „unzulässig“. Das RKI sei für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe nicht zuständig, das sei Aufgabe des PEI, das auch die Impfstoffe zulasse. Das RKI beobachte die Impfeffektivität in der Bevölkerung nachträglich, in Post-Marketing-Studien (PMS), dabei werde die Leistungsfähigkeit von Medizinprodukten „im Feld“, sprich in der Bevölkerung, überprüft. [5] Post-Marketing – eine interessante Bezeichnung und Assoziation, wenn es um Medizin, Gesundheit und Menschenleben geht.

Wenn Politiker mit unsachgemäßen Äußerungen breit Panik schürten oder bis ins hinterste Dorf mit falschen Versprechungen oder auch persönlichen Herabsetzungen Impfbereitschaft erzeugten, dann machte das RKI sie nicht darauf aufmerksam. Denn – so Wieler – sie hätten das Recht auf freie Meinungsäußerung. Grundsätzlich sei aber Panikmache keine Sache von Public Health.

Die Effektivität der Impfung ist hoch

Es stellten sich Schwerpunkte im Laufe der Befragung heraus, denn bestimmte Themen wurden von den Abgeordneten mehrfach angesprochen oder vom Ausschussvorsitzenden mehrfach nicht zugelassen. Anzeichen von Nervosität beim Befragten und die Spannungssteigerung in der „Öffentlichkeit“ machten auf brenzlige Themen aufmerksam. Solche Brennpunktthemen waren: Impfstoffsicherheit, Impfnebenwirkungen und -tote, Folgeschäden durch Maßnahmen, fehlende Impfeffektivitätsstudien des RKI, Fragen nach der Verantwortung. Lothar Wieler berief sich auf Studien, die das RKI untersucht und bewertet hatte, „hohes Kompetenzniveau“. [6] Diese Studien versprechen eine hohe Wirksamkeit der Impfstoffe. Zwar sei der Impfschutz vom RKI immer wieder neu eingeschätzt worden, aber Menschen, die geimpft seien, reduzierten die Weitergabe des Virus und schieden weniger Viren aus. Wieler argumentierte wiederholt mit den Zahlen der WHO, 14,4 Millionen Menschenleben seien weltweit durch die COVID-19-Injektionen gerettet worden. Das Kosten-Nutzen-Risiko sei nach wie vor gut für die Impfung. Der Schutz einer COVID-19-Impfung sei höher als eine durchgemachte Infektion. Eine Erkrankung berge mehr Risiken als die Impfung.

Ethische Fragen stünden nicht zur Debatte, weil es sich um einen zugelassenen Impfstoff handele. Der Lockdown sei nicht vom RKI gekommen, hätte aber das Infektionsgeschehen massiv reduziert. Probleme bei der Impfung von Schwangeren waren für Wieler bedeutungslos, „vernachlässigbar“. An Empfehlungen des RKI zum Impfstoffkauf, der Abgeordnete Lars Hünich (AfD) fragte danach, könne er sich nicht erinnern. Bei solchen Aussagen Wielers blieben Reaktionen wie verzweifeltes Lachen oder resignierte Reaktionen der „Öffentlichkeit“ nicht aus.

Fördert die Aufarbeitung: Fachwissen, fokussierte Fragen, Beharrlichkeit und Selbstbewusstsein

Lothar Wieler behielt während der anstrengenden Befragung meist die Contenance und bewies auch Humor. Bei der Befragung durch Saskia Ludwig, die ihn auf seine widersprüchlichen Aussagen zu Ungeimpften, die 2-G- und 3-G+-Maßnahmen und die Veränderung des Genesenen-Status ansprach, verlor er kurz die Beherrschung und warf ihr bösartige und tendenziöse Unterstellungen vor. Die wehrhafte Christdemokratin ließ sich jedoch nicht beirren und konterte, dass es doch wohl darum gehe, die Schwachstellen der Coronapolitik herauszuarbeiten, um künftig Fehler zu vermeiden. Wieler stimmte ihr schließlich zu und meinte später, er trete ebenfalls für eine seriöse Evaluation der Maßnahmen ein.

Die unnachgiebige Klarheit der Abgeordneten zeigte, welche Qualitäten den Aufarbeitungsprozess fördern: gründliches Wissen, Schlagfertigkeit, ein gesundes Selbstbewusstsein und Dranbleiben. Ludwig brachte übrigens auch die anfangs oft tödlich verlaufende Beatmungspraxis in den Kliniken ein. Hans Christoph Berndt konnte mit seinem Fachwissen punkten, als er die „englischen Daten“ ansprach. Die Datenlage rund um Corona war in Großbritannien über die Jahre hin wesentlich belastbarer als in Deutschland. Und diese Daten sagen aus, dass die COVID-19-Impfung die Chance auf eine Erkrankung eher erhöht und auch vor schweren Verläufen und Tod nicht schützt. [7] Wieler sagte, dass ihm diese Daten nicht bekannt seien. Und das trotz der internationalen Ausrichtung des RKI?

Die Aussagen von Janine Small, Präsidentin für internationale Entwicklungsmärkte bei Pfizer, im Europa-Parlament, dass der Impfstoff nicht auf seine Wirksamkeit hin überprüft worden sei, waren Wieler bekannt, aber er äußerte sich in der Sitzung im Landtag nicht weiter dazu. [8] In einem Interview auf Phoenix sagte er im Oktober 2020 hingegen Vergleichbares.[9] John Ioannidis’ erste Coronadaten im Jahr 2020 waren ihm ebenfalls vertraut, aber seine Aussagen hätten nicht mit den eigenen Daten und denen anderer Wissenschaftler übereingestimmt. [10]

Alles ist gut – Paul-Ehrlich-Institut kümmert sich um die Arzneimittelsicherheit

Die Luft im Raum war mittlerweile verbraucht und stickig, die Sonneneinstrahlung kräftiger geworden, der Tag fortgeschritten. Gegen 16:30 Uhr trat die Expertin aus dem PEI, Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, in den Ring. Sie hatte keine Begleitung dabei. Ihr war ein Fragenkatalog im Vorfeld zugegangen, auf den sie sich vorbereitet hatte. Dass der Vorsitzende dann anfangs die Reihenfolge der Fragen nicht einhielt, brachte die Fachärztin für Klinische Pharmakologie etwas aus dem Konzept. Sie stellte ihre Tätigkeit vor. So sei das PEI zuständig für die Chargenüberprüfung, die Überwachung und Zulassung der Impfstoffe und dem Bundesgesundheitsministerium gegenüber berichtspflichtig.

700.000 Personen nutzten die SafeVac-App des PEI – was geschieht mit den Daten?

In ihrer Abteilung habe man die Produktinformationen zu den COVID-19-Impfstoffen erstellt, die Aufklärungsblätter je nach Wissensstand angepasst, Informationen auf der Homepage veröffentlicht, etwa zum anaphylaktischen Schock durch Impfung. Dazu sei am 23. Dezember 2021 das erste Mal eine Meldung gekommen. Empfehlungen und Rote-Hand-Briefe wurden erstellt. Die Verdachtsfälle von Nebenwirkungen wurden zusammengefasst, bewertet und berichtet. Zu Impfrisiken und Signalen wurde Stellung genommen, etwa zu Myokarditis, Lungenembolie und Menstruationsbeschwerden. Eine Kooperation mit der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) finde statt, sie selbst sei Mitglied im Sicherheitsgremium der EMA gewesen. Die Ärzte müssten die Impfnebenwirkungen dem Gesundheitsamt melden. Ist die Nebenwirkung auf die Grunderkrankung zurückzuführen, gebe es keine Meldepflicht. 700.000 Personen nutzten die Safe-Vac-App des PEI.[11] Eine Datenmenge, mit der sicher einiges anzufangen wäre, aber es war nichts darüber zu hören, wie diese Angaben vom PEI genutzt werden. Die Krankenkassen wollten – ihrer Aussage nach – anfangs nicht mit dem PEI zusammenarbeiten, aber es sei jetzt eine Zusammenarbeit des PEI mit dem RKI und den Krankenkassen in Gang – nach etwa drei Jahren. Dass die Krankenkassendaten der Betriebskrankenkasse (BKK) längst vorliegen und leider bisher nicht berücksichtigt wurden, ist bekannt. [12]

Impfnebenwirkungen in Brandenburg

Für das Bundesland Brandenburg habe es bisher 5.860 Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen gegeben, darunter 336 Kinder, 1.527 schwerwiegende Fälle und 88 Todesfälle, also beinahe drei pro Monat, denn Impfbeginn war im Dezember 2020. Um zu prüfen, ob es sich um einen Impftod handelt, würden die Kriterien der WHO angewendet. Eine Nebenwirkung sei schwer kausal nachzuweisen, es gehe darum, ob eine Nebenwirkung konsistent sei. Der WHO-Algorithmus, der zur Anwendung komme, zeige den Grad der Gewissheit einer Nebenwirkung an.

Lange währte die Befragung der Abteilungsleiterin, die just an ihrem ersten Tag im Ruhestand vor dem Untersuchungsausschuss auftrat, nicht. Nach einer weiteren internen Diskussion der Abgeordneten, in der die „Öffentlichkeit“ sich vor die Tür bequemen musste, schloss man die Befragung ab. Gegen 17:30 Uhr verließen die Teilnehmer der Sitzung langsam das Landtagsgebäude, das ehemalige Stadtschloss am Alten Markt in Potsdam. Am 13. Oktober findet die nächste öffentliche Sitzung statt und die Befragung von Brigitte Keller-Stanislawski wird fortgesetzt. Allen an der Corona-Aufarbeitung Interessierten sei eine Teilnahme im Rahmen der „Öffentlichkeit“ empfohlen. Schließlich ist der Brandenburger Landtag der einzige Landtag bundesweit, in dem eine Aufarbeitung der Corona-Politik wenigstens versucht wird.

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