Tobias Riegel thematisiert hier den Song „The rich Men north of Richmond“ des bisher kaum bekannten US-Country-Sängers Oliver Anthony und die Debatte darum. Er stehe plötzlich an der Spitze der US-Charts und entwickle sich langsam, aber sicher zum Welthit. Das Lied habe „Seele und erreicht auf der Gefühlsebene zu Recht zahlreiche Menschen“. Es gebe aber auch fragwürdige Stellen im Text, darum stelle sich die Frage, ob es sich tatsächlich um einen Protestsong handele. Wir danken für die zahlreichen und interessanten Zuschriften, die wir hierzu bekommen haben. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe, für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.

In den ersten Jahren ihres Bestehens hat die Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC), motiviert durch einen unaufschiebbaren Impuls für den Frieden, einen Großteil ihrer Zeit darauf verwendet, die Erklärung von Lateinamerika und der Karibik zur Friedenszone[1] mit Inhalt zu füllen. Dies ist eine ihrer Gründungssäulen und bewahrt sie als solche vor der Versuchung, den Sirenengesängen zu erliegen, die sie von verschiedenen kriegführenden Organisationen zu hören bekommt. Diesem Umstand ist es unter anderem zu verdanken, dass es in der Region keinen offenen bewaffneten Konflikt gibt; die Region möchte, dass dies so bleibt und setzt sich für eine weltweite Friedensförderung ein. Doch das stößt unter anderem auf den Widerstand der EU und deren neoliberaler Agenda. Von Irene León.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Herbert Grießig diskutiert hier über die Souveränität Deutschlands. Formal scheine staatsrechtlich und völkerrechtlich alles im allgemein üblichen Bereich zu sein – das sei es bislang jedoch keineswegs. Tatsächlich hätten die USA „Befugnisse in Deutschland, die sehr wohl dessen Souveränität beschneiden und sogar erheblich beeinträchtigen“ könnten. Außerdem wirke die Feindstaatenklausel der Charta der Vereinten Nationen für Deutschland und Japan „wie die dritte Trumpfkarte in einem Altenburger Skatspiel“. Wir danken für die interessanten E-Mails. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.

Die rechten Parteien in Chiles Parlament, darunter mit der Partido Demócrata Cristiano de Chile (PDC) die Schwesterpartei der deutschen Christdemokraten, haben ihre Mehrheit genutzt, um den Militärputsch gegen die sozialistische Regierung von Salvador Allende zu rechtfertigen. Der Jahrestag des mit äußerster Brutalität durchgeführten und nachweislich von der CIA unterstützen Putsches gegen den demokratisch gewählten Präsidenten jährt sich am 11. September 2023 zum 50. Mal. Von Michael Roth.

Im August 1957, also im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahlen vom 12. September 1957, schrieb der damalige Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende einen Brief an die „Landsleute“. Siehe hier.
Die Union aus CDU und CSU erreichte bei der Wahl zum ersten Mal die absolute Mehrheit der Zweitstimmen und auch der Mandate im westdeutschen Bundestag. Zu den Wahlergebnissen siehe die unten folgenden Abbildungen und Quellen. Von Albrecht Müller.

Der führende CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter, welcher derzeit als „Ukraine-Experte“ durch die Talkshows gereicht wird, hat nach übereinstimmenden Berichten bei den sogenannten Ellwanger Heimattagen am 22. Juli das dortige Sicherheitspersonal als „KZ-Wächter“ beschimpft. Hintergrund: Diese hatten sich „angemaßt“, Kiesewetter mitzuteilen, dass der Ausschankschluss um 1:30 Uhr nachts auch für ihn gelte. Der Bundestagsabgeordnete entschuldigte sich später mit dem Verweis auf „zu viel getrunken“. Die regionale und überregionale Presse griff den Vorfall erst auf, nachdem ein AfD-Stadtrat den Vorgang am 23. August thematisiert hatte. Ob Politiker anderer Parteien mit derselben medialen und politischen Rücksicht bei solch offenen Nazi-Vergleichen hätten rechnen können? Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Immer häufiger werden in politischen Debatten Andersdenkende massiv ausgegrenzt. Ganz zu schweigen von der seit Jahren immer schlimmer werdenden „Cancel-Culture“, die auf die berufliche und soziale Vernichtung Andersdenkender aus ist. Solchen Vorgängen gemeinsam ist ein Denken, das dem „Anderen“ kein Recht mehr auf eine Meinung zugesteht, die von der Mehrheitsmeinung oder der Meinung der Eliten abweicht. Es wird nicht mehr argumentiert, sondern radikal ausgrenzt. Dies alles erinnert an den berühmten Aufsatz „Der Begriff des Politischen“ des Staatsrechtlers und politischen Philosophen Carl Schmitt. Für diesen bestand das Politische in der Unterscheidung zwischen Freund und Feind. Er lieferte damit dem nationalsozialistischen Staat eine geradezu perfekte Legitimation für Terror und Krieg. Von Udo Brandes.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Oskar Lafontaine stellt in diesem Beitrag die These auf, dass alle Bundeskanzler ihre Besonderheiten gehabt hätten. Bundeskanzler Olaf Scholz stehe „für die Deindustrialisierung Deutschlands, das Wiedererstarken des Militarismus und den Abschied von der Ost- und Entspannungspolitik Willy Brandts“. Wir haben hierzu interessante Leserbriefe erhalten. Danke dafür. Hier nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Wenn nein: Dann sollten Sie jetzt einschreiten, denn die nächste Kampagne für Impfung und evidenzlose „Maßnahmen” sitzt in den Startlöchern. Wären nicht auch Sie und Kinder in Ihrem Umfeld von einer Wiederkehr der Angstkampagnen betroffen? Wo bleibt in der Sache Ihr Selbsterhaltungstrieb? Und wo Ihr gesellschaftliches Verantwortungsgefühl? Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Seit dem ersten Treffen auf Wirtschaftsministerebene am Rande des Wirtschaftsforums in St. Petersburg im Jahr 2006 und dem ersten richtigen Gipfel in Jekaterinburg im Jahr 2009 haben die BRICS selten weltweit so viel Interesse auf sich gezogen wie im Vorfeld des 15. hochrangigen Treffens des Blocks diese Woche in Johannesburg. Etwa 20 Länder stehen auf der Bewerbungsliste, sechs Bewerber, Ägypten, Argentinien, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate wurden am 24. August bereits offiziell aufgenommen. Die Liste der Länder, die bei dem Treffen in Südafrika vertreten sein werden, ist dreimal so lang. Das ist ein Zeichen der Zeit, das auf zwei Dinge hinweist: die Sehnsucht vieler nicht-westlicher Länder, mehr Einfluss auf die Art und Weise nehmen zu können, wie die Welt regiert wird, und der wachsende Widerstand gegen die eigennützige westliche Dominanz in der Weltpolitik, der Wirtschaft, den Finanzen und den Medien. Von Dmitri Trenin.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Es sind nicht nur die obszön reichen Eigentümer der Massenmedien, die ihre Klasseninteressen schützen – sondern ebenso die Reporter, Redakteure und Mediengurus. Diese Ansicht vertritt die australische Journalistin Caitlin Johnstone in ihrem zugespitzten Kommentar zum sozio-ökonomischen Hintergrund der US-Medienlandschaft. Übersetzung von Susanne Hofmann.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.