Als 1861 bis 1865 die USA im Sezessionskrieg versanken, versuchten Frankreich und Spanien, ihren Einfluss in Lateinamerika auszudehnen, scheiterten aber krachend. Bei einer Rede zur Lage der Nation proklamierte der US-Präsident James Monroe am 2. Dezember 1823, dass jeder Versuch einer europäischen Macht, den eigenen Einfluss in die westliche „Hemisphäre auszudehnen”, als Gefahr für den „Frieden und die Sicherheit” der USA angesehen würde.[1] Die Regierung in Washington würde sich dagegenstellen, dass europäische Mächte ihren Einfluss in Lateinamerika und der Karibik ausdehnten. Damit begründete der fünfte Präsident der Vereinigten Staaten die sogenannte Monroe-Doktrin, welche die US-Politik gegenüber Lateinamerika im 19. und 20. Jahrhundert entscheidend prägte. Von David X. Noack.

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen Informationen für Termine in Soest, Darmstadt, Düsseldorf, Berlin und Mannheim vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden. 

Ralf Wurzbacher macht hier darauf aufmerksam, dass der Justizminister Nordrhein-Westfalens trotz negativer Presse und Proteste „Deutschlands führende Cum-Ex-Jägerin“ entmachten werde. „Geradezu komödiantisch“ sei die Begründung: Die Oberstaatsanwältin brauche Entlastung, damit sie nicht krank werde. Wir haben hierzu interessante E-Mails bekommen. Danke dafür. Es folgt eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Die USA haben mit den rechtsgerichteten Regierungen von Uruguay, Peru und Ecuador Vereinbarungen über Einsätze einer Elitetruppe in den drei lateinamerikanischen Ländern getroffen. Die 2017 für Einsätze in Afghanistan und im Irak gegründeten Security Force Assistance Brigades (SFAB) der US-Streitkräfte sollen für Operationen im Bereich des Drogenhandels zuständig sein. Doch das ausschließliche Motiv der Drogenbekämpfung wird von zahlreichen Beobachtern und der politischen Opposition ebenso hinterfragt wie die verfassungsrechtliche Legitimität des Vorgehens. Von Marta Andujo.

Der Ostberliner Chemiker und Regimekritiker Robert Havemann hat sich Ende September 1981 in einem Offenen Brief an den damaligen sowjetischen Staats-und Parteichef Leonid Breschnew gewandt, unterzeichnet von Bewohnern der DDR und der Bundesrepublik Deutschland. Es ging um die Friedenssicherung in der Mitte Europas, auch um das Thema Nachrüstung. Im Juni des gleichen Jahres 1981 hatte sich Professor Havemann schon in einem Offenen Brief an den westdeutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt gewandt. Wir dokumentieren heute beide Briefe und zur Einführung einen Vermerk eines Referenten der Abteilung 2 (Außen- und Sicherheitspolitik) des Bundeskanzleramtes. Albrecht Müller.

In diesem Beitrag kommentiert Tobias Riegel eine Äußerung von Bundesaußenministerin Baerbock. Demnach würde Butter nicht billiger, „wenn wir sagen würden, ‘jetzt hören wir auf, die Ukraine zu unterstützen’“. Das sei eine „durchschaubare Anbiederung an Bürgernöte“. Es sei außerdem einmal mehr der Versuch, „die eigene Politik von ihren Folgen für die Bürger zu trennen“: Ein Ende des Wirtschaftskriegs könnte indirekt auch die Lebensmittel wieder billiger machen. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Hier nun eine Auswahl. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.

Vor Kurzem ließ mich eine Freundin, die in der Fernsehproduktion tätig ist, eine schriftlich niedergelegte Programmempfehlung der ARD lesen. Ich zitiere: „Es ist keine neue Erkenntnis, aber trotzdem zu beachten: Sex fördert die Einschaltquoten. In allen Variationen. Besonders reizvoll ist die Verknüpfung mit Kindern. Zu beachten ist auch, dass Geschlechtsumwandlung ein modernes und positiv besetztes Thema ist.“ – Diese Empfehlung ist irritierend. Sie ist übel. Aber sie wird umgesetzt. Ein Leser der NachDenkSeiten schickte die folgende aktuelle Programmempfehlung. Albrecht Müller.

In dieser Woche fand in Sotschi das 20. Treffen des Waldai-Diskussionsklubs statt. Die Veranstaltungen des Waldai-Klubs sind traditionell hochkarätig besetzt und dienen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin als Bühne für Grundsatzreden. Das aktuelle Treffen stand unter dem Motto „Faire Multipolarität“ und Putins Grundsatzrede zu diesem Thema ist so bemerkenswert, dass wir sie Ihnen nicht vorenthalten wollen. Es ist kein Wunder, dass diese Rede in den deutschen Medien nahezu komplett verschwiegen wurde, geht Putin mit der westlichen Überheblichkeit und dem westlichen Hegemonialanspruch doch hart ins Gericht. Wir haben die Rede maschinell für Sie übersetzt. Eine englischsprachige Abschrift finden Sie auf der Seite des Kremls.

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Einigkeit und Recht und Freiheit. Es kommt zusammen, was zusammengehört. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow riss die Berliner Mauer und all die anderen Mauern und Zäune zwischen den Deutschen ein. Alles wird gut. Blühende Landschaften. Das Ende des Kalten Krieges. Ein wundervoller Tag auf dem Klingenthaler Aschberg war für mich der 3. Oktober. Das war 1990. Und heute, 2023? Der dritte Oktober geriet nicht zum ausgelassenen Feiertag. Der 7. Oktober steht vor der Tür, es war der Feiertag der DDR, des Ostens, der bis heute dem Westen eine Last zu sein scheint. Es könnte viel besser sein, bestünde der Wille dazu. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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In der Bundesregierung greift ein haarsträubender Geschichtsrevisionismus um sich. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls die aktuelle Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“. Das Auswärtige Amt erklärt dort, man mache sich die Bewertung „bestimmter historischer Gruppierungen“ als rechtsextrem oder antisemitisch „ausdrücklich nicht zu eigen.“ Dies erfolgt in Reaktion auf Zitate aus dem Jahrbuch für Antisemitismusforschung sowie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur geschichtswissenschaftlichen Bewertung der mit dem NS-Regime kollaborierenden und für die Ermordung abertausender Juden, Polen und Roma verantwortlichen ukrainischen Gruppierungen wie OUN-B und UPA. Die NDS wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, auf welchen neuen Erkenntnissen diese regierungsamtlichen Aussagen beruhen. Von Florian Warweg.

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Dreitausend Jahre armenische Besiedlungsgeschichte in der südkaukasischen Region Berg-Karabach (armenisch: Arzach) wurden an einem Tag brutalst beendet. Armeniens „Schutzmacht“ Russland wechselte die Fronten, der werteorientierte Westen schaute zu und der Rest der Welt hatte wichtigere Sorgen. – Die Armenier aber sind von allen verraten und verlassen. Wie vor über hundert Jahren. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.